Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung)

09.12.2025, 16:00 – 09.12.2025, 17:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.A

Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds
1.

Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 11.11.2025
2.

Fragestunde
3.
Bebauungsplan "Breloher Steig Nord/Dahlhauser Straße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
Zur Vorlage · 1770/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Breloher Steig Nord/Dahlhauser Straße“ im Essener Stadtteil Horst vorgelegt. Das Vorhaben ist vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung VII geplant. Der Planungsbereich umfasst etwa acht Hektar im Stadtbezirk VII und wird durch die Dahlhauser Straße im Norden, den Breloher Steig im Süden sowie die S-Bahnstrecke der Linie S3 im Westen begrenzt.

Das Gebiet weist derzeit überwiegend gewerbliche Nutzungen auf, darunter ein Containerdienst sowie eine Objektgesellschaft und Immobilienverwaltung. Es finden sich dort auch Nutzungen wie Reifenlager und Kfz-Reparaturen. Die Stadtplanung beabsichtigt, die städtebauliche Entwicklung in diesem Bereich neu zu ordnen. Ziel der Aufstellung des Bebauungsplans ist die Ansiedlung von Wohnnutzung sowie von Gewerbebetrieben, die mit einer Wohnbebauung vereinbar sind. Gleichzeitig sollen stark emittierende Betriebe und zentrenrelevanter Einzelhandel ausgeschlossen werden. Zudem sieht die Planung die Schaffung von Grün- und Freiflächen sowie die notwendige Erschließung des Areals vor. Mit dem Aufstellungsbeschluss wird zudem die Grundlage für die Sicherung der Bauleitplanung geschaffen, unter anderem durch die Möglichkeit zur Zurückstellung von Bauvoranfragen gemäß Baugesetzbuch.

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Beratungsfolge

09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
4.
Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Breloher Steig Nord/ Dahlhauser Straße"
Zur Vorlage · 1788/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, für das Gebiet „Breloher Steig Nord/Dahlhauser Straße“ eine Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht zu erlassen. Grundlage hierfür ist § 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuches. Mit dieser Regelung soll die städtebauliche Entwicklung im betreffenden Bereich abgesichert und der Stadt Essen bei Grundstücksverkäufen ein Zugriff ermöglicht werden. Die Maßnahme erfolgt im Zusammenhang mit der Aufstellung eines Bebauungsplans für dieses Gebiet.

Der räumliche Geltungsbereich der Satzung ist durch spezifische Grenzen definiert. Im Norden bildet die Dahlhauser Straße sowie die südlichen Grundstücksgrenzen der Bebauung an der Dahlhauser Straße 130 bis 144 die Grenze. Östlich wird das Areal durch die westlichen Grundstücksgrenzen der Gebäude an der Dahluster Straße 144a und 144b sowie durch die Straße Hangwimpel (Grundstücksgrenzen Nr. 1 bis 19) begrenzt. Die südliche Abgrenzung erfolgt durch den Breloher Steig, während im Westen die Bahnflächen der S-Bahnstrecke S3 den Bereich markieren.

Das Verfahren sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen eine Empfehlung ausspricht. Nach einer Anhörung der Bezirksvertretung VII soll der Rat der Stadt Essen über den Beschluss entscheiden. Die entsprechenden Sitzungstermine sind für Anfang Dezember 2025 angesetzt.

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Beratungsfolge

10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
5.
Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen
Zur Vorlage · 1132/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur strategischen Planung des Essener Quartiermanagements befasst sich mit der systematischen Ausweitung von Stadtteilentwicklungsprozessen. Das Modell, welches seit 1997 in Essen etabliert ist, wurde im Jahr 2024 um den Stadtteil Borbeck erweitert. Damit umfasst die Quartiersarbeit nun neben Kray, Frohnhausen, Horst/Freisenbruch und Karnap auch einen weiteren Bereich mit professioneller Stadtteilarbeit und Moderation.

Die Vorlage gibt einen Rückblick auf die Arbeitsschwerpunkte in den genannten Quartieren und prüft die Umsetzung eines Ratsauftrages zur möglichen Übertragung des Konzepts auf weitere Stadtteile. In Kray liegt der Schwerpunkt auf der Netzwerkarbeit zwischen Institutionen, Vereinen und der Bewohnerschaft sowie der Koordination von Veranstaltungen durch die Stadtteilmoderation. Im Bereich Horst/Freisenbruch steht die Kriminalprävention im Fokus. Durch das Gremium „Perspektive Oststadt“, in dem unter anderem Vertreter der Polizei, des Ordnungsamtes und sozialer Dienste zusammenkommen, werden Themen wie Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit bearbeitet.

Zudem enthält der Bericht einen Vorschlag zur Ausweitung des Modells in den nächsten Jahren. Den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen wird die Kenntnisnahme des Berichts vorgeschlagen.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.10.2025 · Seniorenrat (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.A
Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026
Zur Vorlage · 1928/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Erlassung von ordnungsbehördlichen Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2026 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, dass die entsprechenden Verordnungen gemäß den beigefügten Anlagen erlassen werden. Der Entscheidungsprozess umfasst Beratungen und Empfehlungen der verschiedenen Bezirksvertretungen sowie des Ausschusses für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung im Zeitraum von Dezember 2025 bis Februar 2026.

Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei sind die Vorgaben des Oberverwaltungsgerichts NRW zu berücksichtigen, welches die Anforderungen an die Begründung eines öffentlichen Interesses verschärft hat. Eine Ladenöffnung an Sonntagen erfordert nach aktueller Rechtsprechung eine hinreichende Gewichtung von Sachgründen, wie etwa den Zusammenhang mit örtlichen Festen oder die Stärkung des Einzelhandels, wobei das Prinzip der Wettbewerbsneutralität und der Schutz der Arbeitsruhe zu wahren sind. Die Stadtverwaltung betont, dass die Prüfung der Sachgründe und die Dokumentation der öffentlichen Interessen im Einzelfall erfolgen müssen.

Trotz dieser verschärften rechtlichen Rahmenbedingungen wurden der Verwaltung durch den Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. und die Essen Marketing GmbH Terminvorschläge für das Jahr 2026 vorgelegt. Diese Vorschläge stützen sich auf die gesetzlich vorgesehenen Sachgründe im Zusammenhang mit örtlichen Veranstaltungen.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.01.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen (Gegenstimme die LINKE)
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke + Bündnis 90/Die Grünen BV 5
27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Grünzug Bergmannsfeld - Neubau einer Calisthenics-Anlag
Zur Vorlage · 1805/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII plant die Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Grünzug Bergmannsfeld. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Neubau gemäß der Planung der Verwaltung zu genehmigen. Das Vorhaben ist Teil des Projekts „Trendsportanlagen“ und soll die Sport- und Freizeitqualität im Stadtbezirk steigern. Die Anlage geht aus dem Projekt „Insight Bergmannsfeld“ des Kriminalpräventiven Rats Essen hervor, bei dem ein Bedarf an zusätzlichen, konsumfreien Aufenthaltsmöglichkeiten festgestellt wurde.

Die etwa 290 Quadratmeter große Fläche befindet sich in der Nähe der Ladenzeile am Philosophenweg. Die Ausstattung umfasst verschiedene Fitness-Elemente sowie eine Tischtennisplatte und richtet sich an Kinder, Jugendliche ab 14 Jahren sowie Erwachsene. Der Bodenbelag aus EPDM-Kunststoff ist stoßdämpfend gestaltet. Um die Barrierefreiheit zu gewährleisten, wird die Anlage vollständig ebenerdig und rollstuhlgerecht ausgeführt. Ergänzt wird das Angebot durch Sitzgelegenheiten, Fahrradständer sowie eine Erweiterung der bestehenden Bepflanzung um Bäume und Sträucher. Zudem ist ein Spielgerätecontainer mit weiteren Fitnessgeräten vorgesehen, dessen Koordination über das Institut für Stadtteilentwicklung, Sozialraumorientierte Arbeit und Beratung (ISSAB) erfolgt.

Die Umsetzung der Maßnahme ist für den Sommer 2026 geplant, sodass eine Nutzung im Spätsommer möglich sein soll. Die Gesamtkosten für die Errichtung werden auf rund 150.000 Euro geschätzt und durch das Projekt „Trendsportanlagen“ finanziert.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.A
Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten
Zur Vorlage · 1731/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen beantragt die Einstellung der Buslinie E33 sowie die Wiedereinführung der Marktbusfahrten. Der Vorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen das Angebot der Linie E33 nach dem Ende der aktuellen Laufzeit am 6. Januar 2026 beendet und stattdessen den Marktbus E64 wieder beauftragt.

Die Linie E33 wurde 2023 als Ergänzung zur S3 eingeführt, um personelle Engpässe und Unzuverlässigkeiten im Schienenverkehr auszugleichen. Aktuelle Erhebungen der Ruhrbahn zeigen jedoch geringe Fahrgastzahlen auf dieser Strecke, wobei im Durchschnitt etwa 3,5 Personen pro Fahrt genutzt werden. Da sich die Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit der Linie S3 laut Qualitätsmonitor wieder verbessert hat, regt die Verwaltung die Einstellung der E33 an.

Im Gegenzug soll durch den Marktbus E64 die Erreichbarkeit des Wochenmarktes im Steeler Zentrum an Markttagen in den Vormittagsstunden sichergestellt werden. Finanziell wird durch diesen Wechsel eine Einsparung von rund 240.000 Euro erwartet, da die Kosten für die Linie E33 in Höhe von 270.000 Euro den Kosten für den Marktbus von etwa 30.000 Euro gegenüberstehen.

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Beratungsfolge

10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.B
TOP: Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten Hier: Stärkung des Marktbusses
Zur Vorlage · 1936/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und SPD im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag zur Verstärkung des Marktbus-Angebots eingereicht. Der Antrag sieht vor, die Taktung des Busses an den Markttagen Dienstag, Donnerstag und Samstag zu erhöhen. Konkret wird die Stadtverwaltung gebeten, zwischen Essen-Horst S sowie Grendplatz bzw. Dreiringplatz und Essen-Horst S jeweils zwei zusätzliche Fahrten pro Richtung anzubieten.

Die Umsetzung dieser Maßnahme soll spätestens bis März 2026 erfolgen und zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet sein. Begleitend zur Verstärkung ist die Erhebung der Fahrgastzahlen vorgesehen. Die daraus resultierenden Ergebnisse sowie die entsprechenden Rohdaten sollen den politischen Gremien rechtzeitig vorgelegt werden, um eine Entscheidung über eine mögliche Verlängerung des erweiterten Angebots zu ermöglichen.

Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, die Bezirksvertretung VII sowie den Rat der Stadt Essen. Als Ziel der Maßnahme wird die Steigerung der Zuverlässigkeit und des Komforts im öffentlichen Personennahverkehr angeführt, um die Nutzung des Angebots zu fördern.

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Beratungsfolge

10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Splitterschutzzelle Weg am Berge
Zur Vorlage · 1651/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich in ihrer Sitzung am 9. Dezember 2025 mit der Eintragung eines neuen Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Essen. Konkret geht es um die Splitterschutzzelle am „Weg am Berge“.

Der Fund des Objekts, bei dem es sich um einen Einmannbunker handelt, wurde im September 2021 im Rahmen von Bauarbeiten an einem Bahnübergang gemeldet. Nach einer Prüfung durch die Untere Denkmalbehörde der Stadt Essen wurde ein Denkmalwert festgestellt. Das LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland wurde im Rahmen des Verfahrens angehört und schloss sich der fachlichen Auffassung der Behörde an.

Im Zuge des gesetzlich vorgesehenen Anhörungsverfahrens wurde auch der Eigentümer des Objektes beteiligt, welcher keine Einwände gegen die Unterschutzstellung erhoben hat. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und die Eintragung der Splitterschutzzelle in die Denkmalliste beschließt. Die Entscheidung über die Eintragung obliegt aufgrund der bezirklichen Bedeutung des Objektes der zuständigen Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII.

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Beratungsfolge

09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Splitterschutzzelle Gleisabzweig BW Bo-Dahlhausen
Zur Vorlage · 1652/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich mit der Eintragung der Splitterschutzzelle am Gleisabzweig des Bahnbetriebswerks Bo-Dahlhausen in die Denkmalliste der Stadt Essen. Das Objekt wurde im Sommer 2024 im Zuge von Bauarbeiten westlich der Strecke Essen–Bochum durch die Stadtarchäologie entdeckt. Nach einer Prüfung durch die Untere Denkmalbehörde der Stadt Essen sowie unter Einbeziehung des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland wurde ein Denkmalwert festgestellt.

Im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen Anhörungsverfahrens hat der Eigentümer Einwände gegen die Unterschutzstellung erhoben. Diese begründen sich nach Angaben der Verwaltung mit einer möglichen Einschränkung des Eisenbahnverkehrs sowie Beeinträchtigungen notwendiger Bauarbeiten an der angrenzenden Bahnstrecke. Die Untere Denkmalbehörde führt jedoch aus, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Denkmaleigenschaft vorliegen und die Entscheidung über die Eintragung aufgrund der Rechtslage gebunden ist.

Zukünftige Anträge auf Veränderung des Baudenkmals nach § 9 DSchG sollen die vorgebrachten Bedenken berücksichtigen. Insbesondere bei einem öffentlichen Interesse, wie der Sicherstellung des Personenverkehrs, sind entsprechende Maßnahmen zu genehmigen, sodass laut Verwaltung keine Gefährdung des Bahnbetriebs besteht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und die Eintragung des Baudenkmals zu beschließen.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.A
Ehemaliges Seniorenheim Minnesängerstr. 76
Zur Vorlage · 1907/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Eigentümerin des ehemaligen Seniorenheims in der Minnesängerstraße 76 hat dem Amt für Stadtplanung und Bauordnung eine Nutzungsänderung des Objekts zu einem Wohn- und Pflegegebäude für ältere Menschen angekündigt. Der Eingang eines entsprechenden Bauantrags steht noch aus. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wird geprüft, ob die geplante Nutzung mit den Festsetzungen des Bebauungsplans „Altenheim“ vereinbar ist. Aktuell sind noch Klärungen zum Brandschutz erforderlich, deren Ergebnis Einfluss auf die Wirtschaftlichkeit des Projektes haben kann.

Um das Gebäude gegen unbefugtes Betreten zu sichern, steht die Bauaufsichtsbehörde in Kontakt mit der Eigentümerin. Da eine vollumfängliche Überwachung mittels Videotürmen und die Aufschaltung auf ein Sicherheitsunternehmen technisch erst Anfang Dezember 2025 voraussichtlich möglich sein wird, hat die Eigentümerin Mitte November 2025 einen Sicherheitsdienst beauftragt. Dieser bewacht das Gebäude nun rund um die Uhr, um den Zugang durch Dritte zu verhindern. Zudem wurden Gefahrenstellen auf dem Grundstück sowie im Gebäudeinneren beseitigt und alle Gebäudeöffnungen sowie der Bauzaun fest verschlossen. Von dem Objekt geht derzeit keine Gefahr für die Öffentlichkeit aus.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.B
Ernennung von Mitgliedern für den Beirat Bürgerhaus Oststadt
Zur Vorlage · 1911/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 befasst sich mit der erneuten Ernennung von Mitgliedern für den Beirat Bürgerhaus Oststadt. Grundlage der Vorlage ist die Sicherstellung einer satzungskonformen Besetzung des Gremiums.

Nach den Vorgaben der Satzung sind drei Mitglieder aus der Bezirksvertretung VII für den Beirat zu benennen. In der konstituierenden Sitzung am 11. November 2025 wurden jedoch nach der Nominierung eines Vertreters pro Fraktion insgesamt vier Mitglieder gewählt. Der Vorsitzende des Beirates hat in einem Anschreiben darauf hingewiesen, dass diese Wahl nicht den satzungsgemäßen Anforderungen entspricht. Die Vorlage sieht daher vor, die Wahl der Beiratsmitglieder zu wiederholen, um die Ernennung von drei Mitgliedern sowie deren Stellvertretungen gemäß der Satzung durchzuführen.

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Beratungsfolge

09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Borsteinabsenkung Hünninghausenweg/Einmündung Krahwinkelstraße
Zur Vorlage · 1880/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Anpassung der Bordsteinabsenkung an der Einmündung Hünninghausenweg und Krahwinkelstraße vorgelegt. Der von Arnd Hepprich eingereichte Antrag thematisiert die bauliche Situation an dieser Straßenkreuzung im Stadtbezirk.

Nach den vorliegenden Informationen ist derzeit lediglich der nördlich gelegene Bordstein abgesenkt, während der südliche Teil der Einmündung keine entsprechende Absenkung aufweist. Da der Fußweg zwischen der Hengler Straße und dem Steeler Marktplatz eine intensiv genutzte Verbindung darstellt, erschwert die fehlende Absenkung auf der südlichen Seite die Querung der Straße. Dies betrifft insbesondere Menschen im Rollstuhl sowie Personen, die einen Rollator nutzen, für die die Überquerung an dieser Stelle mit Schwierigkeiten verbunden ist.

Die Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung die bauliche Situation so anpasst, dass eine barrierefreie Passage des Hünninghausenweges an dieser Kreuzung ermöglicht wird. Ziel der Maßnahme ist es, den Übergang für alle Verkehrsteilnehmer problemlos nutzbar zu machen.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.A
Halteverbot Breloher Steig
Zur Vorlage · 1885/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung VII hat mit der Vorlage 1885/2025/CDU die Prüfung eines Halteverbots am Breloher Steig im Essener Stadtteil Horst beantragt. Hintergrund sind veränderte Vorfahrtsregelungen in diesem Bereich, die laut Antrag zu Verkehrsbehinderungen führen. Insbesondere beim Linksabbiegen aus dem Lindkenshofer Weg auf den Breloher Steig sei das Ausweichen gegenüber entgegenkommenden Fahrzeugen durch am rechten Straßenrand parkende Autos nicht möglich. Da die Straße an der betroffenen Stelle einspurig ist, müsse es vereinzelt zu Rückwärtsfahrten kommen, um Staus aufzulösen.

Die Verwaltung soll prüfen, ob im Bereich der Hausnummern 8b und 8c des Breloher Steigs ein Halteverbot eingerichtet werden kann, um den Verkehrsfluss sicherzustellen. Die Maßnahme soll dabei nur in dem notwendigen Umfang erfolgen, damit so viele Parkplätze wie möglich für das Wohngebiet erhalten bleiben.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Übertragung freier Restmittel in das Haushaltsjahr 2026
Zur Vorlage · 1881/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Vorlage 1881/2025/BV VII wird der Bezirksvertretung VII ein Beschlussvorschlag zur Übertragung freier Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die Übernahme dieser Mittel in den Folgehaushalt zu erwirken, um deren Verwendung für den Stadtbezirk VII abzusichern.

Nach Angaben in der Sachverhaltsdarstellung ist die Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2025 zum überwiegenden Teil bereits durch beschlossene Maßnahmen erfolgt. Dennoch verbleiben am Jahresende aufgrund unterschiedlicher Gründe freie Mittel im Haushalt. Die Übertragung dieser Restmittel in das kommende Haushaltsjahr soll sicherstellen, dass die finanziellen Ressourcen für die Belange des Stadtbezirks VII weiterhin zur Verfügung stehen.

Die Entscheidung über den vorliegenden Antrag steht im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 9. Dezember 2025 an.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen (SWE) Fridolinstraße
Zur Vorlage · 1848/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 hat der Durchführung einer Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen (SWE) in der Fridolinstraße zugestimmt. Im Rahmen des Vorhabens sollen etwa 429 Meter Wasserversorgungsleitungen erneuert werden. Der Baustellenabschnitt beginnt im Kreuzungsbereich Fridolinstraße und Falterweg und reicht bis zur Dahlhauser Straße.

Der Baubeginn ist für März 2026 geplant, wobei die Dauer der Arbeiten auf voraussichtlich 28 Wochen angesetzt ist. Mit dem Beschluss der Bezirksvertretung werden auch die im Vorfeld abgestimmten Verkehrsbeschränkungen genehmigt, die für die Umsetzung der Maßnahme erforderlich sind. Die Anwohner des betroffenen Bereichs sollen vor Beginn der Bauarbeiten rechtzeitig über den Ablauf und die Ausführungsarbeiten informiert werden.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Bauvorhaben der Stadtwerke Essen im Hünninghausenweg
Zur Vorlage · 1890/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich mit einem Bauvorhaben der Stadtwerke Essen im Hünninghausenweg. Hintergrund der Maßnahme ist die Erneuerung der Abwasserkanäle, um die gesetzlichen Anforderungen an die Abwasserableitung und die Regenwasserbehandlung zu erfüllen.

Der Baubeginn ist für Oktober 2026 geplant, wobei eine Bauzeit von etwa fünfieinhalb Monaten veranschlagt wird. Im Rahmen dieses Vorhabens werden Verkehrsbeschränkungen im Hünninghausenweg umgesetzt. Die Bezirksvertretung VII hat den Beschlussvorschlag zur Kenntnisnahme sowie zur Zustimmung der abgestimmten Verkehrsregelung für die Durchführung der Baumaßnahme vorgelegt.

Die Anwohner des betroffenen Bereichs sollen vor Beginn der Arbeiten rechtzeitig informiert werden. Ergänzende Erläuterungen zur Maßnahme sowie das Protokoll zur Abstimmung des Verkehrskonzeptes sind Bestandteil der Vorlage.

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09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) Um Mitteilung der Umleitungsstrecke für Radfahrende wird gebeten.
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) Um Mitteilung der Umleitungsstrecke für Radfahrende wird gebeten.
12.A
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen Hertiger Straße als Teil des Großprojektes "Erneuerung Steeler Straße"
Zur Vorlage · 1899/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII hat den abgestimmten Verkehrsbeschränkungen für eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Hertiger Straße zugestimmt. Das Vorhaben ist als Teil des Großprojektes zur Erneuerung der Steeler Straße konzipiert.

Im Rahmen dieser Maßnahme sollen die Abwasserkanäle im Bereich der Steeler Straße 595 bis 601 sowie in der Hertiger Straße, beginnend an der Steeler Straße bis zum Laurentiusweg, erneuert werden. Die Erneuerung ist notwendig, um die gesetzlichen Anforderungen für die Regenwasserableitung und die Abwasserbehandlung zu erfüllen. Im Zuge dieser Kanalbaumaßnahme sollen zudem die Gas- und Wasserversorgungsleitungen in derselben Trasse ausgetauscht werden.

Der Baubeginn der Arbeiten ist für Juli 2026 vorgesehen, wobei eine Bauzeit von etwa 20 Monaten veranschlagt wird. Die Anwohner des betroffenen Gebiets werden vor dem Start der Ausführungsarbeiten rechtzeitig informiert.

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Beratungsfolge

09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.B
Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Imhoffweg
Zur Vorlage · 1912/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 hat sich mit der Vorlage 1912/2025/BV VII zur geplanten Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen im Imhoffweg befasst. Gegenstand des Vorhabens ist die Erneuerung der Abwasserkanäle im Bereich zwischen dem Imhoffweg und der Plaßhofsbankstraße. Diese Maßnahme ist erforderlich, um die gesetzlichen Anforderungen an die Abwasserableitung sowie die Regenwasserbehandlung zu erfüllen.

Der Baubeginn ist für Juni 2026 vorgesehen, wobei eine Bauzeit von etwa fünf Monaten veranschlagt wird. Im Zuge der Arbeiten werden Verkehrsbeschränkungen vorgenommen. Die Bezirksvertretung VII hat den Beschlussvorschlag zur Kenntnis genommen und stimmt den im Vorfeld abgestimmten Verkehrsregelungen zur Durchführung der Baumaßnahme zu.

Die Anwohner des betroffenen Gebiets sollen vor Beginn der Ausführungsarbeiten rechtzeitig informiert werden. Ein entsprechendes Verkehrskonzept sowie weitere Erläuterungen zur Maßnahme liegen der Vorlage bei.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung)
12.C

Bezirkliche Haushaltsmittel
13.

Anfragen und Mitteilungen
13.1

Entfernung Baumstumpf Schönscheidtstraße/Am Zehnthof
13.2

Entfernung von zwei Betonklötzen Schönscheidtstraße/Neue Liebe
13.3

Schranke vor dem Gebäude Dreiringstraße 11
13.4

Umgebung Kulturforum Steele
13.5

Leerstand an Wohnungen im Bezirk
13.6

Aktueller Sachstand zur Kita-Ausbauplanung im Bezirk
13.7

Zeitplan zum Abbau der Container auf dem Parkplatz am Bürgerhaus Oststadt
13.8

Beleuchtung Fußweg Mariannenbahn zum S-Bahnhof
13.9

DC-Standorte Falterweg
13.10

Gehwegbelag Schönscheidtstraße zwischen Jacob-Weber-Straße und Dischstraße
14.

Mitteilungen der Verwaltung
14.1

FB 60, Fällung von Risikobäumen auf Schulgeländen
14.2

FB 60, Helene-Lange-Realschule
14.3

FB 68, Rohbau Bochumer Landstraße
14.4

Westnetz, Baumaßnahme Pläßweidenweg
14.5

FB 60, Abräumen von Absperrungen vor dem Grend-Kulturzentrum
14.6

Umbau Parkplatz Dahlhauser Straße
14.7

FB 66, Ausweisung von Anliegerstraßen
14.8

FB 60, Begehungsprotokoll Rathaus Kray
14.9

FB 66, Instandsetzung Gehwegschäden Dahlhauser Straße
14.10

FB 66, Markierung zur Verbesserung der Müllentsorgung im Behaimring
15.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Anfragen und Mitteilungen
17.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil