Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung)

02.09.2025, 15:03 – 02.09.2025, 15:58 Uhr

Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 17.06.2025
2.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 24.06.2025
2.a
Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Umfirmierung und Änderung des Unternehmensgegenstandes
Zur Vorlage · 1319/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Änderung des Unternehmensgegenstandes und der Firmierung der Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, den Geschäftsbereich der Gesellschaft zu erweitern, sodass künftig neben den bisherigen Aufgaben auch Informations- und Präventionsangebote sowie der Betrieb von medizinischen Versorgungszentren in verschiedenen Stadtteilen Essens möglich sein sollen. In diesem Zusammenhang soll die Gesellschaft von „Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH“ in „Gesundheitszentren Essen gGmbH“ umfirmiert werden.

Die Erweiterung des Tätigkeitsfeldes soll die medizinische Versorgung in Essen, insbesondere im Norden der Stadt, unterstützen. Dies ist unter anderem im Kontext der Weiterentwicklung des Standortes „Gesundheitspark Altenessen“ vorgesehen. Während für zukünftige Aktivitäten zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Konzepte oder Businesspläne vorliegen, geht die Verwaltung davon aus, dass durch die Anpassung kein erhöhter Zuschussbedarf entsteht. Die Entscheidung über den Vorschlag wird im Rat der Stadt Essen am 24. September 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
3.
Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1101/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ergebnisse des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ werden den zuständigen Gremien der Stadt Essen, darunter dem Rat sowie verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüssen, zur Kenntnis vorgelegt. Die Untersuchung umfasste elf Schulen, darunter sieben Grundschulen mit Familiengrundschulzentrum sowie vier städtische Hauptschulen mit einem hohen Sozialindex zwischen 5 und 9. Finanziert wurde die Befragung über das Landesprogramm „kinderstark-NRW schafft Chancen“.

Im Rahmen des Prozesses nahmen im November 2024 Schülerinnen und Schüler der vierten, siebten und neunten Klassen teil. Die Rücklaufquote lag bei den Viertklässlern bei 63 % und bei den Siebt- sowie Neuntklässlern bei 52 %. Die Ergebnisse zeigen, dass ein Großteil der befragten Kinder und Jugendlichen ein hohes Wohlbefinden aufweist, wobei die Werte bei Grundschülern mit 66 % höher liegen als bei Hauptschülern mit 58 %. Ein etwa Drittel der Teilnehmenden gab an, sich weniger gut zu fühlen. Als wesentliche Faktoren für das Wohlbefinden wurden enge Beziehungen zu Erwachsenen und Gleichaltrigen sowie positive Schulerfahrungen identifiziert.

Aus den Befragungsergebnissen leiten sich Empfehlungen für gezielte, sozialraumorientierte Maßnahmen ab. Die Erkenntnisse sollen in die weitere Schulentwicklung sowie in bestehende Programme wie das Startchancenprogramm einfließen, um die strukturelle Unterstützung der Schulen zu fördern.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.a
Sachbericht und Verstetigung der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung (ElsE)
Zur Vorlage · 0176/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung wurde beauftragt, die organisatorische Grundlage für die Verstetigung der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung (ElsE) zu prüfen. Dies betrifft die dauerhafte Besetzung von zwei Vollzeitstellen auf E13-Ebene, wobei eine Stelle dem Jugendamt und eine dem Gesundheitsamt zugeordnet ist. Ziel der Maßnahme ist es, die Arbeit der Fachstelle nach dem Ende der Pilotphase am 31. März 2026 fortzuführen.

Die Fachstelle ElsE setzt sich für die Verbesserung der Versorgung von Eltern mit psychischen Erkrankungen oder Suchterkrankungen sowie deren Familien in Essen ein. Zu den Aufgaben gehören die Vernetzung von Institutionen wie Kliniken und Beratungsstellen, die Koordination von Hilfsangeboten sowie die Entwicklung von Fortbildungen für Fachkräfte. Zudem führt die Stelle Bedarfsanalysen und Datenerhebungen durch, um Versorgungslücken zu identifizieren. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Öffentlichkeitsarbeit, etwa durch die Erstellung einer digitalen Hilfelandkarte und die Sensibilisierung der Bevölkerung für das Thema.

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Beratungsfolge

25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.
Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren Sachstand zur Umsetzung / Stand Anfang 2025
Zur Vorlage · 0697/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungskonzeptes „Wohnraum für Seniorinnen und Senioren“ vorgelegt. Das im Oktober 2022 beschlossene Konzept verfolgt das Ziel, ein ausreichendes und bezahlbares Wohnraumangebot in den verschiedenen Stadtteilen zu schaffen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung ist die am 1. Januar 2025 implementierte Anlaufstelle „Zukunft Wohnen für Seniorinnen und Senioren“. Diese ersetzt die ursprünglich angedachte Einrichtung einer Wohnungstauschbörse, da Erfahrungen aus anderen Kommunen auf eine geringe Inanspruchnahme solcher Börsen hindeuteten.

Im Rahmen der Flächenanalyse wurden 39 Nahversorgungszentren als Fokusgebiete definiert, wobei ein Suchradius von 300 Metern um diese Zentren festgelegt wurde. Von insgesamt 76 identifizierten Flächen wurden 30 als gut geeignet und nach einer weiteren Prüfung 13 als besonders geeignet eingestuft. Diese Standorte befinden sich teilweise bereits in der städtebaulichen Planung, Bebauungsplanung oder Realisierung, etwa in den Stadtbezirken I, II, III, IV, V, VI und IX.

Zudem wird die potenzielle wohnbauliche Nachnutzung ehemaliger Kirchenstandorte untersucht. Bis Ende 2026 ermöglicht die Baulandmobilisierungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hierfür vereinfachte Planungsverfahren. Parallel dazu findet ein regelmäßiger Austausch mit der lokalen Wohnungswirtschaft statt, um die Entwicklung durchmischter Quartiere zu unterstützen. Die Informationsbroschüre für Senioren wurde im Oktober 2023 aktualisiert.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.

Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 03.07.2025
7.

Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit vom 10.07.2025
7.a
Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
Zur Vorlage · 0383/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht „Drogen und Sucht in Essen – Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien“ (Vorlagennummer 0383/2025/5) dient der Information verschiedener Gremien, darunter des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie des Rates der Stadt Essen. Die Vorlage, deren Federführung beim Amt für Soziales und Wohnen liegt, erläutert die Grundlagen der Essener Drogenpolitik, welche Sucht als Krankheit betrachtet und auf den vier Säulen Prävention, Überlebenshilfe, Therapie und Repression basiert.

Aus den Analysen zum Jahr 2023 geht hervor, dass 361 Personen aufgrund von Alkoholproblematiken betreut wurden, wobei die Mehrheit der Betroffenen der Altersgruppe zwischen 20 und 64 Jahren angehörte. Bei diesen Klienten wurden häufig Probleme im Bereich der psychischen Gesundheit (284 Personen) sowie der körperlichen Gesundheit (214 Personen) dokumentiert. Die am häufigsten durchgeführten Maßnahmen waren Sucht- und Drogenberatung sowie ambulante medizinische Rehabilitation.

Im Bereich des Tabakkonsums liegt der Anteil der Rauchenden in Essen mit 21,4 % leicht unter dem Durchschnitt von Nordrhein-Westfalen, während der Anteil der Personen mit einem Konsum von mehr als 20 Zigaretten pro Tag mit 13,3 % über dem Landesdurchschnitt liegt. Zudem wurden im selben Zeitraum 44 Personen wegen problematischen Glücksspielverhaltens betreut, wobei die Betreuung überwiegend Männer betraf.

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Beratungsfolge

25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — verwiesen
18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.a.1
Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien
Zur Vorlage · 0383/2025/5 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ergänzungsvorlage zur Vorlage 0383/2025/5 dient der Aktualisierung von Statistiken zum Thema Drogen und Sucht in Essen. Grund für die Neufassung ist eine zunächst unvollständige Datenlage im Kerndatensatz des Instituts für interdisziplinäre Sucht- und Drogenforschung Hamburg, welche die ursprüngliche Auswertung verfälscht hatte.

Der Bericht befasst sich mit den Auswirkungen von legalem und illegalem Substanzkonsum auf die öffentliche Gesundheit und Sicherheit. Er bezieht sich auf die seit 1999 geltenden Leitsätze der Essener Drogenpolitik, die Sucht als Krankheit definieren und auf den vier Säulen Prävention, Überlebenshilfe, Therapie sowie Repression basieren.

Die statistische Auswertung für das Jahr 2023 zeigt, dass in Essen 479 Personen aufgrund von Alkoholproblematiken betreut wurden, davon 300 Männer und 179 Frauen. Zum Jahresende waren 259 dieser Betreuungen noch laufend. Die Altersstruktur der Betreuten lag primär im Bereich zwischen 20 und 64 Jahren. In Bezug auf gesundheitliche Beeinträchtigungen gaben 290 Personen körperliche Probleme und 365 Personen psychische Probleme als Problembereich an. Als am häufigsten dokumentierte Maßnahmen wurden die Sucht- und Drogenberatung mit 343 Nennungen, die ambulante medizinische Rehabilitation mit 59 Nennungen sowie die Nachsorge mit 51 Nennungen aufgeführt. Die Daten basieren auf den Berichten der lokalen Suchthilfeinstitutionen wie der Suchthilfe direkt gGmbH, Neue Wege, Caritas-Skf-Essen und dem Diakoniewerk Essen.

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Beratungsfolge

25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Verwendung der Stiftungsmittel der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung
Zur Vorlage · 1236/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über die Verwendung von Mitteln der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung für das zweite Halbjahr 2025. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dem Frauenhaus Essen einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro zu gewähren.

Die Mittel sind für die Ausstattung von drei neu angemieteten Wohnungen vorgesehen. Die Kosten umfassen die Anschaffung von Möbeln und Haushaltsgeräten wie Matratzen, Decken, Handtüchern sowie Küchenutensilien und Elektrokleingeräte. Durch die Anmietung des externen Wohnraums konnte das Angebot des Frauenhauses um drei Familienplätze erweitert werden, was Platz für bis zu drei Frauen und neun Kinder bietet. Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund eines bisherigen Bedarfs an etwa 50 Familienplätzen. Da die anfallenden Ausstattungskosten weder durch kommunale Mittel noch durch Eigenmittel des Trägers gedeckt werden können, wurde die Förderung aus den Stiftungsmitteln beantragt.

Für das Jahr 2025 stehen in der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung nach diesem geplanten Zuschuss noch Mittel in Höhe von 7.908,47 Euro zur Verfügung. Die Vorlage wird durch das Amt für Soziales und Wohnen bearbeitet.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Tätigkeitsbericht der WTG Behörde der Stadt Essen für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2024
Zur Vorlage · 1299/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die zuständige Behörde für die Durchführung des Wohn- und Teilhabegesetzes der Stadt Essen hat ihren Tätigkeitsbericht für den Zeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2024 vorgelegt. Gemäß der gesetzlichen Verpflichtung erstellt die Behörde alle zwei Jahre einen Bericht über ihre Arbeit, um diesen sowohl den kommunalen Vertretungsgremien als auch den zuständigen Aufsichtsbehörden zur Verfügung zu stellen. Zu den Empfängern des Berichts gehören neben den lokalen Gremien auch die Bezirksregierung Düsseldorf sowie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Seniorenrat den Bericht in ihren jeweiligen Sitzungen im September 2025 zur Kenntnis nehmen. Zudem ist die Information des Inklusionsbeirats für Ende September vorgesehen. Die Vorlage wurde vom Amt für Soziales und Wohnen erstellt und unterzeichnete Stadtdirektor Renzel.

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Beratungsfolge

25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Controllingbericht des Fachbereiches 50 – Amt für Soziales und Wohnen für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1167/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Controllingbericht des Amtes für Soziales und Wohnen für das Jahr 2024 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der Bericht gibt einen Überblick über die finanziell und gesellschaftspolitisch bedeutenden Produktgruppen des Fachbereichs 50, darunter die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter sowie Leistungen zur Pflege und die Eingliederungshilfe.

Bei den Empfängerzahlen zeigt sich ein differenziertes Bild: Während die Zahl der Bezieher von Hilfe zum Lebensunterhalt mit 1.820 Personen nahezu unverändert blieb, sank die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung um etwa 6 % auf 12.759 Personen. Dieser Rückgang ist unter anderem auf geänderte Abrechnungsvorgaben zurückzuführen. Im Bereich der Pflegehilfe stiegen die Zahlen bei der stationären Versorgung um 5 % auf 2.843 Personen, während die ambulante Hilfe um 3 % sank. Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen verzeichnete einen Zuwachs von 5 % auf 1.179 Personen. Bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist ein Rückgang von 30 % auf 1.157 Personen zu verzeichnen, was mit sinkenden Zuweisungszahlen einhergeht.

Finanziell schloss der Fachbereich 50 das Jahr 2024 mit einem Fehlbetrag von 214,9 Millionen Euro ab. Dies entspricht einer Abweichung von rund 20,5 Millionen Euro gegenüber dem geplanten Betrag von 194,5 Millionen Euro. Die höchsten Zuschussbedarfe ergaben sich in den Bereichen Hilfe zur Pflege (52,5 Millionen Euro), Leistungen nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW (35,3 Millionen Euro), Eingliederungshilfe (26,7 Millionen Euro) sowie Asylbewerberleistungen (26,3 Millionen Euro).

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02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.a
Berichterstattung zur 77. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 11. Juni 2025
Zur Vorlage · 1248/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur 77. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 11. Juni 2025 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein wesentlicher Bestandteil der Berichterstattung ist der aktuelle Stand der elektronischen Patientenakte (ePA). Nach dem bundesweiten Rollout im April 2025 arbeiten die Essener Leistungserbringer an der technischen Umsetzung, wobei ab dem 1. Oktober 2025 eine Nutzungspflicht für alle Anbieter besteht. Erste positive Ergebnisse aus der Modellregion NRW liegen insbesondere bei der elektronischen Medikationsliste vor.

Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Verbindung von Arbeitslosigkeit und Gesundheit. Um die Kooperation zwischen Arbeitsförderung und Gesundheitsversorgung zu festigen, soll das Jobcenter künftig als regelmäßiges Mitglied in die Kommunale Gesundheitskonferenz aufgenommen werden. Parallel dazu wurde ein Konzept zur Stillförderung vorgestellt, welches vom Jugendamt und dem Gesundheitsamt entwickelt wurde. Die Umsetzung des Konzepts durch die Geschäftsstelle der Gesundheitskonferenz ist beschlossen. Ziel ist es, die Stadt Essen als „Stillfreundliche Kommune“ zu etablieren, indem beispielsweise digitale Stillkarten und Informationsmaterialien bereitgestellt werden.

Zudem wurden Fortschritte im Fachplan Gesundheit sowie eine Social-Media-Kampagne zur Sensibilisierung für Wochenbettdepression thematisiert. Die Kampagne umfasst mehrsprachige Videos in Sprachen wie Arabisch, Englisch, Türkisch und Ukrainisch, um die Sichtbarkeit von Hilfsangeboten zu erhöhen.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2025
Zur Vorlage · 1028/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich 56 des JobCenters Essen hat für das zweite Quartal 2025 einen Controllingbericht über die Situation von Jugendlichen unter 25 Jahren (U25) aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern vorgelegt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für Soziente, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Jugendhilfeausschuss bestimmt.

Im ersten Halbjahr 2025 wurden im Durchschnitt 10.748 Personen der U25-Gruppe aus diesen Ländern im SGB II-Leistungsbezug betreut. Während die Zahl der U25-Betroffenen aus Nicht-EU-Staaten gegenüber dem Vorjahr um 4,3 Prozent sank, verzeichnete die Gruppe der ukrainischen Geflüchteten einen Zuwachs von 4,5 Prozent. Die kommunalen Aufwendungen für Leistungen wie Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe für ukrainische Vertriebene beliefen sich auf rund 11,6 Millionen Euro, wovon etwa 7,5 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden.

Die Arbeitslosenquote der U25-Gruppe in Essen lag im Juni 2025 bei 8,5 Prozent, verglichen mit 7,6 Prozent im Vorjahresmonat. Der Bestand an arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahren stieg um 11,9 Prozent auf durchschnittlich 2.564 Personen. Dabei verfügen 43,1 Prozent der arbeitslosen U25-Jährigen über keinen Schulabschluss und 93,1 Prozent haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Während die allgemeine Integrationsquote um 5,6 Prozent stieg, sank die spezifische Integrationsrate der U25-Gruppe im Vergleich zum Vorjahr um 1,4 Prozent. Der Bericht führt zudem geplante gesetzliche Änderungen bei Sanktionen sowie Verschiebungen der Zuständigkeiten in der beruflichen Weiterbildung an.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2025
Zur Vorlage · 1029/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das zweite Quartal 2025 legt die Entwicklungen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende dar. Im ersten Halbjahr 2025 wurden durchschnittlich 6.417 Personen aus der Ukraine im SGB II-Verfahren betreut. Die kommunalen Aufwendungen für Leistungen zur Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe beliefen sich auf rund 11,6 Millionen Euro, wovon etwa 7,5 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt wurden.

Bei den Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Rückgang von 3,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu verzeichnen. Während die SGB II-Arbeitslosenquote im Juni 2025 auf 8,8 Prozent stieg und die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 5,8 Prozent zunahm, konnte die allgemeine Integrationsquote um 5,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Besonders bei den Integrationen von Alleinerziehenden (+8,9 %) und Personen über 50 Jahren (+9,9 %) wurden Zuwächse registriert.

Der Bericht thematisiert zudem die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes sowie geplante gesetzliche Änderungen, etwa bei Sanktionen oder der Zumutbarkeit von Pendelzeiten. Für das Jahr 2025 werden die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die Optimierung des Fallmanagements sowie eine engere Verknüpfung der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung als zentrale Ziele angeführt.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1095/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) in Essen für das Jahr 2024 weist einen Anstieg der Gesamtausgaben auf 23.323.400 EUR aus, was einer Erhöhung von 7,15 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Parallel dazu stiegen die Antragszahlen um 16,05 %. Ein Zuwachs von 39,06 % wurde im Bereich Wohngeld/BKGG verzeichnet, was auf die gesetzlichen Änderungen durch das Wohngeld-Plus-Gesetz zurückgeführt wird.

Innerhalb der verschiedenen Leistungsbereiche stellt die Mittagsverpflegung mit 8.911.298 EUR den größten Posten dar; die Ausgaben stiegen hier um 2,97 %. Die Kosten für die Lernförderung erhöhten sich um 9,6 % auf 7.597.848 EUR, während die Ausgaben für Klassenfahrten um 10,06 % auf 1.859.892 EUR anstiegen. Die Leistungen zur sozialen und kulturellen Teilhabe verzeichneten einen Anstieg von 2,94 % auf 898.043 EUR. Der Bericht dient der Kenntnisnahme in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie im Integrationsrat.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.a
ÜberplanmäßigeMittelbereitstellung für das Haushaltsjahr2025 in der Produktgruppe 1.05.23.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II
Zur Vorlage · 1287/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das JobCenter Essen beantragt für das Haushaltsjahr 2025 eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 8,6 Millionen Euro für die Produktgruppe „Leistungen für Unterkunft und Heizung SGB II“. Der voraussichtliche Gesamtbedarf für diesen Bereich wird auf rund 298 Millionen Euro geschätzt, während der ursprüngliche Haushaltsansatz bei etwa 280,6 Millionen Euro lag.

Die Vorlage führt als Gründe für den Mehraufwand die zum 1. Mai 2025 vorgenommene Anpassung der Mietobergrenzen sowie gestiegene Gaspreise und höhere Betriebskosten, wie beispielsweise für die Müllabfuhr oder Abwasser, an. Diese Kosten werden teilweise von Vermietern auf die Mieten umgelegt.

Zur Deckung der Mehraufwendungen können zusätzliche Erträge aus Bundeserstattungen herangezogen werden. Aufgrund der höheren Gesamtausgaben wird ein Mehrertrag aus diesen Erstattungen von etwa 8,8 Millionen Euro prognostiziert. Sollten im Geschäftsbereich des JobCenters keine ausreichenden Deckungsmittel zur Verfügung stehen, wird der ungedeckte Bedarf zu Lasten des Jahresergebnisses finanziert.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.

Beschlusskontrolle
15.

Anträge
15.1
Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler
Zur Vorlage · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0703/2025 einen Antrag eingebracht, der die Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Einrichtung zentralisierter Alphabetisierungsklassen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, ein entsprechendes Konzept für zugewanderte Schülerinnen und Schüler zu entwickeln, die über keine grundlegenden Lese- und Schreibkenntnisse verfügen.

Nach Begründung der Fraktion ist der Unterricht in regulären Deutschklassen für diese Zielgruppe nicht zielführend, da dort zu unterschiedliche Lernniveaus aufeinandertreffen. Zentralisierte Klassen an ausgewählten Schulen mit entsprechender Infrastruktur und qualifiziertem Personal sollen stattdessen spezielle Methoden und intensive phonetische Übungen ermöglichen. Durch diese individuelle Förderung soll der Übergang in reguläre Klassen nach erfolgreicher Alphabetisierung strukturiert begleitet werden.

Die Maßnahme zielt darauf ab, Bildungsbenachteiligung sowie Schulverweigerung vorzubeugen und die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu sichern. Der Antrag durchläuft die Beratung in den Ausschüssen für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Integrationsrat, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
15.2
Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen
Zur Vorlage · 0871/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0871/2025/SPD einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zur Vorlage eines aktuellen Sachstands auffordert. Im Zentrum des Antrags steht die Frage, welche Maßnahmen und Erkenntnisse bereits zur Umsetzung eines Beschlusspunktes aus der Verwaltungsvorlage 2205/2022/4 vorliegen.

Der Antrag sieht vor, dass das Jugendamt prüft und gegebenenfalls priorisiert, ob das „Essener Modell Quartiermanagement“ auf weitere Stadtteile übertragen werden kann. Ziel dieser Prüfung ist es, Ansätze der Sozialraumorientierung, der Quartierentwicklung und der Inklusion in einem strategischen Handlungsansatz zu verbinden, um das inklusive Zusammenleben zu fördern.

In der Begründung wird angeführt, dass das Quartiermanagement die Verwaltung stärker auf die lokalen Bedürfnisse der Bevölkerung ausrichten soll. Eine Ausweitung des Modells solle bedarfsgerecht sowie unter Berücksichtigung bestehender Strukturen in weiteren Stadtteilen erfolgen. Der Antrag wird im Jugendhilfeausschuss sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration beraten, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen fällt.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
15.3
Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit
Zur Vorlage · 1037/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1037/2025/SPD einen Antrag eingebracht, um die Barrierefreiheit städtischer Dokumente für Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit zu verbessern. Das Anliegen richtet sich an den Inklusionsbeirat sowie den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration.

Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung Farbschemata in Verwaltungsvorlagen und städtischen Publikationen mit einem ausreichenden Kontrast ausstattet. Dabei sollen Farben nicht mehr als alleiniges Mittel zur Informationsvermittlung eingesetzt werden. Stattdessen sollen zusätzliche visuelle, grafische oder textliche Hinweise wie Symbole, Muster oder Texte ergänzt werden, um die Lesbarkeit zu gewährleisten.

Als Begründung führt die Fraktion an, dass für Menschen mit einer Rot-Grün-Sehschwäche Dokumente, die beispielsweise eine farbige Ampelmatrix als Bewertungsschema nutzen, nur eingeschränkt verständlich sind. Durch die Ergänzung von Farben um zusätzliche Informationen soll eine inklusive Gestaltung der Verwaltungsvorgänge sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — Der Antrag aus TOP 23.1.1 (DS 0572/2026/CDU/SPD) ersetzt den Antrag aus TOP 23.1
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen, mit 8 Enthaltungen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.4
Gewaltschutzwohnungen für Männer
Zur Vorlage · 1219/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Rahmen der Vorlage 1219/2025/CDU einen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, ein Konzept sowie einen Realisierungsvorschlag für die Einrichtung von Gewaltschutzwohnungen für Männer zu erarbeiten. Dabei sollen die Erfahrungen der „AG Soziales“ sowie die Möglichkeiten durch Träger der sozialen Arbeit in Essen berücksichtigt werden. Zudem wird die Vorlage eines Handlungs- und Finanzierungsvorschlags, unter Einbeziehung von Fördergeldern, bis Anfang 2026 gefordert.

Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass für den Raum Essen aktuell primär Angebote in Düsseldorf zur Verfügung stehen. Dies könne dazu führen, dass Betroffene ihre gewohnte Umgebung verlassen müssen, was die Aufrechterhaltung sozialer Kontakte und der Arbeitswege erschwere. Die CDU-Ratsfraktion strebt durch den Antrag die Schaffung lokaler Lösungen an.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0193/2026/CDU/SPD
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.5
Unterkunftskapazitäten für wohnungs-/obdachlose Essenerinnen und Essener
Zur Vorlage · 1221/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit einer Analyse der Unterbringungs- und Beratungskapazitäten für wohnungs- und obdachlose Menschen in Essen zu beauftragen. In dem von Dirk Kalweit unterzeichneten Dokument wird angefragt, ob die vorhandenen Kapazitäten ausreichen oder ob bereits Entwicklungstendenzen für einen Erweiterungsbedarf feststellbar sind.

Für den Beginn des Jahres 2026 wird eine Beratungsvorlage erbeten, die zumindest erste Erkenntnisse zur aktuellen Situation enthält. Die Begründung der Fraktion führt an, dass in der Essener Innenstadt sowie in den unmittelbar angrenzenden Stadtteilen ein Anstieg der Zahl von wohnungs- und obdachlosen Menschen sowie von Personen mit Suchterkrankungen zu beobachten sei. Durch eine fundierte Analyse sollen daraus systematisch Handlungsbedarfe abgeleitet werden können. Der Antrag stellt klar, dass diese Untersuchung nicht in Konkurrenz zu bestehenden Leitprojekten zur öffentlichen Sicherheit oder zur Erweiterung der Arbeit mit Drogenabhängigen stehen soll.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.6
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1222/2025/CDU einen Antrag gestellt, die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in Essen organisatorisch und inhaltlich weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung wird gebeten, Empfehlungen für eine Verfahrensoptimierung auszuarbeiten, die insbesondere schnellere und einfachere Antrags- und Bewilligungsprozesse vorsieht.

Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Verbesserung der fachlichen Verknüpfung zwischen den BuT-Leistungen und außerschulischen Fördermöglichkeiten sowie Bildungspartnern. Zudem sollen verbindliche und fortlaufende Prüfungen zur weiteren Optimierung des Verfahrens etabliert werden. In die Erarbeitung dieser Empfehlungen sollen neben der internen Expertise auch aktuelle praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse einfließen. Die Verwaltung soll die Umsetzungsempfehlungen spätestens bis zum kommenden Frühjahr vorlegen.

Laut Begründung der Fraktion sollen die Verfahren stärker auf die Alltagsprobleme der anspruchsberechtigten Eltern sowie auf die Lebensrealität der Familien ausgerichtet werden. Ziel ist es, durch den Ausbau von Kooperationen – etwa mit der Schulsozialarbeit oder der kulturellen Bildung – die Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten zu stärken.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
15.7
Jugendzentren in der Stadt Essen Hier: Möglichkeiten zur Mitnutzung durch die Seniorennetzwerke
Zur Vorlage · 1226/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1226/2025/CDU einen Antrag eingebracht, die Möglichkeiten einer Mitnutzung von Essener Jugendzentren durch Seniorennetzwerke zu prüfen. Das Schreiben richtet sich an den Ausschuss für Soziables, Arbeit, Gesundheit und Integration unter dem Vorsitz von Julia Jankovic, den Seniorenrat sowie den Jugendhilfeausschuss.

Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Voraussetzungen für eine solche Nutzung zu untersuchen. Dabei liegt der Fokus auf bisher nicht genutzten Raumkapazitäten in den Jugendzentren, insbesondere im Vormittagsbereich für eine Dauer von mindestens zwei Stunden. Hintergrund des Antrags ist das Ziel, die Entwicklung von Seniorennetzwerken in den Stadtteilen zu fördern und wohnortnahe Treffpunkte für Aktivitäten wie Diskussionskreise oder Vorträge bereitzustellen.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bis spätestens Ende 2025 eine entsprechende Vorlage erstellt, welche die konkreten Rahmenbedingungen für eine solche Nutzung aufzeigt. Dabei sollen auch notwendige organisatorische Aspekte sowie etwaige Vor- und Nacharbeiten bei der Raumnutzung berücksichtigt werden.

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Beratungsfolge

09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Jugendhilfeausschuss geschoben.
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Jugendhilfeausschuss geschoben.
15.8
Bezahlkarte für Flüchtlinge
Zur Vorlage · 1126/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1126/2025/GRÜNE einen Antrag gestellt, die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete zu unterlassen. Der Antrag sieht vor, dass der Rat von der Opt-Out-Regelung des § 4 der Bezahlkartenverordnung NRW Gebrauch macht. Damit sollen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Regelfall weiterhin nicht über eine Bezahlkarte erbracht werden, entsprechend einer Empfehlung des Integrationsrates der Stadt Essen.

In der Begründung führt die Fraktion an, dass die Umstellung auf eine Bezahlkarte keinen Vorteil gegenüber der bisherigen Praxis darstelle, aber einen finanziellen sowie personellen Mehraufwand für die Verwaltung verursachen würde. Zudem wird argumentiert, dass die Bezahlkarte die finanzielle Selbstbestimmung und die gesellschaftliche Teilhabe von Geflüchteten einschränke und somit die Integration erschwere. Die Fraktion bezieht sich zudem auf Studien, um Argumente bezüglich der Überweisung von Geldern ins Ausland zu entkräften.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
15.8.1
Bezahlkarte für Flüchtlinge
Zur Vorlage · 1342/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat einen Antrag mit der Nummer 1342/2025/EBB an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie an den Rat der Stadt Essen gestellt. Der Antrag fordert, von der Opt-Out-Regelung des § 4 der Bezahlkartenverordnung NRW keinen Gebrauch zu machen, sodass Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Regelfall über eine Bezahlkarte erbracht werden sollen. Parallel dazu soll die Verwaltung aktiv nach Missbrauch suchen, missbräuchlich weitergeleitete Geldmittel zurückfordern und Möglichkeiten zur Kürzung von Zuweisungen prüfen.

Die Begründung der Fraktion führt an, dass sich Bezahlkarten in bestehende digitale Infrastrukturen integrieren lassen und dadurch die Verwaltung entlastet werden könne. Die Nutzung von Karten verringere zudem das Risiko von Verlust oder Diebstahl im Vergleich zu Bargeld und ermögliche eine bessere Nachvollziehbarkeit der Ausgaben durch die Behörden. Es wird angeführt, dass Mittel so gezielt für Zwecke wie Lebensmittel oder medizinische Versorgung bereitgestellt werden könnten. Des Weiteren sieht die Fraktion in der Bezahlkarte ein Instrument, um die Sichtbarkeit von Sozialleistungen zu steuern und potenzielle Anreizstrukturen zu beeinflussen.

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11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — hat sich erledigt durch Antrag 1126/2025/GRÜNE und Antrag 0178/2026/AFD
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
15.9
Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Drogenszene in Essen
Zur Vorlage · 1296/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne hat mit der Vorlage 1296/2025/GRÜNE einen Antrag gestellt, der Maßnahmen zur Veränderung der Situation der Drogenszene in Essen vorsieht. Die Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, in Zusammenarbeit mit Suchthilfe-Trägern und Vertretern der Szene mögliche Standorte für Toleranz- und Aufenthaltsräume in der Innenstadt zu prüfen. Hierbei sollen sowohl bestehende als auch neue Räumlichkeiten sowie ein mobiler Drogenkonsumraum untersucht werden.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung, die Voraussetzungen für eine Öffnung des bestehenden Essener Drogenkonsumraums für Personen auswärtiger Herkunft zu schaffen, etwa als zeitlich begrenztes Modellprojekt. Zudem soll das Angebot an Notunterkünften überprüft werden. Dabei sollen Erkenntnisse aus der „Studie zur Offenen Drogenszene in Nordrhein-Westfalen 2024“ sowie eine mögliche Befragung von wohnungslosen Menschen mit Suchterkrankungen genutzt werden, um Bedarfe und Barrieren zu identifizieren.

Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, das sogenannte „Zürcher Modell“ im zuständigen Ausschuss vorzustellen. Abschließend soll die Verwaltung eine Übersicht über potenzielle Kosten, Fördermittel von Land, Bund oder EU sowie Möglichkeiten der Kooperation mit freien Trägern erstellen.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — eingebracht
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
15.10
Ausweitung des Open Sunday-Projektes
Zur Vorlage · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausweitung des Projektes „Open Sunday“ eingebracht. Mit der Vorlage 1300/2025 wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine Erweiterung des Programms auf weitere Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf zu prüfen. Dabei sollen mindestens vier zusätzliche Standorte identifiziert werden.

Der Antrag umfasst zudem die Entwicklung eines Konzepts zur Anwerbung und Qualifizierung von zusätzlichen sportpädagogischen Coaches. Hierbei sollen Kooperationen mit lokalen Sportvereinen, der Universität Duisburg-Essen sowie Berufskollegen mit sportpädagogischen Ausbildungsgängen angestrebt werden. Des Weiteren sollen die Öffnungszeiten des Angebots bedarfsgerecht erweitert werden, um eine Teilnahme von mehr Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen.

Der Entscheidungsprozess sieht Beratungen in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe sowie Schule, Bildung und Wissenschaft und Sport- und Bäderbetriebe vor. Der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat sollen das Vorhaben zur Kenntnis nehmen, bevor der Rat der Stadt Essen über den Antrag entscheidet.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Keine Abstimmung vorgenommen, da Ergebnis aus dem Rat bereits vorliegt.
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
16.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil