Vorlagen
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🟢 Benennung der Vertreter*innen der Ratsfraktionen für den Inklusionsbeirat
1864/2025/5 · Vorlage · 10.12.2025 · Amt für Soziales und Wohnen
🟢 Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Ergebnisverwendung
1861/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Beteiligungsmanagement
🟢 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.02.01.01 "Statistik und Wahlen"
1859/2025/OB · Vorlage · 10.12.2025 · Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen
🟢 Aktueller Sachstand zur Teilnahme der Stadt Essen an der Altschuldenentlastung durch das Land NRW
1849/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Stadtkämmerei
⏸ Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung
1842/2025/7 · Vorlage · 10.12.2025 · Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
🟢 Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2026
1823/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
1820/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Beauftragung von Bus-Shuttle-Verkehren zum Stadion an der Hafenstraße und Aufnahme des Leistungsangebots in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA)
1815/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren
1797/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung
🟢 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)
1796/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung
🟢 Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)
1794/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung
🟢 Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO) vom 17.11.2005 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2023
1793/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung
🟢 Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.11.2024
1791/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung
🟢 Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Breloher Steig Nord/ Dahlhauser Straße"
1788/2025/7 · Vorlage · 10.12.2025 · Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung
🟢 Evaluation und mögliche Weiterentwicklung des On-Demand-Systems "Bussi"
1732/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten
1731/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)
1721/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt
⏸ Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)
1720/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt
🟢 Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024
1719/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt
🟢 Benennung eines Mitgliedes für die Wahl in den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft
1716/2025/OB · Vorlage · 10.12.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
🟢 Verwendung des Jahresüberschusses 2024
1649/2025/2 · Vorlage · 10.12.2025 · Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt
🟢 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)"
1573/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Bahnhofstangente"
1535/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Kellinghausstraße"
1512/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützwand Zornige Ameise"
1508/2025/6 · Vorlage · 10.12.2025 · Geschäftsbereich 6