Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

0. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht

? Essener Systemhaus

1. Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 10.06.2020 hier: Essener Systemhaus

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus

3. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2019

Vorlage ansehen · 0921/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Fortentwicklung der MS-Office-Produkte der Stadt Essen mündlicher Bericht

5. Verschiedenes

? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

6. Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 10.06.2020 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

7. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

8. Sachstandsbericht Wochenmarkt und Feierabendmarkt auf dem Willy-Brand-Platz mündlicher Bericht

9. Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0953/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Einrichtung der nach § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) einzurichtenden Einigungsstelle

Vorlage ansehen · 0960/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Beitritt zum 115-Verbund

Vorlage ansehen · 0985/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

Vorlage ansehen · 0919/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Personalkostenentwicklung

Vorlage ansehen · 0888/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0989/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE

15. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

Vorlage ansehen · 0828/2020/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: Der Antrag hat sich aufgrund der Berichterstattung unter TOP 14 erledigt.

16. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.

16.1 TOP: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im essender Stadtgebiet hier: Grillen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1075/2020/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.

17. Ordnungskonzept Grillen in öffentlichen Parks und auf städtischen Flächen

Vorlage ansehen · 0983/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.

18. Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen

Vorlage ansehen · 0980/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Die Ausländerbehörden der Stadt Essen mündlicher Bericht

20. Zukünftige Entwicklung des Krisenmanagements der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1051/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation

22. Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt unter TOP 9 im öffentlichen Teil.

23. Einführung einer Inventarisierung sowie Material- und Lagerwirtschaft auf Barcodetechnologie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Verschiedenes