Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung)

12.08.2020, 15:02 – 12.08.2020, 17:10 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (bis 10/2020)

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
0.

Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
–

Essener Systemhaus
1.

Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 10.06.2020 hier: Essener Systemhaus
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Essener Systemhaus
3.
Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2019
Zur Vorlage · 0921/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.

Fortentwicklung der MS-Office-Produkte der Stadt Essen mündlicher Bericht
5.

Verschiedenes
–

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
6.

Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation am 10.06.2020 hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
7.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPO hier: Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
8.

Sachstandsbericht Wochenmarkt und Feierabendmarkt auf dem Willy-Brand-Platz mündlicher Bericht
9.
Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022
Zur Vorlage · 0953/2020/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der Grünen-Fraktion)
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Einrichtung der nach § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) einzurichtenden Einigungsstelle
Zur Vorlage · 0960/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.
Beitritt zum 115-Verbund
Zur Vorlage · 0985/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen
Zur Vorlage · 0919/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Personalkostenentwicklung
Zur Vorlage · 0888/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020
Zur Vorlage · 0989/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
15.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)
Zur Vorlage · 0828/2020/FDP · Antrag FDP
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Der Antrag hat sich aufgrund der Berichterstattung unter TOP 14 erledigt.
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — verwiesen in den OPO
Ergebnis: Der Antrag hat sich aufgrund der Berichterstattung unter TOP 14 erledigt.
16.
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0987/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Ziffer 1. = einstimmig beschlossen; Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
16.1
TOP: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im essender Stadtgebiet hier: Grillen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1075/2020/LINKE · Antrag LINKE
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Zur Entscheidung in den Rat geschoben
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
17.
Ordnungskonzept Grillen in öffentlichen Parks und auf städtischen Flächen
Zur Vorlage · 0983/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
18.
Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen
Zur Vorlage · 0980/2020/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.

Die Ausländerbehörden der Stadt Essen mündlicher Bericht
20.
Zukünftige Entwicklung des Krisenmanagements der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1051/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
–

Öffentliche Ordnung, Personal und Organisation
22.

Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022

Ergebnis: Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt unter TOP 9 im öffentlichen Teil.
23.

Einführung einer Inventarisierung sowie Material- und Lagerwirtschaft auf Barcodetechnologie

Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.

Verschiedenes