Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht

2. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 01.09.2021

3. Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 09.09.2021

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

5. Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1878/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

? Personal, allgemeine Verwaltung

6. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“

Vorlage ansehen · 1198/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"

Vorlage ansehen · 1602/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufwendungen zur Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie für Mitarbeiter*innen

Vorlage ansehen · 2111/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Beschaffung einer Software zur Organisation des Arbeitsschutzes

Vorlage ansehen · 2112/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022

Vorlage ansehen · 1855/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben

11. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

12. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.02.02.01 „Allgemeine Sicherheit und Ordnung"

Vorlage ansehen · 2084/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -

Vorlage ansehen · 1909/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Katastrophenschutz und Hochwasser

Vorlage ansehen · 2039/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 2036/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes mit Bodycams ausstatten (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1904/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

20. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

? Personal, allgemeine Verwaltung

21. Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) hier: Personalüberleitungsvertrag

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 50 - Amt für Soziales und Wohnen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Stellenplan 2022

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Verschiedenes