Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (10. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
- 2.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 01.09.2021
- 3.Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 09.09.2021
- 4.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
- 5.Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2022Zur Vorlage · 1878/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 6.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) zum Schuljahr 2022/2023 und „Qualitätsoffensive OGS“Zur Vorlage · 1198/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Erarbeitung eines Leitbilds und Neuaufstellung eines Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) zur Initiierung des neuen Prozesses "ZUKUNFT Essen Innenstadt"Zur Vorlage · 1602/2021/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Aufwendungen zur Bekämpfung und Eindämmung der Corona-Pandemie für Mitarbeiter*innenZur Vorlage · 2111/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Beschaffung einer Software zur Organisation des ArbeitsschutzesZur Vorlage · 2112/2021/1 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022Zur Vorlage · 1855/2021/3 · VorlageErgebnis: in den Rat geschoben
- 11.Verschiedenes
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 12.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.02.02.01 „Allgemeine Sicherheit und Ordnung"Zur Vorlage · 2084/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 13.Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -Zur Vorlage · 1909/2021/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.
- 15.Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr EssenZur Vorlage · 2036/2021/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes mit Bodycams ausstatten (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1904/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 17.Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1524/2021/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 19.Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1853/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 20.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 21.Überleitung der städtischen Angebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. der „Schule von acht bis eins“ zur Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) hier: PersonalüberleitungsvertragErgebnis: einstimmig empfohlen
- 22.Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 50 - Amt für Soziales und WohnenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 23.Stellenplan 2022Ergebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Verschiedenes