Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.09.2021

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende Schulen

Vorlage ansehen · 1913/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1976/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.1 Änderungsantrag zu TOP: Neuorganisation der Kommission Kunst im öffentlichen Raum (Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 2399/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den Rat geschoben

6. Sanierung Altstadt Kettwig Aufhebung der Sanierungssatzung

Vorlage ansehen · 2201/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Fünfter Regionaler Wohnungsmarktbericht

Vorlage ansehen · 2282/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Gestaltungssatzung Eyhofsiedlung - Dokumentation der Bürgerbeteiligung

Vorlage ansehen · 2166/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1 TOP 14.1: Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Dieser Antrag ersetzt den Antrag Nr. 0796/2021/LINKE vom 21. April 2021 / Antrag der Fraktion DIE LINKE.)

Vorlage ansehen · 2291/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.2 TOP 14: Gestaltungssatzung Eyhofsiedlung - Dokumentation der Bürgerbeteiligung Hier: Rahmen für eine Erhaltungssatzung der Eyhof-Siedlung an der Angerstraße (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2297/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.3 Erlass einer Erhaltungssatzung für die Eyhof-Siedlung (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 2392/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ostuferstraße/ Am Stadthafen" Stadtbezirke IV und V, Stadtteile: Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 1883/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss, Begründung

Vorlage ansehen · 2016/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1 Bebauungsplan Nummer 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Hier: Öffentlich geförderter Wohnungsbau (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2394/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Bebauungsplan Nummer 21/18 "Bäuminghausstraße / Hövelstraße Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1953/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezrik: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1975/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Anträge und Anfragen

14. Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2177/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben

15. Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2302/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des ASPB am 03.02.2022 geschoben

16. Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2265/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT

16.1 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 2344/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT

16.2 Verkehrskonzept Rüttenscheider Straße Veränderung der Parksituation auf der Rüttenscheider Straße an den beiden Kreuzungsbereichen Martinstraße und Kahrstraße von querliegenden Parkplätzen zu parallel zur Fahrbahn verlaufenden Parkbuchten  

Vorlage ansehen · 2372/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT

16.3 Parkleitsystem und Lieferverkehr hier: Pilotprojekt Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 2255/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: erst zur Beratung in den nächsten AVM geschoben, ASPB am 17.02.2022 und dann RAT

17. Verschiedenes

18. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Sachstandsbericht aus der Jury zum "Sofortprogramm Innenstadt"

20. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

21.1 Grundstücksangelegenheiten (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt: erst zur Anhörung in die BV I gegeben, danach zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

25. öffentlich geförderter Wohnungsbau

26. Anträge und Anfragen

26.1 Sachstandsbericht zum Erbbaurecht am Grundstück "Sheraton Essen Hotel, Huyssenallee" (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Pressemitteilung