Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung)

08.11.2023, 16:07 – 08.11.2023, 18:42 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 13.09.2023
2.
Sitzungstermine des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1496/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird über die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2024 informiert. Die Festlegung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Schulferien sowie der Sitzungstermine des Rates und des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Essen.

Die Planung sieht Sitzungen in den Monaten Februar, März, Mai, Juni, September, Oktober und November vor. Die Termine finden jeweils am zweiten Mittwoch eines Monats statt, mit Ausnahme der Sitzung im März. Da am 13. März 2024 bereits eine Sitzung des Rates der Stadt Essen anberaumt ist, wurde die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft auf den 20. März 2024 verschoben. Für den Monat Oktober ist ein optionaler Termin am 9. Oktober 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
3.

mündlicher Bericht
4.
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Zur Vorlage · 1468/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll ein präventives Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschieden und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragen. Zudem ist vorgesehen, dem Rat alle zwei Jahre über den Fortschritt der Maßnahmen zu berichten.

Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2022, mit dem die Durchführung des Landesprogramms „NRWeltoffen“ sowie die Entwicklung eines stadtweiten Konzepts beauftragt wurde. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum. Der Erarbeitungsprozess umfasste die Einbindung von Fachbereichen, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, Wohlfahrtsverbänden und der Polizei. In verschiedenen Workshops wurden Handlungsfelder, Ziele und Empfehlungen erarbeitet, die durch ein Steuerungsgremium sowie den Fachbeirat für Integration ergänzt und priorisiert wurden.

Das Konzept gliedert sich in acht Handlungsfelder, darunter Bereiche wie Kinder und Familie, Schule, Jugendarbeit, Arbeitswelt, Sport sowie die öffentliche Verwaltung. Für jedes dieser Felder werden spezifische Handlungsziele und entsprechende Empfehlungen definiert. Zur Erhöhung der Reichweite wird empfohlen, das Konzept in andere Sprachen sowie in Leichte Sprache zu übersetzen. Die Umsetzung des Vorhabens erfordert nach aktuellem Stand zusätzliche Finanzmittel.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2023 · Kulturausschuss (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.

Mündlicher Bericht von Herrn Prof. Dr. Rumann zur Lehrkräftebildung an der Universität Duisburg Essen
6.
Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzung in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1269/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen nutzt Mittel aus dem Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut, um die Folgen steigender Energiepreise und der Inflation abzufedern. Mit einer Zuweisung von rund 7,8 Millionen Euro werden sowohl soziale Einrichtungen als auch Einzelpersonen unterstützt.

Institutionen der sozialen Infrastruktur in Essen können finanzielle Hilfe für die Aufrechterhaltung oder den Ausbau ihres Betriebs beantragen. Dies umfasst insbesondere die Übernahme von Mehrausgaben bei Heiz- und Energiekosten, Mietkosten sowie Personalbedarf.

Im Bereich der Einzelfallhilfen ermöglicht das Programm die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte mit einer Förderung von bis zu 800 Euro pro Gerät. Für Leistungsbeziehende stellt die Verwaltung Gutscheine für den Einsatz bei örtlichen Lieferanten bereit, während für Personen ohne Leistungsbezug Einkommens- und Vermögensgrenzen gelten. Zudem können zur Vermeidung von Stromsperren Zahlungen bei Haushaltsstromnachforderungen geleistet werden. Bei Leistungsbeziehenden erfolgt dies als Zuwendung statt als Darlehen.

Weitere Maßnahmen umfassen die Bereitstellung von Lebensmittelgutscheinen für Menschen in akuten Notlagen sowie die Nutzung der Teilhabekarte „Essen. dabei sein“ für Ermäßigungen bei städtischen und privaten Angeboten. Bis Ende August 2023 gingen rund 120 Anträge von sozialen Institutionen sowie etwa 650 Anträge auf Einzelfallhilfen ein.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2023 · Seniorenrat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Sachstand Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen
Zur Vorlage · 1287/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Jugendhilfeausschuss über den aktuellen Sachstand der Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen informiert. Die Vorlage basiert auf verschiedenen Aufträgen der Gremien, die Informationen zur Art, zum Umfang und zur Qualität der Verpflegungsangebote sowie zur Unterstützung einkommensschwächerer Haushalte anforderten. Zudem thematisiert der Bericht Ergebnisse einer Rechnungsprüfung bezüglich der Essensentgelte in städtischen Kindertageseinrichtungen.

Eine im Schuljahr 2022/23 durchgeführte Befragung von 227 Kindertagesstätten ergab, dass nahezu alle Kinder an der Mittagsverpflegung teilnehmen. Die Angebote orientieren sich zu 99 % an regionalen und saisonalen Produkten. Während vegetarische Speisen in allen Einrichtungen angeboten werden, ist die Teilnahme am Projekt „MehrWert-Konsum“ gering.

Im Bereich der Schulen wurden 147 Einrichtungen befragt. An allen 84 Grundschulen wird ein Mittagessen angeboten, wobei die Nutzung unterschiedlicher Räumlichkeiten wie Mensen oder multifunktionale Räume sowie verschiedene Caterer variiert. Die Teilnahmequote an den Mittagsangeboten liegt zwischen 23 % und 94 %. Auch an allen Förderschulen findet eine Mittagsverpflegung statt, die durch verschiedene Dienstleister sichergestellt wird.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)
Zur Vorlage · 1502/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Sachstand der Unterstützung einkommensschwächerer Haushalte bei den Verpflegungskosten in Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag (OGS) erläutert die aktuelle Situation in Essen. Zum Stand vom 30. Juni 2023 stehen in der Stadt 24.883 Betreuungsplätze zur Verfügung.

Über das Bildungs- und Teilhabepaket können Kinder aus Haushalten, die staatliche Leistungen beziehen, die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nutzen. Im Schuljahr 2022/2023 wurden hierfür 4.286 Anträge in Kindertagesstätten bewilligt. Durch den Stärkungspakt NRW werden zudem für die Monate November und Dezember 2023 Haushalte mit einem Einkommen bis 25.000 Euro sowie bis 37.000 Euro von den Elternbeiträgen befreit, was insgesamt 3.322 Haushalte betrifft.

Im schulischen Bereich nutzen im Schuljahr 2023/2024 mehr als 8.000 Schülerinnen und Schüler das kostenlose Verpflegungsangebot. Die Kosten für die Versorgung mit warmen Mahlzeiten belaufen sich auf über 6,1 Millionen Euro. Ergänzend dazu bietet der Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ Unterstützung für Familien, deren Einkommen leicht über dem Bedarf für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket liegt. Beim JobCenter gingen im laufenden Jahr etwa 30 Anträge für diesen Fonds ein. Die Verwaltung prüft derzeit Maßnahmen, um die Bekanntheit und den Zugang zu diesem Angebot zu optimieren.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Verpflegung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.

Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.

Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.
Zwischenstand zur Anmeldesituation an den Essener Grundschulen zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 1687/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat einen Zwischenstand zur Anmeldesituation an den Essener Grundschulen für das Schuljahr 2024/2025 erhalten. Zum Stichtag am 21. Juli 2023 waren insgesamt 6.177 Kinder schulpflichtig. Diese Zahl erhöhte sich bis zu den Anmeldetagen um 268, was unter anderem auf Zuzüge zurückzuführen ist.

Im Zeitraum vom 12. bis 15. September 2023 wurden an den 84 städtischen Grundschulen insgesamt 5.844 Kinder angemeldet. Damit wurde der bisherige Höchststand aus dem Schuljahr 2023/2024 mit 5.728 Anmeldungen überschritten. Die Anzahl der nicht angemeldeten Kinder ist im Vergleich zum Vorjahr von 575 auf 601 gestiegen. Es wird erwartet, dass sich dieser Wert durch laufende Verfahren sowie Anmeldungen an Privatschulen oder in anderen Kommunen noch verringern kann.

Die Gesamtzahl der Anmeldungen verteilt sich zum Stand des 29. Septembers 2023 auf 4.264 Kinder an 62 städtischen Gemeinschaftsgrundschulen, 1.419 Kinder an 20 städtischen katholischen Grundschulen sowie 161 Kinder an zwei städtischen evangelischen Grundschulen. Es ist davon auszugehen, dass nicht alle Erstklässler an ihrem wunschgemäßen Schulstandort aufgenommen werden können.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Sachstand Schulformwechsel in Essen
Zur Vorlage · 1671/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft nimmt den Sachstand zum Thema Schulformwechsel in Essen für die Schuljahelljahre 2018/2019 bis 2022/2023 zur Kenntnis. Hintergrund sind Anfragen der SPD-Fraktion zu Schülerzahlen, Jahrgängen, Gründen für Wechsel sowie zur Situation an bestimmten Schulen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Begriff „Abschulung“ nicht schulrechtlich definiert ist und stattdessen von Schulformwechseln gesprochen wird.

Der Bericht erläutert die Regelungen innerhalb der Erprobungsstufe sowie die Möglichkeiten für freiwillige oder verpflichtende Wechsel bis zum Ende der achten Klasse. Zudem wird auf die Zuweisung neu zugewanderter Schüler nach zweijähriger sprachlicher Förderung hingewiesen.

Die statistische Auswertung der letzten fünf Jahre zeigt unterschiedliche Quoten: An Hauptschulen wechselten zwischen 1,47 % und 4,55 % der Schüler die Schulform, während die Werte an Gesamtschulen unter einem Prozent lagen. Bei Realschulen bewegte sich die Quote zwischen 5,68 % und 7,6 %, wobei hier auch Wechsel in die Sekundarstufe II enthalten sind. An Gymnasien lag die Wechselrate zwischen 0,92 % und 1,82 %. Die Verwaltung stellt fest, dass diese Wechsel – insbesondere in die Haupt- und Gesamtschulen – für die Schulträger, die Schulen sowie die Bezirksregierung räumliche, pädagogische und personelle Herausforderungen mit sich bringen.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Rahmenkonzept Familiengrundschulzentren
Zur Vorlage · 1567/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfeausschuss werden über das Rahmenkonzept für Familiengrundschulzentren in Essen informiert. Ziel dieser Zentren ist es, die Bildungschancen von Kindern zu verbessern, indem Eltern als Erziehungs- und Bildungspartner aktiv in schulische Prozesse einbezogen werden. Die Tätigkeitsbereiche umfassen unter anderem Elternarbeit, Beratungsangebote, Netzwerkarbeit sowie die Unterstützung bei der Übergangsgestaltung zur Grundschule.

Bisher wurden in Essen fünf Standorte eingerichtet: die Friedenschule, die Schule im Steeler Rott, die Schule im Bergmannsfeld, die Hövelschule und die Berliner Schule. Die Finanzierung erfolgt durch Mittel des Ministeriums für Schule und Bildung sowie durch das Programm „kinderstark NRW“. Während die Förderung durch das Ministerium bis Juli 2024 gesichert ist, wird ein Folgeantrag für das Frühjahr 2024 angestrebt. Die Förderung über „kinderstark NRW“ ist derzeit bis Ende 2023 zugesagt. An den Standorten sind jeweils Teilzeitkräfte für die Leitung der Zentren eingesetzt.

Das Rahmenkonzept wurde in einer Lenkungsgruppe erarbeitet, der Vertreter des Fachbereichs Schule, der Schulleitungen, der Unteren Schulaufsicht sowie der Jugendhilfe angehören. Fachlich wird das Vorhaben durch das Institut für Soziale Arbeit e.V. Münster begleitet. Der Fachbereich Schule wird die Ausschüsse künftig regelmäßig über die Entwicklung und die Auswirkungen der Familiengrundschulzentren informieren.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Finanzieller und personeller Aufwand zur Erstellung eines Konzeptes "Sicherer Schulweg"
Zur Vorlage · 1642/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt einen Bericht über den finanziellen und personellen Aufwand zur Erstellung eines Konzeptes für „Sichere Schulwege“ vor. Ziel der Initiative ist es, die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr zu fördern und eine selbstständige Mobilität zu ermöglichen. Damit soll auch die Mobilitätswende in Essen unterstützt werden, indem Wege zu Fuß, mit dem Fahrrad oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln attraktiver gestaltet werden.

Das geplante Konzept basiert auf drei zentralen Säulen. Die Fachabteilung Schule übernimmt die Koordination des schulischen Mobilitätsmanagements sowie die Entwicklung pädagogischer Ansregungen zur Verkehrs- und Mobilitätserziehung. Die Grüne Hauptstadt-Agentur befasst sich mit der Förderung klimafreundlicher Mobilität auf den Schulwegen. Das Amt für Straßen und Verkehr ist für bauliche und organisatorische Maßnahmen zuständig, wie etwa die Einrichtung von Tempo-30-Zonen oder Haltezonen, basierend auf Analysen der Verkehrssituation.

Für die Umsetzung ist der Aufbau einer Organisationsstruktur sowie die Vernetzung verschiedener Akteure erforderlich. Dazu gehört der regelmäßige Austausch mit den zuständigen Fachbereichen, der Bezirksregierung und Schulen. Die Erarbeitung des gesamtstädtischen Konzeptes für Grund- und Förderschulen soll partizipativ erfolgen. Den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen wird zur Kenntnisnahme vorgelegt, welche personellen und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung dieser Maßnahmen bestehen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: Rücklagenzuführung
Zur Vorlage · 1304/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft berät über die Zuführung von Mitteln zur Kapitalrücklage der Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für allgemeinbildende und weiterführende Schulen in Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung der Jahre 2022 und 2023 der Rücklage zuzuführen.

Der Fachbereich Schule fungiert als Treuhänder dieser unselbständigen örtlichen Stiftung. Als einziger Destinatär dient der Verein der Eltern und Freunde des Leibniz-Gymnasiums Essen e.V., welcher das Schullandheim in Dorsten-Rhade betreibt. Um den Stiftungszweck dauerhaft zu sichern, schreibt das Stiftungsgesetz Nordrhein-Westfalen vor, das Vermögen durch jährliche Kapitalverstärkung ungeschmälert zu erhalten.

Die Zuführung berechnet sich aus dem Überschuss der Einnahmen über die Kosten der Vermögensverwaltung. Für das Jahr 2022 beläuft sich dieser Betrag auf rund 7.600 Euro, für das Jahr 2023 auf etwa 6.500 Euro. Die Finanzierung erfolgt über die Stiftungserträge der entsprechenden Produktgruppe.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft beschließt, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung der Jahre 2022 und 2023 der Kapitalrücklage zuzuführen.
Ergebnis: Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft beschließt, ein Drittel des Überschusses aus der Vermögensverwaltung der Jahre 2022 und 2023 der Kapitalrücklage zuzuführen.
15.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024
Zur Vorlage · 1510/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Beschlussfassung über die im Haushaltsplan-Entwurf 2024 enthaltenen Teilpläne. Die Vorlage umfasst verschiedene Bereiche der schulischen Bildung, darunter Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen und Förderschulen sowie Berufskollegs, die Schülerbeförderung und zentrale Leistungen.

Für das Haushaltsjahr 2024 wird im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses ein Gesamtzuschussbedarf von rund 89 Millionen Euro vor Berücksichtigung der internen Leistungsverrechnung veranschlagt. Die höchsten Einzelbedarfe innerhalb der Teilpläne weisen die Grundschulen mit etwa 48,3 Millionen Euro sowie die Gymnasien mit rund 25,4 Millionen Euro auf. Weitere Mittel sind für Gesamtschulen, Berufskollegs und Realschulen vorgesehen.

Zusätzlich zum laufenden Haushalt umfasst der Entwurf verschiedene Investitionsmaßnahmen. Hierzu zählen unter anderem Projekte aus dem Digitalpakt sowie Ausgaben für die technische und räumliche Ausstattung verschiedener Schultypen, wie etwa Gymnasien, Berufskollegs, Gesamtschulen und Grundschulen. Ebenfalls geplant sind Mittel für die Ersteinrichtung von Berufskollegs sowie den Erwerb von Sachanlagen.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung)
16.
Controllingbericht 3. Quartal 2023 des Fachbereiches Schule
Zur Vorlage · 1604/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich Schule hat für das dritte Quartal des Jahres 2023 einen Controllingbericht vorgelegt. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1604/2023/4 umfasst die kumulierten Werte zum Stichtag 30. September 2023. Damit werden die Entwicklungen innerhalb des Fachbereichs Schule bis zum Ende des dritten Quartals dokumentiert.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft am 8. November 2023 bestimmt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass das Gremium den Bericht zur Kenntnis nimmt. Damit erfolgt eine informative Behandlung der vorliegenden Daten durch den Ausschuss. Die Erstellung der Vorlage erfolgte durch die zuständige Verwaltung, und das Dokument wurde durch den zuständigen Beigeordneten unterzeichnet.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Schulorganisatorische Maßnahme an Berufskollegs hier: Auflösung des Hugo-Kückelhaus-Berufskollegs als eigenständige Schule bei gleichzeitiger Verlegung der Bildungsgänge an die Berufskollegs Ost und im Bildungspark
Zur Vorlage · 1590/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Auflösung des Hugo-Kükelhaus-Berufskollegs als eigenständige Schule zum 31. Juli 2024 entscheiden. Im Rahmen dieser Maßnahme werden die Bildungsgänge nach fachlicher Ausrichtung an das Berufskolleg Ost sowie an das Berufskolleg im Bildungspark verlegt. Das Schulgebäude in der Gärtnerstraße 11 soll dabei als befristeter Teilstandort dem Berufskolleg im Bildungspark zugeordnet werden, bis am Hauptstandort in der Blücherstraße ausreichend Schulraum zur Verfügung steht. Zudem wird dem Berufskolleg Ost das Gebäude in der Seminarstraße 9 als unbefristeter Teilstandort zugeordnet.

Die Maßnahme erfolgt aufgrund rückläufiger Schülerzahlen am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg sowie damit verbundener organisatorischer Entwicklungen bei den Klassengrößen und der Personalbesetzung. Während Schülerinnen und Schüler in mehrjährigen Fachklassen ihren Bildungsweg an den aufnehmenden Schulen fortsetzen können, werden einzelne Bildungsgänge aufgrund geringer Nachfrage oder regionaler Planungen eingestellt. Die Zuweisung des Lehrpersonals erfolgt unter Berücksichtigung der Fachlichkeit und in Abstimmung mit der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf. Der Schulbetrieb am Standort Gärtnerstraße wird hinsichtlich der Verwaltung und der Hausmeistertätigkeit vorerst aufrechterhalten.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.
Zügigkeitserhöhung an der Grundschule Bedingrade, städtische Gemeinschaftsgrundschule (GGS)
Zur Vorlage · 1683/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll beschließen, die Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Bedingrade ab dem 1. August 2024 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Der entsprechende Beschlussvorschlag wurde vom Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft erarbeitet; die Bezirkvertretung für den Stadtbezirk IV soll die Entscheidung zur Kenntnis nehmen. Die Grundlage für die Änderung bildet das Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen.

Die Erhöhung der Zügigkeit ist Teil der Schulentwicklungsplanung für den Stadtbezirk IV, um der Nachfrage nach wohnortnahen Schulplätzen im Stadtteil Bedingrade gerecht zu werden. Laut aktuellen Prognosen besteht für das Schuljahr 2024/2025 ein Bedarf an zusätzlichen Kapazitäten. Im laufenden Schuljahr 2023/2024 werden an der GGS Bedingrade 253 Schülerinnen und Schüler in zehn Klassen unterrichtet.

Um den baulichen Bedarf zu decken, wird auf dem Gelände der Schule ein Systemcontainer aufgestellt, der unter anderem vier Unterrichtsräume bereitstellt. Diese Maßnahme ist Teil einer bereits beschlossenen Initiative zur kurzfristigen Sicherstellung von Schulraum. Durch die Bereitstellung dieser Flächen soll die notwendige Kapazität für den dreizügigen Betrieb gewährleistet werden. Die Schule befürwortet die geplante Zügigkeitserhöhung.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung)
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.1
Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Sternschule
Zur Vorlage · 1677/2023/4 · Vorlage
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Ab dem 1. August 2024 wird die Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Sternschule von zwei auf drei Züge erhöht. Grundlage für diese Maßnahme ist die Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Rüttenscheid, die eine hohe Nachfrage nach Schulplätzen und einen aktuellen Fehlbestand von 28 Plätzen für das Schuljahr 2024/2025 ausweist. Die Erweiterung dient dazu, die Kapazitäten für Kinder aus den Stadtteilen Rüttenscheid, Südviertel und Holsterhausen zu sichern.

Zur Umsetzung der Zügigkeitserhöhung wird derzeit ein Erweiterungsbau auf dem Schulgelände an der Brigittastraße fertiggestellt, dessen Nutzung zum Schuljahresbeginn 2024/2025 vorgesehen ist. Die neuen Räumlichkeiten sollen sowohl für den Unterricht als auch für die Ganztagsbetreuung genutzt werden können. Im Anschluss an die Inbetriebnahme des Erweiterungsbaus ist eine Modernisierung der bestehenden Schulgebäude geplant. Während dieser Bauphase besteht die Möglichkeit, Räumlichkeiten im Neubau des Schulinternats in der Rosastraße/Von-Einem-Straße zu nutzen.

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Erhöhung der Zügigkeit zu beschließen. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II wird über die Maßnahme informiert.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.

Beschlusskontrolle
20.

Mitteilungen und Anfragen
21.

Anträge
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Vorstellung von Herrn Krister als Schulleiter des Gymnasiums Essen-Werden
23.

Besetzung der Stelle der Schulaufsichtsbeamtin beim Schulamt für die Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Emscherschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
25.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Cosmas und Damian-Schule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
26.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Stiftsschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Graf-Spee-Schule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Johann-Michael-Sailer-Schule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Grundschule Burgaltendorf, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
30.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Laurentiusschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
31.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Bischof-von-Ketteler-Schule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
32.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule am Morungenweg, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
33.

Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Karlschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
34.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Pestalozzi-Schule, städt. Förderschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
35.

Mitteilungen
36.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil