Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 05.09.2024

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Bericht des Inklusionsbeauftragten

7. Konzept Schulweg Rüttenscheid

7.1 Konzept Schulweg Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1425/2024/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2 Konzept Schulweg Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1268/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7.3 Konzept Schulweg Rüttenscheid – Ersteinschätzung der Verwaltung zur Verkehrssicherheit

8. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

8.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82

9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

11. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

16. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

17. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

Vorlage ansehen · 0943/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Splitterschutzzelle Köndgenstr. 4

Vorlage ansehen · 1442/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Sternschule, Brigittastraße 34 hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute Schule

Vorlage ansehen · 1121/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

21. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1437/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Anmerkungen

22. Vergabe bezirklicher Mittel

22.1 Erneuerung des Trimm-Dich-Pfads in Essen-Stadtwald

Vorlage ansehen · 0673/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22.2 Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur kulturellen Arbeit des 1. RKG Gemütlichkeit

Vorlage ansehen · 1637/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Bauvorhaben Sartoriusstraße 1 - 15

Vorlage ansehen · 1599/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1197/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1598/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Liste der offenen Anträge

27. Verschiedenes

28. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Grundstücksangelegenheiten

30. Schiedsperson Schwarz im neuen Schiedsamtsbezirk II, Vertetungswahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Verschiedenes

31 a. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" Stadtbezirk II, Stadtteil Rüttenscheid Information über das weitere Verfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil