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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung)
12.11.2024, 16:00 – 12.11.2024, 18:15
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.09.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung Folkwang Dekade
4. Baustellenmanagement und Verkehrslenkung Bergeborbeck / Bochold
5. Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Erdwegstraße/Steegstraße
Vorlage ansehen · 1607/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 06/24 "Schacht Neu-Cöln 52"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte
Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1107/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7. Fortsetzung Projekt "Folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen"
Vorlage ansehen · 1604/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025
Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025
Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023
Vorlage ansehen · 1019/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“
Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Radfahrstreifen auf der Aktienstraße – Bauvorhaben Fa. Deichman
Vorlage ansehen · 1287/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße
Vorlage ansehen · 1203/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren
Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024
Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.
Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX
Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Wintermärchen Schloßpark Borbeck 2024
Vorlage ansehen · 1537/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.A Standortauswahl für Abstellplätze für ein Lastenrad-Verleihsystem am Bahnhof Borbeck
Vorlage ansehen · 1562/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
20. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes
hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Sitzungstermine für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 1502/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Mitteilungen der Verwaltung
22.1 Bordsteinabsenkungen im Bezirk IV
23. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026
Vorlage ansehen · 1509/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig empfohlen
24. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 1507/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
26. Auftragskontrollliste
27. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
28. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
29. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
30. Schiedsperson Koch im neuen Schiedsamtsbezirk IV, Vertretungswahlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bochold
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
32. Anfragen und Mitteilungen
33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil