Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung)

13.11.2025, 17:00 – 13.11.2025, 18:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1623/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III Essen West befasst sich in ihrer Sitzung am 13. November 2025 mit der Bestellung der Schriftführung für das Gremium. Gemäß dem Beschlussvorschlag der Vorlage 1623/2025/BV III soll der Verwaltungsbeauftragte Michael Fölster zum Schriftführer der Bezirksvertretung III Essen West ernannt werden. Um die Funktionsfähigkeit im Vertretungsfall sicherzustellen, ist zudem die Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers vorgesehen. Hierfür wird Michael Quadt, der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung IV, vorgeschlagen.

Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bildet die Gemeindeordnung NRW. Nach § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 5 dieser Ordnung ist über die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu erstellen. Diese muss sowohl vom Bezirksbürgermeister als auch von einer durch die Bezirksvertretung bestellten Schriftführung unterzeichnet werden. Die Erstellung der Protokolle erfolgt dabei auf Basis von Tonaufzeichnungen, wie es § 6 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, ihre Ausschüsse und die Bezirksvertretungen vorsieht.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertretungen
Zur Vorlage · 1628/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III bereitet für ihre Sitzung am 13. November 2025 die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertretungen vor. Auf Grundlage der Gemeindeordnung NRW und der Hauptsatzung der Stadt Essen erfolgt die Wahl aus der Mitte der Bezirksvertretung.

Im Rahmen des Verfahrens wird zunächst durch Mehrheitsbeschluss die Anzahl der zu wählenden Stellvertretungen festgelegt. Die eigentliche Wahl findet in geheimer Abstimmung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondt’schen Höchstzahlenverfahrens statt. Wahlvorschläge können von Fraktionen, Zusammenschlüssen von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Die Frist für die Einreichung dieser Vorschläge bei der Verwaltungsstelle endet am 12. November 2025.

Für den Prozess der Stimmenauszählung benennen die Fraktionen CDU, SPD, GRÜNE, AfD und Die Linke jeweils Mitglieder zur gemeinsamen Auszählung. Der Ablauf umfasst das Vorlesen der Wahlvorschläge sowie die Durchführung der geheimen Wahl in Wahlkabinen. Sollten bei der Abstimmung gleiche Höchstzahlen entstehen, sieht das Verfahren eine Stichwahl oder einen Losentscheid vor.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3.

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
4.

Einführung und Verpflichtung a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister/innen b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1635/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III der Stadt Essen befasst sich in ihrer Sitzung am 13. November 2025 mit der Bestellung einer Seniorenbeauftragten oder eines Seniorenbeauftragten sowie einer stellvertretenden Person. Grundlage für dieses Vorhaben ist die Satzung des Seniorenrates der Stadt Essen, nach der den Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen die Mitgliedschaft im Seniorenrat zusteht.

Mit der Vorlage 1635/2025/BV III wird vorgeschlagen, dass die neu gewählte Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III diese Positionen erneut besetzt und dabei auch die Möglichkeit nutzt, eine Stellvertretung festzulegen. Die endgültige Bestellung der Personen erfolgt auf Basis der eingereichten Wahlvorschläge. Damit soll die personelle Vertretung des Stadtbezirks im Seniorenrat sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.
Bestellung einer/eines Kinder- und Jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1637/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, eine Kinder- und Jugendbeauftragte sowie eine stellvertretende Person für den Stadtbezirk zu bestellen. Diese Praxis besteht in den Bezirksvertretungen der Stadt Essen seit der Wahlperiode 1994 bis 1999 und basiert auf dem dortigen Kinderbericht. In der Bezirksvertretung III werden die Funktionen der Kinderbeauftragten traditionell mit denen der Jugendbeauftragten zusammengeführt.

Die Neubesetzung der Ämter soll auf Basis eingereichter Wahlvorschläge erfolgen. Die Vorlage sieht vor, dass die neu gewählte Bezirksvertretung die entsprechenden Personen für die kommende Amtszeit bestimmt. Hintergrund der Initiative ist die Einschätzung des Kinderbüros, wonach engagierte Beauftragte die Situation von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk beeinflussen können. Die Entscheidung über die Besetzung der Positionen steht auf der Tagesordnung der Sitzung am 13. November 2025.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 1642/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Bestellung einer Inklusionsbeauftragten sowie einer stellvertretenden Inklusionsbeauftragten für den Stadtbezirk III. Die Vorlage basiert auf der Entscheidung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI) vom Juni 2021, nach welcher alle Bezirksvertretungen mindestens eine Person für diesen Bereich benennen sollen.

Die Aufgaben der Inklusionsbeauftragten umfassen die beratende Teilnahme an den Sitzungen des Inklusionsbeirates sowie die Vertretung der Bezirksvertretung in diesem Gremium. Ein wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit ist die Beobachtung städtischer Bemühungen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und zur Herstellung gleicher Chancen innerhalb der Stadtbezirke. Die Beauftragten sollen entsprechende Rückmeldungen sowie neue Ideen in den Inklusionsbeirat einbringen.

Die Grundlage für die Besetzung dieser Positionen sind Wahlvorschläge. Der Rat der Stadt Essen hat im Februar 2022 zudem die Einrichtung eines Inklusionsbeirates inklusive einer dazugehörigen Satzung sowie einer Koordinierungsstelle beschlossen.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1636/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Bestellung einer Kulturbeauftragten bzw. eines Kulturbeauftragten sowie einer Stellvertretung für den Stadtbezirk. Die Benennung dieser Funktion erfolgt üblicherweise im Rahmen der Konstituierung des Gremiums.

Zudem sieht die Vorlage die Bestimmung von Mitgliedern aus der Mitte der Bezirksvertretung für die Programmkonferenz vor. Diese Konferenz dient dazu, Beiträge von Kulturträgern zu beraten, abzustimmen und das kulturelle Programm des Stadtbezirks zusammenzustellen. Die Teilnahme an der Programmkonferenz umfasst neben den von der Bezirksvertretung benannten Mitgliedern auch Kulturträger, die in der Kooperationsliste des Kulturamtes geführt werden, sowie Vertreter des Kulturamtes und der zuständigen städtischen Fachbereiche oder Institute. Auch die Person, die mit der Funktion des Kulturbeauftragten betraut ist, nimmt an den Beratungen teil. Die genaue Anzahl der durch die Bezirksvertretung zu bestimmenden Mitglieder ist in den geltenden Richtlinien nicht festgelegt; die Besetzung erfolgt auf Grundlage von Vorschlägen aus dem Gremium.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Bestellung einer/eines Mobilitätsbeauftragten
Zur Vorlage · 1638/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Bestellung einer Person als Mobilitätsbeauftragte oder Mobilitätsbeauftragter für den Stadtbezirk III. Nachdem bereits in der vorangegangenen Wahlzeit ein Mobilitätsbeauftragter bestellt worden war, sieht die vorliegende Vorlage die Neubesetzung dieser Position vor, obwohl keine rechtlichen Vorgaben für eine solche Bestellung bestehen.

Der Aufgabenbereich des Mobilitätsbeauftragten umfasst die Vertretung der Belange schwächerer Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr sowie die beratende Unterstützung der Bezirksvertretung in den Bereichen Fußverkehr und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV). Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Förderung eines barrierefreien öffentlichen Raumes. Um der Bezirksvertretung als Entscheidungshilfe bei entsprechenden Maßnahmen dienen zu können, soll der Beauftragte zudem Kontakt zu Organisationen halten, die in diesen Verkehrsbereichen tätig sind. Die Besetzung der Position erfolgt auf Grundlage der eingereichten Wahlvorschläge.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Bestellung einer/eines Fahrradbeauftragten
Zur Vorlage · 1639/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, eine Person zur Fahrradbeauftragten oder zum Fahrradbeauftragten für den Stadtbezirk III zu bestellen. Der entsprechende Beschlussvorschlag ist für die Sitzung am 13. November 2025 vorgesehen.

In der vorangegangenen Wahlperiode war bereits eine Fahrradbeauftragte im Bezirk tätig. Zwar existieren keine rechtlichen Verpflichtungen für eine solche Bestellung, die Benennung einer Kontaktperson bietet der Bezirksvertretung jedoch einen direkten Ansprechpartner zu den zuständigen Fachbereichen der Stadtverwaltung sowie zu den Fahrradverbänden. Die Funktion soll die Kommunikation und Abstimmung in den Bereichen Radwegeplanung, Radwegbau und die Pflege der Radwege unterstützen.

Die Entscheidung über die Besetzung erfolgt auf Grundlage der eingereichten Wahlvorschläge. Durch die Bestellung wird eine feste Anlaufstelle geschaffen, um den Austausch zwischen der politischen Vertretung, der Verwaltung und den Interessenvertretern des Radverkehrs im Stadtbezirk III zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
11.
Bestellung einer/eines Umweltbeauftragten
Zur Vorlage · 1640/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit dem Beschlussvorschlag zur Bestellung einer Umweltbeauftragten bzw. eines Umweltbeauftragten für den Stadtbezirk. In der vorangegangenen Wahlperiode wurde bereits eine entsprechende Funktion besetzt. Die vorgesehene Aufgabe umfasst die Vertretung von Umweltschutzbelangen im Stadtbezirk sowie die beratende Unterstützung der Bezirksvertretung III bei Entscheidungen, die den Bereich des Umweltschutzes betreffen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Tätigkeit soll der Aufbau und die Pflege von Kontakten zu Organisationen sein, die im Bereich des Umweltschutzes tätig sind. Die Bestellung der Person, einschließlich möglicher Stellvertretungen, erfolgt auf Grundlage der eingereichten Wahlvorschläge. Die Entscheidung über die Neubesetzung ist für die Sitzung am 13. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Bestellung einer Vertretung für die Personalkommission bei der Besetzung der Leitung einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1641/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Bestellung einer Vertretung für die Personalkommission im Rahmen der Besetzung von Schulleitungen für Schulen mit bezirklicher Bedeutung. Dies betrifft unter anderem Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung.

Die rechtliche Grundlage für die Bestellung von Schulleiterinnen und Schulleitern bildet der Paragraph 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen. Ergänzend dazu sieht die Hauptsatzung vor, dass zur Ausübung der Rechte des Schulträgers eine Personalkommission gebildet wird. Für Schulen mit bezirklicher Bedeutung setzt sich diese Kommission aus drei Vertretern zusammen: einem Mitglied des Schulausschusses, einem Vertreter der jeweiligen Bezirksvertretung und einem Vertreter des Fachbereichs Schule.

Die vorliegende Vorlage sieht die Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds sowie einer Stellvertretung durch die Bezirksvertretung III vor. Die Entscheidung basiert auf den eingereichten Wahlvorschlägen. Die Beratung und Entscheidung über die Besetzung der Vertretung ist für die Sitzung am 13. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Bestellung einer Vertretung/Stellvertretung für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1657/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, im Rahmen der Sitzung am 13. November 2025 eine Vertretung sowie eine Stellvertretung für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission der Stadt Essen zu bestellen. Die Bestellung erfolgt auf Grundlage der eingereichten Wahlvorschläge.

Die Unfallkommission hat zum Ziel, die Verkehrssicherheit durch die Identifizierung von Unfallhäufungsstellen zu erhöhen und die Folgen von Unfällen zu mindern. Die Arbeit der Kommission basiert auf den rechtlichen Grundlagen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung. Zu den ständigen Mitgliedern gehören Vertreter der Straßenverkehrs-, Straßenbau- und Polizeibehörden. Durch regelmäßige Auswertungen sollen Unfallschwerpunkte frühzeitig erkannt werden, um Zusammenhänge zwischen dem Unfallgeschehen und den baulichen oder verkehrlichen Gegebenheiten an den Unfallorten zu untersuchen.

Zusätzlich zur regulären Unfallkommission existiert in Essen die auf freiwilliger Basis geführte Kinder-Unfallkommission. Diese konzentriert sich auf Unfälle, bei denen Kinder im Alter von null bis 14 Jahren als Teilnehmer am Straßenverkehr beteiligt waren. Aus Gründen der organisatorischen Praktikabilität wird die für die Unfallkommission benannte Vertretung gleichzeitig auch für die Kinder-Unfallkommission berufen.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Bestellung von Vertreter/innen in die Lenkungsgruppe für das Stadtteilprojekt WEST (Altendorf/Bochold)
Zur Vorlage · 1644/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Bestellung von Vertretenden für die gemeinsame Lenkungsgruppe des Stadtteilprojekts WEST, welches die Gebiete Altendorf und Bochold umfasst. Die Lenkungsgruppe wurde Ende 2019 mit dem Ziel eingerichtet, einen systematischen Austausch sowie die Abstimmung grundlegender Angelegenheiten innerhalb dieses Stadtentwicklungsprojektes zu ermöglichen. Die Geschäftsführung der Gruppe liegt beim Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement.

Die Zusammensetzung der gemeinsamen Lenkungsgruppe sieht vor, dass jeweils drei Mitglieder aus den Bezirksvertretungen III und IV teilnehmen, wobei bei Bedarf eine Vertretung entsandt werden kann. In der vorangegangenen Wahlperiode wurden durch die Bezirksvertretung III die damalige Bezirksbürgermeisterin sowie weitere Mitglieder der Bezirksvertretung als Vertreter benannt. Die aktuelle Neubesetzung der Positionen erfolgt auf Grundlage von eingereichten Wahlvorschlägen aus dem Kreis der Mitglieder der Bezirksvertretung III.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 18.09.2025
16.
Sitzungstermine der Bezirksvertretung III für 2026
Zur Vorlage · 1650/2025/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2026. In der vorliegende Vorlage wird vorgeschlagen, den Wochentag für die Sitzungen von Donnerstag auf Mittwoch zu ändern.

Grund für diesen Vorschlag ist, dass es bei den bisherigen donnerstags stattfindenden Sitzungen häufig zu Überschneidungen mit Terminen des Ausschusses für Verkehr und Mobilität sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen kam. Diese zeitlichen Kollisionen erschwerten die Einhaltung der vorgesehenen Beratungsfolge, insbesondere wenn Beschlussvorlagen aus den genannten Ausschüssen eine vorherige Anhörung oder Beratung in der Bezirksvertretung erforderten.

Die Bezirksbürgermeisterin hat in Abstimmung mit der Verwaltung den Mittwoch als neuen Sitzungstag vorgeschlagen. Die für 2026 geplanten Termine berücksichtigen die bereits festgelegten Sitzungstermine des Rates der Stadt Essen sowie Ferien- und Feiertage. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III die in der Anlage aufgeführten Termine zur Kenntnis nimmt. Die Fristen für die Veröffentlichung von Tagesordnungen und den Antragschluss richten sich nach der geltenden Geschäftsordnung.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
17.
Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen
Zur Vorlage · 1132/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur strategischen Planung des Essener Quartiermanagements befasst sich mit der systematischen Ausweitung von Stadtteilentwicklungsprozessen. Das Modell, welches seit 1997 in Essen etabliert ist, wurde im Jahr 2024 um den Stadtteil Borbeck erweitert. Damit umfasst die Quartiersarbeit nun neben Kray, Frohnhausen, Horst/Freisenbruch und Karnap auch einen weiteren Bereich mit professioneller Stadtteilarbeit und Moderation.

Die Vorlage gibt einen Rückblick auf die Arbeitsschwerpunkte in den genannten Quartieren und prüft die Umsetzung eines Ratsauftrages zur möglichen Übertragung des Konzepts auf weitere Stadtteile. In Kray liegt der Schwerpunkt auf der Netzwerkarbeit zwischen Institutionen, Vereinen und der Bewohnerschaft sowie der Koordination von Veranstaltungen durch die Stadtteilmoderation. Im Bereich Horst/Freisenbruch steht die Kriminalprävention im Fokus. Durch das Gremium „Perspektive Oststadt“, in dem unter anderem Vertreter der Polizei, des Ordnungsamtes und sozialer Dienste zusammenkommen, werden Themen wie Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit bearbeitet.

Zudem enthält der Bericht einen Vorschlag zur Ausweitung des Modells in den nächsten Jahren. Den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen wird die Kenntnisnahme des Berichts vorgeschlagen.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.10.2025 · Seniorenrat (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Schule an der Waldlehne, Waldlehne 111, 45149 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 15. November 2025 von 15:30 bis 18:30 Uhr an die Bürgerschaft Essen-Margarethenhöhe e.V. zur Durchführung des Martinszuges
Zur Vorlage · 1487/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wurde um Zustimmung zur Überlassung des Schulhofs der Schule an der Waldlehne gebeten. Der Verein Bürgerschaft Essen-Margarethenhöhe e.V. beantragt, das Gelände am 15. November 2025 im Zeitraum von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr als Treffpunkt und Startpunkt für den Martinszug nutzen zu dürfen.

Der geplante Ablauf sieht vor, dass der Aufbau der Veranstaltung gegen 14:00 Uhr beginnt und der Abbau voraussichtlich gegen 21:00 Uhr abgeschlossen sein wird. Im Rahmen der Nutzung ist ab 15:30 Uhr ein Verkauf von Speisen und Getränken auf dem Schulhof vorgesehen. Seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung des Geländes erhoben. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 13. November 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Sanierung und Verkehrsregelung Schlingmannsweg, Essen-Haarzopf
Zur Vorlage · 1656/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Sanierung und Verkehrsregelung des Schlingmannswegs im Essener Stadtteil Haarzopf gestellt. Der von Gregor Waldeyer unterzeichnete Antrag fordert, dass die Stadt Essen auf den geplanten Ausbau der Straße verzichtet und den bestehenden Straßenverlauf beibehält. Gleichzeitig wird die Umsetzung der ursprünglich vorgesehenen Fahrbahnsanierung einschließlich der Straßenentwässerung beantragt.

Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Wiedereinführung der früheren Einbahnstraßenregelung in Fahrtrichtung zur Straße Stubertal. Die Fraktion begründet das Ersuchen damit, dass die Fahrbahn sanierungsbedürftig sei und die Sicherheit beeinträchtige. Ein Ausbau unter Inanspruchnahme von Vorgartenflächen würde laut Antrag zusätzliche Kosten verursachen und Eingriffe in das Wohnumfeld bedeuten, ohne einen verkehrlichen Nutzen zu generieren. Durch den Verzicht auf den Ausbau sollen zudem Kosten sowie CO2-Emissionen eingespart und bestehende Grünflächen sowie Stellplätze erhalten bleiben.

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Beratungsfolge

22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.
Aufstellen von Poller an der Hamburger Straße - Schulwegsicherung
Zur Vorlage · 1622/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 1622/2025/CDU den Antrag gestellt, Poller auf dem Bürgersteig der Hamburger Straße aufzustellen. Die Maßnahme ist im Rahmen der Schulwegsicherung vorgesehen und betrifft den Abschnitt an der Einmündung zur Frohnhauser Straße in Richtung Elisabethschule, konkret im Bereich der Hausnummer 2.

Die Verwaltung wird durch den Antrag ersucht, die Poller so zu platzieren, dass das Parken von Kraftfahrzeugen auf diesem Gehwegabschnitt verhindert wird. Hintergrund der Anfrage ist die Sicherung des Fußgängerüberwegs. Laut dem Dokument behindern parkende Autos die Sicht für Fahrzeugführer sowie für Schülerinnen und Schüler beim Überqueren des Übergangs. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch die Parkweise am Straßenrand die Nutzbarkeit des Gehwegs für Personen mit Kinderwagen, Rollatoren oder Rollstühlen eingeschränkt wird.

Der Antrag wurde von Dietrich Ostermann, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der BV III, eingereicht. Die Entscheidung über den Antrag steht im Rahmen der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung an.

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Beratungsfolge

28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21.
Grünschnitt und Grünpflege auf den Verbindungswegen Pilotystraße und Holsterhauser Straße
Zur Vorlage · 1624/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III Essen-West befasst sich mit der Grünpflege auf den Verbindungswegen zwischen der Pilotystraße und der Holsterhauser Straße. Im vorliegenden Antrag wird die Verwaltung dazu aufgefordert, diese Wege regelmäßig von überwucherndem Begleitgrün sowie Laub zu befreien.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Treppe, welche zur Halben Höhe führt. Laut dem Antrag von Dietrich Ostermann, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BV III, ist aufgrund des starken Gefälles dieser Wege eine regelmäßige Reinigung erforderlich, um die Begehbarkeit sicherzustellen. Dies gilt insbesondere für die Herbstmonate, wenn herabfallendes Laub die Nutzung der Wege erschweren kann. Ziel der Forderung ist es, die Verkehrssicherheit auf den betroffenen Verbindungswegen zu gewährleisten. Die Bezirksvertretung III hat dem entsprechenden Anliegen bereits zugestimmt.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Wiederherstellung Pflasterung auf dem Parkstreifen Am Alfredspark
Zur Vorlage · 1625/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Wiederherstellung der Pflasterung auf einem Parkstreifen am Alfredpark eingebracht. Mit der Vorlage 1625/2025/CDU fordert die Fraktion unter dem Vorsitz von Dietrich Ostermann die Verwaltung dazu auf, die Bodenbeläge einer ehemaligen Baustelle gegenüber den Hausnummern 9 bis 11 wieder verkehrstüchtig und verkehrssicher zu gestalten.

Zusätzlich wird die Entfernung von Überresten der Baustelle, wie etwa Baken oder Fußplatten, gefordert. Laut Begründung im Antrag besteht dieser Zustand bereits seit über zwei Jahren. Die CDU-Fraktion gibt an, den entsprechenden Mangel bereits mehrfach über die Mängelmelder-App dokumentiert zu haben, ohne dass bisher eine Behebung des Zustands erfolgte.

Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung III am 13. November 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1484/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird in ihrer Sitzung am 13. November 2025 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst die Bewilligung finanzieller Mittel für vier spezifische Projekte im Stadtbezirk.

Im Rahmen der geplanten Zuwendungen sind ein Zirkusprojekt der Einrichtung Cosmas und Damian sowie die Bereitstellung von Weihnachtsbäumen durch den Altendorfer Bürgerverein vorgesehen. Zudem sieht der Vorschlag eine Förderung des Martinsumzugs durch das Katholische Familienzentrum Christus König sowie Mittel für eine Nikolausfeier des Vereins Lädchen e.V. vor.

Die Vorlage zur Sitzung am 13. November 2025 dient der Entscheidung über diese Fördermaßnahmen im Rahmen der kommunalen Zuwendungspraxis. In der Sachverhaltsdarstellung wird die Klimarelevanz der Maßnahmen als positiv bewertet. Die Entscheidung über die beantragten Gelder liegt in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung III.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1653/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 13. November 2025 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme behandelt. Die Vorlage umfasst Informationen zu infrastrukturellen Maßnahmen im Stadtbezirk. Das Amt für Straßen und Verkehr berichtet über den Neubau der Straßenbeleuchtung im Hohlweg sowie über den aktuellen Sachstand zur Sanierung des Schatzgräberbrunnens auf der Margarethenhöhe.

Ein weiterer Bestandteil der Mitteilungen betrifft die Instandhaltung von Spielplätzen. Hierzu liegen Informationen zur Generalsanierung des Kinderspielplatzes in Breilsort durch Grün und Gruga vor. Zudem wird ein Prüfauftrag bezüglich altersgerechter Sportgeräte auf dem Spielplatz in der Hausackerstraße thematisiert, welcher auf einen Beschluss der CDU-Fraktion aus dem März 2025 zurückgeht.

Zudem enthält die Vorlage Informationen zur Verkehrssituation. Es wird eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Unfallschwerpunkt an der Kreuzung Holsterhauser Straße und Ladenspelderstraße behandelt, die im September 2025 gestellt wurde.

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Beratungsfolge

13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
24.1

Neubau Straßenbeleuchtung im Hohlweg (Mitteilung des Amts für Straßen und Verkehr vom 08.09.2025)
24.2

Sanierung des Schatzgräberbrunnens auf der Margarethenhöhe (Sachstand des Amts für Straßen und Verkehr vom 09.09.2025)
24.3

Generalsanierung Kinderspielplatz Breilsort (Mitteilung von Grün und Gruga vom 16.10.2025)
24.4

Prüfauftrag altengerechte Sportgeräte Spielplatz Hausackerstraße (Beschluss zu Antrag 0373/2025/CDU aus der Sitzung vom 20.03.2025)
24.5

Unfallschwerpunkt Holsterhauser Straße / Ladenspelderstraße (Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung am 18.09.2025)
25.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
26.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Mitteilungen und Anfragen
28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil