Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)

11.11.2025, 16:00 – 11.11.2025, 17:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1514/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezell VII befasst sich mit der Bestellung der Schriftführung für ihre Sitzungen. Auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist vorgeschlagen, die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VII als Schriftführerin sowie für den Vertretungsfall zu bestellen. Ergänzend soll die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VIII zur stellvertretenden Schriftführerin der Bezirksvertretung VII ernannt werden.

Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die Gemeindeordnung NRW, wonach über die Beschlüsse der Bezirksvertretung Niederschriften zu erstellen sind. Diese müssen von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie einer von der Bezirksvertretung bestellten Person unterzeichnet werden. Um die Funktionsfähigkeit im Vertretungsfall sicherzustellen, sieht der Beschlussvorschlag die gleichzeitige Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin vor. Die Details zur Erstellung der Niederschriften richten sich nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertretung/en
Zur Vorlage · 1518/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 11. November 2025 steht die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertretungen auf der Tagesordnung. Gemäß der Gemeindeordnung NRW und der Hauptsatzung der Stadt Essen erfolgt die Wahl aus der Mitte der Bezirksvertretung.

Zunächst ist die Anzahl der zu wählenden Stellvertreterinnen oder Stellvertreter durch einen Mehrheitsbeschluss festzulegen. Die Verwaltung schlägt vor, zwei Stellvertretungen zu wählen, um an die bisherige Praxis in den übrigen Bezirksvertretungen anzuknüpfen. Die eigentliche Wahl der Personen erfolgt in einem Wahlgang durch geheime Abstimmung nach dem Prinzip der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondtschen Höchstzahlenverfahrens.

Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Um eine ordnungsgemäße Vorbereitung der Stimmzettel zu gewährleisten, bittet die Verwaltung darum, diese Vorschläge bis zum Vormittag des Sitzungstages einzureichen. Die Auszählung der Stimmen wird durch Mitglieder durchgeführt, die von den jeweiligen Fraktionen benannt werden.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3.

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
4.

Einführung und Verpflichtung a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1529/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 befasst sich mit der Bestellung von Bezirkskinder- und jugendbeauftragten. Hintergrund der Vorlage ist die Praxis, seit der Wahlperiode 1994 bis 1999 auf Grundlage des Kinderberichtes der Stadt Essen Bezirkskinderbeauftragte zu wählen. In dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird vorgesehen, dass die künftigen Beauftragten die Aufgaben der Bezirkskinderbeauftragten mit denen der Bezirksjugendbeauftragten zusammenführen sollen.

Die Vorlage sieht die Ernennung von zwei Personen für diese kombinierten Funktionen vor. Die Aufgabenbereiche der neuen Bezirkskinder- und jugendbeauftragten sind in einer Anlage zum Dokument aufgeführt. Die Entscheidung über den vorgeschlagenen Beschluss wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 11. November 2025 getroffen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
6.
Bestellung einer/s Seniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1530/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII befasst sich mit der Bestellung einer Bezirksseniorenbeauftragten bzw. eines Bezirksseniorenbeauftragten für den Stadtbezirk. Gemäß der Satzung des Seniorenrates gehören die Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen diesem Gremium an, welches die Interessen von Menschen ab 60 Jahren gegenüber dem Rat und der Verwaltung der Stadt Essen vertritt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die neu gewählte Bezirksvertretung eine Person zur Bezirksseniorenbeauftragten oder zum Bezirksseniorenbeauftragten für den Stadtbezirk VII bestimmt. Dabei kann nach Ermessen der Bezirksvertretung auch eine Stellvertretung festgelegt werden. Für die Besetzung der Positionen ist vorgesehen, dass die Kandidierenden zum Zeitpunkt der Bestellung entweder mindestens 60 Jahre alt sind oder in besonderer Weise mit der Seniorenarbeit befasst sind. Eine weitere Voraussetzung für die Kandidatur ist, dass die Personen zum Zeitpunkt ihres Vorschlages seit mindestens drei Monaten melderechtlich ihren ersten Wohnsitz in der Stadt Essen haben.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
7.
Bestellung einer/eines Bezirkskulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1520/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII befasst sich mit der Bestellung einer Kulturbeauftragten oder eines Kulturbeauftragten sowie einer Stellvertretung für den Stadtbezirk. Zudem ist die Benennung von Mitgliedern aus dem Kreis der Bezirksverordneten für die Programmkonferenz vorgesehen.

Die Programmkonferenz dient der Beratung und Abstimmung von Beiträgen der im Bezirk erfassten Kulturträger, um das kulturelle Programm des Stadtbezirks zusammenzustellen. Die Teilnahme an der Konferenz erfolgt auf Basis der Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit. Neben den Kulturträgern, die in der Kooperationsliste des Kulturamtes eingetragen sind, nehmen Vertreter des Kulturbüros sowie städtischer Fachbereiche und Institute teil. Die durch die Bezirksvertretung bestellten Kulturbeauftragten übernehmen dabei Funktionen wie die Gesprächsleitung und Koordination. Eine verbindliche Anzahl an durch die Bezirksvertretung zu benennenden Mitgliedern für die Programmkonferenz ist in den Richtlinien nicht festgelegt.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
8.
Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 1533/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII der Stadt Essen beabsichtigt die Bestellung einer Inklusionsbeauftragten oder eines Inklusionsbeauftragten sowie einer Stellvertretung für den Stadtbezirk. Die Maßnahme folgt auf eine Vorgabe des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI), wonach die Bezirksvertretungen mindestens eine Person für diesen Bereich benennen sollen.

Die Aufgaben der Inklusionsbeauftragten umfassen die beratende Teilnahme an den Sitzungen des Inklusionsbeirates sowie die Vertretung der Bezirksvertretung in diesem Gremium. Zudem sollen die städtischen Bemühungen zur Förderung der Teilhabe und der Chancengleichheit von Menschen mit Behinderungen beobachtet werden. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse sowie entsprechende Ideen sollen dem Inklusionsbeirat rückgemeldet werden. Grundlage für die Einrichtung des Inklusionsbeirates und der Koordinierungsstelle Inklusion ist ein Beschluss des Essener Stadtrats vom 23. Februar 2022.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
9.
Bestellung einer/eines Bezirksmobilitätsbeauftragten
Zur Vorlage · 1614/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII befasst sich in ihrer Sitzung am 11. November 2025 mit dem Antrag zur Bestellung einer Bezirksmobilitätsbeauftragten bzw. eines Bezirksmobilitätsbeauftragten sowie einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters. Gemäß der Vorlage 1614/2025/BV VII wird empfohlen, diese Funktion auch für die laufende Wahlperiode neu zu besetzen.

Die Aufgaben des Mobilitätsbeauftragten umfassen die Vertretung der Interessen schwächerer Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr. Dabei sollen neben den Belangen des öffentlichen Personennahverkehrs und des Autoverkehrs insbesondere die Herstellung eines barrierefreien öffentlichen Raumes berücksichtigt werden. Zur Unterstützung der Bezirksvertretung bei der Entscheidung über entsprechende Maßnahmen soll der Mobilitätsbeauftragte Kontakt zu relevanten Organisationen pflegen, um deren Wünsche und Vorstellungen zu erfassen und als Entscheidungshilfe für die BV VII zu fungieren.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
10.
Bestellung einer Vertretung für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1531/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII befasst sich mit der Bestellung einer Vertretung für die Personalkommission im Rahmen der Besetzung von Schulleitungsstellen an Schulen mit bezirklicher Bedeutung. Dies umfasst unter anderem Grundschulen, Hauptschulen sowie Förderschulen mit den Schwerpunkten Lernen und emotionale sowie soziale Entwicklung im Verbund.

Die Grundlage für dieses Verfahren bilden § 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie § 8 Absatz 2 a der Hauptsatzung. Gemäß diesen Regelungen wird für die Ausübung der Rechte des Schulträgers eine Personalkommission gebildet. Die Zusammensetzung dieser Kommission umfasst Vertretungen des Schulausschusses, der jeweiligen Bezirksvertretung und des Fachbereichs Schule.

Mit der vorliegenden Vorlage 1531/2025/BV VII wird vorgeschlagen, ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Stellvertretung durch die Bezirksvertretung VII zu ernennen. Die Entscheidung über diese Bestellung ist für die Sitzung am 11. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
11.
Bestellung einer Vertretung für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1532/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII der Stadt Essen berät über die Bestellung von Vertretungen für die Unfallkommission sowie die Kinder-Unfallkommission. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag sollen eine Person und eine Stellvertretung als örtlich kundige Vertreter in diese Gremien entsandt werden.

Die Aufgabe der Unfallkommission ist die kontinuierliche Beobachtung und Auswertung des Unfallgeschehens auf den Essener Straßen mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das Gremium setzt sich aus Vertretern der Straßenverkehrsbehörde, des Straßenbaulastträgers sowie der Polizei zusammen. Seit 2006 nehmen Vertreter der Bezirksvertretungen an den jährlichen Sitzungen und Ortsterminen teil, um lokale Belange in den Entscheidungsprozess einzubringen.

Zusätzlich zur regulären Kommission existiert die auf freiwilliger Basis geführte Kinder-Unfallkommission. Diese widmet sich speziell Unfällen mit Beteiligung von Kindern und nutzt angepasste Kriterien zur Identifizierung von Unfallhäufungsstellen. Aus Gründen der organisatorischen Praktikabilität sieht der Vorschlag vor, dass die für die Unfallkommission benannte Vertretung gleichzeitig auch in der Kinder-Unfallkommission tätig ist.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
12.
Ernennung von Mitgliedern für den Beirat des Bürgerhauses Oststadt
Zur Vorlage · 1613/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII wird in ihrer Sitzung am 11. November 2025 über die Ernennung von Mitgliedern für den Beirat des Bürgerhauses Oststadt entscheiden. Der Beirat berät den Träger der Einrichtung zu allgemeinen Grundsätzen der Nutzung, etwa zur Haus- und Nutzungsordnung, zur Raumplanung sowie zur Vergabe von Räumen an Gruppen und Personen. Ausgenommen von dieser Beratung sind Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit, die in den Zuständigkeitsbereich des Jugendamtes fallen.

Die Zusammensetzung des Beirats umfasst Vertreter der in der Bezirksvertretung vertretenen Parteien, Mitglieder im Einzugsbereich tätiger Vereine und Organisationen sowie Vertreter der Kirchengemeinden und der Initiative BHO. Zudem sind Jugendliche oder Ehrenamtliche, Personen mit Migrationshintergrund aus dem näheren Umfeld sowie die Leitung und Stellvertretung des Bürgerhauses Oststadt Teil des Gremiums. Die Amtsdauer der Mitglieder beträgt fünf Jahre und orientiert sich an der jeweiligen Wahlperiode der kommunalpolitischen Organe. Für die durch die Bezirksvertretung ernannten ordentlichen Vertreter werden zudem namentliche Stellvertreter bestimmt.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
13.

Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.09.2025
14.

Fragestunde
14.1

Markierungen Toreinfahrt Plümerskamp 5/7
14.2

Änderung der Vorfahrtsregelung Westfalenstraße
14.3

Bewirtschaftes Parken an der Westfalenstraße einrichten
15.
Sitzungstermine für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 1563/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 hat die Sitzungstermine für das Jahr 2026 zur Kenntnis genommen. Die Festlegung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der Schulferienzeiten für Ostern, Pfingsten, Sommer, Herbst und Winter.

Die Sitzungen sind jeweils am zweiten Dienstag im Monat angesetzt. Die geplanten Daten umfassen den 10. Februar, 10. März, 12. Mai, 9. Juni, 8. September, 10. November sowie den 8. Dezember 2026. Mit den Sitzungsterminen sind auch die entsprechenden Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen verknüpft.

Als Veranstaltungsort dient grundsätzlich das Rathaus Kray. Aufgrund von Renovierungsarbeiten im Ratssaal des Krayer Rathauses werden die Sitzungen im November und Dezember 2026 jedoch in anderen Räumlichkeiten stattfinden. Die entsprechende Vorlage wurde unter dem Aktenzeichen 1563/2025/BV VII vorgelegt.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
16.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW
16.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Verlegung Containerstandorte Pramenweg
Zur Vorlage · 1506/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VII wird über die vorübergehende Verlegung von drei Containerstandorten für Papier, Pappe und Kartonage (PPK) am Pramenweg beraten. Hintergrund ist eine Anregung eines Bürgers, der auf den Zustand der Sammelstellen für PPK, Altkleider und Altglas hinweist. Dem Antrag zufolge wurden bereits mehrfach Meldungen über die Mängelmelder-App eingereicht, ohne dass eine sichtbare Verbesserung der Situation eintrat. Als Lösung wird die Entfernung der Container vorgeschlagen.

Der Fachbereich 02-01, Entsorgungswirtschaft und interne Steuerberatung, hat den Sachverhalt geprüft. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt. Konkret sollen drei Standorte für PPK-Container temporär verlegt werden: Zwei Standorte sollen zum DC-Standort Eckenbergstraße und ein Standort zum DC-Standort Dorstfelder Straße verschoben werden.

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11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
16.2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Container-Standort Rodenseelstraße
Zur Vorlage · 1516/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wird über eine Anregung und Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beraten, die den Container-Standort in der Rodenseelstraße zum Gegenstand hat. Ein Bürger hat im Rahmen dieser Vorlage die aktuelle Situation an dem besagten Standort als unbefriedigend dargestellt.

Der Fachbereich 02-01 hat zu diesem Sachverhalt eine Stellungnahme verfasst, in welcher auf die vom Antragsteller angeführten Missstände eingegangen wird. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt. Die Entscheidung über diesen Vorgang ist für die Sitzung am 11. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
16.3
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Verkehrssituation Steeler Bergstraße
Zur Vorlage · 1507/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII setzt sich mit der Verkehrssituation auf der Steeler Bergstraße auseinander. Ein Bürger hat im Rahmen einer Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen auf mehrere gefährliche Verkehrssituationen in diesem Bereich hingewiesen.

Zur Klärung des Sachverhalts wurde das Amt für Straßen und Verkehr mit einer Prüfung der Lage beauftragt. Die entsprechende Stellungnahme der Fachbehörde liegt der Vorlage bei. Der vorliegende Beschlussvorschlag zur Sitzung am 11. November 2025 sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung den Ausführungen der Verwaltung anschließt. Damit wird die im Rahmen der Prüfung erstellte Bewertung des Amtes für Straßen und Verkehr als Grundlage für die Entscheidung der Bezirksvertretung übernommen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
16.4
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Fahrradspur auf der Hubertstraße (Höhe Krayer Markt)
Zur Vorlage · 1603/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VII wurde über die Einrichtung einer Fahrradspur in der Hubertstraße beraten. Ein Anliegen bezog sich auf den Bereich der Busspur an der Hubertstraße in Richtung Krayer Platte. Eine Bürgerin hatte vorgeschlagen, dort eine separate Spur für Fahrräder zu schaffen, da sie die Sicherheit für Radfahrende an dieser Stelle als beeinträchtigt ansah.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat dazu Stellung bezogen und die Umsetzung des Vorschlags abgelehnt. Die Behörde begründete dies mit der geringen Fahrbahnbreite der Hubertstraße, welche eine Einrichtung einer Fahrradspur technisch nicht zulasse.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt und somit die Einschätzung des Amtes für Straßen und Verkehr übernimmt.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
17.
Gehwegparken Von-Ossietzky-Ring
Zur Vorlage · 1602/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat mit der Vorlage 1602/2025/CDU einen Antrag an die Bezirksvertretung VII gestellt, der sich mit dem Parken auf abgesenkten Bordsteinen im Hörsterfeld befasst. Betroffen sind die Carl-Wolf-Straße sowie der Baumertweg an der Kreuzung zum Von-Ossietzky-Ring.

Dem Antrag zufolge werden die barrierefreien Absenkungen an diesen Stellen als Parkflächen genutzt, was das Überqueren der Straßen für Personen, die auf eine barrierefreie Gestaltung angewiesen sind, erschwert. Die Fraktion fordert die Verwaltung dazu auf, mögliche Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens an den genannten Orten zu prüfen. Als Beispiel für eine technische Lösung wird auf den Einsatz von Straßenpollern am Bonhoefferweg an der Ecke Von-Ossietzky-Ring verwiesen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
18.

Bezirkliche Haushaltsmittel
18.1

Steeler Bürgerschaft, Volkstrauertag
18.2

Geschichtskreis Eiberg, Volkstrauertag
18.3

Initiativkreis Aktion Kray, Volkstrauertag
19.
Bauvorhaben der Stadtwerke Essen in der Märkischen Straße
Zur Vorlage · 1618/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 hat sich mit einem Bauvorhaben der Stadtwerke Essen (SWE) in der Märkischen Straße befasst. Im Zentrum der Vorlage 1618/2025/BV VII steht die Erneuerung von etwa 90 Metern Abwasserleitungen im Bereich der Hausnummern 26 bis 36. Diese Maßnahme ist erforderlich, um die gesetzlichen Vorgaben zur Abwasserableitung und Regenwasserbehandlung einzuhalten.

Der Baubeginn ist für Juni 2026 geplant, wobei eine Bauzeit von drei Monaten vorgesehen ist. Die Bezirksvertretung VII nimmt die Informationen zur Baumaßnahme zur Kenntnis und stimmt den im Rahmen der Planung abgestimmten Verkehrsbeschränkungen zu, die für die Durchführung der Arbeiten notwendig sind. Ein entsprechendes Protokoll zum Verkehrskonzept liegt der Vorlage bei.

Die Anwohnerinnen und Anwohner des betroffenen Bereichs werden laut dem Dokument rechtzeitig vor Beginn der Ausführungsarbeiten informiert.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung)
20.

Mitteilungen der Verwaltung
20.1

Gartenzuwegung Bereich Schwimmbad Oststadt
20.2

Baumaßnahme SWE Hünninghausenweg
20.3

Spielplatzpatenschaften Bezirk VII
20.4

Umbenennung Haltestelle Luttropp
21.

Anfragen und Mitteilungen
21.1

Erinnerung: Pflasterung Steeler Fußgängerzone Bezug: BV-Sitzung 10.06.2025 Antrag 0850/2025/SPD
21.2

Erinnerung: Einzäunung Trafo-Häuschen am Grend-Kulturzentrum Bezug: Anfrage BV-Sitzung 10.09.2024
21.3

Bepflanzung Freifläche Plümerskamp (vor Haus-Nr. 2/Ecke Eickelkamp 10)
22.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Anfragen und Mitteilungen
23.1

Sachstand zum geplanten Ankauf der Immobilie Westfalenstraße 300 durch die Stadt Essen
23.2

Parken Freisenbruchstraße
23.A

Grundstücksangelegenheiten in Essen Leithe

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
23.B

Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks in Essen-Steele

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil