Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung)

09.09.2025, 16:00 – 09.09.2025, 18:44 Uhr

Gremium: Jugendhilfeausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Anerkennung des Essener Lernzentrums (ELZ) als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII
Zur Vorlage · 1344/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über die Anerkennung des Essener Lernzentrums (ELZ) als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Zuordnung in die Trägerkategorie 6 sowie eine zunächst einjährige Befristung der Anerkennung vor.

Das im August 2020 gegründete Essener Lernzentrum (ELZ) ist als gemeinnützige unternehmerische Gesellschaft (gUG) organisiert und bietet seit September 2021 Bildungs- und Sozialprojekte für Kinder und Jugendliche an. Die Schwerpunkte liegen in der außerschulischen Lernförderung sowie in Integrationsangeboten, die unabhängig von der sozialen Herkunft oder finanziellen Situation der Teilnehmenden zugänglich sein sollen. Neben Programmen für junge Menschen umfasst das Angebot auch Gruppen für Erwachsene.

Das Personal des Trägers setzt sich aus Studierenden verschiedener Fachrichtungen, professionellen Künstlerinnen und Künstlern sowie Fachkräften aus den Bereichen Umwelttechnik und Verwaltung zusammen. Die Vorlage bestätigt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen zur Anerkennung erfüllt sind. Ein Entwurf für ein Schutzkonzept wurde bereits erstellt. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit werden im Rahmen des Verfahrens über die Anerkennung informiert.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Unbefristete Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gemeinnützige GmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)
Zur Vorlage · 1180/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss befasst sich mit der unbefristeten Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Nachdem die Anerkennung zuvor befristet für ein bzw. zwei Jahre beschlossen worden war, sieht die vorliegende Vorlage nun eine dauerhafte Einstufung vor.

Die im Jahr 2016 gegründete Organisation ist in den Essener Stadtteilen Altenessen, Steele und der Innenstadt tätig. Zu den satzungsgemäschen Aufgaben gehören die Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund sowie die Förderung der sozialen Entwicklung. Das Angebot umfasst unter anderem die Schulbegleitung, bei der Anfang 2025 bereits 28 Schülerinnen und Schüler unterstützt wurden, sowie aufsuchende Angebote im öffentlichen Raum, wie etwa am Limbecker Platz. Zudem führt der Träger Workshops zu Themen wie Demokratiebildung und den UN-Kinderrechten durch.

Die personelle Struktur setzt auf Fachkräfte, Studierende und Ehrenamtliche, wobei die sprachliche und kulturelle Vielfalt des Teams als Grundlage für die Arbeit mit Familien dient. Die Finanzierung erfolgt über projektbezogene Fördermittel des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Stadt Essen. Laut dem Antrag erfüllt der Träger alle gesetzlichen Voraussetzungen für die unbefristete Anerkennung in der Kategorie 6.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.
Smart City Essen hier: Durchführung eines Ideenwettbewerbs
Zur Vorlage · 0987/2025/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus befasst sich mit der Durchführung eines Ideenwettbewerbs im Rahmen der Smart City Essen. Auf Grundlage eines Beschlusses des Rates aus dem Jahr 2021 wurde die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) mit der Prüfung verschiedener Wettbewerbsformate beauftragt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, zunächst das Format „Young+Smart“ umzusetzen. Dieser Wettbewerb richtet sich an Kinder und Jugendliche im Alter von acht bis 18 Jahren, um diese zur Entwicklung innovativer Ideen für die digitale Transformation der Stadt zu motivieren. Die geschätzten Kosten für diesen Wettbewerb belaufen sich auf rund 72.267 Euro. Ein alternativ betrachtetes Format, ein sogenannter „Open Call“ für die breite Öffentlichkeit und Unternehmen, wurde mit einem geschätzten Aufwand von über 266.000 Euro bewertet.

Die EVV soll mit der Vorbereitung und Durchführung des „Young+Smart“-Wettbewerbs beauftragt werden. Die Finanzierung erfolgt aus den bereits veranschlagten Mitteln der Stadt Essen für Smart City-Aktivitäten, wobei zusätzlich die Gewinnung von Drittmitteln angestrebt wird. Durch den Start mit dem jugendzentrierten Format sollen zunächst Erfahrungen gesammelt werden, um eine spätere Entscheidung über weitere Formate oder eine Fortführung des Wettbewerbs zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen und zur Kenntnisnahme in der JHA gegeben
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1101/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ergebnisse des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ werden den zuständigen Gremien der Stadt Essen, darunter dem Rat sowie verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüssen, zur Kenntnis vorgelegt. Die Untersuchung umfasste elf Schulen, darunter sieben Grundschulen mit Familiengrundschulzentrum sowie vier städtische Hauptschulen mit einem hohen Sozialindex zwischen 5 und 9. Finanziert wurde die Befragung über das Landesprogramm „kinderstark-NRW schafft Chancen“.

Im Rahmen des Prozesses nahmen im November 2024 Schülerinnen und Schüler der vierten, siebten und neunten Klassen teil. Die Rücklaufquote lag bei den Viertklässlern bei 63 % und bei den Siebt- sowie Neuntklässlern bei 52 %. Die Ergebnisse zeigen, dass ein Großteil der befragten Kinder und Jugendlichen ein hohes Wohlbefinden aufweist, wobei die Werte bei Grundschülern mit 66 % höher liegen als bei Hauptschülern mit 58 %. Ein etwa Drittel der Teilnehmenden gab an, sich weniger gut zu fühlen. Als wesentliche Faktoren für das Wohlbefinden wurden enge Beziehungen zu Erwachsenen und Gleichaltrigen sowie positive Schulerfahrungen identifiziert.

Aus den Befragungsergebnissen leiten sich Empfehlungen für gezielte, sozialraumorientierte Maßnahmen ab. Die Erkenntnisse sollen in die weitere Schulentwicklung sowie in bestehende Programme wie das Startchancenprogramm einfließen, um die strukturelle Unterstützung der Schulen zu fördern.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt baulich-technischer Maßnahmen
Zur Vorlage · 1100/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Gesamtkonzeptes „Schule als sicherer Ort“ liegt dem Rat der Stadt Essen ein Beschlussvorschlag für das erste Umsetzungspaket vor, welches baulich-technische Maßnahmen umfasst. Die Vorlage sieht die Ausstattung von Türen mit Schließzylindern mit Drehknebel sowie die Optimierung der Außenbeschilderung an verschiedenen Schulstandorten vor.

Die erste Maßnahme beinhaltet die Nachrüstung von 682 Schließzylindern an 14 Schulen, um das Verbarrikadieren von Räumen zu ermöglichen. Davon betroffen sind unterschiedliche Schulformen, wie Grundschulen, Förderschulen und Gymnasien. Die konkreten Standorte werden nicht öffentlich gemacht, um die Sicherheit der Einrichtungen zu gewährleisten. Die zweite Maßnahme umfasst die Anbringung von Schildern mit Schulnamen und Adresse an 14 Standorten, um Einsatzkräften im Notfall eine bessere Orientierung zu ermöglichen.

Die Gesamtkosten für dieses Paket belaufen sich auf 147.420 Euro. Die Finanzierung soll ab dem Haushaltsjahr 2026 über die Mittel der allgemeinen Bauunterhaltung erfolgen. Die Umsetzung erfolgt sukzessive und setzt die Zustimmung der jeweiligen Schulen voraus. Weitere Maßnahmen, wie etwa technische Alarmierungssysteme oder Videoüberwachung, werden von der Verwaltung laufend geprüft.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt präventiv-pädagogische Maßnahmen
Zur Vorlage · 1105/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das erste Umsetzungspaket des Gesamtkonzeptes „Schule als sicherer Ort“ beschließen, welches den Schwerpunkt auf präventiv-pädagogische Maßnahmen legt. Die Vorlage konkretisiert die im Juli 2025 verabschiedete Strategie durch gezielte Schulungen und Programme.

Ein wesentlicher Bestandteil des Pakets ist die Durchführung von Lehrkräfteschulungen an 21 Pilotschulen zur Umsetzung von Gewaltpräventionsprogrammen der „Grünen Liste Prävention“. Die teilnehmenden Schulen umfassen Grund-, Haupt-, Real-, Gymnasium-, Gesamtschulen sowie Berufskollegs. Nach der Pilotphase soll die Schulberatung die Implementierung begleiten und eine Evaluation der Maßnahmen durchführen, um eine flächendeckende Einführung an weiteren Standorten vorzubereiten.

Zudem ist die städtische Finanzierung eines Programms zur Prävention sexualisierter Gewalt im Primarbereich vorgesehen. Da die bisherige Finanzierung über Spenden des Deutschen Kinderschutzbundes entfällt, sollen künftig alle 384 Klassen der dritten Jahrgangsstufe an 85 Grundschulen und 11 Förderschulen durch die Stadt unterstützt werden.

Die Gesamtkosten für das Paket belaufen sich auf 258.600 Euro, wobei 5.000 Euro im Jahr 2025 und 253.600 Euro im Jahr 2026 veranschlagt sind. Die Empfehlung der zuständigen Ausschüsse wird im September 2025 erwartet, bevor der Rat der Stadt Essen am 24. September 2025 über den Beschluss entscheidet.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der AfD)
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Sachstandsbericht Kulturelle Bildung in Essen
Zur Vorlage · 1102/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Kulturellen Bildung in Essen legt den aktuellen Stand der Umsetzung des kommunalen Gesamtkonzepts dar. Die Verwaltung informiert die zuständigen Ausschüsse für Kultur, Jugendhilfe sowie Schule, Bildung und Wissenschaft über die Fortschritte in verschiedenen Handlungsfeldern. Zur Steuerung der Prozesse wurden neue Arbeitsstrukturen geschaffen, darunter eine Koordinierungsstelle im Kulturamt sowie ein interdisziplinäres Kernteam aus den Bereichen Kultur, Bildung und Jugend. Eine Steuerungsgruppe aus Fachbereichsleitungen überwacht die Entwicklung, während eine Strategiegruppe mit Akteuren der Stadtgesellschaft die Bedarfe identifiziert.

Im Bereich der schulischen Förderung wurden für das Schuljahr 2025/2026 im Landesprogramm „Kultur und Schule“ 41 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von rund 143.815 Euro bewilligt. Zudem unterstützt seit Anfang 2025 eine neue Stelle im Bildungsbüro die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Kulturinstitutionen. Ein Modellprojekt zur Verankerung kultureller Angebote im Ganztagsunterricht wird derzeit an drei Grundschulen erprobt. Parallel dazu begleiten zwei Kulturagentinnen sechs Schulen bei der Erstellung von Kulturfahrplänen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Partizipation. Durch das Projekt „[#realitycheckkultur®]“ werden junge Menschen aus den Stadtbezirken in die Beratung von Kulturorten einbezogen, um deren Ansprache der jungen Zielgruppe zu unterstützen. Die Ergebnisse dieser Prozesse sollen in das nächste Gesamtkonzept einfließen, welches für das Jahr 2026 geplant ist.

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Beratungsfolge

10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2025
Zur Vorlage · 1028/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Fachbereich 56 des JobCenters Essen hat für das zweite Quartal 2025 einen Controllingbericht über die Situation von Jugendlichen unter 25 Jahren (U25) aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern vorgelegt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für Soziente, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Jugendhilfeausschuss bestimmt.

Im ersten Halbjahr 2025 wurden im Durchschnitt 10.748 Personen der U25-Gruppe aus diesen Ländern im SGB II-Leistungsbezug betreut. Während die Zahl der U25-Betroffenen aus Nicht-EU-Staaten gegenüber dem Vorjahr um 4,3 Prozent sank, verzeichnete die Gruppe der ukrainischen Geflüchteten einen Zuwachs von 4,5 Prozent. Die kommunalen Aufwendungen für Leistungen wie Unterkunft, Heizung sowie Bildung und Teilhabe für ukrainische Vertriebene beliefen sich auf rund 11,6 Millionen Euro, wovon etwa 7,5 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden.

Die Arbeitslosenquote der U25-Gruppe in Essen lag im Juni 2025 bei 8,5 Prozent, verglichen mit 7,6 Prozent im Vorjahresmonat. Der Bestand an arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahren stieg um 11,9 Prozent auf durchschnittlich 2.564 Personen. Dabei verfügen 43,1 Prozent der arbeitslosen U25-Jährigen über keinen Schulabschluss und 93,1 Prozent haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Während die allgemeine Integrationsquote um 5,6 Prozent stieg, sank die spezifische Integrationsrate der U25-Gruppe im Vergleich zum Vorjahr um 1,4 Prozent. Der Bericht führt zudem geplante gesetzliche Änderungen bei Sanktionen sowie Verschiebungen der Zuständigkeiten in der beruflichen Weiterbildung an.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2025
Zur Vorlage · 0761/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das JobCenter Essen hat mit der Vorlage 0761/2025/5 das Arbeitsmarktprogramm für das Jahr 2025 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder des Fachbereichs 56 für das aktuelle Geschäftsjahr. Die Inhalte dienen als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit und für Akteure in der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss das Programm zur Kenntnis nehmen. Die entsprechenden Beratungen in den Gremien sind für die Sitzungstermine im Juni und September 2025 angesetzt. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Kindergesundheitsbericht 2025 der Stadt Essen - Altersgruppe 0 bis 10 Jahre
Zur Vorlage · 0881/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat den Kindergesundheitsbericht 2025 vorgelegt, der die gesundheitliche Situation von Kindern im Alter zwischen 0 und 10 Jahren thematisiert. Der Bericht basiert auf den vorangegangenen Basisgesundheitsberichten aus den Jahren 2020 und 2025, in denen die Kinder- und Jugendgesundheit als Schwerpunkt identifiziert wurde. Das Dokument beschreibt die vielfältigen Einflüsse auf die Gesundheit sowie die unterschiedlichen Lebenswelten der Kinder im Stadtgebiet und führt beispielhaft Unterstützungsangebote für Familien auf.

Neben Daten zur allgemeinen gesundheitlichen Lage und zur Mundgesundheit werden medizinische Versorgungsstrukturen in Essen betrachtet, wobei auch ergänzende Formen wie das Kindergesundheitszentrum genannt werden. Der Bericht unterteilt die Altersgruppe in die Phasen Schwangerschaft und Geburt, die ersten Lebensjahre sowie das Grundschulalter. Dabei werden Unterschiede bei gesundheitsbezogenen Kennzahlen, etwa bei Schuleingangsuntersuchungen, aufgezeigt. Zudem dokumentiert der Bericht einen Anstieg der Fallzahlen bei chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen, hyperkinetischen Störungen sowie emotionalen Störungen im Kindesalter. Ein Fokus auf die Altersgruppe der 11- bis 17-Jährigen ist für den geplanten Jugendgesundheitsbericht im Jahr 2026 vorgesehen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Jugendhilfeausschuss sowie der Integrationsrat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1095/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) in Essen für das Jahr 2024 weist einen Anstieg der Gesamtausgaben auf 23.323.400 EUR aus, was einer Erhöhung von 7,15 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Parallel dazu stiegen die Antragszahlen um 16,05 %. Ein Zuwachs von 39,06 % wurde im Bereich Wohngeld/BKGG verzeichnet, was auf die gesetzlichen Änderungen durch das Wohngeld-Plus-Gesetz zurückgeführt wird.

Innerhalb der verschiedenen Leistungsbereiche stellt die Mittagsverpflegung mit 8.911.298 EUR den größten Posten dar; die Ausgaben stiegen hier um 2,97 %. Die Kosten für die Lernförderung erhöhten sich um 9,6 % auf 7.597.848 EUR, während die Ausgaben für Klassenfahrten um 10,06 % auf 1.859.892 EUR anstiegen. Die Leistungen zur sozialen und kulturellen Teilhabe verzeichneten einen Anstieg von 2,94 % auf 898.043 EUR. Der Bericht dient der Kenntnisnahme in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie im Integrationsrat.

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Beratungsfolge

17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.1
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1222/2025/CDU einen Antrag gestellt, die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in Essen organisatorisch und inhaltlich weiterzuentwickeln. Die Stadtverwaltung wird gebeten, Empfehlungen für eine Verfahrensoptimierung auszuarbeiten, die insbesondere schnellere und einfachere Antrags- und Bewilligungsprozesse vorsieht.

Ein weiterer Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Verbesserung der fachlichen Verknüpfung zwischen den BuT-Leistungen und außerschulischen Fördermöglichkeiten sowie Bildungspartnern. Zudem sollen verbindliche und fortlaufende Prüfungen zur weiteren Optimierung des Verfahrens etabliert werden. In die Erarbeitung dieser Empfehlungen sollen neben der internen Expertise auch aktuelle praktische und wissenschaftliche Erkenntnisse einfließen. Die Verwaltung soll die Umsetzungsempfehlungen spätestens bis zum kommenden Frühjahr vorlegen.

Laut Begründung der Fraktion sollen die Verfahren stärker auf die Alltagsprobleme der anspruchsberechtigten Eltern sowie auf die Lebensrealität der Familien ausgerichtet werden. Ziel ist es, durch den Ausbau von Kooperationen – etwa mit der Schulsozialarbeit oder der kulturellen Bildung – die Bildungs- und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten zu stärken.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: verwiesen
11.1.2
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung
Zur Vorlage · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1410/2025/GRÜNE einen Antrag zur Weiterentwicklung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) eingereicht. Die Verwaltung wird beauftragt, Verfahrensoptimierungen zu prüfen, um die Inanspruchnahme von Leistungen für Kinder und Jugendliche sozial gerechter, digitaler und inklusiver zu gestalten.

Ein zentraler Punkt des Antrags ist die Prüfung eines digitalen Teilhabegutschein-Systems für soziale und kulturelle Angebote, das sich an Best-Practice-Modellen orientiert. Zudem sollen Informationen zu BuT-Leistungen barrierefrei und mehrsprachig direkt mit dem Versand von Leistungsbescheiden, wie etwa zum Wohngeld oder Bürgergeld, erfolgen. Die Verknüpfung der Informationen mit der Arbeit der Schulsozialarbeit sowie von Familienzentren soll die aktive Ansprache der Familien unterstützen.

Der Antrag umfasst zudem die Einrichtung eines Erinnerungsservice für die Einreichung von Schulbescheinigungen bei Jugendlichen ab 14 Jahren und die Integration eines BuT-Rechners auf den Internetseiten der Stadt Essen. Zur statistischen Erfassung soll die jährliche Berichterstattung um die Anzahl der Leistungsempfänger bis zum Alter von 25 Jahren in verschiedenen Rechtskreisen ergänzt werden, um eine Vergleichbarkeit der Teilhabequoten zu ermöglichen. Die Stadtverwaltung soll die entsprechenden Vorschläge inklusive Angaben zur Finanzierung bis zum ersten Quartal 2026 zur Entscheidung vorlegen.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Zurückgezogen zugunsten von Antrag 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
11.A
Sachbericht und Verstetigung der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung (ElsE)
Zur Vorlage · 0176/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung wurde beauftragt, die organisatorische Grundlage für die Verstetigung der Fachstelle Elternschaft und seelische Erkrankung (ElsE) zu prüfen. Dies betrifft die dauerhafte Besetzung von zwei Vollzeitstellen auf E13-Ebene, wobei eine Stelle dem Jugendamt und eine dem Gesundheitsamt zugeordnet ist. Ziel der Maßnahme ist es, die Arbeit der Fachstelle nach dem Ende der Pilotphase am 31. März 2026 fortzuführen.

Die Fachstelle ElsE setzt sich für die Verbesserung der Versorgung von Eltern mit psychischen Erkrankungen oder Suchterkrankungen sowie deren Familien in Essen ein. Zu den Aufgaben gehören die Vernetzung von Institutionen wie Kliniken und Beratungsstellen, die Koordination von Hilfsangeboten sowie die Entwicklung von Fortbildungen für Fachkräfte. Zudem führt die Stelle Bedarfsanalysen und Datenerhebungen durch, um Versorgungslücken zu identifizieren. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Öffentlichkeitsarbeit, etwa durch die Erstellung einer digitalen Hilfelandkarte und die Sensibilisierung der Bevölkerung für das Thema.

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Beratungsfolge

25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.B
Sachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0559/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss sowie weitere zuständige Gremien der Stadt Essen sollen dem Rat der Stadt die Einrichtung von 15 zusätzlichen Vollzeitstellen in der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes empfehlen. Die Stellen sind mit der Bewertung S14 TVöD angesetzt, wobei die genaue bezirkliche Verteilung erst nachträglich durch eine Organisationsverfügung festgelegt wird.

Hintergrund der Maßnahme ist das Ergebnis eines Personalbemessungsverfahrens. Nach einer Korrektur fehlerhafter Zählweisen bei Kindeswohlgefährdungsmeldungen wurde für den Stichtag 31. Dezember 2024 ein Mehrbedarf von insgesamt 15 Vollzeitäquivalenten festgestellt. Um diesen Bedarf zu decken, plant das Jugendamt, in den Jahren 2025 und 2026 vorrangig Nachwuchskräfte wie Trainees und Dual Studierende einzusetzen.

Die jährlichen Personalkosten für die neuen Stellen belaufen sich auf etwa 1.111.770 Euro zuzüglich der jährlichen Steigerungssätze. Die Finanzierung soll über das Jahresergebnis erfolgen. Angesichts der aktuellen Haushaltslage ist die Verwaltung zudem angewiesen, Effizienzpotenziale durch eine mögliche Aufgabenverdichtung oder die Anpassung von Standards zu prüfen, um zur Deckung der Mehrbedarfe beizutragen.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der AfD)
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.C
Controllingbericht des Jugendamtes II. Quartal 2025
Zur Vorlage · 1151/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Essen setzt sich in seiner Sitzung am 9. September 2025 mit dem Controllingbericht des Jugendamtes für das zweite Quartal 2025 auseinander. Die Vorlage mit der Nummer 1151/2025/4 dient dazu, den Ausschuss über die Ergebnisse der internen Berichterstattung zum Stichtag 30. Juni 2025 zu informieren.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht lediglich die Kenntnisnahme des Berichts durch das Gremium vor. Die Unterlagen wurden von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet und im Rahmen der laufenden Berichterstattung des Jugendamtes vorgelegt. Der Bericht umfasst die Daten des Jugendamtes für den Zeitraum bis zum Ende des zweiten Quartals 2025, um eine Information über die Controlling-Ergebnisse des Fachbereichs innerhalb der Ausschussarbeit zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.D
Aktualisierung der Richtlinien zur Anerkennung als Träger der Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 1108/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Essen soll über die Neufassung der Richtlinien zur Anerkennung von Trägern der freien Jugendhilfe gemäß § 7lag SGB VIII entscheiden. Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht vor, dass der Ausschuss der Überarbeitung zustimmt, während der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit die Neufassung zur Kenntnis nehmen sollen.

Die Überarbeitung der Richtlinien, die zuletzt im Jahr 2014 geändert wurden, erfolgte in einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der freien Wohlfahrtspflege, Jugendverbände und der Jugendhilfeplanung des Jugendamtes. Grundlage für die Anpassung waren fachliche Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesjugendbehörden sowie Vorgaben aus dem Kinder- und Jugendförderplan 2022-2025.

Ein wesentlicher Bestandteil der Neufassung ist eine engere Begleitung der anzuerkennenden Träger während der Phase der Erstanerkennung sowie bei der Verlängerung der Anerkennung. Die Unterstützung durch das Jugendamt soll sich insbesondere auf die Qualifizierung von Personal ohne formale Fachqualifikation und die Erarbeitung von Schutzkonzepten gemäß dem Landeskinderschutzgesetz NRW konzentrieren. Zudem werden neue Dienstanweisungen zu Zuwendungen an Dritte sowie zu Verträgen in der Integrationsarbeit verbindlich in die Anerkennungsvoraussetzungen integriert. Die Träger müssen sich zudem zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen. Für das Jahr 2025 wurde zudem eine Vorstellungspflicht für alle Antragstellenden im Jugendhilfeausschuss eingeführt.

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Beratungsfolge

27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.E
Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen
Zur Vorlage · 1132/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur strategischen Planung des Essener Quartiermanagements befasst sich mit der systematischen Ausweitung von Stadtteilentwicklungsprozessen. Das Modell, welches seit 1997 in Essen etabliert ist, wurde im Jahr 2024 um den Stadtteil Borbeck erweitert. Damit umfasst die Quartiersarbeit nun neben Kray, Frohnhausen, Horst/Freisenbruch und Karnap auch einen weiteren Bereich mit professioneller Stadtteilarbeit und Moderation.

Die Vorlage gibt einen Rückblick auf die Arbeitsschwerpunkte in den genannten Quartieren und prüft die Umsetzung eines Ratsauftrages zur möglichen Übertragung des Konzepts auf weitere Stadtteile. In Kray liegt der Schwerpunkt auf der Netzwerkarbeit zwischen Institutionen, Vereinen und der Bewohnerschaft sowie der Koordination von Veranstaltungen durch die Stadtteilmoderation. Im Bereich Horst/Freisenbruch steht die Kriminalprävention im Fokus. Durch das Gremium „Perspektive Oststadt“, in dem unter anderem Vertreter der Polizei, des Ordnungsamtes und sozialer Dienste zusammenkommen, werden Themen wie Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit bearbeitet.

Zudem enthält der Bericht einen Vorschlag zur Ausweitung des Modells in den nächsten Jahren. Den zuständigen Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen wird die Kenntnisnahme des Berichts vorgeschlagen.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.10.2025 · Seniorenrat (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.F
Überplanmäßige Mittelbedarfe Jugendamt
Zur Vorlage · 1152/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Jugendamt der Stadt Essen beantragt eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 53,9 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2025. Die Vorlage begründet den Bedarf mit veränderten Rahmenbedingungen sowie steigenden Fallzahlen und Kosten, die zum Zeitpunkt der Budgetplanung im Jahr 2024 nicht absehbar waren. Der aktuelle Bedarf basiert auf einer Hochrechnung der Mittelabflüsse aus der ersten Jahreshälfte 2025.

Die beantragten Mittel sind für verschiedene Produktgruppen der Jugendhilfe vorgesehen. Dies umfasst den Unterhaltsvorschuss, die Förderung von Kindern in Tagespflege sowie die Hilfe zur Erziehung und die Unterstützung von Tageseinrichtungen. Zudem ist eine Aufstockung für die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie für Leistungen für junge Volljährige vorgesehen. Als Ursachen für die Kostensteigerungen werden unter anderem die Anpassung der Kindpauschalen in der Tagespflege, steigende Fallzahlen im ambulanten Bereich der Erziehungshilfe sowie höhere Aufwendungen für stationäre Unterbringungen angeführt.

Der Vorgang durchläuft die Beratungsfolge über den Jugendhilfeausschuss am 9. September 2025 und den Haupt- und Finanzausschuss am 17. September 2025, bevor der Rat der Stadt Essen am 24. September 2025 über die Bereitstellung der Mittel entscheidet.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.G
Fachkräftegewinnung und -bindung im Erziehungsdienst – Bericht über die Aktivitäten der Task-Force Fachkräfte (TAFF)
Zur Vorlage · 0775/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der zweite Sachstandsbericht der im Jugendamt Essen angesiedelten Task-Force Fachkräfte (TAFF) dokumentiert die aktuellen Maßnahmen zur Gewinnung und Bindung von Erziehungskräften. Die Aktivitäten konzentrieren sich auf die Bereiche Kindertageseinrichtungen, stationäre Hilfen, offene Kinder- und Jugendarbeit sowie Offene Ganztagsschulen. Ein zentraler Bestandteil der Arbeit ist das im November 2024 gegründete „Essener Bündnis für Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsdienst“, dem unter anderem die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände Essen, der Arbeitskreis Jugend Essen sowie die Stadtverwaltung angehören. Schwerpunkte des Bündnisses sind die Erhöhung von Ausbildungskapazitäten, die Gewinnung neuer Zielgruppen sowie die Stärkung der Berufsorientierung.

Im Bereich der Kindertagesbetreuung wurden Befragungen unter Kita-Helferinnen und Kita-Helfern durchgeführt, die ein Interesse an Weiterqualifizierungen aufzeigten, jedoch auch Herausforderungen bei Sprachkenntnissen und zeitlichen Rahmenbedingungen identifizierten. Zudem werden Konzepte zur Einbindung von Studierenden sowie die Nutzung von Berufssprachkursen geprüft. Für den Bereich der stationären Hilfen wird eine Zusammenarbeit mit Fachschulen angestrebt, um ab dem Schuljahr 2026/2027 spezialisierte Ausbildungsschwerpunkte zu ermöglichen. In der Offenen Ganztagsschule setzt die Jugendhilfe Essen weiterhin auf Maßnahmen zur Personalakquise und Berufsorientierung. Die Task-Force ist zudem in verschiedene kommunale Arbeitsstrukturen eingebunden, um Synergien bei der Fachkräftegewinnung zu nutzen.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.H
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche) hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 7. August 2025
Zur Vorlage · 1107/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage sieht die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 7. August 2025 zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 5,4 Millionen Euro vor. Diese Mittel sind für die Produktgruppe 1.06.08.01 des Jugendamtes vorgesehen, welche die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche umfasst.

Der Bedarf resultiert aus steigenden Fallzahlen sowie Kosten, die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung im Jahr 2024 nicht absehbar waren. Bei den ambulanten Eingliederungshilfen ist eine kontinuierliche Zunahme der Fälle zu verzeichnen. Im Bereich der stationären Leistungen führen Preissteigerungen sowie ein begrenztes Platzangebot zu höheren Kosten, unter anderem durch zusätzliche Leistungen im Rahmen der Hilfeplanung.

Da die für 2025 geplanten Haushaltsmittel bereits Ende Juli vollständig ausgeschöpft waren, wurde die Dringlichkeitsentscheidung getroffen, um die Erfüllung gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen sicherzustellen. Die zusätzlichen Aufwendungen gehen nach derzeitigen Erkenntnissen zu Lasten des Jahresergebnisses. Ein weiterer Bedarf wird in einer separaten Vorlage zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.I
Kita Niederweniger Straße- Kostenübernahme Straßenquerungshilfe - Kostensteigerung
Zur Vorlage · 1127/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss wird um die Entscheidung gebeten, die Kosten für eine Straßenquerungshilfe an der Kita Niederweniger Straße zu übernehmen. Die Gesamtkosten für die Errichtung einer Mittelinsel belaufen sich auf 123.436,70 Euro, was eine Steigerung von 86.426,20 Euro gegenüber dem Beschluss aus dem Jahr 2021 bedeutet. Das Amt für Straßen und Verkehr begründet diese Kostensteigerung mit gestiegenen Baukosten durch Inflation und veränderte Materialpreise.

Die Maßnahme ist Teil der Auflagen zur Baugenehmigung der Kindertagesstätte des Diakoniewerks Essen Kinderbetreuung gGmbH. Ziel der Querungshilfe ist es, die Sicherheit von Fußgängern zu gewährleisten und Verkehrsbehinderungen durch den Hol- und Bringverkehr zu vermeiden. Da die Kostensteigerungen für den Träger nicht vorhersehbar waren und keine Deckung über das Kita-Investitionsprogramm NRW 2025 möglich war, muss die Finanzierung angepasst werden. Die Kosten werden über das Projekt zur Erneuerung von Straßenteilanlagen des Amtes für Straßen und Verkehr getragen, wobei die Deckung aus den Investitionszuschüssen des Jugendamtes an freie Träger erfolgt. Der Stadtbezirk VIII wird im Rahmen der Bezirksvertretung über den Vorgang informiert.

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Beratungsfolge

05.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung)
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.J
Neubau einer Kita an der Germaniastraße hier: Bau- und Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1237/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn einer neuen Kindertagesstätte an der Germaniastraße beschließen. Das Projekt umfasst die Errichtung eines zweigeschossigen Gebäudes mit einem Staffelgeschoss, das Platz für vier Gruppen und insgesamt rund 85 Kinder bietet. Die Planung sieht vor, 15 Plätze für Kinder unter drei Jahren sowie 70 Plätze für Kinder über drei Jahren bereitzustellen. Die veranschlagten Gesamtkosten belaufen sich auf 4,35 Millionen Euro brutto.

Die bauliche Umsetzung erfolgt in Systembauweise, was laut Vorlage zu einer Kostenersparnis gegenüber ursprünglichen Schätzungen führt. Zur Ausstattung des Gebäudes gehören ein Gründach mit einer Photovoltaikanlage sowie eine Wärmeversorgung über Fernwärme. Das Außengelände umfasst etwa 1.000 Quadratmeter für Spiel- und Bewegungsflächen. Die Finanzierung der Maßnahme wird durch Mittelumschichtungen aus anderen Projekten des Kita-Ausbauprogramms sowie durch budgetneutrale Anmeldung zum Haushalt ab 2027 sichergestellt.

Das Vorhaben ist Teil der Quartiersentwicklung „Quartier der Generationen“. Die Projektleitung obliegt der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH. Der Beschlussvorschlag wird in den zuständigen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, beraten. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen
13.
Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“, Schalker Straße 19A hier: Entsiegelung der ehemaligen Schulhoffläche und Asphaltsanierung
Zur Vorlage · 0827/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Sanierung und Umgestaltung des Außengeländes der Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“ in der Schalker Straße 19A. Im Rahmen eines Projekts zur Entsiegelung der Schulhoffläche sollen die beschädigte Asphaltdecke sowie Risse und Schlaglöcher beseitigt werden. Ziel der Maßnahme ist eine verbesserte Versickerung von Regenwasser sowie die gezielte Ableitung von Niederschlagswasser aus dem Dach- und Hofbereich in den angrenzenden, renaturierten Katernberger Bach. Damit leistet das Vorhaben einen Beitrag zur Klimafolgenanpassung und zum Konzept der „Schwammstadt“, indem die Entlastung der Mischwasserkanalisation unterstützt wird.

Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 373.000 Euro geschätzt. Für die Umsetzung wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in dieser Höhe beantragt, wobei die Deckung durch eine Minderausgabe beim Projekt „Pool Planungsleistungen generell“ vorgesehen ist. Der maximale städtische Eigenanteil beläuft sich auf etwa 111.900 Euro. Die Finanzierung soll durch Fördermittel der Emschergenossenschaft und des Lippeverbandes (EGLV) oder über das Projekt „KRiS“ abgesichert werden. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der entsprechenden Förderbescheide vorgesehen, um eine förderschädliche vorzeitige Umsetzung zu vermeiden. Die Klärung der realisierbaren Fördermöglichkeiten soll bis Ende des Jahres 2025 erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.

Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
15.

Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
16.

Beschlusskontrolle
17.

Anträge
17.1
Jugendzentren in der Stadt Essen Hier: Möglichkeiten zur Mitnutzung durch die Seniorennetzwerke
Zur Vorlage · 1226/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Ratsfraktion hat mit der Vorlage 1226/2025/CDU einen Antrag eingebracht, die Möglichkeiten einer Mitnutzung von Essener Jugendzentren durch Seniorennetzwerke zu prüfen. Das Schreiben richtet sich an den Ausschuss für Soziables, Arbeit, Gesundheit und Integration unter dem Vorsitz von Julia Jankovic, den Seniorenrat sowie den Jugendhilfeausschuss.

Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Voraussetzungen für eine solche Nutzung zu untersuchen. Dabei liegt der Fokus auf bisher nicht genutzten Raumkapazitäten in den Jugendzentren, insbesondere im Vormittagsbereich für eine Dauer von mindestens zwei Stunden. Hintergrund des Antrags ist das Ziel, die Entwicklung von Seniorennetzwerken in den Stadtteilen zu fördern und wohnortnahe Treffpunkte für Aktivitäten wie Diskussionskreise oder Vorträge bereitzustellen.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bis spätestens Ende 2025 eine entsprechende Vorlage erstellt, welche die konkreten Rahmenbedingungen für eine solche Nutzung aufzeigt. Dabei sollen auch notwendige organisatorische Aspekte sowie etwaige Vor- und Nacharbeiten bei der Raumnutzung berücksichtigt werden.

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Beratungsfolge

09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Jugendhilfeausschuss geschoben.
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.2
Künstlerische Gestaltung von öffentlichen Abfallbehältnissen
Zur Vorlage · 1267/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur künstlerischen Gestaltung öffentlicher Abfallbehältnisse eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung eine Übersicht über die im Stadtgebiet vorhandenen öffentlichen Abfallbehältnisse erstellt, wobei beispielsweise Bestände der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) und der Ruhrbahn berücksichtigt werden sollen.

Parallel dazu soll ein Konzept entwickelt werden, das die Koordination künstlerischer Gestaltungen mit den jeweiligen Eigentümern der Behältnisse regelt. In diesen Prozess sollen bürgerschaftliches Engagement sowie die Beteiligung von Kindertagesstätten und Grundschulen integriert werden.

Der Antrag durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge in verschiedenen Gremien. Die Beratung und Empfehlung durch den Kulturausschuss sowie den Jugendhilfeausschuss ist für September 2025 vorgesehen. Eine Entscheidung im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll bis zum Ende der Sitzungsperiode 10/2025 erfolgen. Weitere Gremien wie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss werden im weiteren Verlauf zur Kenntnisnahme der Vorlage einbezogen.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
03.12.2025 · Kulturausschuss (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — in die nächste Ratsperiode geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.3
Bezahlkarte für Flüchtlinge
Zur Vorlage · 1126/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1126/2025/GRÜNE einen Antrag gestellt, die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete zu unterlassen. Der Antrag sieht vor, dass der Rat von der Opt-Out-Regelung des § 4 der Bezahlkartenverordnung NRW Gebrauch macht. Damit sollen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Regelfall weiterhin nicht über eine Bezahlkarte erbracht werden, entsprechend einer Empfehlung des Integrationsrates der Stadt Essen.

In der Begründung führt die Fraktion an, dass die Umstellung auf eine Bezahlkarte keinen Vorteil gegenüber der bisherigen Praxis darstelle, aber einen finanziellen sowie personellen Mehraufwand für die Verwaltung verursachen würde. Zudem wird argumentiert, dass die Bezahlkarte die finanzielle Selbstbestimmung und die gesellschaftliche Teilhabe von Geflüchteten einschränke und somit die Integration erschwere. Die Fraktion bezieht sich zudem auf Studien, um Argumente bezüglich der Überweisung von Geldern ins Ausland zu entkräften.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: verwiesen
17.3.1
Bezahlkarte für Flüchtlinge
Zur Vorlage · 1412/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat einen Antrag mit der Nummer 1412/2025/EBB an die zuständigen Gremien der Stadt Essen gestellt. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadt von der Opt-Out-Regelung des §4 der Bezahlkartenverordnung NRW keinen Gebrauch macht. Stattdessen sollen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Regelfall in Form einer Bezahlkarte erbracht werden. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, aktiv nach Missbrauch zu suchen, missbräuchlich weitergeleitete Mittel zurückzufordern und Möglichkeiten von Zuweisungskürzungen zu prüfen.

Die Begründung der Fraktion führt an, dass sich Bezahlkarten leichter in digitale Infrastrukturen integrieren lassen und die Verwaltung entlasten könnten. Durch die Karte sollen zudem Ausgaben besser nachvollziehbar gemacht und das Risiko von Diebstahl oder Verlust im Vergleich zum Bargeld verringert werden. Weiterhin wird angeführt, dass die Einführung der Karten dazu beitragen könne, den sogenannten Pull-Faktor von Sozialleistungen zu reduzieren sowie Geldtransfers ins Ausland einzuschränken. Die gezielte Bereitstellung von Mitteln für Zwecke wie Lebensmittel oder medizinische Versorgung wird als weiterer Aspekt genannt.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
17.4
Ausweitung des Open Sunday-Projektes
Zur Vorlage · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausweitung des Projektes „Open Sunday“ eingebracht. Mit der Vorlage 1300/2025 wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine Erweiterung des Programms auf weitere Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf zu prüfen. Dabei sollen mindestens vier zusätzliche Standorte identifiziert werden.

Der Antrag umfasst zudem die Entwicklung eines Konzepts zur Anwerbung und Qualifizierung von zusätzlichen sportpädagogischen Coaches. Hierbei sollen Kooperationen mit lokalen Sportvereinen, der Universität Duisburg-Essen sowie Berufskollegen mit sportpädagogischen Ausbildungsgängen angestrebt werden. Des Weiteren sollen die Öffnungszeiten des Angebots bedarfsgerecht erweitert werden, um eine Teilnahme von mehr Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen.

Der Entscheidungsprozess sieht Beratungen in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, Jugendhilfe sowie Schule, Bildung und Wissenschaft und Sport- und Bäderbetriebe vor. Der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat sollen das Vorhaben zur Kenntnis nehmen, bevor der Rat der Stadt Essen über den Antrag entscheidet.

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Beratungsfolge

25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Keine Abstimmung vorgenommen, da Ergebnis aus dem Rat bereits vorliegt.
11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
09.12.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (1. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: verwiesen
17.5
TOP: Antrag zur Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Gelände des ehemaligen Waldstadions Bergmannsbusch, Waldweg 14
Zur Vorlage · 1333/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler hat einen Antrag (Nr. 1333/2025/EBB) eingebracht, auf dem Gelände des ehemaligen Waldstadions Bergmannsbusch am Waldweg 14 eine Kindertagesstätte zu errichten. Der Antrag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss und der Rat der Stadt Essen die Errichtung beschließen und die Verwaltung mit den erforderlichen Planungs- und Vergabeschritten beauftragen.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Nachnutzung des derzeit ungenutzten Areals, welches ehemals vom TC Freisenbruch genutzt wurde. Als konzeptionelles Vorbild wird die Kindertagesstätte „Erikapfad“ angeführt, um ein modernes Raumkonzept und eine nachhaltige Bauweise in die grüne Umgebung zu integrieren. Durch die naturnahe Lage des Geländes soll der Schwerpunkt der Einrichtung auf der Naturpädagogik liegen. Mit dem Bau der Kita soll zudem der Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtbezirk gedeckt werden.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
18.

Mitteilungen und Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil