Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.04.2026

2. Einwohnerfragestunde

3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

3.1 Austausch von Ampelmännchen gegen Leuchtzeichen Bergmännchen in Karnap

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3.1.1 Austausch von Ampelmännchen gegen Leuchtzeichen Bergmännchen in Karnap

Vorlage ansehen · 1106/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

3.2 Installierung eines "Trinkwasserbrunnen auf dem Karnaper Markt"

Vorlage ansehen · 1018/2026/BV V · Bezirksvertretung V

4. Vorstellung des neuen Leiters des Bezirks- und Schwerpunktdienstes Katernberg/Altenessen der Polizei Essen

4.a Machbarkeitsstudie zum Bauvorhaben "Palmbuschweg / Milchhof" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Entwicklung "Palmbuschweg / ehem. Milchhof"

Vorlage ansehen · 1057/2026/7 · Vorlage

4.a.1 TOP: Machbarkeitsstudie zum Bauvorhaben "Palmbuschweg / Milchhof" (DS 1057/2026/7) Hier: Stärkung der Quartiers- und Aufenthaltsqualität

Vorlage ansehen · 1104/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Initiative zur Vermeidung der Vermüllung von Containerstandorten im Stadtbezirk V

Vorlage ansehen · 1027/2026/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6. Prüfung der Einrichtung von Unterflurcontainern an einem stark vermüllten Containerstandort

Vorlage ansehen · 1029/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Aufstellung von Klappschildern bei Veranstaltungen um und im Stadion Essen

Vorlage ansehen · 1030/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Aufstellung zusätzlicher 4 Mülleimer in der Grünanlage am Ziegelteich

Vorlage ansehen · 1031/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Aufstellung von Absperrpfosten Altenessener Straße 264

Vorlage ansehen · 1032/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Vermeidung von Missbrauch und Gefährdung durch Einkaufswagen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1033/2026/LINKE-GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Einführung von Pfandringsystemen zur Verbesserung der Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft im Stadtbezirk V

Vorlage ansehen · 1034/2026/LINKE-GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Parkregelungen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0845/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

13. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026

Vorlage ansehen · 0870/2026/BV V · Bezirksvertretung V

14. Einrichtung einer geänderten Verkehrsführung mit temporärer Entfernung der Poller im Bereich des Karnaper Marktplatzes

Vorlage ansehen · 1017/2026/BV V · Bezirksvertretung V

15. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Restaurant in der Gladbecker Str.287/ Ecke Nobermanns Hude in Essen-Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 0938/2026/6 · Vorlage

16. Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0789/2026/7 · Vorlage

17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Altenessener Straße / Wilhelm-Nieswandt-Allee" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Nord Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0850/2026/7 · Vorlage

18. Berichterstattung Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 0111/2026/3 · Vorlage

19. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0547/2026/4 · Vorlage

20. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 0552/2026/4 · Vorlage

21. Familienzentren in Essen: Veränderungen von Standorten ab dem Kita-Jahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0816/2026/4 · Vorlage

22. Anwendung des § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes zur Befreiung von der Zweckbindung im Kita-Jahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0835/2026/4 · Vorlage

23. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025

Vorlage ansehen · 0858/2026/4 · Vorlage

24. Beauftragung von Planungsleistungen für die Maßnahme "FÜ Wilhelm-Nieswandt-Allee"

Vorlage ansehen · 0575/2026/6 · Vorlage

25. Verkehrsanlagenplanung innere Erschließung Emil Emscher, Bauabschnitt E4

Vorlage ansehen · 1002/2026/6 · Vorlage

26. Freiheit Emscher - Jahresstatusbericht 2025

Vorlage ansehen · 0903/2026/7 · Vorlage

27. Risikobaumfällung Sommer 2026

Vorlage ansehen · 0473/2026/6 · Vorlage

28. Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im Entwurf

Vorlage ansehen · 0589/2026/6 · Vorlage

29. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0181/2026/7 · Vorlage

30. Mitteilungen der Verwaltung

30.1 Verbreiterung eines Teils des Gehweges der Dinastraße in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 0987/2026/BV V · Bezirksvertretung V

30.2 Überquerungshilfe Palmbuschweg

Vorlage ansehen · 0989/2026/BV V · Bezirksvertretung V

30.3 Verkehrssituation im Bereich Loskamp / Schürenfeld

Vorlage ansehen · 0990/2026/BV V · Bezirksvertretung V

30.a Kreuzung Arenbergstraße/Karnaper Straße

Vorlage ansehen · 1076/2026/BV V · Bezirksvertretung V

31. Sonstige Mitteilungen

32. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

33. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

34. Grundstücksangelegenheiten

34.a Grundstücksangelegenheiten

35. Mitteilungen der Verwaltung

35.1 Abgemeldete Fahrzeuge im Bereich Altenessener Straße 259

36. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

37. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil