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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.12.2025
• 2.
  Fragestunde
• 2.1
  Fragestunde BV-Sitzung 11.11.2025 hier: Toreinfahrt Plümerskamp

  Zur Vorlage · 0130/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wurde ein Anliegen zur Verkehrssituation in der Straße Plümerskamp behandelt. Eine Anwohnerin hatte im Rahmen der Fragestunde zur Sitzung vom 11. November 2025 darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Toreinfahrt zwischen den Häusern Plümerskamp 5 und 7 teilweise nicht möglich sei. Zur Untermauerung dieser Darstellung wurden dem Gremium entsprechende Fotografien vorgelegt.

  Als Reaktion auf diese Problematik plant das Amt für Straßen und Verkehr das Aufbringen einer Zick-Zack-Markierung im Bereich der Einfahrt. Die Umsetzung dieser Maßnahme ist mit Kosten verbunden, die laut vorliegender Vorlage vom Hauseigentümer zu tragen sind. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 2.2
  Mittelgeländer Fußweg Kanarienberg
• 2.3
  Umbenennung Marienstraße
• 3.
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
• 3.1
  Entscheidung über Behandlung von Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Umbenennung der Marienstraße

  Zur Vorlage · 1168/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII befasst sich mit der Entscheidung über den Umgang mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Die Gruppe „Essen stellt sich quer“ hat sich mit dem Anliegen, die Marienstraße umzubenennen, an verschiedene Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker im Stadtbezirk gewandt.

  Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen liegt die Entscheidung über die Namensgebung von Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken innerhalb des Stadtbezirks bei der Bezirksvertretung. Hierbei sind die vom Haupt- und Finanzausschuss festgelegten Grundsätze für Straßenbenennungen zu berücksichtigen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung darüber entscheidet, ob sie sich mit dem Anliegen zur Umbenennung der Marienstraße inhaltlich befassen wird oder nicht.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 3.2
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 14 Gemeindeordnung NRW hier: Missstände an der Grillzone Grünanlage Henglerstraße

  Zur Vorlage · 0107/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 liegt eine Vorlage zur Behandlung von Beschwerden über die Grillzone in der Grünanlage Henglerstraße vor. Die Vorlage mit der Nummer 0107/2026/BV VII thematisiert zwei eingegangene Anregungen, die sich auf die Situation am Standort beziehen.

  Den Beschwerden zufolge kommt es an der Grillzone zu einer Rauchentwicklung durch das Grillen sowie zu Geruchsbelästigungen durch mobile Toiletten. Zudem wurde der Wunsch nach einer Verlegung des Standorts geäußert.

  Die Stellungnahme des Fachbereichs 67 sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine Möglichkeit für eine alternative Lösung oder eine Verlegung der Grillfläche vor. In der Vorlage wird zudem auf einen bereits im Juni 2023 beschlossenen Vorgang zu Grillflächen im öffentlichen Raum verwiesen. Der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung sieht vor, sich den Ausführungen der Verwaltung anzuschließen.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 3.2.A
  Verlagerung des Grillplatzes im Bezirk VII

  Zur Vorlage · 0302/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Verlagerung des Grillplatzes im Stadtbezirk VII gestellt. Die Fraktion beantragt, die Wiese am Ruhrufer in Steele nicht mehr als Grillplatz zu nutzen und stattdessen den Bereich Bergmannsbusch in Freisenbruch als potenziellen neuen Standort zu prüfen und einzurichten.

  Der Antrag bezieht sich auf Beschwerden von Anwohnern aus der Umgebung der Ruhrwiesen. Die Fraktion führt an, dass die aktuelle Nutzung zu Rauch- und Geruchsentwicklung sowie Musiklärm führe, was angrenzende Wohnbereiche entlang des Hünninghausenwegs und der Henglerstraße betreffe. Zudem wird angeführt, dass die Grillfläche andere Freizeitaktivitäten wie Radfahren oder Joggen auf der Fläche einschränke.

  Als Alternativstandort wird der Bereich Bergmannsbusch in Freisenbruch vorgeschlagen, da dieser aufgrund seiner Lage und der geringeren unmittelbaren Wohnbebauung als geeignet erachtet wird. Eine Ausweisung als Grillplatz soll jedoch erst nach einer fachlichen Prüfung durch die zuständigen Stellen erfolgen. Dabei sollen insbesondere das Landesforstgesetz NRW sowie brandschutzrechtliche Aspekte berücksichtigt werden. Mögliche Auflagen für einen neuen Standort könnten etwa fest installierte Feuerstellen oder saisonale Einschränkungen umfassen.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 3.3
  Anregungen und Beschwerden gemäß §24 Gemeindeordnung NRW hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen im verkehrsberuhigten Bereich Hellweg

  Zur Vorlage · 0131/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 liegt eine Vorlage zur Behandlung von Anregungen und Beschwerden gemäß §24 der Gemeindeordnung NRW vor. Gegenstand der Vorlagennummer 0131/2026/BV VII ist die Verkehrssituation im verkehrsberuhigten Bereich der Straße Hellweg, in dem ein Bürger über regelmäßige Geschwindigkeitsüberschreitungen berichtet hat.

  Im Zuge dieses Verfahrens wurden das Ordnungsamt sowie das Amt für Straßen und Verkehr mit einer Prüfung des geschilderten Sachverhalts beauftragt. Die Stellungnahmen dieser beiden Ämter sind Bestandteil der Vorlage und dienen als Grundlage für die Entscheidung in der Bezirksvertretung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 3.4
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 14 Gemeindeordnung NRW hier: Probleme bei der Leerung der gelben Tonnen im Lehnhäuser Weg

  Zur Vorlage · 0104/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wurde eine Beschwerde im Rahmen von Anregungen und Beschwerden gemäß § 14 der Gemeindeordnung NRW behandelt. Gegenstand der Vorlage war die Problematik bei der Leerung der gelben Tonnen im Lehnhäuser Weg.

  Ein Bürger legte dar, dass es aufgrund parkender Personenkraftwagen regelmäßig zu Schwierigkeiten bei der Müllentsorgung in diesem Bereich komme. Der Fachbereich 02-01 nahm zu dieser Situation Stellung und ging auf die örtliche Lage ein. Laut der Stellungnahme der Verwaltung wurde das Problem seit Anfang Januar 2026 behoben.

  Die Bezirksvertretung VII hat sich dem Beschlussvorschlag angeschlossen, der den Ausführungen der Verwaltung entspricht.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 3.5
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Probleme bei der Leerung der gelben Tonnen Gedingeweg

  Zur Vorlage · 0110/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wurde eine Anregung zur Leerung der gelben Tonnen im Gedingweg behandelt. Eine Bürgerin hatte in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es in der Vergangenheit wiederholt zu Problemen bei der Abholung durch das Entsorgungsunternehmen Remondis gekommen sei.

  Die zuständige Fachabteilung (FB 02-01) nahm dazu Stellung und erklärte, dass eine logistische Anpassung innerhalb der Tourenplanung bereits vorgenommen wurde. Diese Maßnahme soll sicherstellen, dass den beschriebenen Vorfällen bei der Leerung künftig entgegengewirkt wird.

  Die Bezirksvertretung VII hat sich den Ausführungen der Verwaltung angeschlossen und die Stellungnahme des Fachbereichs akzeptiert. Damit ist das Anliegen im Rahmen der Sitzung vom 10. Februar 2026 behandelt worden.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 3.A
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Schulwegsicherung Morungenstraße

  Zur Vorlage · 0198/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 wurde eine Eingabe zur Schulwegsicherung in der Morungenstraße behandelt. Der Antragsteller schlägt vor, im Rahmen baulicher Maßnahmen eine bestehende Lücke im Gehweg zu schließen und gleichzeitig eine neue Möglichkeit zum Abstellen von Fahrrädern an dieser Stelle zu schaffen.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat den Vorschlag geprüft und dazu eine Stellungnahme abgegeben. Die Bezirksvertretung VII hat als Beschlussvorschlag festgelegt, sich den Ausführungen der Verwaltung anzuschließen. Damit wird die Position der zuständigen Fachbehörde übernommen, welche die baulichen Veränderungen im Rahmen ihrer Prüfung bewertet hat. Der Vorgang erfolgt auf Grundlage von Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 3.B
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Ampelschaltung Krayer Straße/Grenoblestraße

  Zur Vorlage · 0202/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VII wurde ein Antrag zur Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Krayer Straße und Grenoblestraße behandelt. Der Antragsteller bat im Rahmen einer Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW um eine Untersuchung der aktuellen Ampelphasen für Fußgängerinnen und Fußgänger an dieser Stelle.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat den Sachverhalt nach einer Prüfung untersucht und dazu eine Stellungnahme abgegeben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass sich die Bezirksvertretung VII den Ausführungen der Verwaltung anschließt. Damit wird die Entscheidung der Bezirksvertretung auf die Bewertung der zuständigen Fachbehörde gestützt.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 4.
  Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 1845/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Aufgrund von Änderungen in der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wird eine Anpassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen angestrebt. Die vorliegende Vorlage umfasst verschiedene inhaltliche sowie formale Neuregelungen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung ist die Erweiterung der Mitwirkungsrechte für den Inklusionsbeirat und den Seniorenrat. Diese Gremien sollen künftig Beratungspunkte zu ihren jeweiligen Belangen auf die Tagesordnung des Rates aufnehmen lassen können. Zudem wird das Fragerecht der Ratsmitglieder um eine Regelung für Fragen im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzungen ergänzt. Auch die Vorschriften zu Ordnungsmaßnahmen werden an die neuen Vorgaben des § 51 der Gemeindeordnung NRW angepasst.

  Neben diesen inhaltlichen Anpassungen sieht die Vorlage redaktionelle Korrekturen vor, wie etwa die Aktualisierung von Ausschussnamen und die Bereinigung veralteter Verweise auf die Gemeindeordnung. Die Nummerierung der einzelnen Paragrafen wird ebenfalls angepasst.

  Der Beratungs- und Entscheidungsprozess ist für den Zeitraum zwischen Dezember 2025 und Februar 2026 angesetzt. Nach Anhörungen in den verschiedenen Bezirksvertretungen sowie einer Empfehlung durch den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 4. Februar 2026 soll der Rat der Stadt Essen am 11. Februar 2026 über die Änderung entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 04.02.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 5.
  Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 1275/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes umfasst Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026. Dabei beziehen sich die Anpassungen auf die bereits bestehende Vorlage 0056/2025/4.

  Ein wesentlicher Punkt der Neufassung ist die Ergänzung einer Tabelle zur temporären Befreiung von Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 des Kinderbildungsgesetzes NRW. Durch diese Anpassung soll in begründeten Einzelfällen eine Abweichung ermöglicht werden, wobei die Erfüllung der Zweckbindung weiterhin als gegeben gilt. Darüber hinaus enthält das Dokument eine Korrektur der geplanten Belegung für die Einrichtung am Bonhoefferweg im Stadtteil Horst. Die aktualisierten Zahlen sehen eine Gesamtbelegung von 94 Kindern vor, wovon 24 Kinder unter drei Jahren und 70 Kinder über drei Jahren sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule und Bildung und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX diese Änderungen zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024

  Zur Vorlage · 1575/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2024 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor. Die Vorlage des Jugendamtes dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die kostenfreie und multiprofessionelle Unterstützung für Kinder, Jugendliche sowie deren Erziehungsberechtigte in schwierigen Lebenslagen anbieten. Im Berichtsjahr 2024 wurden insgesamt 3.914 Personen beraten und begleitet.

  Der Bericht umfasst zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des Jahres. Er thematisiert die aktuellen Lebenslagen junger Menschen und Familien sowie bestehende Bedarfe. Ein Fokus liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen. Zudem enthält das Dokument einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien den Bericht zur Kenntnis nehmen. Davon betroffen sind der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Schule und Bildung, Chancengerechtigkeit und Integration sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit. Ebenso sollen der Inklusionsbeirat und die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Jahresbericht offiziell zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.12.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Unbefristete Anerkennung des Vereins Übehaus Kray e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

  Zur Vorlage · 1700/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss soll über die unbefristete Anerkennung des Vereins Übehaus Kray e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII entscheiden. Der Verein ist bereits seit 2021 in dieser Funktion anerkannt, wobei die letzte Verlängerung im Oktober 2022 für zwei Jahre beschlossen wurde.

  Das Angebot des Vereins umfasst musikalische und pädagogisch-kulturelle Bildungsprojekte für Kinder und Jugendliche im Essener Stadtteil Kray. Dazu gehören Musik-AGs an Grundschulen, Gesamtschulen sowie Kindertagesstätten, die im Jahr 2024 etwa 49 Wochenstunden umfassten und mehrere hundert Kinder erreichten. Ergänzt wird das Programm durch Ferien-Workshops und öffentliche Konzerte. In der Arbeit kooperiert der Verein mit verschiedenen lokalen Institutionen wie der Plan B Ruhr gGmbH sowie dem Kinder- und Jugendhaus „Buschhütte“.

  Die Finanzierung der Projekte setzt sich aus Fördermitteln der Stadt Essen, des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus Stiftungen, Spenden und Mitgliedsbeiträgen zusammen. Laut der Vorlage erfüllt der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen für eine unbefristete Anerkennung und wird der Trägerkategorie 4 zugeordnet. Die weiteren zuständigen Gremien sollen den Beschluss zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.01.2026 · Kulturausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026

  Zur Vorlage · 1944/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des „1.000-Bäume-Programms“ der Stadt Essen sollen in der Pflanzperiode 2025/2026 weitere 200 Bäume in Parkanlagen, Grünflächen und auf Spielplätzen gepflanzt werden. Nachdem im Jahr 2024 bereits 258 Bäume gesetzt wurden, konzentriert sich die aktuelle Phase auf die Erweiterung des Baumbestands durch klimaresiliente und insektenfreundliche Arten.

  Die Auswahl der Pflanzorte basiert auf der Klimaanalyse Essen 2022 sowie einer geografischen Auswertung der Baumkronendichte mittels eines GIS-Systems. Ziel ist es, Bereiche mit hohen Temperaturen oder geringer Begrünung gezielt zu stärken. Bei der Auswahl der Baumarten liegt der Fokus auf sogenannten „Zukunftsbäumen“, die eine hohe Anpassungsfähigkeit an steigende Temperaturen und veränderte Niederschlagsmuster aufweisen. Die Umsetzung erfolgt nach den Vorgaben des Handlungsleitfadens BaumAdapt sowie den Empfehlungen der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau.

  Die Neupflanzungen werden an insgesamt 18 Standorten in verschiedenen Stadtbezirken durchgeführt, darunter im Park im Universitätsviertel, im Südpark Kray und im Grünzug Hörster Feld. Für die Pflanzung dieser 200 Bäume wurden Fördermittel in Höhe von 340.400 Euro aus dem Bundesprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ bewilligt. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für das Frühjahr 2026 geplant.

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  Beratungsfolge

  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Baumbilanz 2024

  Zur Vorlage · 0028/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen die Baumbilanz für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Berichterstattung erfolgt vor dem Hintergrund der EU-Wiederherstellungsverordnung, die bis 2030 keinen Nettoverlust an städtischen Grünflächen vorsieht, sowie der sogenannten „3–30–300-Regel“ für den Zugang zu urbanem Grün.

  Der städtische Baumbestand in Essen verringerte sich im Zeitraum von 2023 auf 2024 numerisch um insgesamt 7.765 Bäume. Während der Bestand im Jahr 2023 noch 208.342 Bäume umfasste, belief sich die Zahl im Jahr 2024 auf 200.577. Im betrachteten Jahr wurden 2.310 Fällungen verzeichnet, während 960 Neupflanzungen sowie natürliche Verjüngungen registriert wurden. Unter Berücksichtigung der natürlichen Verjüngung ergibt sich ein Rückgang des Gesamtbaumbestandes um 6.304 Bäume.

  Als Ursachen für die numerischen Veränderungen führt die Verwaltung verschiedene Faktoren an. Neben natürlichen Einflüssen wie Stürmen, Dürre oder Insektenbefall können auch die Wuchsdynamik und die natürliche Verjüngung die Anzahl der Bäume beeinflussen. So kann das Absterben eines Altbaums und das gleichzeitige Aufkommen zahlreicher Jungbäume die numerische Bilanz verändern. Zudem werden in der aktuellen Datengrundlage keine Flächenverkäufe oder Rodungen für Bauvorhaben berücksichtigt, und Verzögerungen bei Baumkontrollen können die zeitliche Erfassung von Bestandsänderungen beeinflussen.

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  Beratungsfolge

  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
  • 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung)
• 9.A
  Baumbilanz 2024

  Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung enthält eine korrigierte Baumbilanz für das Jahr 2024 der Stadt Essen. Die Anpassung der Tabelle 1 und der Erläuterungen erfolgte, da in der ursprünglichen Fassung Neupflanzungen bei der Übertragung der Zahlen unvollständig berücksichtigt wurden. Der Bericht ist Teil eines jährlichen Monitorings, das die Einhaltung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie Prinzipien wie die „3–30–300-Regel“ für städtisches Grün im Blick hat.

  Die numerische Auswertung zeigt für verschiedene Zuständigkeitsbereiche unterschiedliche Entwicklungen im Vergleich zum Vorjahr 2023. So verzeichnete der Fachbereich 67 einen Rückgang von 5.406 Bäumen, während im Bereich des Amtes für Straßen und Verkehr (FB 66) ein Zuwachs von 225 Bäumen dokumentiert wurde. Die Verwaltung führt diese Veränderungen auf natürliche Prozesse wie Wuchsdynamiken, Störungen durch Wetterereignisse oder Insekten sowie auf die natürliche Verjüngung zurück, bei der eine hohe Anzahl an Jungbäumen entstehen kann. Zudem werden Verzögerungen in der Datenerfassung durch die zeitliche Abfolge von Baumkontrollen und das Fehlen von Informationen zu Flächenverkäufen oder Rodungen im Rahmen der Stadtentwicklung als Gründe für die numerischen Differenzen angeführt.

  Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen die Ausführungen zur Baumbilanz zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

  Zur Vorlage · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Zuständigkeit für die Erteilung von Zustimmungen gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie auf die Verwaltung übertragen. Dieser Grundsatzbeschluss folgt auf einen Antrag der Fraktionen CDU und SPD.

  Die Grundlage bildet das Bundesgesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und der Wohnraumsicherung, welches im Oktober 2025 in Kraft getreten ist. Die gesetzlichen Änderungen zielen darauf ab, den Bau von Wohnraum durch Erleichterungen bei der Umnutzung und Nachverdichtung zu fördern. Um die kommunale Planungshoheit sicherzustellen, sieht § 36a BauGB ein Zustimmungserfordernis der Gemeinde vor. Diese Zustimmung kann an Bedingungen wie Anforderungen an die Baugestaltung oder die Bereitstellung von gefördertem Wohnraum geknüpft werden. Falls die Gemeinde eine Zustimmung nicht innerhalb einer Drei-Monats-Frist verweigert, tritt eine Zustimmungsfiktion ein.

  Die Verwaltung beabsichtigt, die Entscheidungskompetenz dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zu übertragen, da dieser bereits für die Entscheidung über Bebauungspläne zuständig ist. Der Rat behält sich das Recht vor, in Einzelfällen selbst über Zustimmungen zu entscheiden. Die betroffenen Bezirksvertretungen werden gemäß der Hauptsatzung angehört. Zur Anwendung der Regelungen entwickelt die Verwaltung derzeit Leitlinien, die sich unter anderem an den Empfehlungen des Deutschen Städtetages orientieren sollen.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung)
  • 28.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung)
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 11.
  Einheitliche Geschwindigkeitsregelung Dahlhauser Straße

  Zur Vorlage · 0079/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Änderung der Geschwindigkeitsregelung in der Dahlhauser Straße vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, das Amt für Straßen und Verkehr anzuweisen, die Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Abschnitt zwischen der Hausnummer 142 und den Franz-Sales-Werkstätten einheitlich auf Tempo 30 ohne zeitliche Beschränkung anzupassen.

  Darüber hinaus wird eine Prüfung beantragt, ob die Strecke von der Haltestelle Abzweig Dahlhausen bis zur Abendrealschule Eibergreal ebenfalls in eine Tempo-30-Zone aufgenommen werden kann. Ziel ist es, bestehende Lücken in der Verkehrsregelung zu schließen und den Bereich einheitlicher zu gestalten.

  Der Antrag begründet die Maßnahme mit der Lage der Dahlhauser Straße in einem Wohngebiet. Eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung soll die Sicherheit für Fußgänger erhöhen, wobei insbesondere Kinder der Josefschule und der Schule am Hellweg sowie Menschen mit Behinderung, die die Franz-Sales-Werkstätten besuchen, im Fokus stehen. Zudem wird auf die Verbesserung der Übersichtlichkeit im Verkehr und die Reduzierung der Lärmbelastung durch eine einheitliche Regelung verwiesen.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 12.
  Überprüfung der Parkplatzsituation am St. Joseph Friedhof

  Zur Vorlage · 0112/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und die Bezirksvertretung VII haben mit der Vorlage 0112/2026/CDU eine Überprüfung der Parkplatzsituation im Bereich des St. Joseph Friedhofs in Essen-Horst beantragt. Der Antrag bezieht sich auf die Parksituation rund um den katholischen Friedhof sowie das angrenzende Gebiet Lindkensfeld. Da am Friedhof keine eigenen Parkflächen zur Verfügung stehen, nutzen Besucher des Friedhofs den öffentlichen Parkraum im Umfeld.

  Die vorliegende Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, ob eine Verlängerung des bestehenden Parkstreifens auf städtischem Grundstück möglich ist. Konkret wird die Erweiterung des Bereichs von der Adresse Lindkensfeld 29a bis etwa zur Höhe von Lindkensfeld 35 angefragt. Darüber hinaus soll die Verwaltung nach weiteren Möglichkeiten suchen, um die Parksituation für die Anwohner und Besucher in diesem Stadtbezirk zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 13.
  Beleuchtung Weg im Isingpark

  Zur Vorlage · 0114/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und die Bezirksvertretung VII haben mit der Vorlage 0114/2026/CDU einen Antrag zur Verbesserung der Beleuchtung eines Weges im Isingpark eingebracht. Der betroffene Wegabschnitt führt vom Gut Ising zu den Schulen Gymnasium an der Wolfskuhle sowie der Erich-Kästner-Gesamtschule.

  Der Antrag bezieht sich auf die Lichtverhältnisse des Weges, die insbesondere in den dunklen Jahreszeiten das Sicherheitsempfinden der Nutzer, darunter Schülerinnen und Schüler, beeinflussen.

  Die Bezirksvertretung fordert die Verwaltung dazu auf, Möglichkeiten zur Optimierung der Beleuchtung zu prüfen. Dabei soll untersucht werden, ob der Einsatz leistungsfähigerer Leuchtmittel möglich und zielführend ist oder ob die Installation zusätzlicher Lichtmasten notwendig wird. Darüber hinaus sollen weitere technische Optionen zur Verbesserung der Situation geprüft werden. Ziel des Antrags ist eine Erhöhung des Sicherheitsempfindens für alle Personen, die diesen Weg nutzen.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 14.
  Zebrastreifen Leither Schule

  Zur Vorlage · 0117/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, die Verkehrssituation an der Kreuzung Wendelinstraße und Brüninghofer Weg zu überprüfen. Ziel des Antrags ist es, die Sicherheit von Kindern auf ihrem Schulweg zur Leither Schule sowie zum Kindergarten St. Joseph zu gewährleisten.

  Ein Bürger führt in dem Antrag aus, dass beim Überqueren der Straße an dieser Stelle mehrere Fahrtrichtungen im Blick behalten werden müssen. Er weist zudem darauf hin, dass das Verkehrsaufkommen am Morgen durch Eltern sowie die Nutzung von zwei Buslinien die Situation beeinflusst. Die Übersichtlichkeit werde zusätzlich durch parkende Fahrzeuge beeinträchtigt. In dem Dokument wird angeführt, dass im Jahr 2024 im Rahmen einer Baustelle ein temporärer Zebrastreifen genutzt wurde.

  Die CDU-Fraktion und die Bezirksvertretung beantragen nun, dass die Verwaltung prüft, inwieweit eine Verbesserung der Situation an der genannten Kreuzung möglich ist und welche Maßnahmen hierfür ergriffen werden können.

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  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 15.
  Wintersperren

  Zur Vorlage · 0156/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII haben mit der Vorlage 0156/2026/CDU beantragt, sämtliche im Stadtbezirk VII befindlichen Wintersperren zu überprüfen. Der Antrag bezieht sich unter anderem auf Anlagen an der Bochumer Landstraße bei der Augenerstraße sowie an der Bochumer Landstraße bei der Steeler Bergstraße.

  Dem Dokument zufolge weisen einige dieser Beschilderungen Alterserscheinungen wie Rostbildung oder beschädigte Aufhängungen auf. Die Vorlage sieht vor, sämtliche Wintersperren im Stadtbezirk VII zu kontrollieren. Anlagen, die sich in einem beschädigten oder optisch beeinträchtigten Zustand befinden, sollen fachgerecht instand gesetzt oder – falls erforderlich – vollständig erneuert werden. Ziel der Maßnahme ist eine Aufwertung des öffentlichen Raums durch die Wiederherstellung eines gepflegten Zustands der Beschilderungen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 16.
  Parksituation in der Dudweilerstraße (Leithe)

  Zur Vorlage · 0175/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Parksituation in der Dudweilerstraße im Stadtbezirk Leithe eingebracht. In dem von Arnd Hepprich gestellten Dokument wird darauf hingewiesen, dass parkende Fahrzeuge an der Nordseite der Straße die Zufahrt für EBE-Fahrzeuge aus Richtung Brüninghofer Weg beeinträchtigen.

  Besonders die Erreichbarkeit der gleichnamigen Sackgasse sei betroffen. Wenn gegenüber der Einmündung Autos parken, könne die Durchfahrt für Entsorgungsfahrzeuge nicht gewährleistet werden. Dies führe dazu, dass die Leerung von Mülltonnen in der Sackgasse teilweise unterbleibe. Die Fraktion beantragt daher, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, inwieweit durch Parkverbote oder zusätzliche Abmarkierungen eine Lösung zur Sicherstellung der Zufahrt erreicht werden kann.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 17.
  Bezirkliche Haushaltsmittel 2026

  Zur Vorlage · 0129/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII befasst sich mit der Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verwendung von 300.000 Euro aus dem regulären Haushalt sowie den Einsatz eines Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro vor. Die Mittel des Sondertopfes sind für die Bereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün- und Parkanlagen bestimmt.

  Die Bereitstellung dieser Mittel basiert auf einem Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 27. November 2024 im Rahmen des Doppelhaushalts 2025/26. Die konkreten Vorschläge zur Verwendung der Gelder stammen aus der Verwaltung und folgen der Empfehlung des Interfraktionellen Arbeitskreises (IFAK) Haushalt, wie in der zugehörigen Anlage aufgeführt ist.

  Über die Verwendung etwaiger Restmittel wird die Bezirksvertretung erst zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Damit soll sichergestellt werden, dass unterjährig entstehende Bedarfe gemäß der Geschäftsordnung abgedeckt werden können.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 17.1
  nachträglich eingegangene Zuwendungsanträge
• 17.A
  Treffpunkt Steele, Sprachförderung
• 18.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0080/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 10. Februar 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage umfasst Berichte zu unterschiedlichen Themenbereichen der städtischen Infrastruktur, der Sicherheit und der öffentlichen Dienstleistungen.

  Ein Teil der Mitteilungen befasst sich mit verkehrs- und sicherheitsrelevanten Aspekten. Dazu gehören die Prüfung des Parkens auf abgesenkten Gehwegen in der Carl-Wolf-Straße sowie Informationen zur Straßenbeleuchtung am Langmannskamp. Ebenso liegen Berichte zu einer Schranke in der Dreiringstraße 11, den Fahrten der EBE in der Soester Straße und einem Bauvorhaben der Stadtwerke Essen im Hünninghausenweg vor. Weitere Themen sind die Fällung von Risikobäumen auf Schulgeländen sowie Markierungen zur Verbesserung der Müllentsorgung im Behaimring.

  Die Vorlage enthält zudem Informationen zur Stadtentwicklung und zu sozialen Angeboten. Dies betrifft den Ausblick der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote in Essen bis zum Zeitraum 2029/2030 sowie den Zugangsbereich der Städtischen Rampenwände in Essen Horst auf Basis von Informationen der Deutschen Bahn. Des Weiteren werden Mitteilungen zu DC-Standorten am Falterweg, dem Wasserlauf der Steele auf dem Kaiser-Otto-Platz und zum Umzug der Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde zur Kenntnis gebracht.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung)
• 18.1
  Parken auf den abgesenkten Gehwegen Carl-Wolf-Straße
• 18.2
  Straßenbeleuchtung Langmannskamp
• 18.3
  Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
• 18.4
  Schranke vor dem Gebäude Dreiringstraße 11
• 18.5
  DC-Standorte Falterweg
• 18.6
  FB 66, Markierung zur Verbesserung der Müllentsorgung im Behaimring
• 18.7
  FB 60, Fällung von Risikobäumen auf Schulgeländen
• 18.8
  Problemfahrten der EBE in der Soester Straße
• 18.9
  Essen Horst, Zugangsbereich Städtische Rampenwände Mariannenbahn / Fleherweg / Zukunftsbahnhof
• 18.10
  Wasserlauf Steele auf dem Kaiser-Otto-Platz
• 18.11
  Umzug der Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
• 18.12
  Bauvorhaben der Stadtwerke Essen im Hünninghausenweg
• 18.A
  Dynamische Fahrgastinformationen an Haltestellen der Ruhrbahn in Steele
• 18.B
  Entfernung von zwei Betonklötzen Schönscheidtstraße/Neue Liebe
• 19.
  Anfragen und Mitteilungen
• 19.1
  Baustelle Krayer Straße Ecke Nordstraße
• 19.2
  Absperrung vor dem Haus Krayer Straße 127
• 19.3
  Hundekotbeutelspender Hundewiese Hörsterfeld
• 19.4
  Ausfahrt vom Kundenparkplatz Bochumer Landstraße 301
• 19.5
  E-Scooter Abstellplatz S-Bahnhof Steele (Nordeingang)
• 19.6
  Broschüre Projekt "Insight Bergmannsfeld"
• 19.7
  Fahrrad-Abstellanlage Isinger Tor
• 19.8
  Bodenwellen Von-Ossietzky-Ring in Höhe des Treff 24
• 19.9
  Informationen zur Planung von Veranstaltungen im Rahmen der Folkwang Dekade im Bezirk VII
• 19.10
  neue Standortwahl der digitalen Geschwindigkeitsanzeige
• 20.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 21.
  Anfragen und Mitteilungen
• 21.1
  Planungsstand Sanierung ehemaliges Globus-Center
• 22.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil