Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.12.2025

2. Fragestunde

2.1 Fragestunde BV-Sitzung 11.11.2025 hier: Toreinfahrt Plümerskamp

Vorlage ansehen · 0130/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

2.2 Mittelgeländer Fußweg Kanarienberg

2.3 Umbenennung Marienstraße

3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

3.1 Entscheidung über Behandlung von Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Umbenennung der Marienstraße

Vorlage ansehen · 1168/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 14 Gemeindeordnung NRW hier: Missstände an der Grillzone Grünanlage Henglerstraße

Vorlage ansehen · 0107/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

3.2.A Verlagerung des Grillplatzes im Bezirk VII

Vorlage ansehen · 0302/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

3.3 Anregungen und Beschwerden gemäß §24 Gemeindeordnung NRW hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen im verkehrsberuhigten Bereich Hellweg

Vorlage ansehen · 0131/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

3.4 Anregungen und Beschwerden gemäß § 14 Gemeindeordnung NRW hier: Probleme bei der Leerung der gelben Tonnen im Lehnhäuser Weg

Vorlage ansehen · 0104/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

3.5 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Probleme bei der Leerung der gelben Tonnen Gedingeweg

Vorlage ansehen · 0110/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

3.A Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Schulwegsicherung Morungenstraße

Vorlage ansehen · 0198/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

3.B Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Ampelschaltung Krayer Straße/Grenoblestraße

Vorlage ansehen · 0202/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

5. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Unbefristete Anerkennung des Vereins Übehaus Kray e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1700/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. 1.000-Bäume-Programm- Bericht zum Stand der Umsetzung, Baumpflanzungen 2025/2026

Vorlage ansehen · 1944/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Baumbilanz 2024

Vorlage ansehen · 0028/2026/6 · Vorlage

9.A Baumbilanz 2024

Vorlage ansehen · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

Vorlage ansehen · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Einheitliche Geschwindigkeitsregelung Dahlhauser Straße

Vorlage ansehen · 0079/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Überprüfung der Parkplatzsituation am St. Joseph Friedhof

Vorlage ansehen · 0112/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

13. Beleuchtung Weg im Isingpark

Vorlage ansehen · 0114/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

14. Zebrastreifen Leither Schule

Vorlage ansehen · 0117/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

15. Wintersperren

Vorlage ansehen · 0156/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

16. Parksituation in der Dudweilerstraße (Leithe)

Vorlage ansehen · 0175/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

17. Bezirkliche Haushaltsmittel 2026

Vorlage ansehen · 0129/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

17.1 nachträglich eingegangene Zuwendungsanträge

17.A Treffpunkt Steele, Sprachförderung

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0080/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII

18.1 Parken auf den abgesenkten Gehwegen Carl-Wolf-Straße

18.2 Straßenbeleuchtung Langmannskamp

18.3 Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

18.4 Schranke vor dem Gebäude Dreiringstraße 11

18.5 DC-Standorte Falterweg

18.6 FB 66, Markierung zur Verbesserung der Müllentsorgung im Behaimring

18.7 FB 60, Fällung von Risikobäumen auf Schulgeländen

18.8 Problemfahrten der EBE in der Soester Straße

18.9 Essen Horst, Zugangsbereich Städtische Rampenwände Mariannenbahn / Fleherweg / Zukunftsbahnhof

18.10 Wasserlauf Steele auf dem Kaiser-Otto-Platz

18.11 Umzug der Kfz-Zulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde

18.12 Bauvorhaben der Stadtwerke Essen im Hünninghausenweg

18.A Dynamische Fahrgastinformationen an Haltestellen der Ruhrbahn in Steele

18.B Entfernung von zwei Betonklötzen Schönscheidtstraße/Neue Liebe

19. Anfragen und Mitteilungen

19.1 Baustelle Krayer Straße Ecke Nordstraße

19.2 Absperrung vor dem Haus Krayer Straße 127

19.3 Hundekotbeutelspender Hundewiese Hörsterfeld

19.4 Ausfahrt vom Kundenparkplatz Bochumer Landstraße 301

19.5 E-Scooter Abstellplatz S-Bahnhof Steele (Nordeingang)

19.6 Broschüre Projekt "Insight Bergmannsfeld"

19.7 Fahrrad-Abstellanlage Isinger Tor

19.8 Bodenwellen Von-Ossietzky-Ring in Höhe des Treff 24

19.9 Informationen zur Planung von Veranstaltungen im Rahmen der Folkwang Dekade im Bezirk VII

19.10 neue Standortwahl der digitalen Geschwindigkeitsanzeige

20. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Anfragen und Mitteilungen

21.1 Planungsstand Sanierung ehemaliges Globus-Center

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil