Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Essen (Hundesteuersatzung)

Vorlage ansehen · 1722/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen in geänderter Form

2.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung), DS 1722/2025/2 hier: Änderungsantrag

Vorlage ansehen · 1948/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.11.2024

Vorlage ansehen · 1791/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen in geänderter Form

3.1 Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS), DS 1791/2025/2 hier: Änderungsantrag

Vorlage ansehen · 1949/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

4. Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026 – 2027

Vorlage ansehen · 1627/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.1 Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026-2027, DS 1627/2025/3 hier: Ergänzungsantrag

Vorlage ansehen · 1970/2025/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 1927/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

B. Nicht öffentlicher Teil

6. Mitteilungen der Verwaltung

7. Ankauf eines Grundstücks durch die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Grundstücksangelegenheiten im Stadtteil Nordviertel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil