Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 11.03.2026

2. Änderung der Geschäftsverteilung hier: Zuordnung des Fachbereiches 01-09 / Kommunales Integrationszentrum vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zum Geschäftsbereich 5 Information über organisatorische Veränderungen

Vorlage ansehen · 0778/2026/OB · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

3. Berichterstattung Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 0111/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1 Sichere Schulwege – Umsetzungsstand und weiterer Handlungsbedarf

Vorlage ansehen · 0718/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag soll als Anfrage schriftlich beantwortet werden

3.2 Ergänzungsantrag: Sichere Schulwege - Umsetzungsstand und weiterer Handlungsbedarf

Vorlage ansehen · 0834/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag soll als Anfrage schriftlich beantwortet werden

4. Einrichtung einer Bringzone (Elternhaltestelle) an der Grundschule Winfriedschule

Vorlage ansehen · 0338/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule Nordviertel in der Peterstraße / Gertrudisstraße und von Hol- und Bringzonen im Schulumfeld

Vorlage ansehen · 0617/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau

Vorlage ansehen · 0686/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.A Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau

Vorlage ansehen · 0686/2026/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bericht des Fördermittelmanagements der Immobilienwirtschaft für das 2. Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 0606/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 4. Quartal 2025 und 1. Quartal 2026

Vorlage ansehen · 0323/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Maria-Wächtler-Gymnasium, Abzweig Isenbergstraße 77, 45130 Essen hier: Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches / Schulentwicklungsplanung G9

Vorlage ansehen · 0160/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22,45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0336/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Neubau Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Kostenanpassung im laufenden Projekt Tiegelschule

Vorlage ansehen · 0479/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen Sozialplanung

Vorlage ansehen · 0555/2026/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.A Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026

Vorlage ansehen · 0824/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026

Vorlage ansehen · 0552/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0633/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.1 Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2026/2027 (DS 0633/2026/4) hier: Standort für eine Förderschule Geistige Entwicklung

Vorlage ansehen · 0863/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Einrichtung eines Teilstandorts für die städtische Förderschule Comenius-Schule bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Burgaltendorf rückwirkend zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0641/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Förderprogramm "Kulturstrolche" für Grundschulkinder

Vorlage ansehen · 0151/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sachstandsbericht Kulturelle Bildung und Schule

Vorlage ansehen · 0150/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Fortführung der landesgeförderten Schulsozialarbeit

Vorlage ansehen · 0419/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in den Projekten 5.402204 „Erstausstattung Realschulen“ und 5.402304 „Erstausstattung Gymnasien“

Vorlage ansehen · 0690/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19.A Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0547/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Einführung des gebundenen Ganztags am Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0145/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Stiftung zur Einrichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: Rücklagenzuführung

Vorlage ansehen · 0418/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Controllingbericht 4. Quartal 2025 des Fachbereiches Schule

Vorlage ansehen · 0728/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Beschlusskontrolle

24. Anträge

24.1 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt

24.1.1 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

24.2 Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!

Vorlage ansehen · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24.3 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Gymnasium Essen-Kupferdreh

Vorlage ansehen · 0798/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt

25. Mitteilungen und Anfragen

25.1 Anfrage AfD Ratsfraktion

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Mitteilungen

26.1 Vorstellung des Schulleiters des Berufskollegs Mitte

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil