Vorlagen

Alle Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen — 11.683 insgesamt.

⏸Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

1842/2025/7 Vorlage 10.12.2025 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

🟢Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2026

1823/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

1820/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Beauftragung von Bus-Shuttle-Verkehren zum Stadion an der Hafenstraße und Aufnahme des Leistungsangebots in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA)

1815/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

1797/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

1796/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

1794/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO) vom 17.11.2005 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2023

1793/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.11.2024

1791/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Breloher Steig Nord/ Dahlhauser Straße"

1788/2025/7 Vorlage 10.12.2025 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

🟢Evaluation und mögliche Weiterentwicklung des On-Demand-Systems "Bussi"

1732/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten

1731/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Erlass der Satzung zur Erhebung der Gewerbesteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

1721/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

⏸Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

1720/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

🟢Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024

1719/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

🟢Benennung eines Mitgliedes für die Wahl in den Genossenschaftsrat der Emschergenossenschaft

1716/2025/OB Vorlage 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Verwendung des Jahresüberschusses 2024

1649/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

🟢Bau und Baubeginn der Maßnahme "Citybahn, Haus-Berge-Straße (östliche Seite)"

1573/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Bahnhofstangente"

1535/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Kellinghausstraße"

1512/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Bau und Baubeginn der Maßnahme "Stützwand Zornige Ameise"

1508/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Bau und Baubeginn der Baumaßnahme "Fahrbahnerneuerung Deile"

1497/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße, 1. BA (von Rosastra-ße bis Müller-Breslau-Straße)"

1496/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6

🟢Herrichtung und Sicherstellung der Nutzbarkeit der Tiefgarage Saalbau sowie des Parkplatzes an der Admiral-Scheer-Straße

1406/2025/7 Vorlage 10.12.2025 Immobilienwirtschaft

🟢Quartier der Generationen - Teilprojekt 4: Errichtung einer 2-fach-Sporthalle inkl. Parkplatz

1327/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Sport- und Bäderbetriebe