Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.06.2022
- 2.Sachstandsbericht Anforderungsarmes Arbeitsprojekt "Pick up" der Suchthilfe direkt Essen gGmbH
- 3.Vorstellung des Evaluationsberichtes zum Programm "Jugenddialoggruppen"Zur Vorlage · 1159/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Kurzbericht LZ UGB "Fortschreibung des Pandemieplans"Zur Vorlage · 1521/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine
- 5.1Aktueller Sachstandsbericht zu Maßnahmen des Fachbereichs Schule für neuzugewanderte Schülerinnen und Schüler
- 6.Bekämpfung der Energiearmut in Essen
- 6.1Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: geschoben in den Unterausschuss Soziales
- 7.Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"Zur Vorlage · 0608/2022/6 · VorlageErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 8.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit EmscherZur Vorlage · 0830/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 9.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand KonzeptumsetzungZur Vorlage · 1245/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und SeniorenZur Vorlage · 1121/2022/7 · VorlageErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 12.Ergänzung der Hauptsatzung um Regularien für den SeniorenratZur Vorlage · 0741/2022/OB · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen mit Änderung
- 13.Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 1393/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2022Zur Vorlage · 1567/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)Zur Vorlage · 1566/2022/3 · VorlageErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- 15.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 1215/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.
- 17.Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes EssenZur Vorlage · 1404/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 19.Hilfesystem bzgl. Kälte- und Hitzeschutz in EssenZur Vorlage · 1508/2022/5 · VorlageErgebnis: geschoben in den UA-Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit
- 20.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen"Zur Vorlage · 1476/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Verwendung der Stiftungsmittel der Frau-Otto-Knaudt-StiftungZur Vorlage · 1398/2022/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2021Zur Vorlage · 0937/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den Unterausschuss Soziales geschoben
- 23.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2022Zur Vorlage · 1145/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Beschlusskontrolle
- 25.Anträge
- 25.1Erweiterung des Fördermittelabrufs für das Programm "Demokratie leben!" in der Stadt EssenZur Vorlage · 1066/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Antrag zurückgezogen
- 25.2Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 25.3Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022Zur Vorlage · 1213/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: zurückgezogen
- 25.4Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1535/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: zurückgezogen zugunsten des gemeinsamen Antrages 1605/2022/SPD/FDP
- 25.4Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38Zur Vorlage · 1605/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 25.5Einrichtung einer Beratungsstelle für Personen mit Corona-ImpfschädenZur Vorlage · 1562/2022/AfD · Antrag AfDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 25.6Jobcenter stärken und kundenorientierter gestaltenZur Vorlage · 1634/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: eingebracht
- 26.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Aktueller Sachstand Härtefallkommission Großbrand Grüne Mitte