Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 21.06.2022

2. Sachstandsbericht Anforderungsarmes Arbeitsprojekt "Pick up" der Suchthilfe direkt Essen gGmbH

3. Vorstellung des Evaluationsberichtes zum Programm "Jugenddialoggruppen"

Vorlage ansehen · 1159/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Kurzbericht LZ UGB "Fortschreibung des Pandemieplans"

Vorlage ansehen · 1521/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Aktueller Bericht Lagezentrum Ukraine

5.1 Aktueller Sachstandsbericht zu Maßnahmen des Fachbereichs Schule für neuzugewanderte Schülerinnen und Schüler

6. Bekämpfung der Energiearmut in Essen

6.1 Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: geschoben in den Unterausschuss Soziales

7. Fortsetzung des Beschäftigungsprogramms zur Förderung und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, hier: Zentren für integrierte Arbeitsmarktprojekte "Essener Konsens" und "ESSEN.Neue Wege zum Wasser"

Vorlage ansehen · 0608/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

8. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

Vorlage ansehen · 0830/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren

Vorlage ansehen · 1022/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren

Vorlage ansehen · 1121/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

12. Ergänzung der Hauptsatzung um Regularien für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 0741/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen mit Änderung

13. Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

Vorlage ansehen · 1393/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Fachbereich 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Bericht 1. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 1567/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachbereich 38 - Handlungskonzept für die Kommunale Ausländerbehörde (ABH) und das Welcome- und ServiceCenter Essen (WSC)

Vorlage ansehen · 1566/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

15. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Kinderschutz in Essen

Vorlage ansehen · 1396/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Bericht zur Analyse und Förderung des Ausbildungsstandortes Essen

Vorlage ansehen · 1404/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Hilfesystem bzgl. Kälte- und Hitzeschutz in Essen

Vorlage ansehen · 1508/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den UA-Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit

20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022 in der Produktgruppe 1.05.21.01 "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen"

Vorlage ansehen · 1476/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Verwendung der Stiftungsmittel der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung

Vorlage ansehen · 1398/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 0937/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den Unterausschuss Soziales geschoben

23. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 1145/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Beschlusskontrolle

25. Anträge

25.1 Erweiterung des Fördermittelabrufs für das Programm "Demokratie leben!" in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1066/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Antrag zurückgezogen

25.2 Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 1187/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

25.3 Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022

Vorlage ansehen · 1213/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen

25.4 Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1535/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: zurückgezogen zugunsten des gemeinsamen Antrages 1605/2022/SPD/FDP

25.4 Prüfung des zukünftig leergezogenen Polizeipräsidiums an der Büscherstraße als Alternativstandort für die Einrichtungen ZAB und ABH des Fachbereichs 38

Vorlage ansehen · 1605/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

25.5 Einrichtung einer Beratungsstelle für Personen mit Corona-Impfschäden

Vorlage ansehen · 1562/2022/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25.6 Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten

Vorlage ansehen · 1634/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: eingebracht

26. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Aktueller Sachstand Härtefallkommission Großbrand Grüne Mitte