Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.06.2024

2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1182/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Schulweg zur Graf-Spee-Schule

Vorlage ansehen · 1144/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Verkehrsberuhigungselemente in der Ferdinand-Weerth-Straße

Vorlage ansehen · 0927/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

5. Norbertstraße von Hatzper Straße bis Theodor-Althoff-Straße, Radverkehrsanlage und Erneuerung LSA

Vorlage ansehen · 0774/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

6. Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte

Vorlage ansehen · 1130/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

Vorlage ansehen · 0950/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Baldeneysee, Beleuchtung

Vorlage ansehen · 1035/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

11. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

11.a Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.b Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

11.b.1 Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.c Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

12. Gymnasium Essen-Werden, Grafenstraße 9, 45239 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die CDU Essen-Werden am 17. September 2024

Vorlage ansehen · 1329/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

14. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Splitterschutzzelle Charlottenhofstr. 164

Vorlage ansehen · 1147/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Wiederherstellung oder Neuanlage eines Schiffsanlegers der "Weißen Flotte" in Werden

Vorlage ansehen · 1327/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

16. Prüfauftrag zur Umsetzung des Halteverbotes und Markierung der Ausfahrten im Bereich Rüttelskamp 12-24, 45133 Essen-Bredeney

Vorlage ansehen · 1320/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

17. Instandsetzung des Brunnens in der Straße Am Brunnen, 45133 Essen-Bredeney

Vorlage ansehen · 1321/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

18. Änderung der Vorfahrtsregelung für die Wiedfeldtstraße/Kirchmannstraße und die Graf-Spee-Straße

Vorlage ansehen · 1322/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

19. Entfernung eines Baumes und Neupflanzung vor dem Haus Bredeneyer Straße 124

Vorlage ansehen · 1323/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

20. Bepflanzung einer Grünfläche mit insektenfreundichen Bäumen und Anlage einer Hecke (ca. 1,5 m Höhe und 8-10 m Länge am Heidhauser Platz

Vorlage ansehen · 1324/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

21. Entfernung der Hecke unter den Bäumen zwischen Kiosk und PoP am Heidhauser Platz

Vorlage ansehen · 1325/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

22. Fahrradreparaturstation am Promenadenweg in Kettwig

Vorlage ansehen · 1351/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

23. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen

23.1 Bauvorhaben Hardenbergufer hier: geplante Kanalbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 1104/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

23.2 Bauvorhaben Grashofstraße 91-115 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 1174/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

23.3 Bauvorhaben Wolfsbachtal hier: Sanierung des Mischwasserkanals parallel zur Straße Wolfsbachtal

Vorlage ansehen · 1313/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

24. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1044/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

24.1 Sirenenstandort 81 - Lürsweg

24.2 Zeitliche Begrenzung der Sondernutzungsrechte für den Bürgermeister-Fiedler-Platz

24.3 Dauerparken am Sportpark Bredeney

24.4 Fahrradabstellanlagen im Bezirk IX

24.5 Einrichtung der Gustavstr. in Essen-Kettwig zur Einbahnstraße

24.6 Gesperrter Verbindungsweg auf Privatgrundstück zwischen den Straßen Fuchsgang/Talbogen und Beckmannsbusch

25. Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ludgerusschule, Werden

Vorlage ansehen · 0734/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

25.1 Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2024 hier: Ludgerusschule Essen-Werden - Verbesserung der Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 1012/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

26. Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 19.08.2024 hier: Aufstellen einer Gedenktafel zur Erinnerung an die ehem. Jüdische Gemeinde in Werden

Vorlage ansehen · 1338/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

26.1 Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Zuschussantrag Gedenktafel am Leinwebermarkt

Vorlage ansehen · 1340/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

27. Vergabe bezirklicher Mittel 2024 hier: Zuschussantrag GGE - Abteilung Friedhöfe

Vorlage ansehen · 1042/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

28. Vergabe bezirklicher Mittel 2024

28.1 Amt für Straßen und Verkehr hier: Grünfläche Wilhelmstr./Graf-Zeppelin-Str. - Stellungnahme zum BV-Beschluss v. 28.05.24 (TOP 11.4)

28.2 LiV Essen e.V. hier: Naturforschertage Werden

28.3 Werdener Werbering e.V. hier: Weihnachtsbeleuchtung

28.4 DJK Grün-Weiß Essen-Werden/Heidhausen e.V. hier: Vereinsfest zum 100-jährigen Jubiläum

28.5 Propsteipfarrei St. Ludgerus hier: Martinsfest und Martinszug der Kath. Kirchengemeinde St. Markus

28.6 Grün und Gruga hier: weitere Bänke entlang des Waldlehrpfades in Kettwig

28.7 Caritas-SkF-Essen gGmbH hier: Ruhr - Rundfahrt mit der weißen Flotte

29. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

30. Liste der offenen Anträge der BV IX

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

32. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir Verkauf eines Erbbaugrundstücks

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

33. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

34. Ortstermine

35. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil