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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.06.2024
• 2.
  Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

  Zur Vorlage · 1182/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX erfolgt die Einführung eines neuen Mitglieds des Gremiums. Nachdem ein bisheriges Mitglied sein Mandat zum 28. Juni 2024 niedergelegt hatte, wurde durch den Wahlleiter gemäß den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes eine Nachfolge festgestellt. Das neue Bezirksvertretungsmitglied hat das Mandat am 6. August 2024 angenommen und ist damit Mitglied der Bezirksvertretung IX geworden.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die förmliche Einführung und Verpflichtung des neuen Mitglieds durch die Bezirksbürgermeisterin vor. Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang bildet die Gemeindeordnung. Mit der Nachbesetzung wird das vakante Mandat, welches durch den Rücktritt eines früheren Mitglieds entstanden war, wieder besetzt.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Schulweg zur Graf-Spee-Schule

  Zur Vorlage · 1144/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Ein Bürger hat im Rahmen einer Bürgereingabe die Aufstellung eines zusätzlichen Schulweg-Schildes in der Wiedfeldtstraße beantragt. Ziel der Initiative ist es, die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer zu erhöhen und die Sicherheit für Kinder auf dem Weg zur Graf-Spee-Schule zu gewährleisten.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat den Sachverhalt geprüft und dazu Stellung bezogen. Laut der Verwaltung sind im Bereich der Einmündung zur Kirchmannstraße bereits Verkehrszeichen zur Warnung vor Kindern installiert. Zudem verfügt die Wiedfeldtstraße über ausreichend breite Gehwege sowie einen Radfahrschutzstreifen. Aus verkehrspolizeilicher Sicht besteht nach Einschätzung der zuständigen Bezirkspolizistin keine zwingende Notwendigkeit für eine weitere Beschilderung, da bei regelmäßigen Kontrollen keine relevanten Geschwindigkeits- oder Rotlichtverstöße festgestellt wurden. Für das neue Schuljahr sind jedoch verstärkte Kontrollen und Geschwindigkeitsüberwachungen angekündigt.

  Anstelle einer neuen Beschilderung werden Optimierungen im Bereich der Lichtsignalanlage vorgenommen. Dazu gehören das Versetzen eines Radroutenschildes zur besseren Sichtbarkeit, das Anbringen von Kontrastblenden am Ausleger der Anlage sowie ein Rückschnitt der Grünflächen. Die Bezirksvertretung IX hat die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Verkehrsberuhigungselemente in der Ferdinand-Weerth-Straße

  Zur Vorlage · 0927/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Ferdinand-Weerth-Straße wurden zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen Verkehrsberuhigungselemente in Form von Sperrflächen und Baken eingerichtet. Seit deren Installation kommt es wiederholt zu Vandalismus, wobei Baken entfernt und Bodenhülsen mit Beton verschlossen wurden. Der bisherige Sachschaden wird auf 5.300 Euro beziffert. Um weiteren Beschädigungen vorzubeugen, prüft das Amt für Straßen und Verkehr verschiedene bauliche Alternativen.

  Die zur Auswahl stehenden Optionen umfassen die Nutzung von Freiburger Kegeln mit Kosten von etwa 7.500 Euro, eine Pflasterfläche für circa 51.000 Euro sowie Grünflächen oder Baumbeete, deren Kosten zwischen 72.000 und 105.000 Euro liegen. Aufgrund der geringeren Investitions- und Folgekosten bevorzugt die Verwaltung die Ausführung mit einer Pflasterfläche. Da im Bereich der Ferdinand-Weerth-Straße 16 bis 24 bereits Bäume vorhanden sind, ist eine durchgehende Umsetzung von Baumbeeten nicht möglich.

  Die Bezirksvertretung IX hat die vorgestellten Gestaltungsmöglichkeiten zur Kenntnis genommen. Sie beauftragte die Verwaltung, die Details der baulichen Umsetzung in einem gesonderten Termin mit der Bezirksvertretung abzustimmen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 5.
  Norbertstraße von Hatzper Straße bis Theodor-Althoff-Straße, Radverkehrsanlage und Erneuerung LSA

  Zur Vorlage · 0774/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Planung einer neuen Radverkehrsanlage in der Norbertstraße beschlossen. Die Maßnahme umfasst den Abschnitt zwischen der Hatzper Straße und der Theodor-Althoff-Straße im Stadtteil Bredeney. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Vorhaben zur Baureife zu bringen. Ziel der Planung ist es, eine Lücke im Radhauptroutennetz der Stadt Essen zu schließen und die Ziele des RadEntscheides umzusetzen, wonach der Anteil des Radverkehrs bis 2035 von derzeit 7 % auf 25 % steigen soll. Im Zuge dessen soll auch die Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Norbertstraße/Theodor-Althoff-Straße/Sommerburgstraße erneuert werden.

  Als Vorzugsvariante sieht die Planung die Einrichtung eines Radfahrstreifens vor. Dabei wird die Fahrbahn ab der Bushaltestelle auf einen Fahrstreifen reduziert, wobei ein 2,50 Meter breiter Radfahrstreifen mit einem ein Meter breiten Sicherheitstrennstreifen entsteht. Bis zur Bushaltestelle bleibt die zweispurige Verkehrsführung erhalten, um Rückstaus im Bereich der Hatzper Straße zu vermeiden. Der bisher gemeinsam genutzte Geh- und Radweg wird in einen reinen Gehweg umgewandelt und saniert. Die Maßnahme umfasst zudem die Instandsetzung von Fahrbahn- und Gehwegbereichen. Da es sich bei diesem Abschnitt der Norbertstraße um eine Landesstraße handelt, ist ein Planungs- und Durchführungsvertrag mit Straßen.NRW vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 6.
  Familienzentren in Essen: Aktualisierung der Standorte

  Zur Vorlage · 1130/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für das Kita-Jahr 2024/2025 ergeben sich Anpassungen bei den Standorten der Essener Familienzentren. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die Änderungen in der Sachverhaltsdarstellung dem Land zu melden. Die zuständigen Bezirksvertretungen haben die Informationen zur Kenntnis genommen.

  Im Nordviertel wird die Kindertageseinrichtung Karlsson als neuer Verbundpartner in das bestehende Familienzentrum integriert. In Altendorf und Frohnhausen verändert sich die Zusammensetzung durch einen Trägerwechsel bei der Einrichtung in der Grieperstraße sowie die Schließung der Kita Himmelzelt. Auch in Holsterhausen scheidet eine städtische Kindertageseinrichtung aus dem Verbund aus, während im Bereich Frintrop, Dellwig und Gerschede zum 31. Juli 2025 eine Einrichtung geschlossen wird.

  In Altenessen-Süd übernimmt die ZOK die Trägerschaft der Kita Großstadtkrokodile, wobei das Familienzentrum unter neuer Leitung fortgeführt wird. In Katernberg wechselt die Kita Neuhof zum Evangelischen Kindertagesstättenverband Essen. Die in Kettwig bereits im Vorjahr vorgenommene Aufteilung des Verbunds bleibt bestehen.

  Durch diese Änderungen verringert sich die Anzahl der Standorte innerhalb der Familienzentren um drei Kindertageseinrichtungen. Die Höhe der Landesförderung für die 114 Förderpakete in Essen bleibt hiervon unberührt. Aktuell sind 144 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Partner als Familienzentren tätig. Für das Kita-Jahr 2024/2025 wurden keine neuen Kontingente zum Ausbau der Familienzentren durch das Land bereitgestellt.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

  Zur Vorlage · 1119/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat eine Sonderveröffentlichung mit dem Titel „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Veröffentlichung basiert auf einem neuen Datenkonzept, das der Rat der Stadt Essen am 13. März 2024 beschlossen hat. Dieses Konzept dient als Grundlage für die Weiterentwicklung der kommunalen integrierten Präventionsstrategie sowie den Ausbau der Essener Präventionskette mit dem Ziel, die Teilhabechancen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien zu erhöhen.

  Bei dem vorliegenden Dokument handelt es sich um einen Statistikband, der nun öffentlich zugänglich gemacht wird. Die regelmäßige Bereitstellung der Daten soll eine vergleichende Betrachtung der räumlichen Verteilung von potenziellen Benachteiligungen in den Sozialräumen ermöglichen. Durch die Analyse der Daten sollen Herausforderungen frühzeitig identifiziert werden, um daraufhin Strategien auf gesamtstädtischer oder sozialraumebene Ebene zu entwickeln und Ressourcen entsprechend zu steuern.

  Neben der jährlichen Veröffentlichung des Datenmaterials ist die Bildung von Zeitreihen geplant, um langfristige Trends und Entwicklungen erkennen zu können. Der vorliegende Antrag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Fachausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX und der Rat der Stadt Essen die Sonderveröffentlichung zur Kenntnisnahme entgegennehmen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

  Zur Vorlage · 1089/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kita-Jahr 2024/2025 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der geplanten Projekte. Von den ursprünglich für dieses Jahr vorgesehenen 938 Plätzen werden voraussichtlich 523 neue Betreuungsplätze in 29 Gruppen realisiert. Diese Zahl setzt sich aus 383 Plätzen aus aktuellen Planungen sowie 140 Plätzen aus Vorjahresplanungen zusammen.

  Einige Projekte verzögern sich aufgrund von Bauverzögerungen, Investorenwechseln oder neuen Bauanträgen in die kommenden Kita-Jahre. Zudem hat das Jugendamt die Bedarfszusagen für zwei Standorte in Altendorf und Dellwig zurückgenommen. Im Bereich der Kitas konnten jedoch drohende Schließungen in Altenessen-Süd und im Südostviertel durch einen Trägerwechsel verhindert werden, sodass diese Einrichtungen weitergeführt werden.

  Im Bereich der Kindertagespflege verzeichnete das Stadtgebiet zum 30. Juni 2024 einen Anstieg der Kinderanzahl sowie der Anzahl der Tagespflegepersonen im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig melden zahlreiche Kindertagespflegepersonen für den Zeitraum ab August 2024 unbesetzte Plätze. Das Jugendamt prüft hierzu die weitere Entwicklung und mögliche Steuerungsmöglichkeiten. Die vollständige Planung für das Kindergartenjahr 2025/2026 wird im Februar 2025 vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 9.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025

  Zur Vorlage · 0950/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im kommenden Winter 2024/2025 sollen im Essener Stadtbezirk IX verschiedene Risikobäume außerhalb von Waldflächen entfernt werden. Die Entscheidung für die Fällungen basiert auf langjährigen Kontrollen der betroffenen Bäume. Laut der Vorlage des Fachbereichs Grün und Gruga weisen die Bäume Anzeichen wie Faulstellen, Höhlungen oder abgestorbene Kronenteile sowie Schäden durch Trockenheit und Stürme auf. Da die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr gewährleistet ist und baumpflegerische Maßnahmen die Stabilität nicht wiederherstellen können, besteht ein mittelfristiges Risiko für Personen und Eigentum. Jede Fällung wurde durch zwei unabhängige Kontrollen zertifizierter Baumkontrolleur oder durch Sachverständige nach aktuellen wissenschaftlichen Standards geprüft.

  Für die Nachpflanzung der entfernten Solitärbäume wird empfohlen, diese nach Möglichkeit an derselben Stelle zu ersetzen. Die Durchführung der Ersatzpflanzungen liegt bei unterschiedlichen Zuständigkeiten: Der Fachbereich 67 ist für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten verantwortlich, während andere Fachbereiche wie das Bauherrenamt 60 oder die SBE für Bäume auf Schul-, Kultur- oder Sportgeländen zuständig sind. Angesichts klimatischer Veränderungen wird zudem mit einer Zunahme von Schadorganismen wie Pilzen oder Insekten gerechnet, was künftige Fällungen erforderlich machen könnte. Über solche Entwicklungen werden die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Baldeneysee, Beleuchtung

  Zur Vorlage · 1035/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung prüft die künstliche Beleuchtung am Baldeneysee, um technische Verbesserungen an intensiv genutzten Wegabschnitten mit den Anforderungen des Natur- und Artenschutzes in Einklang zu bringen. Dies erfolgt auf Grundlage eines Antrags der Fraktionen CDU, Grüne und FDP.

  Die bestehende Beleuchtungsanlage, die sich seit etwa 20 Jahren kaum verändert hat, umfasst verschiedene Leuchtmittel und Masthöhen. Da das Gebiet als Lebensraum für geschützte Vogel- und Fledermausarten dient, sind dunkle Bereiche für den Erhalt der Populationen wichtig. Zudem untersagt das Bundesnaturschutzgesetz seit 2021 die Neuerrichtung von Beleuchtungen in Naturschutzgebieten wie dem Heisinger Bogen, was teilweise auch den Rückbau bestehender Anlagen erfordert.

  Ein vorgelegtes Konzept sieht vor, in bestimmten Abschnitten keine neuen Anlagen zu errichten und an anderen Stellen vorhandene Leuchten zu demontieren oder die Lichtintensität nachts zu reduzieren. Für bestimmte Bereiche wird das vollständige Abschalten der Beleuchtung vorgeschlagen. Die Verwaltung empfiehlt, von einer großflächigen Erneuerung abzusehen, bis der Masterplan Baldeneysee sowie neue bundesrechtliche Vorgaben zum Insektenschutz vorliegen. Zukünftige Maßnahmen sollen sich auf öffentlich gewidmete Wege beschränken und moderne, gegebenenfalls bewegungsgesteuerte Technik nutzen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 11.
  Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

  Zur Vorlage · 1314/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen setzt einen Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr um, der die Überprüfung und den Abbau von Absperreinrichtungen auf Radverkehrsflächen regelt. Ziel ist es, Kollisionsgefahren durch schwer erkennbare Hindernisse wie Poller oder Sperrpfosten zu reduzieren. Gemäß dem Erlass sind lediglich rot-weiß gestreifte Absperreinrichtungen zulässig, sofern eine qualifizierte Gefahrenlage nach der Straßenverkehrsordnung vorliegt.

  Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) hat hierzu ein Verfahren eingeleitet. Im ersten Schritt werden Standorte mittels digitaler Daten und Begehungen identifiziert. Bestehende Absperreinrichtungen, die nicht den Anforderungen der StVO entsprechen, sollen schnellstmöglich ersatzlos entfernt werden. Bei Vorliegen einer nachweisbaren Gefahrenlage wird eine erneute Anordnung oder eine regelkonforme Erneuerung geprüft. Zudem entwickelt das ASV Standards für Alternativen wie Beschilderungen oder Bodenmarkierungen, um neue physische Barrieren zu vermeiden.

  Aufgrund begrenzter personeller Kapazitäten konzentriert sich die Umsetzung vorrangig auf das Radroutennetz und bereits bekannte Standorte. Die Bezirksvertretungen werden über den Abbau sowie jährlich über den Fortschritt der Maßnahmen informiert. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch die zuständigen Gremien vor.

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  Beratungsfolge

  • 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 11.a
  Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

  Zur Vorlage · 1219/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen beabsichtigt, die Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise anzupassen. Gemäß der Vorlage 1219/2024/6 soll die jährliche Gebühr für einen Bewohnerparkausweis von bisher 30,00 Euro auf 75,00 Euro angehoben werden. Für eine Gültigkeit von zwei Jahren würde der Betrag 150,00 Euro betragen. Zudem ist vorgesehen, die Gebühren für die Ersatzausstellung bei Verlust oder Änderungen von 15,00 Euro auf 30,00 Euro zu erhöhen.

  Die Grundlage für diesen Vorschlag ist die seit 21 Jahren unveränderte Gebührensatzung sowie der Anstieg des Verwaltungsaufwands durch Sach- und Personalkosten. Bei der Kalkulation wurden verschiedene Ansätze geprüft, wobei die Stadtverwaltung eine Orientierung an den Verwaltungskosten gegenüber einem marktpreisbasierten Ansatz bevorzugt hat. Durch die Neuregelung werden bei einer geschätzten Anzahl von rund 4.000 jährlich ausgestellten Ausweisen jährliche Mehreinnahmen in Höhe von etwa 180.000,00 Euro erwartet, um die anfallenden Verwaltungskosten zu decken. Der Beschlussvorschlag sieht eine Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst zur Entscheidung in den Rat verwiesen
  • 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.b
  Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1224/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über eine Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht Anpassungen der Gebühren in verschiedenen Parkzonen zum 1. Januar 2025 vor. Ziel der Neuregelung ist es, den öffentlichen Parkraum durch eine gezielte Preisgestaltung zu steuern, die Umschlagshäufigkeit an zentralen Orten zu erhöhen und Parksuchverkehre zu reduzieren.

  In der Parkzone 1, dem Citykernbereich, wird das Parken für die ersten 15 Minuten kostenfrei gestaltet. Gleichzeitig steigen die Gebühren für längere Zeiträume; so soll beispielsweise die Gebühr für eine Stunde von bisher 2,30 Euro auf 3,20 Euro angehoben werden. Die Höchstparkdauer bleibt bei 90 Minuten. In der Parkzone 2, die den erweiterten Citybereich und Kernbereiche größerer Stadtteilzentren umfasst, wird das kostenfreie Parken ebenfalls für die ersten 15 Minuten eingeführt, wobei sich die Gebühr für eine Stunde von 1,00 Euro auf 1,50 Euro erhöht. Für die Parkzone 4 in Freizeitbereichen ist ein kostenfreier Zeitraum von 15 Minuten vorgesehen.

  Die Verwaltung führt an, dass die Pkw-Zulassungszahlen in Essen seit 2010 um rund 11 Prozent gestiegen sind. Die Anpassung der Gebühren soll dem steigenden Parkdruck sowie der allgemeinen Preisentwicklung im Verkehrssektor Rechnung tragen. Der Vorschlag durchläuft verschiedene Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme bzw. Empfehlung.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
  • 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 11.b.1
  Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion Die Linke hat einen Antrag zur Anpassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Stadtgebiet von Essen vorgelegt. Mit der Vorlage 1408/2024 wird eine Änderung der Regelungen innerhalb der Parkzone IV angestrebt.

  Der Kern des Antrags sieht vor, dass das Tagesticket in Höhe von 5 Euro erst ab einer Parkdauer von drei Stunden entrichtet werden muss. In diesem Zusammenhang soll auch die zeitliche Staffelung der Gebühren bis zu einer Dauer von 180 Minuten entsprechend angepasst werden.

  Das Verfahren sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen über den Antrag entscheidet. Die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, II, III, IV, VII, VIII und IX sollen den Vorgang zur Kenntnis nehmen. Der Antrag wurde im September 2024 eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.c
  Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

  Zur Vorlage · 1222/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX entscheiden. Konkret ist die Einführung der Parkzone 4 für Abschnitte der Freiherr-vom-Stein-Straße sowie für den Parkplatz „Regattaturm“ am Baldeneysee vorgesehen. Die betroffenen Flächen umfassen etwa 400 Stellplätze entlang der Straße und rund 250 Plätze auf dem Parkplatz am Regattaturm.

  Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund einer zunehmenden Knappheit an öffentlichen Parkflächen durch steigende Zulassungszahlen und die Nutzung des Pkw für Freizeit- und Alltagsverkehr. Ziel der Bewirtschaftung ist es, die Erreichbarkeit der Gebiete sicherzustellen und durch preisliche Steuerung eine angemessene Nutzung zu ermöglichen, ohne Parkverbote einzusetzen. Da in diesem Bereich vor allem der Freizeitverkehr dominiert, soll das Parken über den gesamten Tag möglich bleiben.

  Die Einführung der neuen Parkzone ist frühestens zum 1. Januar 2025 geplant. Die Abrechnung erfolgt über neue Parkscheinautomaten sowie per App. Das Gebührenmodell sieht für die Parkzone 4 unter anderem ein Tagesticket für 5,00 Euro vor, das bis Mitternacht gültig ist. Vor der Umsetzung finden Abstimmungsgespräche mit Anrainern und ansässigen Vereinen statt, um Interessen wie die Entladung von Sportbooten zu berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 17.09.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst zur Entscheidung in den Rat verwiesen
  • 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

  Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
• 12.
  Gymnasium Essen-Werden, Grafenstraße 9, 45239 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die CDU Essen-Werden am 17. September 2024

  Zur Vorlage · 1329/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU Essen-Werden hat die Überlassung des Schulhofs des Gymnasiums Essen-Werden als Parkmöglichkeit für ihre Jahreshauptversammlung beantragt. Die Nutzung der Fläche in der Grafenstraße 9 ist für den 17. September 2024 im Zeitraum von 17:00 bis 22:00 Uhr vorgesehen.

  Der entsprechende Antrag bei der Abteilung Immobilienwirtschaft ging am 2. August 2024 ein. Da eine rechtzeitige Beteiligung der Bezirksvertretung IX vorab nicht mehr möglich war, erfolgte eine Abstimmung mit der Verwaltungsstelle der Bezirksvertretung IX. Seitens der Schulleitung des Gymnasiums sowie der zuständigen Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofs erhoben. Die Bezirksvertretung IX wird über diesen Vorgang nachträglich in Kenntnis gesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

  Zur Vorlage · 1052/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Erhöhung des Investitionsvolumens für die fünfte Staffel des Kita-Ausbauprogramms beschließen. Die Vorlage sieht eine Steigerung von bisher 45,84 Millionen Euro um 2,86 Millionen Euro auf insgesamt 48,70 Millionen Euro vor. Diese Anpassung resultiert aus Kostenänderungen an bereits beschlossenen Standorten. Durch die Integration der Projekte Hülsmannstraße und Mölleneystraße erhöht sich das gesamte Investitionsvolumen des Programms um weitere 9,83 Millionen Euro auf nunmehr 58,53 Millionen Euro. Mit der Aufnahme der Maßnahme Mölleneystraße in den Deckungsring „Kita-Ausbau“ wird zudem eine gegenseitige Deckungsfähigkeit aller Maßnahmen innerhalb des Programms ermöglicht.

  Hintergrund der Vorlage ist die Sicherstellung der Betreuungsangebote, da im Bereich der über dreijährigen Kinder (Ü3) derzeit noch rund 1.600 Plätze fehlen. Bei den Einzelprojekten zeigen sich unterschiedliche Entwicklungen. An der Hubertstraße 25 führten Bodenbeschaffenheiten und neue Anforderungen an die Entwässerung zu einer Kostensteigerung von 0,49 Millionen Euro; die Inbetriebnahme ist für das Kindergartenjahr 2025/2026 geplant. In der Kellinghausstraße 24 verzögert sich die Fertigstellung des Bestandsgebäudes aufgrund von Umplanungen auf November 2025, während der geplante Anbau erst im Frühjahr 2027 fertiggestellt wird. Die Kita in der Fulerumer Straße 100 soll Ende September 2024 abgeschlossen sein und ab Oktober 2024 den Betrieb aufnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 14.
  Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Splitterschutzzelle Charlottenhofstr. 164

  Zur Vorlage · 1147/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird in ihrer Sitzung am 24. September 2024 über die Aufnahme der Splitterschutzzelle in der Charlottenhofstraße 164 in die Denkmalliste der Stadt Essen beraten. Der Bericht des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung dokumentiert das Verfahren zur Feststellung des Denkmalwertes dieses Objekts.

  Nach einer Besichtigung durch die Untere Denkmalbehörde im Februar 2024 wurde das Bauwerk zunächst vorläufig unter Schutz gestellt. Im Rahmen des ersten Anhörungsverfahrens wurden seitens des Eigentümers Einwände gegen den Verfahrensablauf sowie gegen die Durchführung der Besichtigung erhoben. Die Behörde bewertete diese Einwände als nicht geeignet, die Denkmaleigenschaft des Objekts infrage zu stellen. Das LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland hat die fachliche Einschätzung zur Denkmaleigenschaft ebenfalls bestätigt.

  In einem abschließenden Anhörungsverfahren wurden die Voraussetzungen für die endgültige Unterschutzstellung geprüft. Da der Eigentümer in diesem Stadium keine Einwände gegen die Eintragung geäußert hat, sieht der Beschlussvorschlag vor, das Objekt von Amts wegen in die Denkmalliste einzutragen. Die Entscheidung über etwaige Veränderungen am Bauwerk erfolgt im Rahmen eines nachgelagerten Verfahrensschritts unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Belange des Eigentümers.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Wiederherstellung oder Neuanlage eines Schiffsanlegers der "Weißen Flotte" in Werden

  Zur Vorlage · 1327/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat einen Antrag mit der Nummer 1327/2024/SPD eingebracht, der die Wiederherstellung eines ehemaligen Schiffsanlegers der „Weißen Flotte“ oder die Neuanlage eines Anlegers am linken Ruhrufer in Werden vorsieht. Der Antrag sieht vor, dass der Anleger bevorzugt an der alten Stelle oder an einer anderen geeigneten Position mit kurzer fußläufiger Verbindung zur Altstadt von Werden errichtet werden soll.

  Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Masterplan „Erlebnisketten Baldeneysee“, dessen Umsetzung durch den Rat der Stadt Essen bereits eingeleitet wurde. Laut Antrag wurde in diesem Konzept die Ruhrschifffahrt als Verkehrsmittel aus Richtung Mülheim und Kettwig nicht berücksichtigt. Die Wiedereinführung eines Anlegers in Werden-Unterwasser soll dazu beitragen, Verkehrsströme zu entzerren und die Anbindung an das bestehende Zuwegesystem zu ergänzen. Darüber hinaus wird auf potenzielle wirtschaftliche Effekte für den Stadtteil durch den Bereich des autofreien Tourismus verwiesen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — kein Beschluss gefasst

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 16.
  Prüfauftrag zur Umsetzung des Halteverbotes und Markierung der Ausfahrten im Bereich Rüttelskamp 12-24, 45133 Essen-Bredeney

  Zur Vorlage · 1320/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion sowie ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag zur Anpassung der Verkehrsregelung im Bereich des Rüttelskamps 12 bis 24 in Essen-Bredeney eingebracht. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung auf, eine ordnungsgemäße Beschilderung einzurichten, das bestehende Halteverbot durch Parkverbotsschilder zu ergänzen und die Einfahrten der Anwohner durch Kennzeichnungen auf der Fahrbahn kenntlich zu machen.

  Hintergrund des Antrags ist die Parksituation im genannten Bereich. Laut den Antragstellern parken Fahrzeuge dauerhaft innerhalb des eingeschränkten Halteverbots, wodurch die Mindestbreite der Straße häufig unterschritten wird. Dies führe zu Sichteinschränkungen für Autofahrer und Fußgänger beim Ein- und Ausfahren aus den Hauseinfahrten, was ein Risiko birgt.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 17.
  Instandsetzung des Brunnens in der Straße Am Brunnen, 45133 Essen-Bredeney

  Zur Vorlage · 1321/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion sowie der FDP-Einzelvertreter Gerd Kolbecher haben in der Bezirksvertretung IX einen Antrag zur Instandsetzung des Brunnens in der Straße „Am Brunnen“ im Essener Stadtteil Bredeney eingebracht. Mit der Vorlage Nummer 1321/2024/CDU/FDP wird die Stadtverwaltung gebeten, die technische und organisatorische Möglichkeit einer Reparatur des Bauwerks zu prüfen.

  Im Rahmen dieses Antrags soll die Verwaltung zudem eine Kostenschätzung für die anfallenden Maßnahmen erstellen. Dabei ist vorzusehen, dass mögliche Fördergelder, etwa aus Landesmitteln, in die Kalkulation einfließen. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 24. September 2024 erwartet. Der Antrag wurde von Stephan Sülzer für die CDU und Gerd Kolbecher für die FDP formuliert.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 18.
  Änderung der Vorfahrtsregelung für die Wiedfeldtstraße/Kirchmannstraße und die Graf-Spee-Straße

  Zur Vorlage · 1322/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Vorfahrtsregelung in der Wiedfeldtstraße, der Kirchmannstraße sowie der Graf-Spee-Straße vorgelegt. Mit dem Antrag 1322/2024/CDU/FDP wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die Verkehrsführung auf der Wiedfeldtstraße neu zu regeln.

  Im Rahmen dieses Antrags soll geprüft werden, ob die bestehende Vorfahrtsregelung an den Kreuzungen zur Kirchmannstraße und zur Graf-Spee-Straße in eine „Rechts-vor-Links“-Regelung geändert werden kann. Als Begründung für diesen Vorschlag führen Stephan Sülzer und Gerd Kolbecher Sichtbehinderungen durch große Bäume sowie parkende Fahrzeuge an. Ziel der vorgeschlagenen Maßnahme ist die Gewährleistung erhöhter Sicherheit im Straßenverkehr.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 19.
  Entfernung eines Baumes und Neupflanzung vor dem Haus Bredeneyer Straße 124

  Zur Vorlage · 1323/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen Antrag mit der Nummer 1323/2024/CDU/FDP eingebracht. Der von Stephan Sülzer für die CDU und Gerd Kolbecher für die FDP gestellte Antrag fordert, dass die Stadtverwaltung einen Baum vor dem Gebäude in der Bredeneyer Straße 124 entfernt. Dies soll inklusive des Wurzelwerks geschehen, um im Anschluss eine Neupflanzung an derselben Stelle vorzunehmen.

  Als Begründung für das Vorhaben wird die Verkehrssicherungspflicht angeführt. Das Wurzelwerk des Baumes habe bereits Gehwegplatten angehoben, wodurch Stolperfallen entstanden seien. Für Fußgänger sowie für Personen mit eingeschränkter Mobilität sei die Nutzung des Gehwegs dadurch erschwert. Letztere müssten gegebenenfalls auf die stark befahrene Straße ausweichen. Die Bezirksvertretung IX wird im Rahmen des Antrags ersucht, die entsprechenden Maßnahmen zur Beseitigung der Wurzeln und zur Ersatzpflanzung umzusetzen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — kein Beschluss gefasst

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 20.
  Bepflanzung einer Grünfläche mit insektenfreundichen Bäumen und Anlage einer Hecke (ca. 1,5 m Höhe und 8-10 m Länge am Heidhauser Platz

  Zur Vorlage · 1324/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen gemeinsamen Antrag zur Neugestaltung einer Grünfläche am Heidhauser Platz eingebracht. Mit der Vorlage Nummer 1324/2024/CDU/FDP wird die Bepflanzung eines Bereichs mit insektenfreundlichen Blumen sowie die Anlage einer Hecke vorgeschlagen. Die geplante Hecke soll eine Höhe von circa 1,5 Metern und eine Länge von etwa 8 bis 10 Metern erreichen.

  Die Maßnahme betrifft die Grünfläche zwischen den Gehwegen Brakeler Wald und Heidhauser Straße, begrenzt bis zum Durchgang zum Kiosk. Der Antrag, der von Stephan Sülzer für die CDU-Fraktion und Gerd Kolbecher als Einzelvertreter der FDP unterzeichnet wurde, fordert die Verwaltung dazu auf, die technische Umsetzbarkeit dieser Bepflanzung zu prüfen. Zudem soll ermittelt werden, welche Kosten für die Durchführung der Maßnahmen anfallen würden. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 24. September 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 21.
  Entfernung der Hecke unter den Bäumen zwischen Kiosk und PoP am Heidhauser Platz

  Zur Vorlage · 1325/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen gemeinsamen Antrag zur Veränderung der Bepflanzung am Heidhauser Platz vorgelegt. Der mit der Nummer 1325/2024 versehene Antrag, eingereicht von Stephan Sülzer für die CDU und Gerd Kolbecher für die FDP, befasst sich mit dem Bereich zwischen dem dortigen Kiosk und der neu errichteten PoP-Station.

  Die Antragsteller ersuchen die Verwaltung, die Heckenbepflanzung unter den Bäumen in diesem Abschnitt vollständig zu entfernen. Anstelle der bestehenden Hecken soll eine Rasenfläche angelegt werden. Eine schriftliche Begründung für diesen Vorschlag ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen; laut Text erfolgt die Begründung mündlich. Über den Antrag wird die Bezirksvertretung IX in ihrer Sitzung am 24. September 2024 entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 22.
  Fahrradreparaturstation am Promenadenweg in Kettwig

  Zur Vorlage · 1351/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX wurde ein Antrag mit der Nummer 1351/2024/CDU/FDP eingereicht, der von der CDU-Fraktion sowie von Einzelvertretern der FDP gestellt wurde. Der Inhalt des Antrags betrifft die Infrastruktur für Radfahrer im Stadtbezirk; konkret geht es um die Prüfung der Möglichkeiten für den Aufbau einer Fahrradreparaturstation am Promenadenweg in Kettwig.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung darum, die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für eine solche Station zu untersuchen. Nach Abschluss dieser Prüfung soll das Ergebnis der Untersuchung der Bezirksvertretung IX zur Kenntnis gebracht werden. Die Entscheidung über den vorliegenden Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 24. September 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 23.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 23.1
  Bauvorhaben Hardenbergufer hier: geplante Kanalbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1104/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX wurde über ein geplantes Bauvorhaben am Hardenbergufer informiert. Die Stadtwerke Essen beabsichtigen, im Bereich des Stauwehrs eine Sanierung der Abwasserkanäle durchzuführen. Hintergrund dieser Maßnahme sind gesetzliche Anforderungen an die Abwasserleitung sowie die Regenwasserbehandlung.

  Die Baumaßnahme ist für den Monat Oktober 2024 angesetzt und wird voraussichtlich eine Dauer von einem Monat in Anspruch nehmen. Mit der Durchführung der Arbeiten ist eine Änderung der Verkehrsführung im betroffenen Bereich verbunden. Zur Abstimmung der Verkehrslenkung fand am 9. Juli 2024 ein Termin vor Ort statt, an dem Vertreter der Stadt Essen, des ASV sowie der Polizei teilnahmen. Die Bezirksvertretung IX nimmt die geplante Änderung der Verkehrsführung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 23.2
  Bauvorhaben Grashofstraße 91-115 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1174/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX setzt sich mit einem geplanten Bauvorhaben in der Grashofstraße auseinander. Laut einer vorliegenden Vorlage beabsichtigen die Stadtwerke Essen, im Bereich zwischen den Hausnummern 91 und 156 Maßnahmen zur Erneuerung der Gas- und Wasserversorgung durchzuführen. Dabei sollen insgesamt 220 Meter an Versorgungsleitungen ausgetauscht werden.

  Der Baubeginn ist für Anfang September 2024 angesetzt, wobei eine Dauer von etwa zwölf Wochen veranschlagt wird. Im Vorfeld der Arbeiten fand am 6. August 2024 ein Termin zur Verkehrslenkung statt. An diesem Abstimmungsprozess nahmen Vertreter der Stadt Essen, des ASV sowie der Feuerwehr und der Polizei teil, um die Auswirkungen auf den Straßenverkehr zu koordinieren.

  Die Bezirksvertretung IX nimmt die geplante Änderung der Verkehrsführung im Rahmen dieser Baumaßnahme zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 23.3
  Bauvorhaben Wolfsbachtal hier: Sanierung des Mischwasserkanals parallel zur Straße Wolfsbachtal

  Zur Vorlage · 1313/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX setzt sich mit dem Bauvorhaben Wolfsbachtal auseinander. Laut einer Mitteilung der Stadtwerke ist eine Sanierung des Mischwasserkanals parallel zur Straße Wolfsbachtal erforderlich. Die Maßnahme umfasst den Bereich von der Ruhrtalstraße bis zur Dahler Höhe und dient der Erfüllung gesetzlicher Anforderungen an die Abwasserableitung sowie die Regenwasserbehandlung.

  Der Baubeginn der Arbeiten ist für Januar 2025 vorgesehen, wobei eine Dauer von etwa anderthalb Monaten veranschlagt wird. Zur Planung der Verkehrsführung fand bereits am 26. Juni 2024 ein Termin zur Verkehrslenkung statt. An diesem Austausch beteiligten sich Vertreter der Stadt Essen sowie des ASV, um die geplante Sperrung der Straße Wolfsbachtal zu koordinieren.

  Die Bezirksvertretung IX nimmt die damit einhergehende Änderung der Verkehrsführung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 24.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1044/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Bezüglich der Sondernutzungsrechte am Bürgermeister-Fiedler-Platz teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die Fläche privater Natur unter der Unterhaltung des Amtes sei. Anstatt eines förmlichen Beschlusses gegen bestimmte Veranstaltungen schlägt die Verwaltung vor, das Standesamt über nicht genehmigungsfähige Nutzungen zu informieren, um den Verwaltungsaufwand gering zu halten.

  Im Bereich Sportpark Bredeney plant das Amt für Straßen und Verkehr eine ergänzende Beschilderung an der Einfahrt, um die Parkregeln für Anhänger ohne Zugfahrzeug sowie für Sonderfahrzeuge, darunter auch bestimmte Wohnmobile, deutlicher zu machen. Die Überwachung dieser Regelungen soll durch das Ordnungsamt erfolgen.

  Hinsichtlich der Verkehrsplanung in Kettwig wurde die Prüfung einer Einbahnstraße in der Gustavstraße abgeschlossen. Eine Verkehrszählung ergab, dass eine Umstellung der Fahrtrichtung zu einer Erhöhung der Geschwindigkeit führen und den Verkehr auf Nebenstraßen verlagern könnte. Die Polizei sowie die Straßenbaulastträger lehnen die Einrichtung einer Einbahnstraße daher ab.

  Zudem liegen Informationen zum Standort der Sirene am Lürsweg, zum Stand der Fahrradabstellanlagen in Werden und Bredeney sowie zum Sachstand eines gesperrten Verbindungswegs auf einem Privatgrundstück zwischen den Straßen Fuchsgang/Talbogen und Beckmannsbusch vor.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 24.1
  Sirenenstandort 81 - Lürsweg
• 24.2
  Zeitliche Begrenzung der Sondernutzungsrechte für den Bürgermeister-Fiedler-Platz
• 24.3
  Dauerparken am Sportpark Bredeney
• 24.4
  Fahrradabstellanlagen im Bezirk IX
• 24.5
  Einrichtung der Gustavstr. in Essen-Kettwig zur Einbahnstraße
• 24.6
  Gesperrter Verbindungsweg auf Privatgrundstück zwischen den Straßen Fuchsgang/Talbogen und Beckmannsbusch
• 25.
  Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ludgerusschule, Werden

  Zur Vorlage · 0734/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat mit der Vorlage 0734/2024/SPD einen Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ludgerusschule in Werden vorgelegt. In dem Dokument wird die Verwaltung aufgefordert, die Verkehrssituation auf der Kellerstraße im Bereich des Fußgängerüberwegs zu prüfen und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit einzuleiten.

  Der Antrag begründet das Erfordernen mit einer eingeschränkten Sichtbarkeit am Zebrastreifen während der Schulzeiten. Durch parkende Fahrzeuge, insbesondere im Zusammenhang mit dem Abholen von Schülern, wird die Einsehbarkeit des fließenden Verkehrs für Kinder und Autofahrer erschwert. Als mögliche Maßnahmen werden die Einrichtung eines zeitlich begrenzten Halteverbots auf der Kellerstraße in Fahrtrichtung Werden sowie die Ausweitung markierter Sperrzonen vorgeschlagen. Zudem werden die Schaffung von Haltestellen für den Elternverkehr, die Installation von Fahrbahnwellen zur Geschwindigkeitsreduzierung vor dem Übergang und regelmäßige Kontrollen der Verkehrsregeln angefragt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — eingebracht
• 25.1
  Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.09.2024 hier: Ludgerusschule Essen-Werden - Verbesserung der Schulwegsicherung

  Zur Vorlage · 1012/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk 9 hat das Ergebnisprotokoll eines Ortstermins zur Verbesserung der Schulwegsicherung an der Ludgerusschule in Essen-Werden vorgelegt. Die Begehung fand am 17. September 2024 in der Kellerstraße statt.

  Grundlage für diesen Termin war eine Entscheidung der Bezirksvertretung aus der Sitzung vom 25. Juni 2024, die auf dem Antrag 0734/2024/SPD basiert. Ziel des Ortstermins war die Abstimmung von Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege. An der Besichtigung nahmen Vertreter der Stadtverwaltung sowie Angehörige der Polizei teil, um die örtlichen Gegebenheiten gemeinsam zu begutachten.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnisprotokoll des Ortstermins zur Kenntnis nimmt. Damit wird der Stand der Abstimmungen bezüglich der Verkehrssicherheit im Bereich der Ludgerusschule dokumentiert.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 26.
  Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 19.08.2024 hier: Aufstellen einer Gedenktafel zur Erinnerung an die ehem. Jüdische Gemeinde in Werden

  Zur Vorlage · 1338/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Planung einer Gedenktafel zur Erinnerung an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden. Grundlage der Vorlage 1338/2024/BV IX ist das Ergebnisprotokoll eines Ortstermins, der am 19. August 2024 stattgefunden hat.

  Ziel des Termins war es, sowohl den Standort als auch das Format der Gedenktafel zu bestimmen. Im Rahmen einer verwaltungsinternen Abstimmung wurden zwei potenzielle Standorte identifiziert, über deren Auswahl nun entschieden werden soll. An dem Ortstermin nahmen Vertreter der Verwaltung sowie Mitglieder des Geschichts- und Kulturvereins Werden e.V. teil.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnisprotokoll des Ortstermins zur Kenntnis nimmt. Zudem soll über die Festlegung eines der beiden identifizierten Standorte für die Aufstellung der Gedenktafel entschieden werden.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 26.1
  Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. hier: Zuschussantrag Gedenktafel am Leinwebermarkt

  Zur Vorlage · 1340/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX beabsichtigt, einen Zuschuss in Höhe von 1.034 Euro an den Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. zu gewähren. Die Mittel sind für die Anfertigung und Montage einer Gedenktafel am Leinwebermarkt vorgesehen, die an die ehemalige jüdische Gemeinde in Werden erinnern soll.

  Der Text für die Tafel wurde bereits mit dem Haus der Essener Geschichte und der Alten Synagoge abgestimmt. Im Rahmen eines Ortstermins im August 2024 wurden zwei mögliche Standorte am Leinwebermarkt identifiziert, über deren endgültige Auswahl in der Sitzung am 24. September 2024 entschieden wird. Die Gestaltung der Tafel erfolgt unter Beteiligung des Vereins als lokalem Akteur. Eine Voraussetzung für den Erhalt des Zuschusses ist zudem die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis, für die ein entsprechender Antrag noch gestellt werden muss.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 27.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2024 hier: Zuschussantrag GGE - Abteilung Friedhöfe

  Zur Vorlage · 1042/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX beabsichtigt, Mittel für eine Maßnahme in der Trauerhalle Kettwig bereitzustellen. Konkret soll der Einbau von Ablagen über den Heizkörpern umgesetzt werden. Die Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 2.121,51 Euro.

  Die Finanzierung erfolgt aus zwei bereits bestehenden Haushaltsposten. Ein Teilbetrag in Höhe von 1.907,03 Euro stammt aus der Maßnahme zur Beschaffung von Gießkannenbäumen und Handwagenstationen für die Friedhöfe Bredeney, Bergfriedhof und Kettwig. Nach der bereits erfolgten Anschaffung dieser Ausstattung verblieben in diesem Budget Restmittel. Der restliche Betrag von 214,48 Euro wird aus dem Haushaltsposten für den Austausch von acht Bänken auf den genannten Friedhöfen entnommen.

  Ziel der Maßnahme ist es, die Entstehung von schwarzen Ablagerungen an den Wänden der frisch gestrichenen Trauerhalle zu verhindern. Durch die Installation der sogenannten Luftabweiser soll unterbunden werden, dass aufsteigende Heizungsluft die Wandflächen verunreinigt, wodurch die Intervalle für zukünftige Anstriche verlängert werden sollen. Die Umsetzung der Arbeiten durch die Franz Sales Werkstätten GmbH ist vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
• 28.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2024
• 28.1
  Amt für Straßen und Verkehr hier: Grünfläche Wilhelmstr./Graf-Zeppelin-Str. - Stellungnahme zum BV-Beschluss v. 28.05.24 (TOP 11.4)
• 28.2
  LiV Essen e.V. hier: Naturforschertage Werden
• 28.3
  Werdener Werbering e.V. hier: Weihnachtsbeleuchtung
• 28.4
  DJK Grün-Weiß Essen-Werden/Heidhausen e.V. hier: Vereinsfest zum 100-jährigen Jubiläum
• 28.5
  Propsteipfarrei St. Ludgerus hier: Martinsfest und Martinszug der Kath. Kirchengemeinde St. Markus
• 28.6
  Grün und Gruga hier: weitere Bänke entlang des Waldlehrpfades in Kettwig
• 28.7
  Caritas-SkF-Essen gGmbH hier: Ruhr - Rundfahrt mit der weißen Flotte
• 29.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 30.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 31.
  Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

  Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
• 32.
  Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir Verkauf eines Erbbaugrundstücks

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 33.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 34.
  Ortstermine
• 35.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil