Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 03.09.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII

4. Jugendarbeit in Überruhr - Sachstand zu den Anträgen 1853/2021/SPD; 1303/2023/SPD; 1858/2023/SPD; Bezug: BV VIII 03.09.24, TOP 26.10.3

5. Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung des aktuellen Projektstands

Vorlage ansehen · 1155/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Bericht des Bezirksseniorenbeauftragten

7. Wanderausstellung anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

Vorlage ansehen · 1590/2024/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

8. Fortsetzung Projekt "Folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen

Vorlage ansehen · 1591/2024/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Verkehrssicherung Carl-Funke-Schule/ Baderweg

Vorlage ansehen · 1593/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Zeitraum Parkscheibenpflicht

Vorlage ansehen · 1594/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

11. Prüfauftrag: Hundewiese Burgaltendorf

Vorlage ansehen · 1586/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

12. Prüfauftrag: Straßenquerung Klapperstraße 33 bis 39

Vorlage ansehen · 1587/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

13. Wasserloch auf dem Weg an der Hundwiese in Überruhr

Vorlage ansehen · 1588/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

14. Weg zum Rüpingsweg in Überruhr

Vorlage ansehen · 1589/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

15. Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im Benderpark

Vorlage ansehen · 1433/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. a Kostensteigerung Rad- und Gehwegeverbindung Holthuser Tal / Kampmannbrücke

Vorlage ansehen · 1461/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 1052/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kita-Jahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 1089/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Sonderveröffentlichung „Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Essen“

Vorlage ansehen · 1119/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Gebührenordnung der Stadt Essen über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren

Vorlage ansehen · 1219/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr vom 17.01.2024 Absperreinrichtungen auf Verkehrsflächen der Stadt Essen, auf denen Radverkehr zugelassen ist.

Vorlage ansehen · 1314/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

25. Grundschule Burgaltendorf, Alte Hauptstraße 50, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Arbeitskreis St. Martin der Freiwilligen Feuerwehr Burgaltendorf am 11. November 2024

Vorlage ansehen · 1556/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Sitzungstermine der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel 2025

Vorlage ansehen · 1482/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

27. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1517/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Verwendung der Restmittel aus dem Haushalt 2024 hier: Zuwendungsanträge a) TVE Burgaltendorf 1901 e.V. , b) Förderverein der KiTa St. Josef

Vorlage ansehen · 1500/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

29. Verwendung der Fördermittel für "Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege, Brauchtum" Zuschussantrag Weihnachtsbaumschmücken Heisingen

Vorlage ansehen · 1481/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

30. Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

Vorlage ansehen · 1176/2024/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

30.1 Situation der Sportler auf dem Leinpfad

30.2 Kupferdreh Fahrradständer

30.3 Städtisches folgenloses Geschwindigkeitsdisplay

30.4 Fußgängerbrücke Kupferdreh/Heisingen

30.5 Bolzplatz in Burgaltendorf

30.6 Hundewiesen im Stadtbezirk VIII

30.7 Straßenbelag und Randsteine durch Baumwurzeln gehoben

30.8 Verbindungsweg Schwarzensteinweg zum Busbahnhof Burgaltendorf

30.9 Fußwege im Benderpark

30.10 Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil

30.11 Aktuelle Nachträge

31. Termine, Geschäftliches, Verschiedenes

32. Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung

B. Nicht öffentlicher Teil

33. Schiedsperson Walsh im neuen Schiedsamtsbezirk VIII, Vertretungswahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bezirkliche Kulturförderung Zuwendungsantrag des MGV Überruhr

35. Verschiedenes/Geschäftliches

36. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil