Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung)

26.08.2025, 16:00 – 26.08.2025, 17:50 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1203/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I der Stadt Essen befasst sich mit der Neubesetzung der Schriftführung für ihre Sitzungen. Mit Wirkung zum 26. August 2025 soll ein neuer Verwaltungsbeauftragter als Schriftführer der Bezirksvertretung I bestellt werden. Dieser übernimmt die Nachfolge der bisherigen Verwaltungsbeauftragten.

Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung findet sich in der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Gemäß den dortigen Regelungen ist für die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu erstellen. Diese muss sowohl von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister als auch von einem durch die Bezirksvertretung bestellten Schriftführer unterzeichnet werden. Die Einzelheiten zur Erstellung dieser Niederschriften sind in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen festgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung)
2.

Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.06.2025
3.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
4.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
5.
Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bismarckstraße/Friedrichstraße
Zur Vorlage · 1230/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bismarckstraße/Friedrichstraße vorgelegt. Mit der Vorlage 1230/2025/GRÜNE wird die Stadtverwaltung Essen aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit für Fußgänger beim Überqueren der Rechtsabbiege-Beziehungen zu verbessern.

Der Antrag von Burkhard Dedy weist darauf hin, dass aktuell drei von vier Rechtsabbiege-Verbindungen an dieser Kreuzung als freifließende Abbieger ohne Ampelanlagen oder Zebrastreifen gestaltet sind. Zur Sicherung der Verkehrsflächen schlägt die Fraktion vor, diese drei Bereiche entweder mit separaten Ampeln zu versehen oder dort Zebrastreifen einzurichten. Damit soll die Sicherheit beim Überqueren der Fahrbahn erhöht werden, was unter anderem auch den Bewohnern der Seniorenresidenz Nova Vita zugutekommen soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Verbesserung der Fahrradroute zwischen Huttrop und Rüttenscheid/Südviertel
Zur Vorlage · 1232/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung I einen Antrag zur Verbesserung der Fahrradroute zwischen Huttrop und Rüttenscheid bzw. dem Südviertel vorgelegt. Mit der Vorlage 1232/2025/GRÜNE wird die Essener Stadtverwaltung gebeten, Lücken in den Radverkehrsanlagen entlang der Moltkestraße und Witteringstraße zu schließen.

Der Antrag bezieht sich insbesondere auf den Bereich zwischen der Brunnenstraße und der Huttropstraße. Laut Begründung der Fraktion wird die Route über die Witteringstraße sowie die Kahr- und Gemarkenstraße stark genutzt. Während westlich der Brunnenstraße und östlich der Huttropstraße bereits Radverkehrsanlagen vorhanden sind, weist die Verbindung im Bereich zwischen diesen beiden Straßen Lücken in der Verkehrsführung auf. Die Fraktion führt an, dass der Straßenquerschnitt in diesem Abschnitt ausreichend breit ist, um diese Lücken zu schließen.

Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 26. August 2025 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen
7.
Fehlende Bäume in der Grünen Mitte
Zur Vorlage · 1233/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Ergänzung der Baumbestände in der Grünen Mitte vorgelegt. In dem Dokument mit der Nummer 1233/2025/GRÜNE bittet Burkhard Dedy den Bezirksbürgermeister Peter Valerius, die Stadtverwaltung Essen mit der Nachpflanzung von Bäumen zu beauftragen, die in der Grünanlage gefällt wurden oder abgestorben sind.

Darüber hinaus sieht der Antrag vor, zusätzliche Bäume im Bereich des großen Spielplatzes zu pflanzen, um dort für mehr Schatten zu sorgen. Die Fraktion führt an, dass die Bezirksvertretung bereits in der Vergangenheit entsprechende Mittel für Pflanzungen am Spielplatz bereitgestellt hatte, die Verwaltung jedoch alternative Finanzierungsmöglichkeiten vorschlug, was bisher nicht zur Umsetzung führte. Mit dem Antrag wird die Durchführung der angeforderten Pflanzungen sowie eine Auskunft über den aktuellen Sachstand gefordert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Antrag zurückgezogen da erledigt durch TOP 23.b)1
Ergebnis: Antrag zurückgezogen da erledigt durch TOP 23.b)1
8.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Immestraße 45
Zur Vorlage · 0770/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wird über die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen an der Immestr. 45 angehört. Ein Anbieter für stationsbasiertes Carsharing hat beantragt, zwei bisher nicht bewirtschaftete Allgemeinparkplätze in Carsharing-Stellflächen umzuwandeln.

Die rechtliche Grundlage für solche Sondernutzungserlaubnisse bildet der Paragraph 18a des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen sowie die entsprechenden Richtlinien der Stadt Essen. Ziel der Stadt ist es, bis zum Jahr 2035 einen veränderten Modal Split zu erreichen, bei dem der motorisierte Individualverkehr nur noch ein Viertel des Verkehrsaufkommens ausmacht. Die Erweiterung des Carsharing-Angebots wird dabei als Teil dieser Verkehrswende betrachtet.

Ein verwaltungsinternes Prüfverfahren zur Beantragung am Standort Immestr. 45 verlief positiv. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I keine Bedenken gegen die beabsichtigte Einrichtung der Stellplätze hat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
9.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen gegenüber Saarbrücker Straße 79
Zur Vorlage · 0771/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I berät am 26. August 2025 über die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen gegenüber der Saarbrücker Straße 79. Ein Anbieter für stationsbasiertes Carsharing hat beantragt, zwei bisher nicht bewirtschaftete Allgemeinparkplätze an diesem Standort in Carsharing-Flächen umzuwandeln.

Die Stadtverwaltung beabsichtigt, die entsprechende Sondernutzungserlaubnis zu erteilen, nachdem ein verwaltungsinternes Prüfverfahren positiv verlaufen ist. Die Maßnahme steht im Kontext der städtischen Verkehrsplanung, die bis zum Jahr 2035 eine Veränderung des Modal Split anstrebt. Durch die Förderung von Carsharing-Angeboten soll der motorisierte Individualverkehr reduziert und die Fahrzeugdichte in den Wohnquartieren verringert werden. Im Rahmen der geltenden Richtlinien der Stadt Essen wird die Bezirksvertretung vor der Entscheidung über den Antrag angehört.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026
Zur Vorlage · 0988/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für den Winter 2025/2026 ist die Entfernung von Bäumen außerhalb von Waldflächen im Stadtbezirk I vorgesehen. Die Maßnahme basiert auf einer mehrjährigen Kontrolle der betroffenen Bäume. Laut der Vorlage sind Fällungen aufgrund von sichtbaren Schäden wie Faulstellen, Höhlungen oder abgestorbenen Kronenteilen notwendig, da die Gefahr für Sach- und Personenschäden nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Auch Folgen von Trockenheit sowie Sturmschäden, die zu statischen Defiziten führen, sind Gründe für die Entfernung. Eine Wiederherstellung der Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen ist bei den betroffenen Bäumen nicht möglich.

Die Auswahl der einzelnen Bäume erfolgte durch zwei unabhängige Kontrollen durch FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder durch sachverständige Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für die Nachpflanzung wird empfohlen, solitäre Risikobäume möglichst an ihrem ursprünglichen Standort zu ersetzen. Die Zuständigkeit für diese Maßnahmen liegt je nach Fläche bei unterschiedlichen Fachbereichen, etwa beim Fachbereich 67 Grün und Gruga für Grünanlagen und Straßenbäume oder bei anderen Ämtern für Schulen und Sporteinrichtungen.

Die Vorlage weist zudem darauf hin, dass klimatische Veränderungen und neue Schaderreger die physiologische Stabilität des städtischen Baumbestands beeinflussen können. Dies könne dazu führen, dass künftig verstärkt Fällungen erforderlich werden, worüber die Bezirksvertretungen jeweils einzeln informiert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.
Installation von Leitbaken auf dem Radfahrstreifen der Huyssenallee
Zur Vorlage · 0911/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität plant die Installation von Leitbaken auf dem Radfahrstreifen der Huysendenallee. Nachdem im Jahr 2023 bereits die westliche Fahrbahnseite mit entsprechenden Vorrichtungen ausgestattet wurde, sollen nun auch auf der östlichen Seite insgesamt 28 Leitbaken in einem Abstand von zehn Metern angebracht werden. Die Maßnahme basiert auf den Erfahrungen der bisherigen Installationen und soll Radfahrende vor dem unbefugten Befahren des Radfahrstreifens durch Kraftfahrzeuge schützen.

Die Umsetzung der Installation ist für den Sommer 2025 vorgesehen. Im Bereich der Philharmonie wird nach einer Etablierungsphase eine Variante in Betracht gezogen, die der städtebaulichen Qualität des Ortes entspricht. Die Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf 4.000 Euro und werden aus städtischen Eigenmitteln finanziert. Das Projekt ist Teil der Strategie zur Förderung des Radverkehrs im Rahmen der Mobilitätswende der Stadt Essen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.
Bänke auf der Viehofer Straße
Zur Vorlage · 0952/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt die Aufstellung von sechs Drahtgitter-Sitzbänken in der Viehofer Straße vor. Hintergrund ist ein Anliegen der Bezirksvertretung I sowie eine Ortsbegehung vom Februar 2025. Zuvor wurden vorhandene Bänke durch das Amt für Straßen und Verkehr entfernt, da diese nicht mehr verkehrssicher waren.

Für die Neuaufstellung wurden drei Standorte identifiziert: die Hausnummern Viehofer Straße 8/10, 39/41 sowie 62. Ein ursprünglich geplanter Standort entfällt, da dieser im Rahmen des Projekts „BE Move“ der Ehrenamt Agentur Essen e.V. genutzt wird. Das Amt für Straßen und Verkehr empfiehlt die Verwendung von Drahtgitterbänken anstelle von Holzbänken. Diese Variante ist mit etwa 7.200 Euro kostengünstiger als die Alternative, die rund 19.200 Euro kosten würde. Zudem sind Drahtgitterbänke wartungsärmer und im Bestand des städtischen Bauhofs vorhanden.

Während für die Essener Innenstadt noch ein langfristiges Möblierungskonzept entwickelt wird, hat sich die Bezirksvertretung I gegen die Aufstellung der Bänken nicht ausgesprochen. Die Entscheidung über die Umsetzung obliegt dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Bewohnerparken Eltingviertel - Planungsergebnis
Zur Vorlage · 0954/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Eltingviertel besteht laut Planungsbericht ein hoher Parkdruck durch ortsfremden Verkehr, der unter anderem durch Pendler aus dem Gewerbegebiet sowie Besuchende der Innenstadt und der Universität entsteht. Untersuchungen aus dem Jahr 2023 belegen eine Auslastung der öffentlichen Parkflächen von mindestens 80 Prozent über den gesamten Tag, wobei während der Geschäftszeiten eine Überlastung von über 100 Prozent festgestellt wurde. Zudem wird durch geplante Platzumbauten am Eltingplatz die Anzahl der Parkstände im Straßenraum künftig um 26 reduzieren.

Auf Basis des Endberichts des Planungsbüros LK-ARGUS Kassel GmbH sieht das Konzept die Einrichtung eines Bewohnerparkbereichs vor. Dabei sollen drei Regelungsprinzipien angewendet werden: Ein Großteil der Flächen soll nach einem Mischsystem bewirtschaftet werden, bei dem Parkscheine für bis zu vier Stunden gelten, während Anwohner von der Gebühr befreit sind. In sensiblen Bereichen, wie etwa im Umfeld der Grundschule im Nordviertel in der Peterstraße und der Gertrudisstraße, ist die Einführung von ausschließlichen Bewohnerparkplätzen vorgesehen. Für andere Straßen wie die Katzenbruchstraße bleibt die bisherige Regelung bestehen, wobei Anwohner auch dort Parkausweise erwerben können. Der Bereich südlich der Kleinen Stoppenberger Straße wird nicht in die neue Regelung einbezogen.

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung weiterverfolgen und der lokalen Bevölkerung vorstellen. Die Bezirksvertretung I hat zu diesem Vorschlag keine Bedenken angemeldet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
14.
Endgültige Teileinziehung der Straßen "Thyssen-Krupp-Allee" und "Quartiersbogen" Stadtteil: Westviertel
Zur Vorlage · 1156/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I beabsichtigt die endgültige Teileinziehung der Straßen „Thyssen-Krupp-Allee“ und „Quartiersbogen“ im Bereich des ThyssenKrupp-Quartiers. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag soll die Widmung dieser Gemeindestraßen zeitweise auf den Fuß- und Radverkehr sowie auf den Kraftfahrverkehr für Anlieger beschränkt werden. Diese Beschränkungen sollen jeweils von Freitag, 22:00 Uhr, bis Montag, 04:00 Uhr, gelten. Eine Ausnahme besteht für die Einfahrt von Kraftomnibusse an der östlichen Einfahrt der Thyssen-Krupp-Allee aus Richtung Altendorfer Straße in Richtung Quartiersbogen, welche während der Beschränkungszeiten weiterhin gestattet bleibt.

Das Verfahren folgt auf einen Beschluss der Bezirksvertretung I vom 25. März 2025 zur Durchführung eines Teileinziehungsverfahrens. Nachdem die Absicht im April 2025 im Amtsblatt der Stadt Essen öffentlich bekannt gemacht wurde und keine Einwendungen eingingen, wird nun die endgültige Teileinziehung beantragt. Der Beschluss erfolgt gemäß den Vorgaben des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen. Nach der Veröffentlichung des Beschlusses im Amtsblatt wird über die Möglichkeit von Rechtsbehelfen informiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.a)
Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung der Mobilpunkte an den vorgeschlagenen Standorten in Altenessen-Süd und Nordviertel
Zur Vorlage · 1183/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Be-MoVe-Projekts ist die Erprobung neuer Mobilpunkte in den Stadtteilen Altenessen-Süd und Nordviertel geplant. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I und V der Aufstellung von fünf beweglichen Fahrradplattformen sowie der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zustimmen. Diese Plattformen, die jeweils die Fläche eines Pkw-Parkplatzes beanspruchen, sollen das Angebot des metropolradruhr-Netzes erweitern und zusätzliche Abstellmöglichkeiten für private Fahrräder sowie E-Scooter schaffen.

Die vorgeschlagenen Standorte umfassen den Zwingliplatz im Eltingviertel, die Bäuminghausstraße sowie die Bereiche Graitengraben und die Kreuzung Schwarze Straße/Rahmstraße zur Anbindung an die U-Bahn-Station Kaiser-Wilhelm-Park. Für die Kreuzung Schwarze Straße/Rahmstraße wurde nach einem Ortstermin der Platz vor einem Kiosk ausgewählt, um die Nähe zu lokalen Geschäften sowie die Verkehrssicherheit durch bessere Sichtachsen zu nutzen.

Die Erprobungsphase ist bis zum Sommer 2026 angesetzt. Eine anschließende Evaluation durch das Institut für Mobilität und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen soll prüfen, ob die Standorte dauerhaft verstetigt werden können. Ziel der Maßnahme ist eine Verdichtung des Stationsnetzes im nördlichen Stadtgebiet sowie eine Erweiterung der Mobilitätsoptionen für Anwohnende und den Einzelhandel.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — mit Ausnahme des Standortes Schwarze Straße 66 einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.b)
Be-MoVe-Projekt, hier: Einrichtung eines Reallabors auf der Universitätsstraße auf Antrag der Universität Duisburg-Essen
Zur Vorlage · 1223/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wird angefragt, die Einrichtung eines Reallabors auf der Universitätsstraße im Rahmen des Projekts „Be-MoVe“ zuzustimmen. Das Vorhaben geht von einem Antrag der Universität Duisburg-Essen aus. Ziel ist es, den durch den Abbruch des alten Parkhauses entstehenden temporären Freiraum zu nutzen, um neue Formen der Nutzung des öffentlichen Raumes zu erproben.

Im Zeitraum von Oktober 2025 bis voraussichtlich Oktober 2026 sollen entsprechende Abschnitte der Universitätsstraße für den motorisierten Individualverkehr gesperrt werden. Geplante Maßnahmen umfassen die Aufstellung von Stadtmobiliar und Hochbeeten, die Einrichtung von Verweilzonen sowie Flächen für sportliche Aktivitäten. Auch temporäre Nutzungen wie Pop-up-Sportflächen oder ein Biergarten sind vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Verbesserung der Fahrradanbindung an der Kreuzung Segerothstraße/Universitätsstraße, insbesondere durch neue Abstellmöglichkeiten für Leihräder.

Das Projekt soll die Verbindung zwischen dem Campus Essen, der Grünen Mitte und der Innenstadt stärken. Die Umsetzung erfolgt in Abstimmung mit dem Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen sowie dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Dabei sollen Anwohnende und Studierende in einem partizipativen Prozess einbezogen werden. Da die Universitätsstraße bereits jetzt verkehrsrechtlich auf Anlieger und Radverkehr beschränkt ist, wird keine wesentliche Auswirkung auf das umliegende Straßennetz erwartet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.c)
Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank im Elisenpark (Ostviertel) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen"
Zur Vorlage · 1103/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit dem Antrag, eine orangefarbene Sitzbank im Elisenpark aufzustellen. Die Initiative wird von den Essener Frauenclubs Lions, Soroptimist und ZONTA getragen und steht im Kontext des weltweiten UN-Women-Aufrufs „Orange the World“. Ziel der Maßnahme ist es, die Aufmerksamkeit auf das Thema Gewalt gegen Frauen zu lenken.

Die geplante Bank soll an einer Wegkreuzung auf der Rasenfläche vor einer Baumgruppe platziert werden. Sie trägt die Gravur „Kein Platz für Gewalt an Frauen“ sowie eine Plakette mit einem QR-Code, über den Informationen zu Schutz- und Hilfeangeboten für betroffene Frauen und Mädchen abgerufen werden können. Im Essener Stadtgebiet sind bereits elf solcher Bänke vorhanden. Die Sitzbank wird in den Franz Sales Werkstätten aus Kambala-Holz mit einer orangefarbenen Lasur und Edelstahlfüßen gefertigt. Für die Aufstellung weiterer Bänke wurden Fördermittel der Alfred Krupp und Friedrich Alfred Krupp Stiftung bereitgestellt.

Sollte die Aufstellung genehmigt werden, liegt die Verantwortung für die Unterhaltung und Verkehrssicherung bei Grün und Gruga. Dies schließt die Pflicht zur Entfernung von Schmierereien oder Graffiti ein.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.d)
Verlängerung des Be-MoVe-Projekts Bürgerprojekt City-Oase, Kopstadtplatz einschließlich Parklet in der Rottstraße bis Ende 2025
Zur Vorlage · 0316/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wird gebeten, der Verlängerung der Sondernutzung für das Bürgerprojekt „City-Oase Kopstadtplatz“ bis Ende 2026 zuzustimmen. Das Projekt, welches auch ein Parklet in der Rottstraße umfasst, ist Teil des Be-MoVe-Programms und wird durch die Grüne Hauptstadt Agentur (GHA) gefördert. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Aufenthaltsqualität sowie die Aufwertung des Essener Stadtraums durch temporäre Elemente wie Sitzgelegenheiten und mobile Pflanzeinheiten.

Das Amt für Straßen und Verkehr befürwortet die Verlängerung, da die Sondernutzungserlaubnis der GHA die Genehmigung kleinerer Veranstaltungen vereinfacht und den Beantragungsaufwand reduziert. Für das Jahr 2025 sind unter anderem Musikveranstaltungen sowie städtische Events wie „Essen Original“ und das „Essen Light-Festival“ vorgesehen. Um einen reibungslosen Ablauf bei diesen Großveranstaltungen zu gewährleisten, ist eine zeitweise Räumung der Fläche geplant.

Zudem sollen Mittel aus dem Fördertopf „Zukunft Innenstadt und Ortszentren“ in Höhe von knapp 50.000 Euro für die Anschaffung neuen Sitzmobiliars verwendet werden. Diese mobilen Sitzgruppen sollen auf dem Kopstadtplatz getestet werden, um die Aufenthaltsqualität zu steigern und gleichzeitig die Flexibilität für den Veranstaltungsbetrieb zu erhalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.e)
Standortauswahl für das Stadtlastenrad an der UNI Duisburg-Essen und am Parkfriedhof
Zur Vorlage · 1252/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wurde über die geplante Einrichtung von zwei neuen Stationen des Lastenrad-Verleihsystems „Stadtlastenrad“ informiert. Die Erweiterung des Systems folgt auf Beschlüsse des Essener Stadtrates, für die in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 jeweils 50.000 Euro zur Finanzierung bereitgestellt wurden. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hatte zuvor acht Standorte für die Erweiterung festgelegt.

Für den Bereich der Universität Duisburg-Essen wurde eine Standortuntersuchung durchgeführt, bei der drei potenzielle Flächen anhand von neun Kriterien bewertet wurden. Diese Kriterien umfassen unter anderem die Sichtbarkeit, die Zugänglichkeit, die Anbindung an das Radverkehrsnetz sowie die Nähe zu bestehenden Mobilitätsangeboten wie Metropolradruhr-Stationen. Die Verwaltung empfiehlt für den Universitätsstandort die Umsetzung an der als „Standort A“ bezeichneten Fläche. Dieser Standort weist eine hohe Passantenfrequenz und eine gute Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr sowie das Radverkehrsnetz auf.

Die technische Umsetzung und der laufende Betrieb werden durch das Unternehmen Nextbike übernommen, welches bereits das System Metropolradruhr betreibt. Die neuen Stationen und Fahrräder entsprechen in ihrer technischen Beschaffenheit und ihrem Erscheinungsbild den bereits vorhandenen Stationen im Stadtgebiet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Haushalt 2025 Sachstand zur Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1136/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit dem Sachstand zur Vergabe der Restmittel des Haushalts 2025. Der verfügbare Haushaltsansatz von 300.000 Euro ist nach aktuellem Stand vollständig verplant. Aufgrund von Vorgaben der Kämmerei zur Bewirtschaftung von Mitteln ist eine Umwidmung von Projektmitteln aus Vorjahren nicht möglich. Dies betrifft insbesondere die Mittel für das 100-jährige Jubiläum des Parkfriedhofes sowie die geplante Zuschussgewährung an das Forum für Erinnerungskulturen Mnemosyne in Höhe von 3.000 Euro, welche erst im Jahr 2026 realisiert werden kann.

Zusätzlich liegen verschiedene neue Zuschussanträge vor. Diese umfassen die künstlerische Gestaltung eines Schulcontainers der Schule am Steeler Tor, die Finanzierung von Sommerfesten im Stadtteil Huttrop sowie im Elisenpark und ein Projekt der Diakonie Essen. Zudem beantragte Grün und Gruga Essen Mittel für Hundekotbeutel sowie eine Bordsteinabsenkung mit taktilem Ausbau in der Hohenburgstraße, worum ein Bürger gebeten hatte. Da die bezirklichen Mittel bereits vollständig zugesagt sind, wäre für neue Bewilligungen die Rücknahme bestehender Beschlüsse erforderlich. Die Verwaltung sieht derzeit von einer Rücknahme bereits beschlossener Maßnahmen ab, da diese Mittel bereits zweckgebunden oder für laufende Aufträge vorgesehen sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße (Bezug: Vorlage 0231/2025/BV I)
Zur Vorlage · 1128/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk I nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße zur Kenntnis. Gegenstand der Vorlage ist eine Bürgereingabe, die die Parkmöglichkeiten und die Verkehrssicherheit in diesem Bereich betrifft.

Nach Abstimmung mit der Polizei und der Feuerwehr sieht die Verwaltung von einer Änderung oder Erweiterung bestehender verkehrsrechtlicher Anordnungen ab. Die Verkehrsbehörden bewerten die aktuelle Beschilderung als ausreichend und halten eine Ausweitung von Parkverboten nicht für notwendig. Es wurde darauf hingewiesen, dass zusätzliche Regelungen zur Schaffung unkontrollierter Freiräume führen könnten. Die Brandschutzdienststelle betonte zudem, dass die Feuerwehrzufahrten ordnungsgemäß gekennzeichnet sind und das Halten sowie Parken in diesen Bereichen unzulässig bleibt. Das Ordnungsamt führt im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten regelmäßige Kontrollen durch und geht gegen festgestellte Verstöße vor.

Innerhalb der Bezirksvertretung wurden unterschiedliche Positionen zur Situation geäußert. Ein Mitglied der CDU-Fraktion äußerte Unverständnis gegenüber der Stellungnahme der Verwaltung, während ein Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erneut den Vorschlag für eine spezifische Beschilderung zur Verdeutlichung erlaubter Parkflächen in markierten Boxen einbrachte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation Franziskanerstraße
Zur Vorlage · 0942/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 setzt sich mit der Parksituation in der Franziskanerstraße auseinander. Grundlage ist eine Bürgereingabe vom 5. August 2025, die bereits im April 2024 Gegenstand einer Sitzung der Bezirksvertretung war. In der damaligen Behandlung wurde darum gebeten, das Parken von Lastkraftwagen und Anhängern zu unterbinden, indem Parkplätze für Personenkraftwagen markiert und entsprechende Verstöße geahndet werden.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat hierzu eine erneute Stellungnahme abgegeben. Die Behörde sieht keinen Handlungsbedarf und spricht sich gegen die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen aus. Das Ordnungsamt wird jedoch weiterhin Kontrollen im Bereich der Franziskanerstraße durchführen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) hier: Sicherung des Mittelstreifens gegen illegale Überholmanöver im Kreuzungsbereich der Fahrradstraßenkreuzung Rüttenscheider Straße / Kahrstraße
Zur Vorlage · 1201/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I steht eine Bürgereingabe zur Behandlung an, die sich mit der Sicherung des Mittelstreifens im Kreuzungsbereich der Fahrradstraßenkreuzung Rüttenscheider Straße und Kahrstraße befasst. Der Antragsteller bittet darum, die Sperrfläche in der Einbahnstraßeneinfahrt auf Höhe der Kahrstraße 11 durch ein mindestens 500 Kilogramm schweres Blumengefäß mit Sicherheitskennzeichnung zu sichern. Ziel dieser Maßnahme ist es, Überholmanöver im Bereich der Kreuzung zu verhindern.

Die Bezirksvertretung I wird in ihrer Sitzung am 26. August 2025 die vorliegende Eingabe sowie die dazugehörigen Stellungnahmen der beteiligten Behörden zur Kenntnis nehmen. Neben dem Antrag des Bürgers liegen auch Stellungnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr sowie der Polizei vor, die im Rahmen der Beratung berücksichtigt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.a)
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Zebrastreifen in der Saarbrücker Straße
Zur Vorlage · 0941/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung I am 26. August 2025 wird über eine Bürgereingabe zum Thema Zebrastreifen in der Saarbrücker Straße beraten. Die Vorlage mit der Nummer 0941/2025/BV I bezieht sich auf ein Anliegen, das am 12. August 2025 eingereicht wurde.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe eines Bürgers als auch die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis nimmt. Die inhaltlichen Details der Petition sowie die fachliche Bewertung durch das zuständige Amt sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen. Der Vorgang dient der formellen Information des Gremiums über die eingegangene Anfrage und die entsprechende Reaktion der Fachbehörde zum genannten Straßenabschnitt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.b)
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Gefährliche Parksituation Morsehofstr. Herwarthstr. Saarbrücker Str. Hagenaustr.
Zur Vorlage · 1121/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 wurde eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung behandelt, die sich auf die Parksituation in mehreren Straßen bezieht. Ein Bürger weist in der Eingabe auf eine Gefährdung im Bereich der Morsehofstraße, Herwarthstraße, Saarbrücker Straße und Hagenaustraße hin.

Zur Klärung des Sachverhalts fand ein gemeinsamer Vor-Ort-Termin zwischen Vertretern der Bezirksvertretung I und Vertretern der Verwaltung statt. Im Rahmen dieser Begehung wurde die aktuelle Situation in den genannten Straßenlagen erörtert. Das Amt für Straßen und Verkehr hat zu diesem Vorgang eine Stellungnahme eingereicht, die der Vorlage beigefügt ist. Die Bezirksvertretung I nimmt die vorliegende Bürgereingabe sowie die entsprechende Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.c)
Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße (Bezug: BV I 26.11.2024, TOP 5, Antrag 1694/2024/Grüne)
Zur Vorlage · 1249/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat die Mitteilung der Verwaltung zu Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 1249/2025/BV I bezieht sich auf den Antrag 1694/2024 der Fraktion der Grünen, welcher in der Sitzung vom 26. November 2024 eingebracht wurde.

Die in der Vorlage enthaltenen Informationen wurden durch das Amt für Straßen und Verkehr (FB 66) bereitgestellt. Gegenstand der Mitteilung ist die Information über Maßnahmen, die darauf abzielen, das Parken auf den Gehwegen in der Herwarthstraße zu verhindern. Mit dem Beschlussvorschlag wird die formale Kenntnisnahme dieser Verwaltungsinformation durch die Bezirksvertretung I festgehalten. Die Vorlage dient dazu, die Mitglieder der Bezirksvertretung über den Stand der Umsetzung bezüglich des genannten Antrags zu informieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.d)
Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW hier: Moltkeviertel: Beeinträchtigungen mit einschneidenden Veränderungen
Zur Vorlage · 1251/2025/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 setzt sich mit einer Bürgeranregung zum Moltkeviertel auseinander. In der Vorlage 1251/2025/OB werden verschiedene Veränderungen im Stadtteil thematisiert. Die Petentin richtet sich mit ihrer Eingabe an die Bezirksvertretung, um auf drei spezifische Themen hinzuweisen: den Umbau des ehemaligen Gebäudes der Landeszentralbank in eine Grundschule für über 400 Schüler, den Ersatz von mehreren gefällten Bäumen mit großem Durchmesser sowie die internationale Schule.

Zur Vorlage gehören Stellungnahmen der zuständigen Fachbereiche. Der Geschäftsbereichsvorstand Stadtplanung und Bauen hat sich zum geplanten Schulbau geäußert, während Grün und Gruga Essen zur Thematik der Baumfällungen Stellung genommen hat. Das Ordnungsamt legte eine Stellungnahme bezüglich der internationalen Schule vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I die Eingabe sowie die Stellungnahmen des Geschäftsbereichsvorstandes Stadtplanung und Bauen, von Grün und Gruga Essen sowie des Ordnungsamtes zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — zur Kenntnis genommen bei 1 Stimme mit Bedenken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen bei 1 Stimme mit Bedenken
19.
SWE-Kanalbaumaßnahme Eiserne Hand 42-46
Zur Vorlage · 1190/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 in Essen hat die geplante Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Straße Eiserne Hand zur Kenntnis genommen. Im Bereich der Hausnummern 42 bis 46 sollen dort die Abwasserkanäle erneuert werden. Der Baubeginn ist für Februar 2026 vorgesehen, wobei die voraussichtliche Bauzeit etwa zweieinhalb Monate betragen wird.

Mit der Durchführung der Maßnahme ist eine geänderte Verkehrsführung im betroffenen Straßenabschnitt verbunden. Die Bezirksvertretung I nimmt diese Information zur Kenntnis und stellt dazu einen entsprechenden Beschlussvorschlag auf. Darin wird darum gebeten, die Baustelle erst dann einzurichten, wenn das erforderliche Material sowie das Personal vorhanden sind. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen abgewickelt werden können.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
SWE-Baumaßnahme Langemarckstraße 2-22
Zur Vorlage · 1191/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat sich mit der geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Langemarckstraße 2-22 befasst. Gegenstand des Vorhabens ist die Erneuerung von Wasserversorgungsleitungen sowie die Erneuerung und Umbindung vorhandener Wasserhausanschlüsse im genannten Bereich. Der Beginn der Maßnahmen ist für September 2025 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von fünf bis sechs Monaten veranschlagt wird.

Die Bezirksvertretung I stimmt der vorgeschlagenen geänderten Verkehrsführung während der Wasserbaumaßnahme zu. Dieser Zustimmung ist jedoch die Maßgabe verknüpft, dass die Baustelle erst dann eingerichtet werden soll, wenn das erforderliche Material und Personal zur Verfügung stehen. Damit soll gewährleistet werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen abgewickelt werden können.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
SWE-Baumaßnahme Spillenburgstraße (Teil des Großprojektes „Steeler Straße“)
Zur Vorlage · 0734/2025/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I erhält ergänzende Informationen zum Umfang der Versorgungsarbeiten im Kreuzungsbereich Steeler Straße, Spillenburgstraße und Mählerweg. Diese Maßnahmen sind Bestandteil des Projektes „Modernisierungspaket Steeler Str.“ der Stadtwerke Essen AG.

Ab dem 1. September 2025 sollen verschiedene Versorgungsleitungen erneuert werden, darunter eine Hauptwasserleitung mit einem Durchmesser von DN1000. Das Bauvorhaben erstreckt sich zeitlich und räumlich auch in Richtung Rosestraße, wobei die Arbeiten teilweise mit Maßnahmen zur Entwässerung kombiniert werden.

Die vorliegende Vorlage dient der Information über Details zu den Versorgungsarbeiten an der genannten Kreuzung. Bereits in einer Sitzung im Mai 2025 hatte die Bezirksvertretung I einer geänderten Verkehrsführung während der kombinierten Bauarbeiten zugestimmt. Im Nachgang dazu fand am 17. Juli 2025 ein Ortstermin mit der Verkehrsbehörde, dem ASV und weiteren Beteiligten statt. Ziel dieses Termins war die Erstellung eines detaillierten Verkehrskonzepts, insbesondere für den Bereich Steeler Straße, Spillenburgstraße und Mählerweg. Die Bezirksvertretung I nimmt die ergänzenden Informationen zum Umfang der Versorgungsarbeiten zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Nutzung des städtischen Grundstücksteilstückes zur Errichtung und zum Betrieb eines Taubenlofts durch die Autobahn GmbH
Zur Vorlage · 1234/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Autobahn GmbH plant die Errichtung eines Taubenlofts auf einem städtischen Grundstück in der Gemarkung Huttrop, oberhalb der A 40 an der Kreuzung Schwanenbuschstraße und Steeler Straße. Ursprünglich war vorgesehen, das Projekt auf einem eigenen Grundstück der Autobahn GmbH umzusetzen. Aufgrund statischer Erwägungen im Bereich der Brückenkonstruktion soll nun jedoch ein Teil des angrenzenden städtischen Grundstücks genutzt werden, da die Randbereiche eine höhere Tragfähigkeit für den Container bieten. Das Vorhaben ist als temporäres Projekt angelegt und soll den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2030 umfassen. Ein Erwerb des Grundstücks durch die Autobahn GmbH ist nicht vorgesehen.

Die zuständigen Fachbereiche der Stadtverwaltung haben das Vorhaben geprüft. Das Amt für Straßen und Verkehr (FB 66) sowie die Fachbereiche 61 und 68 äußerten keine Bedenken gegen den Standort oder eine mögliche Verpachtung. Auch das Veterinäramt und die GGE haben keine Einwände gegen die Errichtung des Taubenlofts erhoben. Die Bezirksvertretung I hat die Mitteilung des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis genommen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
23.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1147/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung I verschiedene Mitteilungen vorgelegt. Beim Projekt der „Gießkannenhelden“ prüft das Amt für Immobilienwirtschaft die Aufstellorte von Wassertanks auf technische Eignung, während die Umsetzung und Wartung durch die ehrenamtliche Gruppe erfolgt. Für die Regenbogenschule steht die endgültige Bestätigung der Schulleitung durch die Bezirksregierung Düsseldorf noch aus; der Schulträger hat keine Bedenken gegen die Besetzung mit Antje Steidle. Die neue Tiegelschule wird zum Schuljahr 2026/2027 schrittweise aufgebaut, wobei die Fertigstellung einer Turnhalle für Anfang 2028 geplant ist.

Im Bereich Stadtentwicklung wurde mitgeteilt, dass das Ladenlokal „Gold An- und Verkauf“ keine Fördermittel erhielt. Für den Umbau der Steeler Straße wurden Schilder zur Erreichbarkeit von Geschäften in Auftrag gegeben; zudem können Parkplätze der Supermärkte Lidl und Aldi während der Bauphase genutzt werden. Bezüglich der Königgrätzstraße verwies das Amt für Straßen und Verkehr auf bereits bestehende Priorisierungen für die Erneuerung.

Weitere Punkte betreffen die Überwachung von Baumschäden am Spielplatz Kurfürstenplatz, die derzeit keinen akuten Handlungsbedarf erfordern, sowie eine Untersuchung zur Nutzung der Söllingstraße 13–15, die eine Verwendung für Verwaltung und Lagerflächen ermöglicht. Zudem wird die Verlinkung der Bezirksvertretung zum Ratsinformationssystem auf der Webseite essen.de aktualisiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung)
23.1

Tempo SWE-Baumaßnahme Kettwiger Str./Markt (N-23-0064) 1. Bauabschnitt zwischen der Fontänengasse und der Marktkirche
23.2

Wassertanks der Gießkannenhelden
23.3

Fördermittel für ein Ladenlokal in der Innenstadt
23.4

Besetzung der Schulleitungsstelle Regenbogenschule
23.5

Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027
23.6

Baubeginn Königgrätzstraße
23.7

Insektenfreundliche Friedhöfe
23.8

Vandalismus auf dem Spielplatz Kurfürstenplatz / Baumbeschädigung
23.9

Infoveranstaltung zum Umbau Steeler Straße
23.10

Webseite der Bezirksvertretung auf essen.de / Link zum RIS
23.11

Bankideen an der Steeler Str. im Südostviertel
23.12

Zukünftige Nutzung des Gebäudes Söllingstraße 13 – 15
23.13

A 40 Deckensanierung Essen-Zentrum bis Gelsenkirchen-Süd; Konzeptvorstellung durch Autobahn GmbH des Bundes
23.a)
Weitere Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1243/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks Essen setzt sich im Rahmen der Vorlage 1243/2025/BV I mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein wesentlicher Punkt betrifft den westlichen Teil des Barbarakirchgangs sowie den Kinderspielplatz Elisenpark. Hierzu informiert das Amt für Grün und Gruga (FB 67), dass die Finanzierung der entsprechenden Maßnahmen derzeit intern bei der GGE geklärt wird.

Des Weiteren werden in der Vorlage Themen zur Müllabfuhr im Bereich der Düppelstraße, des Alsenplatzes und der Königgrätzstraße sowie Informationen zum Thema Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2024 durch das Jugendamt (FB 51) aufgeführt. Die Bezirksvertretung I wird dazu angehalten, die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung im Rahmen der Sitzung am 26. August 2025 zur Kenntnis zu nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung)
23.a)1

Westl.Teil Barbarakirchgang, Kinderspielplatz Elisenpark
23.a)2

Müllabfuhr Düppelstr./Alsenplatz/Königgrätzstr.
23.a)3

JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024
23.b)
Weitere Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1332/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung I am 26. August 2025 werden Mitteilungen der Verwaltung zum Thema Grünflächen behandelt. Die Vorlage mit der Nummer 1332/2025/BV I enthält Informationen des Fachbereichs 67, Grün und Gruga Essen, zu zwei spezifischen Themenbereichen im Stadtbezirk.

Der erste Punkt der Mitteilung bezieht sich auf die Baumbestände im Univiertel sowie in der Grünen Mitte. Hierbei wird auf eine vorangegangene Sitzung der Bezirksvertretung vom 29. April 2025 Bezug genommen. Der zweite Punkt der Vorlage befasst sich mit einer Risikobaumfällung im Bereich der Segerothstraße und des Segerothfriedhofs, ebenfalls unter Verweis auf die Beratungen der Bezirksvertretung aus dem April 2025.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I diese Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand der von der Verwaltung vorgelegten Sachverhalte im Bereich der Grünflächenpflege und Baumpflege.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung)
23.b)1

Bäume im Univiertel / Grüne Mitte
23.b)2

Risikobaumfällung Segerothstraße / -friedhof
24.

Sonstige Mitteilungen
24.1

Teqballplatte im Stadtgarten
25.

Verkehrliche Problempunkte
25.1

Umsetzung des folgenlosen Geschwindigkeitsdisplays von der Schwanenbuschstraße in den Laurentiusweg/Dinnendahlstraße
25.2

Fußgängerüberweg Huttroper Straße in Höhe der Bibliothek
25.3

Nutzung der Steinstraße / Hohenburgstraße / Auf der Donau als Umgehungsstraße
25.4

Grünschnitt am abgesenkten Bordstein / Gehweg an der Steinstraße Ecke Hohenburgstraße
25.5

Grünschnitt an den Fahrräderständern in der Herwarthstraße (Hilarion)
25.6

Einrichtung von Zebrastreifen an der Bezirkssportanlage Hubertusburg
26.

Aktion "Hässliche Ecken"
27.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
27.1

Bepflanzung der leeren Baumbeete auf dem oberen Bereich der Saarbrücker Straße
28.

Liste der offenen Aufträge
29.

Veranstaltungen in der Innenstadt
30.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
31.

Grundstücksangelegenheiten
31.1

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Frillendorf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
32.

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen
32.1

Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel
32.a)

Weitere Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen
32.a)1

Glashüttenstr. 66, Ostviertel
33.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil