Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 1203/2025/BV I · Bezirksvertretung I

2. Niederschrift Nr. 47 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.06.2025

3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

4. Berichte und Anliegen der Beauftragten

5. Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bismarckstraße/Friedrichstraße

Vorlage ansehen · 1230/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Verbesserung der Fahrradroute zwischen Huttrop und Rüttenscheid/Südviertel

Vorlage ansehen · 1232/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig als Prüfauftrag beschlossen

7. Fehlende Bäume in der Grünen Mitte

Vorlage ansehen · 1233/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Antrag zurückgezogen da erledigt durch TOP 23.b)1

8. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Immestraße 45

Vorlage ansehen · 0770/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen gegenüber Saarbrücker Straße 79

Vorlage ansehen · 0771/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026

Vorlage ansehen · 0988/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Installation von Leitbaken auf dem Radfahrstreifen der Huyssenallee

Vorlage ansehen · 0911/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Bänke auf der Viehofer Straße

Vorlage ansehen · 0952/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Bewohnerparken Eltingviertel - Planungsergebnis

Vorlage ansehen · 0954/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

14. Endgültige Teileinziehung der Straßen "Thyssen-Krupp-Allee" und "Quartiersbogen" Stadtteil: Westviertel

Vorlage ansehen · 1156/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.a) Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung der Mobilpunkte an den vorgeschlagenen Standorten in Altenessen-Süd und Nordviertel

Vorlage ansehen · 1183/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.b) Be-MoVe-Projekt, hier: Einrichtung eines Reallabors auf der Universitätsstraße auf Antrag der Universität Duisburg-Essen

Vorlage ansehen · 1223/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.c) Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank im Elisenpark (Ostviertel) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen"

Vorlage ansehen · 1103/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.d) Verlängerung des Be-MoVe-Projekts Bürgerprojekt City-Oase, Kopstadtplatz einschließlich Parklet in der Rottstraße bis Ende 2025

Vorlage ansehen · 0316/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14.e) Standortauswahl für das Stadtlastenrad an der UNI Duisburg-Essen und am Parkfriedhof

Vorlage ansehen · 1252/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Haushalt 2025 Sachstand zur Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1136/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation und Beschilderung in der Bargmannstraße (Bezug: Vorlage 0231/2025/BV I)

Vorlage ansehen · 1128/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parksituation Franziskanerstraße

Vorlage ansehen · 0942/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) hier: Sicherung des Mittelstreifens gegen illegale Überholmanöver im Kreuzungsbereich der Fahrradstraßenkreuzung Rüttenscheider Straße / Kahrstraße

Vorlage ansehen · 1201/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.a) Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Zebrastreifen in der Saarbrücker Straße

Vorlage ansehen · 0941/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

18.b) Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Gefährliche Parksituation Morsehofstr. Herwarthstr. Saarbrücker Str. Hagenaustr.

Vorlage ansehen · 1121/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.c) Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße (Bezug: BV I 26.11.2024, TOP 5, Antrag 1694/2024/Grüne)

Vorlage ansehen · 1249/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.d) Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW hier: Moltkeviertel: Beeinträchtigungen mit einschneidenden Veränderungen

Vorlage ansehen · 1251/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen bei 1 Stimme mit Bedenken

19. SWE-Kanalbaumaßnahme Eiserne Hand 42-46

Vorlage ansehen · 1190/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. SWE-Baumaßnahme Langemarckstraße 2-22

Vorlage ansehen · 1191/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. SWE-Baumaßnahme Spillenburgstraße (Teil des Großprojektes „Steeler Straße“)

Vorlage ansehen · 0734/2025/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Nutzung des städtischen Grundstücksteilstückes zur Errichtung und zum Betrieb eines Taubenlofts durch die Autobahn GmbH

Vorlage ansehen · 1234/2025/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1147/2025/BV I · Bezirksvertretung I

23.1 Tempo SWE-Baumaßnahme Kettwiger Str./Markt (N-23-0064) 1. Bauabschnitt zwischen der Fontänengasse und der Marktkirche

23.2 Wassertanks der Gießkannenhelden

23.3 Fördermittel für ein Ladenlokal in der Innenstadt

23.4 Besetzung der Schulleitungsstelle Regenbogenschule

23.5 Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027

23.6 Baubeginn Königgrätzstraße

23.7 Insektenfreundliche Friedhöfe

23.8 Vandalismus auf dem Spielplatz Kurfürstenplatz / Baumbeschädigung

23.9 Infoveranstaltung zum Umbau Steeler Straße

23.10 Webseite der Bezirksvertretung auf essen.de / Link zum RIS

23.11 Bankideen an der Steeler Str. im Südostviertel

23.12 Zukünftige Nutzung des Gebäudes Söllingstraße 13 – 15

23.13 A 40 Deckensanierung Essen-Zentrum bis Gelsenkirchen-Süd; Konzeptvorstellung durch Autobahn GmbH des Bundes

23.a) Weitere Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1243/2025/BV I · Bezirksvertretung I

23.a)1 Westl.Teil Barbarakirchgang, Kinderspielplatz Elisenpark

23.a)2 Müllabfuhr Düppelstr./Alsenplatz/Königgrätzstr.

23.a)3 JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024

23.b) Weitere Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1332/2025/BV I · Bezirksvertretung I

23.b)1 Bäume im Univiertel / Grüne Mitte

23.b)2 Risikobaumfällung Segerothstraße / -friedhof

24. Sonstige Mitteilungen

24.1 Teqballplatte im Stadtgarten

25. Verkehrliche Problempunkte

25.1 Umsetzung des folgenlosen Geschwindigkeitsdisplays von der Schwanenbuschstraße in den Laurentiusweg/Dinnendahlstraße

25.2 Fußgängerüberweg Huttroper Straße in Höhe der Bibliothek

25.3 Nutzung der Steinstraße / Hohenburgstraße / Auf der Donau als Umgehungsstraße

25.4 Grünschnitt am abgesenkten Bordstein / Gehweg an der Steinstraße Ecke Hohenburgstraße

25.5 Grünschnitt an den Fahrräderständern in der Herwarthstraße (Hilarion)

25.6 Einrichtung von Zebrastreifen an der Bezirkssportanlage Hubertusburg

26. Aktion "Hässliche Ecken"

27. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

27.1 Bepflanzung der leeren Baumbeete auf dem oberen Bereich der Saarbrücker Straße

28. Liste der offenen Aufträge

29. Veranstaltungen in der Innenstadt

30. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Grundstücksangelegenheiten

31.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Frillendorf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

32. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

32.1 Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

32.a) Weitere Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

32.a)1 Glashüttenstr. 66, Ostviertel

33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil