Vorlagen

Alle Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen — 11.683 insgesamt.

🟢Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in den Gebührenhaushalten Entwässerung und Straßenreinigung mit Winterdienst - Produkte 1.11.06.01.01 und 1.12.05.01.01

1948/2021/2 Vorlage 26.11.2021 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung)

1947/2021/2 Vorlage 26.11.2021 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2022 (Hebesatzsatzung)

1942/2021/2 Vorlage 26.11.2021 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

🟢Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2020

1941/2021/OB Vorlage 26.11.2021 Rechnungsprüfungsamt

🟢Sanierung Borbeck Aufhebung der Sanierungssatzung

1936/2021/7 Vorlage 26.11.2021 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

🟢16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitgliedes

1935/2021/OB Vorlage 26.11.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

1934/2021/OB Vorlage 26.11.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

1933/2021/2 Vorlage 26.11.2021 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

1932/2021/2 Vorlage 26.11.2021 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

1931/2021/2 Vorlage 26.11.2021 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

🟢Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler

1912/2021/4 Vorlage 26.11.2021 Jugendamt

🟢Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen vom 07. Juni 2019 - Änderung -

1909/2021/3 Vorlage 26.11.2021 Ordnungsamt

❌Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes mit Bodycams ausstatten (Anmeldung der FDP-Fraktion)

1904/2021/FDP Antrag FDP 26.11.2021 Geschäftsbereich 3

🟢Nationale Projekte des Städtebaus - Beteiligung am Förderaufruf 2022 mit dem Vorhaben zur Radanbindung der Innenstadt an den RS 1 und den Berne-Radweg

1903/2021/7 Vorlage 26.11.2021 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

🟢Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens

1892/2021/3 Vorlage 26.11.2021 Rechtsamt

🟢Verkehrssicherungsmaßnahmen an unterhaltungspflichtigen Gewässern hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 II GO NRW zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung "Naturkatastrophe - Gewässerausbau und -unterhaltung" im Teilplan 1.13.02.01

1882/2021/6 Vorlage 26.11.2021 Umweltamt

🟢Mittelbereitstellung Fachbereich 56 - JobCenter für das Haushaltsjahr 2021

1871/2021/5 Vorlage 26.11.2021 JobCenter Essen

🟢Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten: Eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

1853/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 26.11.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Verwendung des Jahresüberschusses 2020

1845/2021/2 Vorlage 26.11.2021 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

🟢Neukonzeption und Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Essen

1586/2021/4 1. Ergänzung Vorlage 26.11.2021 Kulturamt

❌Digitalisierung von Bauakten (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

1766/2021/EBB Antrag EBB-FW 26.11.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofs Rüttenscheid (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und gemeins. Anmeldung der Fraktion DIE LINKE sowie der Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)

1765/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 26.11.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Sanierung Werden Aufhebung der Sanierungssatzung

1751/2021/7 Vorlage 26.11.2021 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

❌Smart Parking in der Essener Innenstadt (Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

1699/2021/EBB Antrag EBB-FW 26.11.2021 Geschäftsbereich 2

🟢Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung Informationstechnik bei der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht

1688/2021/1 Vorlage 26.11.2021