Vorlagen
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🟢 Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Beschaffung und Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort; hier: Bereitstellung von Planungsmitteln
0428/2025/7 · Vorlage · 05.06.2025 · Immobilienwirtschaft
🟢 Bebauungsplan Nr. 2/25 "Arenbergstraße/Hattramsfeld" im Stadtbezirk: V, Stadtteil: Karnap Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
0093/2025/7 · Vorlage · 05.06.2025 · Amt für Stadtplanung- und Entwicklung
🟢 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
0406/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage · 05.06.2025 · Geschäftsbereich 7
🟢 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
0924/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
🟢 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
0908/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
🟢 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
0905/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
🟢 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Benennung der Mitglieder für die Wahl in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Essen AG
0898/2025/OB · Vorlage · 04.06.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
❌ Änderungsantrag: Erlass der Satzung über die Erhebung der Beherbergungssteuer in der Stadt Essen (Beherbergungssteuersatzung) / Verschiebung
0878/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Geschäftsbereich 2
❌ Ergänzungsantrag zu TOP: Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
0852/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
0798/2025/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
❌ TOP 09: Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Gebiet der Stadt Essen; hier: Eingrenzung der Bewirtschaftungszeiten in Parkzone 4 (Baldeneysee) Antrag: Rücknahme Parkzone 4
0789/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Geschäftsbereich 3
🟢 Überarbeitung der Satzung über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek Essen
0765/2025/4 · Vorlage · 04.06.2025 · Kulturamt
❌ Maßnahmen gegen Tarifdumping im Taxigewerbe
0756/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen · 04.06.2025 · Geschäftsbereich 6
🟢 Änderung der Satzung des Kulturbeirates
0718/2025/4 · Vorlage · 04.06.2025 · Kulturamt
🟢 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Entsendung der Mitglieder in verschiedene Aufsichtsräte
0707/2025/OB · Vorlage · 04.06.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
🟢 Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss
0696/2025/OB · Vorlage · 04.06.2025 · Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
🟢 Instandhaltungsrücklage Philharmonie hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Erhöhung der Instandhaltungsrücklage
0693/2025/2 · Vorlage · 04.06.2025 · Stadtkämmerei
🟢 Änderung der Archivsatzung und Benutzungsordnung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv
0676/2025/4 · Vorlage · 04.06.2025 · Kulturamt
🟢 Änderung der Gebührensatzung für das Haus der Essener Geschichte / Stadtarchiv
0674/2025/4 · Vorlage · 04.06.2025 · Kulturamt
🟢 Beauftragung Planungsleistungen Neubaumaßnahme Eingangs- und Gastronomiegebäude (vormals Orangerie)
0617/2025/6 · Vorlage · 04.06.2025 · Grün und Gruga
🟢 Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage
0607/2025/2 · Vorlage · 04.06.2025 · Beteiligungsmanagement
🟢 Parkplatz Westendstraße - Baubeginn sowie die außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herrichtung
0574/2025/7 · Vorlage · 04.06.2025 · Immobilienwirtschaft
🟢 Öffnung des städt. Mädchengymnasiums Borbeck für Jungen ab dem Schuljahr 2026/2027
0560/2025/4 · Vorlage · 04.06.2025 · Schule
🟢 Fortführung von Integrations- und Berufssprachkursen an der Volkshochschule hier: Einrichtung von 17 Mehrstellen
0555/2025/4 · Vorlage · 04.06.2025 · Volkshochschule
🟢 Neugründung der Tiegelschule, städtische Grundschule, zum Schuljahr 2026/2027
0552/2025/4 · Vorlage · 04.06.2025 · Schule