Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.06.2022

3. Förderung der digitalen Gremienarbeit in den Bezirksvertretungen, Ausschüssen und weiteren Gremien

Vorlage ansehen · 1099/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Gasnetzinfrastruktur in Essen hier: Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen

Vorlage ansehen · 1341/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5. Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen erarbeiten

Vorlage ansehen · 1308/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022

Vorlage ansehen · 1213/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"

Vorlage ansehen · 1152/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"

Vorlage ansehen · 1227/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2022 zum Prognosestichtag 30.06.2022

Vorlage ansehen · 1283/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Quartalsbericht II/2022 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 1287/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Änderung des Aufstellungsverfahrens zum Haushaltsplan 2023

Vorlage ansehen · 1224/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Stellungnahme zu den Auswirkungen des OVG-Urteils vom 17.05.2022 AZ 9 A 1019/20 bei der Kalkulation der Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 1351/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Ruhrbahn GmbH hier: Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen

Vorlage ansehen · 1263/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Neubau eines Bauernhofcafés im Grugapark im Rahmen des Projektes „Historischer Bauernhof

Vorlage ansehen · 0902/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1203/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Mitteilungen der Verwaltung

17. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil