Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Mitteilungen der Verwaltung
- 2.Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.06.2022
- 3.Förderung der digitalen Gremienarbeit in den Bezirksvertretungen, Ausschüssen und weiteren GremienZur Vorlage · 1099/2022/OB · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.Gasnetzinfrastruktur in Essen hier: Versorgungssicherheit und finanzielle AuswirkungenZur Vorlage · 1341/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.Weitreichendes Sicherheitskonzept für Essen erarbeitenZur Vorlage · 1308/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 6.Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022Zur Vorlage · 1213/2022/FDP · Antrag FDPErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 7.Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"Zur Vorlage · 1152/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"Zur Vorlage · 1227/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 9.Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2022 zum Prognosestichtag 30.06.2022Zur Vorlage · 1283/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Quartalsbericht II/2022 zum Zins- und SchuldenmanagementZur Vorlage · 1287/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Änderung des Aufstellungsverfahrens zum Haushaltsplan 2023Zur Vorlage · 1224/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Stellungnahme zu den Auswirkungen des OVG-Urteils vom 17.05.2022 AZ 9 A 1019/20 bei der Kalkulation der AbwassergebührenZur Vorlage · 1351/2022/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Ruhrbahn GmbH hier: Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in EssenZur Vorlage · 1263/2022/2 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Neubau eines Bauernhofcafés im Grugapark im Rahmen des Projektes „Historischer BauernhofZur Vorlage · 0902/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7) hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 1203/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil