Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerinnen

Vorlage ansehen · 1781/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Vorlage ansehen · 1663/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Vorlage ansehen · 1782/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Sitzungstermine des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit im Sitzungsjahr 2026

Vorlage ansehen · 1773/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 02. September 2025

6. Vorstellung der Fachbereiche: - FB 50, Amt für Soziales und Wohnen, - FB 53, Gesundheitsamt, - FB 56, JobCenter

7. Evaluation des Pilotprojektes zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 0513/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Unbefristete Anerkennung der Akademie für Bildung und Soziales gemeinnützige GmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

Vorlage ansehen · 1180/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Unbefristete Anerkennung des Vereins Übehaus Kray e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1700/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Anerkennung des Essener Lernzentrums (ELZ) als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII

Vorlage ansehen · 1344/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aktualisierung der Richtlinien zur Anerkennung als Träger der Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

Vorlage ansehen · 1108/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Essener Quartiermanagement: Strategische Planung und systematische Ausweitung von integrierten Stadtteilentwicklungsprozessen

Vorlage ansehen · 1132/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

TOP:Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0197/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege -örtlicher Träger"

Vorlage ansehen · 1565/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.06.01 " Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege“

Vorlage ansehen · 1568/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.13.01 "Hilfen zur Gesundheit“

Vorlage ansehen · 1569/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2025 in der Produktgruppe 1.05.21.01 „Eingliederungshilfe nach SGB IX“

Vorlage ansehen · 1866/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Ergebnisse und Erkenntnisse aus Essen.Pro.Teilhabe (Projekt rehapro)

Vorlage ansehen · 1414/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Transfer: Umsetzung Verfahrensabsprache bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Vorlage ansehen · 1416/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Berichterstattung zur 78. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 05. November 2025

Vorlage ansehen · 1925/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Neubenennung von Mitgliedern für den Fachbeirat des Fachbereiches 56 - JobCenter

Vorlage ansehen · 2024/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Änderung)

23. Beschlusskontrolle

24. Anträge

24.1 Gewaltschutzwohnungen für Männer

Vorlage ansehen · 1219/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0193/2026/CDU/SPD

24.1.1 Gewaltschutzwohnungen für Männer Hier: Schaffung von Gewaltschutzwohnungen für Männer sowie Weiterentwicklung der Unterstützungs- und Präventionsstrukturen bei häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt

Vorlage ansehen · 0193/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.2 Unterkunftskapazitäten für wohnungs-/obdachlose Essenerinnen und Essener

Vorlage ansehen · 1221/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.3 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1222/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24.3.1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 1410/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB

24.3.2 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Verfahrensoptimierungen beim Antrags- und Bewilligungsverfahren und in der inhaltlich-fachlichen Verknüpfung

Vorlage ansehen · 0086/2026/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Von Antragsteller zurückgezogen zugunsten des Antrags 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB

24.3.3 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) in der Stadt Essen Hier: Ganzheitliche, digitale und sozial gerechte Weiterentwicklung der Antrags-, Bewilligungs- und Teilhabeverfahren

Vorlage ansehen · 0191/2026/GRÜNE/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24.4 Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler

Vorlage ansehen · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Von Antragsteller zurückgezogen

24.5 Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

Vorlage ansehen · 0871/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Von Antragsteller zurückgezogen

24.6 Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit

Vorlage ansehen · 1037/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24.7 Bezahlkarte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 1126/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24.7.1 Bezahlkarte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 1342/2025/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24.7.2 Bezahlkarte für Flüchtlinge

Vorlage ansehen · 0178/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24.8 Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Drogenszene in Essen

Vorlage ansehen · 1296/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

24.9 Ausweitung des Open Sunday-Projektes

Vorlage ansehen · 1300/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

25. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil