Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht

2. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 21.04.2021

3. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 06.05.2021

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

5. Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1107/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus

Vorlage ansehen · 1083/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: in den Rat geschoben

7. Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

Vorlage ansehen · 0853/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

Vorlage ansehen · 1023/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)

Vorlage ansehen · 0788/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. A Illegale Müllablagerungen im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 1157/2021/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Anmeldung zur Tagesordnung: Halteverbotszonen im Kreuzungsbereich

Vorlage ansehen · 0703/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Insektenfreundliche Außenbeleuchtung hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und Beleuchtungsleitfaden

Vorlage ansehen · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0824/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14. Ergänzungsantrag zu 0824/2021/CDU/GRÜNE: Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1105/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten (Antrag der Gruppe Tierschutz)

Vorlage ansehen · 0943/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16. Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates

Vorlage ansehen · 1121/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

16.A Erforderliche Zahl der Ordnungskräfte, um Rad- und Gehwegparkverstöße sowie unerlaubte Müllentsorgung und Ruhestörungen im öffentlichen Raum weitgehend zu unterbinden

Vorlage ansehen · 1142/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.A 1 Ergänzungsantrag zum TOP 16.A: Erforderliche Zahl der Ordnungskräfte, um Rad- und Gehwegverstöße sowie unerlaubte Müllentsorgung und Ruhestörungen im öffentlichen Raum weitgehend zu unterbinden hier: Entwicklungen des Kommunalen Ordnungsdienstes

Vorlage ansehen · 1211/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. B Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil

Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen in den ADWBT

16. C Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie

Vorlage ansehen · 1181/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Feuerwehr Jahresbericht 2020 mündlicher Bericht

19. Verschiedenes