Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung)

16.06.2021, 15:00 – 16.06.2021, 17:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
2.

Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 21.04.2021
3.

Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung am 06.05.2021
4.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
5.
Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 1107/2021/2 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Projekt BürgerRatHaus – Bau- und Baubeginnbeschluss für den Neubau des BürgerRatHaus
Zur Vorlage · 1083/2021/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — einstimmig geschoben in den Rat
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — in den Rat geschoben
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — geschoben in den Rat
08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: in den Rat geschoben
7.
Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen
Zur Vorlage · 0853/2021/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen
Zur Vorlage · 1023/2021/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2021 (ab September 2021)
Zur Vorlage · 0788/2021/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung) — Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
9. A
Illegale Müllablagerungen im Essener Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1157/2021/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Anmeldung zur Tagesordnung: Halteverbotszonen im Kreuzungsbereich
Zur Vorlage · 0703/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.
Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten Hier: Übergangslösungen und Konzeptentwicklung zur dauerhaften Umsetzung (gemeinsame Anmeldung zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)
Zur Vorlage · 0967/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.09.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (4. Sitzung)
12.08.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) — in den Rat geschoben
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Insektenfreundliche Außenbeleuchtung hier: Vervollständigung, Pilotprojekt und Beleuchtungsleitfaden
Zur Vorlage · 0992/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0824/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
14.
Ergänzungsantrag zu 0824/2021/CDU/GRÜNE: Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1105/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.
Tierschutzbeauftragte des Rates der Stadt a)Einrichtung einer/eines Tierschutzbeauftragten sowie einer/eines stellvertretenden Tierschutzbeauftragten (Antrag der Gruppe Tierschutz)
Zur Vorlage · 0943/2021/TS · Antrag Tierschutz Essen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — einstimmig geschoben in den OPOG
12.05.2021 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.
Einrichtung eines kriminalpräventiven Rates
Zur Vorlage · 1121/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
16.A
Erforderliche Zahl der Ordnungskräfte, um Rad- und Gehwegparkverstöße sowie unerlaubte Müllentsorgung und Ruhestörungen im öffentlichen Raum weitgehend zu unterbinden
Zur Vorlage · 1142/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.A 1
Ergänzungsantrag zum TOP 16.A: Erforderliche Zahl der Ordnungskräfte, um Rad- und Gehwegverstöße sowie unerlaubte Müllentsorgung und Ruhestörungen im öffentlichen Raum weitgehend zu unterbinden hier: Entwicklungen des Kommunalen Ordnungsdienstes
Zur Vorlage · 1211/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. B
Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil
Zur Vorlage · 1145/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — verwiesen in den ADWBT
Ergebnis: verwiesen in den ADWBT
16. C
Ergänzungsantrag zu Verwaltungsvorlage 1107/2021/2: Satzungs- und Gebührenanpassungen im Rahmen der Corona-Pandemie
Zur Vorlage · 1181/2021/SPD · Antrag SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
23.06.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Feuerwehr Jahresbericht 2020 mündlicher Bericht
19.

Verschiedenes