Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung)

14.11.2023, 16:00 – 14.11.2023, 17:55 Uhr

Gremium: Jugendhilfeausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.09.2023
2.

Niederschrift Nr. 5 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder am 06.12.2022
3.

2024 - 100 Jahre Jugendamt
4.
Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Zur Vorlage · 1468/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll ein präventives Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschieden und die Verwaltung mit dessen Umsetzung beauftragen. Zudem ist vorgesehen, dem Rat alle zwei Jahre über den Fortschritt der Maßnahmen zu berichten.

Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2022, mit dem die Durchführung des Landesprogramms „NRWeltoffen“ sowie die Entwicklung eines stadtweiten Konzepts beauftragt wurde. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum. Der Erarbeitungsprozess umfasste die Einbindung von Fachbereichen, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, Wohlfahrtsverbänden und der Polizei. In verschiedenen Workshops wurden Handlungsfelder, Ziele und Empfehlungen erarbeitet, die durch ein Steuerungsgremium sowie den Fachbeirat für Integration ergänzt und priorisiert wurden.

Das Konzept gliedert sich in acht Handlungsfelder, darunter Bereiche wie Kinder und Familie, Schule, Jugendarbeit, Arbeitswelt, Sport sowie die öffentliche Verwaltung. Für jedes dieser Felder werden spezifische Handlungsziele und entsprechende Empfehlungen definiert. Zur Erhöhung der Reichweite wird empfohlen, das Konzept in andere Sprachen sowie in Leichte Sprache zu übersetzen. Die Umsetzung des Vorhabens erfordert nach aktuellem Stand zusätzliche Finanzmittel.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.11.2023 · Kulturausschuss (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.1
Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Zur Vorlage · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Rat der Stadt Essen den Antrag 1805/2023/AFD eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt ein präventives Handlungskonzept gegen islamistischen Antisemitismus, Linksextremismus, islamistischen Extremismus und Deutschfeindlichkeit entwickelt. Dieses soll in das bereits unter der Nummer 1468/2023/OB vorgelegte Konzept integriert werden, um ein umfassendes Gesamthandlungskonzept gegen verschiedene Formen von Extremismus und Rassismus zu etablieren.

Die Fraktion führt in der Begründung an, dass aktuelle Förderprogramme des Landes, wie etwa „NRWeltoffen“, primär Maßnahmen gegen Rechtsextremismus abdecken, andere Formen des Extremismus jedoch nicht explizit fördern. Laut dem Antrag sind Linksextremismus sowie religiös begründeter Extremismus in Essen präsent. Als Beleg werden Ereignisse im Rahmen von Demonstrationen angeführt, bei denen islamistischer Antisemitismus und Aufrufe zur Gründung eines Kalifats auf dem Stadtgebiet beobachtet wurden. Die Fraktion vertritt die Auffassung, dass das bestehende Konzept gegen Rechtsextremismus als alleiniges stadtweites Instrument nicht ausreicht, um die verschiedenen Formen von Extremismus zu bekämpfen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
5.
Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2023
Zur Vorlage · 1676/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das dritte Quartal 2023 dokumentiert die Entwicklung der Leistungen für Personen unter 25 Jahren. Infolge des Krieges in der Ukraine haben ukrainische Vertriebene seit Juni 2022 Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II. Ende September 2023 wurden im JobCenter 5.741 Personen in 2.908 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die prognostizierten kommunalen Mehraufwendungen belaufen sich auf rund 16,7 Millionen Euro, wobei eine Bundeserstattung von etwa 9,3 Millionen Euro vorgesehen ist.

Bei den Personen unter 25 Jahren aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern ist ein Anstieg der Anzahl um 10,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu verzeichnen; allein die Zahl der jungen Menschen aus der Ukraine stieg um 1.583 Personen. Der Arbeitslosenbestand in dieser Altersgruppe lag im dritten Quartal 2023 bei durchschnittlich 2.247 Personen, was einem Anstieg von 17,2 Prozent entspricht. Die entsprechende Arbeitslosenquote in Essen betrug im September 2023, 7,8 Prozent. Zudem sank die Anzahl der offenen Stellen im Vergleich zum Vorjahr um 42 Prozent.

Im Kontext der Einführung des Bürgergeldes werden verschiedene Maßnahmen zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit durchgeführt. Dazu gehören unter anderem Coaching-Angebote, die Weiterentwicklung der Jugendberufsagentur sowie Projekte wie „IndiGO“ oder „Durchstarter“. Der Jugendhilfeausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzung in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1269/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen nutzt Mittel aus dem Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut, um die Folgen steigender Energiepreise und der Inflation abzufedern. Mit einer Zuweisung von rund 7,8 Millionen Euro werden sowohl soziale Einrichtungen als auch Einzelpersonen unterstützt.

Institutionen der sozialen Infrastruktur in Essen können finanzielle Hilfe für die Aufrechterhaltung oder den Ausbau ihres Betriebs beantragen. Dies umfasst insbesondere die Übernahme von Mehrausgaben bei Heiz- und Energiekosten, Mietkosten sowie Personalbedarf.

Im Bereich der Einzelfallhilfen ermöglicht das Programm die Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte mit einer Förderung von bis zu 800 Euro pro Gerät. Für Leistungsbeziehende stellt die Verwaltung Gutscheine für den Einsatz bei örtlichen Lieferanten bereit, während für Personen ohne Leistungsbezug Einkommens- und Vermögensgrenzen gelten. Zudem können zur Vermeidung von Stromsperren Zahlungen bei Haushaltsstromnachforderungen geleistet werden. Bei Leistungsbeziehenden erfolgt dies als Zuwendung statt als Darlehen.

Weitere Maßnahmen umfassen die Bereitstellung von Lebensmittelgutscheinen für Menschen in akuten Notlagen sowie die Nutzung der Teilhabekarte „Essen. dabei sein“ für Ermäßigungen bei städtischen und privaten Angeboten. Bis Ende August 2023 gingen rund 120 Anträge von sozialen Institutionen sowie etwa 650 Anträge auf Einzelfallhilfen ein.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2023 · Seniorenrat (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)
Zur Vorlage · 1390/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortsetzung des Projektes „Quartier der Generationen“ im Bereich Jahnstraße/Germaniastraße beschließen. Die Vorlage sieht verschiedene Planungs- und Umsetzungsschritte vor, darunter das Multiprojektmanagement, Bodenmanagement für eine Fläche von insgesamt 20.800 m², die Erschließung öffentlicher Verkehrsflächen sowie die Errichtung einer zweifachen Sporthalle inklusive Parkplatz und einer viergruppigen Kindertagesstätte. Zur Durchführung dieser Leistungen soll die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH beauftragt werden. Der geschätzte Auftragswert für die Planungskosten inklusive Nebenkosten bis zum Baubeginn beläuft sich auf etwa 1.192.156 Euro.

Die Entwicklung des Gebiets erfolgt infolge der Aufgabe des Sportplatzes an der Germaniastraße im Rahmen des Masterplans Sport. Ziel ist eine städtebauliche Nutzung, die ein generationsübergreifendes Wohnquartier mit Sportinfrastruktur und Betreuungsangeboten umfasst. Der entsprechende Bebauungsplan trat im Mai 2023 in Kraft. Da die Kapazitäten der städtischen Fachbereiche für die Projektierung nicht ausreichen, soll die GVE als Generalübernehmer für die Umsetzung der Teilprojekte eingesetzt werden. Dies umfasst unter anderem die Vorbereitung der Erschließung und die Bodenaufbereitung, um die Anbindung an das Fernwärmenetz sowie den Neubau des Hallenbades sicherzustellen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 1469/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das neue Leitbild „Zukunft.Essen.Innenstadt“ als Grundlage für die weitere Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen in der Innenstadt beschließen. Der Entwicklungsprozess wurde bereits im November 2021 durch einen Ratsbeschluss initiiert. Die Federführung liegt beim Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung, wobei eine fachbereichübergreifende Arbeitsgruppe sowie verschiedene städtische Beteiligungsgesellschaften in den Prozess eingebunden sind.

Zur Erarbeitung des Leitbilds wurden Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ in Höhe von 252.000 Euro eingesetzt. Eine beauftragte Planungsgemeinschaft führte Workshops mit einer Vielzahl von Akteuren durch, darunter die Handelskammer, die IHK zu Essen sowie verschiedene religiöse und soziale Institutionen. Ziel ist es, eine konzeptionelle Basis für ein zukünftiges Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) zu schaffen, das auch als Grundlage für die Akquise weiterer Fördermittel dient.

Das Leitbild gliedert sich in die drei Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Die Ebene „Grün“ setzt auf Klimaanpassung, Biodiversität und die Aufwertung öffentlicher Räume durch Entsiegelung und Bepflanzung. Die Ebene „Durchmischt“ zielt darauf ab, die Innenstadt als Ort für Handel, Arbeit und Innovation zu stärken und die Funktionsdichte zu erhöhen. Das übergeordnete Ziel ist die Etablierung der Essener Innenstadt als dynamisches urbanes Zentrum.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen gegen die Stimmen der Partei mit Enthaltung der FDP
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
8.A
Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße) hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1214/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für das Projekt zum Neubau einer Kindertagesstätte und einer Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße beschließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben werden auf 9,33 Millionen Euro geschätzt. Mit dem Beschluss wird zudem die Aufnahme der Maßnahme in den Deckungsring des Kita-Ausbauprogramms sowie die Ermächtigung des Stadtkämmerers zu haushaltsrechtlichen Veränderungen ohne weitere Gremienbeschlüsse beantragt.

Das neue Gebäude ersetzt einen Bestandsbau, der aufgrund von Baumängeln nicht mehr genutzt werden kann. Die Planung sieht einen zweigeschossigen Neubau in Holzrahmenbauweise mit Klinkerfassade und Flachdach vor. Das Objekt umfasst eine Fläche von rund 3.300 Quadratmetern und wird mit einer Wärmepumpe, einem Gründach sowie einer Photovoltaikanlage ausgestattet. Der Abschluss der Bauarbeiten ist für das erste Quartal 2026 vorgesehen.

Die bauliche Umsetzung erfolgt auf dem Gelände zwischen Armstraße, Weidkamp und Hülsmannstraße. Dabei soll ein Innenhof als geschützter Spielbereich für die Kita dienen. Im Zuge des Projekts wird zudem die bestehende Spielplatzfläche an der Armstraße um 390 Quadratmeter erweitert. Die Finanzierung der zusätzlichen Kosten in Höhe von 9,03 Millionen Euro ist über den Pool-Topf des Kita-Ausbauprogramms vorgesehen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
10.
Arbeitsprogramm Flüchtlinge in der Jugendhilfe hier: Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Essen
Zur Vorlage · 1518/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der Verwaltung zum Sachstand der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Essen zeigt die Entwicklung der jugendhilferechtlichen Zuständigkeiten auf. Während zum Stichtag 30. September 2023 rund 3.050 Minderjährige aus der Ukraine in der Stadt registriert waren, besteht für lediglich vier dieser Personen eine spezifische Zuständigkeit des Jugendamtes als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Die jugendhilferechtliche Quote zur Aufnahme von unbegleiteten Minderjährigen ist im Jahr 2023 gestiegen. Lag die Quote zu Beginn des Jahres noch bei 227 Personen, stieg sie bis Ende September auf 304 an. In den letzten vier Wochen des Berichtszeitraums wurde ein Zuwachs von etwa fünf Fällen pro Woche verzeichnet. Da die Quote lediglich eine Orientierung darstellt, kann die tatsächliche Zahl der in Essen dauerhaft zu versorgenden Personen aufgrund von Ausnahmen bei der Verteilung, etwa aus gesundheitlichen oder familiären Gründen, über diesen Wert hinausgehen.

Die Herkunft der betreuten Minderjährigen ist vielfältig und umfasst unter anderem Afghanistan, Syrien, Guinea, Marokko, Algerien, Eritrea und die Türkei, wobei syrische Staatsangehörige die größte Gruppe bilden. Das Verfahren zur Altersfeststellung erfolgt durch Fachkräfte des Jugendamtes mittels Selbstauskunft und bei Bedarf durch medizinische Untersuchungen unter Wahrung der Selbstbestimmung.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Haushaltsberatungen 2024
11.1
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024
Zur Vorlage · 1464/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Jahr 2024. Die Empfehlung bezieht sich auf die im Entwurf aufgeführten Teilpläne sowie auf die damit verbundenen Änderungen der Planansätze und die daraus resultierenden Anpassungen des Ergebnis- und Finanzplans.

Der Haushaltsplan umfasst verschiedene Bereiche der Jugendhilfe, wie etwa BAFöG, Unterhaltsvorschüsse, Kinder in der Tagespflege, Jugendarbeit sowie Pflegschaften und Erziehungsberatung. Für das Haushaltsjahr 2024 beläuft sich der gesamte Zuschussbedarf vor der internen Leistungsverrechnung auf rund 340,3 Millionen Euro. Nach Berücksichtigung der internen Leistungsverrechnung ergibt sich ein Teilergebnis von etwa 349,2 Millionen Euro. Die höchsten Kostenanteile im Bereich der Teilpläne entfallen auf sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien sowie auf Tageseinrichtungen für Kinder.

Neben den laufenden Verwaltungstätigkeiten sind verschiedene Investitionsmaßnahmen vorgesehen. Diese umfassen unter anderem investive Zuschüsse an freie Träger, die Ausstattung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb von Sachanlagen für Bürgerzentren oder die Weststadthalle. Die Finanzplanung beinhaltet zudem die geplanten Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit für das Jahr 2024.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.2
Darstellung der Aufwendungen für die Jugendarbeit im Haushaltsplan-Entwurf 2024
Zur Vorlage · 1654/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2024 wurde dem Jugendhilfeausschuss eine Darstellung der Aufwendungen für die Jugendarbeit vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 1654/2023/4 enthält eine Aktualisierung der Finanzplanungsdaten, welche die Zuschüsse und Aufwendungen gemäß den Positionen des Kinder- und Jugendförderplanes umfasst.

Diese Form der Berichterstattung über die Kostenstrukturen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe wird seit der Haushaltsberatung im Jahr 2012 regelmäßig durchgeführt. Die vorliegende Dokumentation dient dazu, die aktuellen finanziellen Entwicklungen und Veranschlagungen innerhalb des Kinder- und Jugendförderplanes darzustellen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss die dargelegten Finanzplanungsdaten im Rahmen seiner Sitzung am 14. November 2023 zur Kenntnis nimmt. Die Federführung für diese Vorlage liegt beim Jugendamt.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.3
Haushaltsberatungen 2024 Hier: Essener Familien finanziell entlasten, Arbeit der Träger absichern, Kindergesundheit stärken
Zur Vorlage · 1839/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 einen Antrag gestellt, der verschiedene finanzielle Maßnahmen zur Unterstützung von Familien und Jugendangeboten in Essen vorsieht. Die beantragten Mittel sollen durch den städtischen Überschuss gedeckt werden.

Der Antrag sieht die Einrichtung eines Härtefallfonds in Höhe von jährlich 250.000 Euro vor, um Elternbeiträge bei Betreuungsausfällen oder reduzierten Betreuungszeiten zu erstatten. Zudem sollen für die Übernahme des Trägeranteils für Alltagshelfer in Kindertagesstätten ab dem Haushaltsjahr 2024 jährlich 500.000 Euro bereitgestellt werden. Für die Erziehungsberatung wird eine Erhöhung des Haushaltsansatzes um jährlich 200.000 Euro gefordert, um Kostensteigerungen bei den Wohlfahrtsverbänden auszugleichen.

Weitere Forderungen betreffen das Jugendbeteiligungsprojekt „MitWirkung“ mit einer Erhöhung um jährlich 80.000 Euro sowie die dauerhafte Sicherung des Betriebs im Julius-Leber- und Hans-Gippmann-Haus durch Mittel in Höhe von 80.000 Euro. Der Zuschuss an den DKSB Ortsverband Essen e.V. für die Initiative „Spielen verbindet“ soll um jährlich 60.000 Euro steigen. Des Weiteren werden zusätzliche Mittel für sport- und bewegungspädagogische Angebote in sozial besonders geforderten Stadtteilen sowie eine Erhöhung des Budgets für das Projekt „Healthy Family“ um jährlich 190.000 Euro beantragt.

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29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Antrag - außer vierter Punkt ("mitWirkung!") - nicht empfohlen (Stimmengleichheit) Vierter Punkt des Antrages ("mitWirkung!") mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: Antrag - außer vierter Punkt ("mitWirkung!") - nicht empfohlen (Stimmengleichheit) Vierter Punkt des Antrages ("mitWirkung!") mehrheitlich nicht empfohlen
12.
Sachstand Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen
Zur Vorlage · 1287/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Jugendhilfeausschuss über den aktuellen Sachstand der Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen informiert. Die Vorlage basiert auf verschiedenen Aufträgen der Gremien, die Informationen zur Art, zum Umfang und zur Qualität der Verpflegungsangebote sowie zur Unterstützung einkommensschwächerer Haushalte anforderten. Zudem thematisiert der Bericht Ergebnisse einer Rechnungsprüfung bezüglich der Essensentgelte in städtischen Kindertageseinrichtungen.

Eine im Schuljahr 2022/23 durchgeführte Befragung von 227 Kindertagesstätten ergab, dass nahezu alle Kinder an der Mittagsverpflegung teilnehmen. Die Angebote orientieren sich zu 99 % an regionalen und saisonalen Produkten. Während vegetarische Speisen in allen Einrichtungen angeboten werden, ist die Teilnahme am Projekt „MehrWert-Konsum“ gering.

Im Bereich der Schulen wurden 147 Einrichtungen befragt. An allen 84 Grundschulen wird ein Mittagessen angeboten, wobei die Nutzung unterschiedlicher Räumlichkeiten wie Mensen oder multifunktionale Räume sowie verschiedene Caterer variiert. Die Teilnahmequote an den Mittagsangeboten liegt zwischen 23 % und 94 %. Auch an allen Förderschulen findet eine Mittagsverpflegung statt, die durch verschiedene Dienstleister sichergestellt wird.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)
Zur Vorlage · 1502/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Sachstand der Unterstützung einkommensschwächerer Haushalte bei den Verpflegungskosten in Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag (OGS) erläutert die aktuelle Situation in Essen. Zum Stand vom 30. Juni 2023 stehen in der Stadt 24.883 Betreuungsplätze zur Verfügung.

Über das Bildungs- und Teilhabepaket können Kinder aus Haushalten, die staatliche Leistungen beziehen, die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung nutzen. Im Schuljahr 2022/2023 wurden hierfür 4.286 Anträge in Kindertagesstätten bewilligt. Durch den Stärkungspakt NRW werden zudem für die Monate November und Dezember 2023 Haushalte mit einem Einkommen bis 25.000 Euro sowie bis 37.000 Euro von den Elternbeiträgen befreit, was insgesamt 3.322 Haushalte betrifft.

Im schulischen Bereich nutzen im Schuljahr 2023/2024 mehr als 8.000 Schülerinnen und Schüler das kostenlose Verpflegungsangebot. Die Kosten für die Versorgung mit warmen Mahlzeiten belaufen sich auf über 6,1 Millionen Euro. Ergänzend dazu bietet der Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ Unterstützung für Familien, deren Einkommen leicht über dem Bedarf für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket liegt. Beim JobCenter gingen im laufenden Jahr etwa 30 Anträge für diesen Fonds ein. Die Verwaltung prüft derzeit Maßnahmen, um die Bekanntheit und den Zugang zu diesem Angebot zu optimieren.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Zur Vorlage · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0973/2023/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines wiederkehrenden Runden Tisches zum Thema Ernährung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll dazu Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen einladen.

Ziel des Gremiums ist es, einen Überblick über die bestehenden Verpflegungsangebote und deren Nachfrage zu gewinnen. Der Antrag sieht vor, kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwächerer Familien zu erarbeiten und langfristig Lösungen zu finden, damit jedes Kind in Essen perspektivmäßig eine tägliche warme Mahlzeit erhält. Zudem soll die Ausweitung des Projekts „Fünf am Tag – machen Kinder stark“ geprüft werden.

Ein weiterer Fokus liegt auf der unbürokratischen Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sowie der Sicherung einer finanziellen Basis für Verpflegungsangebote in Jugendhäusern. Um die Entwicklung der Angebote analysieren zu können, sollen messbare Indikatoren entwickelt werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Kinderarmutsquote in Essen und dem Bedarf an einer übergeordneten Strategie zur Vernetzung von Ernährungsangeboten in der Stadt.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Verpflegung an Essener Schulen
Zur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.

Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.

Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.

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Beratungsfolge

11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.A
Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall der Einstellung der Landesförderung
Zur Vorlage · 1680/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant eine mögliche kommunale Finanzierung der sogenannten Brückenprojekte für das Jahr 2024 als Absicherung für den Fall, dass die Landesförderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wird. Diese Projekte, zu denen unter anderem Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen gehören, bieten niederschwellige Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder aus Familien mit Fluchthintergrund sowie vergleichbaren Lebenslagen an. Ziel der Angebote ist es, die Integration und den Erwerb der deutschen Sprache zu unterstützen.

Da zum aktuellen Zeitpunkt noch keine verlässlichen Informationen über die Anschlussfinanzierung durch den Landschaftsverband Rheinland für das Jahr 2024 vorliegen, soll die Stadt Essen im Bedarfsfall einspringen. Damit eine Planungssicherheit für die Träger sowie eine kontinuierliche Betreuung der rund 596 betroffenen Kinder gewährleistet bleibt, wird die Übernahme der Kosten aus kommunalen Mitteln vorgeschlagen. Im Falle einer Einstellung der Landesförderung belaufen sich die geschätzten Kosten auf etwa 2.710.000 Euro für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2024.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die kommunale Förderung beschließt, sofern die Landesmittel ausfallen. Die Vorlage durchläuft hierzu verschiedene Gremien, darunter den Jugendhilfeausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss zur Empfehlung sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Integrationsrat zur Kenntnisnahme.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Rechtsverbindliche Sicherungserklärung zur Zuwendung des LVR für zusätzliche Kitaplätze
Zur Vorlage · 1358/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen die Abgabe einer rechtsverbindlichen Sicherungserklärung gegenüber dem Landschaftsverband Rheinland (LVR). Hintergrund ist die Bewilligung von Mitteln in Höhe von 2.079.000 Euro durch den LVR an den Kitaträger Diakoniewerk Essen Kindertagesbetreuung gGmbH zur Schaffung von 70 zusätzlichen Kita-Plätzen in der Einrichtung Im Löwental.

Die Gewährung dieser Mittel unterliegt der Auflage einer dinglichen Sicherung, da die Fördersumme den Schwellenwert von 500.000 Euro überschreitet. Da der Kitaträger über keine eigenen Grundstücke verfügt und eine Bankbürgschaft aufgrund der zu erwartenden jährlichen Kosten für das Unternehmen nicht darstellbar ist, wird die Übernahme der Sicherung durch die Stadt Essen vorgeschlagen.

Ein Teil der Fördersumme in Höhe von 1.951.000 Euro wird vom Kitaträger auf Grundlage eines Vertrages an die Stadt Essen weitergeleitet. Im Falle einer Nichterfüllung der Sicherungsauflage müsste die gesamte Bewilligungssumme an den LVR zurückerstattet werden, was den Verlust des entsprechenden Betrags für die Stadt Essen zur Folge hätte.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.A
Einführung der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII in Essen
Zur Vorlage · 1523/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Einrichtung eines Teams von Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen beim Jugendamt beschließen. Diese Maßnahme dient der Umsetzung des § 10b SGB VIII, welcher die Zusammenführung von Leistungen der Eingliederungshilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe vorsieht. Die erforderlichen Stellen sollen im Rahmen einer Organisationsverfügung in Abstimmung mit dem Fachbereich für Organisation und Personalwirtschaft konkretisiert und dem Rat zum nächsten Stellenplan vorgeschlagen werden. Eine Erhöhung des Personalkostenbudgets für das Jugendamt wird in das Aufstellungsverfahren zum Haushalt 2025 eingebracht, wobei eine vorübergehende Überschreitung des Budgets im Jahr 2024 unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist.

Die Aufgabe der Verfahrenslotsen umfasst ein Doppelmandat. Einerseits sollen junge Menschen mit Behinderungen sowie deren Familien bei der Antragstellung und der Wahrnehmung von Leistungen der Eingliederungshilfe unterstützt werden. Andererseits leisten die Fachkräfte durch ihre Expertise einen Beitrag zur Unterstützung des Jugendamtes beim Transformationsprozess hin zu einer inklusiven Jugendhilfe. Zur Vorbereitung der Umsetzung wurde bereits eine Steuerungsgruppe „Inklusive Jugendhilfe“ eingesetzt, die auf Basis von Experteninterviews mit verschiedenen Trägern Handlungsempfehlungen erarbeitet hat.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2023 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Anpassung der Entgelte für die Stand-by-Pflegepersonen
Zur Vorlage · 1526/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss empfiehend dem Rat der Stadt Essen, die Vergütung für Stand-by-Pflegepersonen ab dem 1. Januar 2024 anzupassen. Die Vorlage sieht eine Anhebung der monatlichen Grundvergütung auf den Satz der „Kosten der Erziehung“ vor, was aktuell einem Betrag von 318 Euro entspricht. Diese Anpassung soll künftig bei jeder Änderung der Pflegesätze automatisch erfolgen. Zudem wird vorgeschlagen, den Erziehungsbeitrag bei Belegung auf das Vierfache zu erhöhen.

Die Neuregelung umfasst darüber hinaus die Erstattung von Altersvorsorgebeiträgen bis zu 150 Euro monatlich sowie die Übernahme von Fahrtkosten nach der geltenden Kilometerpauschale, falls die Pflegepersonen den Transport der Kinder übernehmen. Die Telefonkostenpauschale in Höhe von 10 Euro pro Monat soll beibehalten werden. Das Stand-by-Pflegekonzept dient dazu, Säuglinge und Kinder aufzunehmen, die außerhalb der regulären Arbeitszeiten des Allgemeinen Sozialen Dienstes durch den Jugendnotruf in Obhut genommen werden.

Die Anpassung der Leistungen führt im Jahr 2024 zu einem geschätzten Mehraufwand von rund 14.600 Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Finanzierung soll über die Produktgruppe 1.06.03.01 erfolgen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.
Pfingst Open Air Festival 2023 - Resümee und Ausblick
Zur Vorlage · 1532/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das 38. Pfingst Open Air fand am 27. Mai 2023 im Stadtteil Werden im Löwental statt. Die Organisation und Durchführung erfolgte in Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Rockförderverein Essen e.V., wobei die Projektleitung erstmals gemeinsam durch das Jugendamt und das Kulturamt erfolgte. Insgesamt besuchten über 18.000 Personen das Festival, wobei zeitweise etwa 10.000 Besucher vor Ort waren. Die beteiligten Einsatzkräfte der Polizei, des Roten Kreuzes, des Sicherheitsdienstes sowie der sozialen Dienste des Jugendamtes meldeten eine geringe Anzahl an Einsätzen.

Das Bühnenprogramm umfasste eine Mischung aus lokalen und überregionalen Musikern auf der Hauptbühne sowie ein überwiegend weiblich geprägtes Programm auf der zweiten Bühne. Die Besucherstruktur bestand primär aus jungen Menschen zwischen 14 und 30 Jahren, ergänzt durch Familien und ältere Erwachsene. Laut Bericht gab es viele wiederkehrende Besucher. Die Veranstaltung erhielt Unterstützung von Anwohnern, umliegenden Betrieben sowie städtischen Ämtern. Im Vergleich zu Vorjahren wurde das Festival erstmals an einem Samstag und nicht am Pfingstmontag durchgeführt. Für das kommende Jahr ist der Termin für den 18. Mai festgesetzt. Der Jugendhilfeausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

06.12.2023 · Kulturausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Zur Vorlage · 1423/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler bis zum 31. Dezember 2024 entscheiden. Ein vorliegender Beschlussvorschlag sieht vor, insgesamt 210.000 Euro für Leistungen in den Bereichen Erziehungsberatung, Jugendgerichtshilfe und Beratung für Neuzugewanderte bereitzustellen. Die Finanzierung soll durch Zusatzvereinbarungen mit verschiedenen Trägern wie der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Essen e.V., der cse gGmbH, dem Diakoniewerk Essen, dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. und Impulse e.V. erfolgen.

Ein weiterer Bestandteil des Vorschlags ist die Bereitstellung von 40.000 Euro für den Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittlern zur Begleitung von Neuzugewanderten zu Terminen im Gesundheitswesen. Dies betrifft die Arbeit der cse gGmbH sowie des Diakoniewerks Essen, um den Zugang zum Gesundheitssystem sicherzustellen.

Zudem ist die Übernahme von Kosten in Höhe von 20.000 Euro für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler im Rahmen des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) vorgesehen. Diese Mittel sollen Case-Management-Stellen bei der Arbeiterwohlfahrt, dem Paritätischen Essen, dem PlanB Ruhr e.V., dem SoNII e.V. sowie der Jugendberufshilfe Essen unterstützen. Die entsprechenden finanziellen Regelungen sollen ebenfalls bis Ende 2024 durch Zusatzvereinbarungen mit den jeweiligen Trägern gesichert werden.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1491/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage behandelt die Umsetzung der Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf oder das Studium für das Jahr 2024. Dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, den Bezirksvertretungen I bis IX sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird zur Kenntnisnahme ein Bericht zum Sachstand und zu den geplanten Maßnahmen vorgelegt.

Seit 2019 stehen jährlich ein Millionen Euro für diese Präventionsarbeit zur Verfügung. Für das Jahr 2024 umfasst die Planung die Verteilung dieser Mittel, wobei ein Teil nach dem Quotierungsschlüssel des Arbeitskreises Jugend Essen vergeben wird. Ein Betrag von 240.000 Euro ist bereits für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Offensive liegen in den Handlungsfeldern Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung stehen Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie die Förderung von Finanzwissen im Fokus. Die berufliche Orientierung wird durch die Jugendberufsagentur und verschiedene Planspiele unterstützt. Das Format „mitWirkung!“ dient der Förderung der Partizipation in den Bezirken. Die bisherigen Maßnahmen sollen im Jahr 2024 fortgeführt werden.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Gebäudeinfrastruktur der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1533/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss setzt sich mit einem Zwischenbericht zur Gebäudeinfrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit in Essen auseinander. Die Verwaltung wurde im September 202kom2 beauftragt, auf Grundlage des aktuellen Kinder- und Jugendförderplans eine Untersuchung zur Beschaffenheit der Räumlichkeiten zu erstellen. Der vorliegende Bericht dokumentiert den derzeitigen Stand dieses Bearbeitungsprozesses.

In der Stadt Essen findet in insgesamt 64 Einrichtungen Offene Kinder- und Jugendarbeit statt. Diese werden von Jugendverbänden, der Jugendhilfe Essen gGmbH sowie in städtischen Bürger- und Begegnungszentren betrieben. Die Immobilien gehören der Stadt Essen, Trägern der freien Wohlfahrtspflege, evangelischen und katholischen Kirchengemeinden oder Privatpersonen. Zur Ermittlung der Infrastruktur wurde in Abstimmung mit den Fachkreisen ein detailliertes Abfrage-Raster entwickelt. Dieses erfasst Informationen zu Stammdaten, pädagogisch nutzbaren Räumen, Sanitäranlagen, Barrierefreiheit, technischer Ausstattung sowie zu Renovierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen aus den Jahren 2022 und 2023.

Ziel der Untersuchung ist es, einen Überblick über die bauliche Situation und die Nutzungsmöglichkeiten der Angebote zu erhalten. Die Verwaltung beabsichtigt, die vollständige Auswertung der Abfrage im Juni 2024 dem Jugendhilfeausschuss vorzulegen. Der Bericht wird als Anlage zur Berichterstattung zum Kinder- und Jugendförderplan Essen für den Zeitraum 2022 bis 2025 dienen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Quotierung der Mittel 2024 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen - Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1531/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über die Verteilung der Mittel für das Jahr 2024 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen. Dieser Vertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Essen und dem Arbeitskreis Jugend Essen - Trägerwerk e.V. (AKJ). Der Beschlussvorschlag sieht eine Quotierung der Mittel an die antragsberechtigten Träger vor, wobei die Verteilung unter Vorbehalt der proportionalen Anteile der erwarteten Landesförderung erfolgt.

Die Planung umfasst die Kompensation steigender Personalkosten, die Finanzierung der AKJ-Geschäftsstelle sowie die voraussichtliche Förderung aus dem Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen (KJFP NRW). Für die offene Kinder- und Jugendarbeit wird ein Betrag von etwa 854.757 Euro erwartet, der nach einem internen Schlüssel auf die im AKJ zusammengeschlossenen Träger verteilt wird. Eine etwaige Erhöhung der Landesmittel würde prozentual im gleichen Verhältnis auf die Träger übertragen werden. Die Quotierung wurde vom AKJ vorgeschlagen und mit dem Jugendamt erörtert. Die zuständige Arbeitsgemeinschaft nach § 78 SGB VIII hat dem Vorschlag bereits zugestimmt.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Aktueller Sachstand zur Jugendberufsagentur Essen
Zur Vorlage · 1704/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Jugendberufsagentur Essen (JBA) wird ihre bestehenden Strukturen im Jahr 2024 beibehalten. Seit 2020 agiert die JBA als kooperativer Zusammenschluss verschiedener Rechtskreise, um junge Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf zu unterstützen. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt dabei auf den Bereichen Schule, Clearing sowie der Ausbildungs- und Vermittlung.

Im Rahmen des Bundeshaushalts 2024 war ursprünglich geplant, die Betreuung arbeitsloser junger Menschen unter 25 Jahren ab dem 1. Januar 2025 von den Jobcentern auf die Arbeitsagenturen zu übertragen. Ziel dieser Maßnahme war eine Einsparung von rund 900 Millionen Euro im Bundeshaushalt. Ein solcher Systemwechsel hätte Auswirkungen auf die bestehenden Kooperationen und Strukturen der Jugendberufsagentur Essen gehabt.

Aufgrund von Kritik aus der Essener Politik, der Jugendberufshilfe sowie der Verwaltung hat der Bundesminister diese Pläne am 28. September 2023 zurückgenommen. Damit bleibt der aktuelle Status quo der JBA bestehen. Die zuständigen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, sollen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis nehmen. Zudem ist vorgesehen, bestimmte Arbeitsbereiche auszuweiten, um den kommunalen Bedarf junger Menschen weiterhin abzudecken.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
24.
Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Zur Vorlage · 1517/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung des Jugendamtes Essen hat Richtlinien für die Bewerbung von Veranstaltungen und Angeboten politischer Parteien im Rahmen der Stadtteilarbeit sowie der Arbeit der Bürgerzentren vorgelegt. Ziel ist es, ein einheitliches Vorgehen sicherzustellen und das Neutralitätsgebot der städtischen Fachkräfte zu wahren. Die Einrichtungen der Stadtteilarbeit und der Bürgerzentren fungieren als Kommunikations- und Informationsorte, die eine vermittelnde Rolle zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie der kommunalen Verwaltung einnehmen.

Gemäß dem abgestimmten Vorgehen erfolgt in der Öffentlichkeitsarbeit der Einrichtungen grundsätzlich keine Bewerbung von Angeboten oder Veranstaltungen, die in der Federführung einer politischen Partei stehen. Dies umfasst digitale Kanäle wie Newsletter und Webseiten sowie Printmedien wie Flyer oder Plakate. Eine Kooperation mit politischen Akteuren ist jedoch weiterhin möglich, sofern kein parteipolitisches Interesse im Vordergrund steht, beispielsweise bei Podiumsdiskussionen mit einem gemischten Teilnehmerkreis. Im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit bleibt die Werbung für Angebote zulässig, wenn die durchführenden Vereine als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII anerkannt sind, auch wenn eine Zuordnung zu einer politischen Partei besteht. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen aller Stadtbezirke sollen diese Hinweise zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Rahmenkonzept Familiengrundschulzentren
Zur Vorlage · 1567/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfeausschuss werden über das Rahmenkonzept für Familiengrundschulzentren in Essen informiert. Ziel dieser Zentren ist es, die Bildungschancen von Kindern zu verbessern, indem Eltern als Erziehungs- und Bildungspartner aktiv in schulische Prozesse einbezogen werden. Die Tätigkeitsbereiche umfassen unter anderem Elternarbeit, Beratungsangebote, Netzwerkarbeit sowie die Unterstützung bei der Übergangsgestaltung zur Grundschule.

Bisher wurden in Essen fünf Standorte eingerichtet: die Friedenschule, die Schule im Steeler Rott, die Schule im Bergmannsfeld, die Hövelschule und die Berliner Schule. Die Finanzierung erfolgt durch Mittel des Ministeriums für Schule und Bildung sowie durch das Programm „kinderstark NRW“. Während die Förderung durch das Ministerium bis Juli 2024 gesichert ist, wird ein Folgeantrag für das Frühjahr 2024 angestrebt. Die Förderung über „kinderstark NRW“ ist derzeit bis Ende 2023 zugesagt. An den Standorten sind jeweils Teilzeitkräfte für die Leitung der Zentren eingesetzt.

Das Rahmenkonzept wurde in einer Lenkungsgruppe erarbeitet, der Vertreter des Fachbereichs Schule, der Schulleitungen, der Unteren Schulaufsicht sowie der Jugendhilfe angehören. Fachlich wird das Vorhaben durch das Institut für Soziale Arbeit e.V. Münster begleitet. Der Fachbereich Schule wird die Ausschüsse künftig regelmäßig über die Entwicklung und die Auswirkungen der Familiengrundschulzentren informieren.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
26.
Verlängerung der Anerkennung des Vereins Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 1490/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über die Verlängerung der Anerkennung des Vereins Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Die Vorlage sieht eine Verlängerung der Anerkennung um zwei Jahre sowie die Zuordnung in die Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit vor.

Der im Jahr 1999 gegründete Verein ist im Stadtbezirk V tätig und organisiert Aktivitäten für Kinder, Jugendliche, Familien sowie Senioren. Die Arbeit umfasst die Förderung der Jugendarbeit, die Pflege von Spielplätzen sowie die Unterstützung der ehrenamtlichen Altenbetreuung. Zu den regelmäßigen Aktionen zählen saisonale Veranstaltungen wie Oster- oder Nikolausfeste sowie Sportangebote. Im Jahr 2022 erreichte der Verein durch seine Aktivitäten rund 1.000 Kinder und Jugendliche, unter anderem durch das Sport- und Familienfest „Move for Peace“.

Zudem arbeitet der Verein mit Kitas im Rahmen von Nachhaltigkeitsprojekten sowie mit dem Verein Sportpark Karnap e.V. an inklusiven Sportangeboten und E-Sports zusammen. Die Finanzierung erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Fördermittel, etwa von Aktion Mensch. Über das ursprüngliche Einsatzgebiet hinaus plant der Verein die Nutzung von Engagement in weiteren Stadtteilen wie Altenessen oder im Bezirk VII durch sogenannte Quartiersgruppen. Laut der zuständigen Fachabteilung erfüllt der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Verlängerung der Anerkennung der Universität Duisburg-Essen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Zur Vorlage · 1666/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss soll die Anerkennung der Universität Duisburg-Essen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII verlängern. Die Vorlage sieht eine Verlängerung um zwei Jahre vor, wobei die Zuordnung zur Trägerkategorie 6 für andere privat-gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe erfolgen soll.

Die Universität bietet seit 2009 über die Kindertagespflegestellen DU-E-KIDS Betreuungsangebote für ihre Beschäftigten an und fungiert seit 2015 als Anstellungsträgerin für Kindertagespflegepersonen. Das Angebot umfasst drei Großtagespflegestellen am Standort Essen sowie drei Kindertagespflegestellen in Duisburg, die die Betreuung von insgesamt 27 Kindern ermöglichen. Die pädagogische Umsetzung erfolgt auf Basis einer eigenen Konzeption, welche die Vorgaben des Kinderbildungsgesetzes erfüllt.

Die Betreuung findet in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt und der Fachstelle Kindertagespflege der AWO-Kita gGmbH statt. Aufgrund des Fachkräftemangels kam es im vergangenen Jahr zu Schwierigkeiten bei der Besetzung von Vertretungskräften, was zeitweise eine Verkleinerung von Gruppen oder die Inanspruchnahme einer von der Universität finanzierten Backup-Betreuung erforderte. Die rechtliche Voraussetzung für die Tätigkeit als Anstellungsträgerin ist die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe, welche durch den Beschlussvorschlag fortgeführt werden soll.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.

Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
29.

Beschlusskontrolle
30.

Anträge
31.

Mitteilungen und Anfragen
31.1

Anfrage zur Israelreise des Stadtverband der Essener Kinder- und Jugendverbände