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Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung)
14.11.2023, 15:00 – 14.11.2023, 16:55
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 12.09.2023
2. Niederschrift Nr. 5 über die nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder am 06.12.2022
3. 2024 - 100 Jahre Jugendamt
4. Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Vorlage ansehen · 1468/2023/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.1 Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.
Vorlage ansehen · 1805/2023/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
5. Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das III. Quartal 2023
Vorlage ansehen · 1676/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzung in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1269/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)
Vorlage ansehen · 1390/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Leitbild "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 1469/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
8.A Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße)
hier: Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 1214/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
10. Arbeitsprogramm Flüchtlinge in der Jugendhilfe
hier: Sachstand Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Essen
Vorlage ansehen · 1518/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Haushaltsberatungen 2024
11.1 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024
Vorlage ansehen · 1464/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.2 Darstellung der Aufwendungen für die Jugendarbeit im Haushaltsplan-Entwurf 2024
Vorlage ansehen · 1654/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.3 Haushaltsberatungen 2024
Hier: Essener Familien finanziell entlasten, Arbeit der Träger absichern, Kindergesundheit stärken
Vorlage ansehen · 1839/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Antrag - außer vierter Punkt ("mitWirkung!") - nicht empfohlen (Stimmengleichheit)
Vierter Punkt des Antrages ("mitWirkung!") mehrheitlich nicht empfohlen
12. Sachstand Verpflegung in Kindertagesstätten und Schulen
Vorlage ansehen · 1287/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)
Vorlage ansehen · 1502/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS)
hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"
Vorlage ansehen · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Verpflegung an Essener Schulen
Vorlage ansehen · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.A Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall der Einstellung der Landesförderung
Vorlage ansehen · 1680/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Rechtsverbindliche Sicherungserklärung zur Zuwendung des LVR für zusätzliche Kitaplätze
Vorlage ansehen · 1358/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.A Einführung der Verfahrenslotsinnen und Verfahrenslotsen gemäß § 10b SGB VIII in Essen
Vorlage ansehen · 1523/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17. Anpassung der Entgelte für die Stand-by-Pflegepersonen
Vorlage ansehen · 1526/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Pfingst Open Air Festival 2023 - Resümee und Ausblick
Vorlage ansehen · 1532/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Übernahme von Kosten für Sprach- und Integrationsmittlerinnen und -mittler
Vorlage ansehen · 1423/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
20. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Gebäudeinfrastruktur der Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1533/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Quotierung der Mittel 2024 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen - Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1531/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Aktueller Sachstand zur Jugendberufsagentur Essen
Vorlage ansehen · 1704/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen
Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Rahmenkonzept Familiengrundschulzentren
Vorlage ansehen · 1567/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
26. Verlängerung der Anerkennung des Vereins Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 1490/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Verlängerung der Anerkennung der Universität Duisburg-Essen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 1666/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
29. Beschlusskontrolle
30. Anträge
31. Mitteilungen und Anfragen
31.1 Anfrage zur Israelreise des Stadtverband der Essener Kinder- und Jugendverbände