Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 58 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 15.05.2025

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Ergänzung der Evaluierung der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der energetischen Gebäudemodernisierung in Essen

Vorlage ansehen · 0627/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Grüne Hauptstadt Europas - 3. Fortschrittsbericht 2023

Vorlage ansehen · 0748/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

5.1 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

5.2 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 59 E: Holteyer Straße / Im Heimberge

Vorlage ansehen · 0577/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 66 MH: Brunshofstraße - Flughafen Essen / Mülheim"

Vorlage ansehen · 0575/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 30 BO: An der Papenburg / Berliner Straße

Vorlage ansehen · 0576/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Beteiligungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 64 HER: Jauerstraße

Vorlage ansehen · 0579/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 52 GE/BO: nördlich Watermanns Weg

Vorlage ansehen · 0581/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bearbeitungsstart Gestaltungssatzung Innenstadt

Vorlage ansehen · 0467/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Hafenstraße, zwischen Krablerstraße und Vogelheimer Straße" Stadtbezirk: IV und V Stadtteil: Bergeborbeck und Vogelheim

Vorlage ansehen · 0349/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

13. Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Palmbuschweg/Rahmstraße" Stadtbezirk V, Stadtteil Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 0488/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau 21-31", Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst

Vorlage ansehen · 0342/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0406/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Bebauungsplan "Frillendorfer Straße/Glückstraße (ehemalige Bahnfläche)" Stadtbezirk: Bezirk I, Stadtteil: Frillendorf/Ostviertel Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0491/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Bebauungsplan Nr. 2/25 "Arenbergstraße/Hattramsfeld" im Stadtbezirk: V, Stadtteil: Karnap Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0093/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Bebauungsplan Nummer 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0547/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Bebauungsplan Nr. 1/22 "Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0327/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0472/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.A Rathaus Heisingen, Hagmanngarten 5/Gathergang 1 hier: Umnutzung der beiden ehemaligen Hausmeisterwohnungen im Dachgeschoss und Beseitigung von Brandschutzproblematiken

Vorlage ansehen · 0180/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Beschaffung und Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort; hier: Bereitstellung von Planungsmitteln

Vorlage ansehen · 0428/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.A Turnhallensanierungsprogramm, 4. Sachstand 2025

Vorlage ansehen · 0694/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.B Schule als sicherer Ort - Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 0594/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Anträge und Anfragen

23. Verschiedenes

24. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

26. Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks in Essen-Heisingen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stoppenberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Bericht über die im Rahmen der Förderprogramme KInvFG Kapitel 2 und Gute Schule 2020 im I. Quartal 2025 erteilten Aufträge

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 1. Quartal 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

30.A Grundstücksangelegenheit in Essen-Westviertel

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30.B Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30.BB Grundstücksangelegenheiten Essen-Haarzopf (DS 0545/2025/7) hier: Ergänzungsantrag

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30.C Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

30.D Konzession des Benennungsrechts für den Gartensaal der Philharmonie/Saalbau Essen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

31. Anträge und Anfragen

32. Mitteilungen der Verwaltung

33. Pressemitteilung