Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 26.08.2021

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Erstellung von Baumbeeten

7. Schulweg Andreasschule

8. Hinweisschild auf den Messeparkplatz P2 / Parkraum auf den Messeparkplätzen P2 und P3

9. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

9.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Parkplätze vor dem Jugendmedienzentrum

Vorlage ansehen · 1782/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Standort-Vorschlag für Grundschule in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1792/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Parkverstöße Helgaweg

Vorlage ansehen · 1784/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Parkplatzsituation Gussmannplatz

Vorlage ansehen · 1783/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Statistische Erfassung von Beschwerden bezogen auf die Verkehrssituation und Parkverstöße in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1788/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.6 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Instandsetzung der Aufpflasterung vor dem Kindergarten Lotharstr

Vorlage ansehen · 1787/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.7 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Situation in der Straße Stadtwaldplatz

Vorlage ansehen · 1808/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Vorlage ansehen · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Endgültige Einziehung einer Verkehrsfläche der Goldfinkstraße

Vorlage ansehen · 1714/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der Walpurgisstraße

Vorlage ansehen · 0844/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

15. Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der Schellenbergstraße

Vorlage ansehen · 1381/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk II

Vorlage ansehen · 1608/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Überprüfung der Parkplatzmarkierungen auf dem Rüttenscheider Markt

Vorlage ansehen · 1796/2021/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Lückenschluss im Radverkehrsnetz auf der Rüttenscheider Straße zwischen Manfredstraße und Wiedfeldstraße

Vorlage ansehen · 1797/2021/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Parkplatz Wittenbergstr.: Entwidmung zweier nicht genutzter Taxi-Parkplätze und Prüfung zur Aufstellung von E-Ladesäulen

Vorlage ansehen · 1799/2021/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Beschleunigung des Mehrzweckhallen-Baus für die Ardeyschule durch Modulbauweise (Prüfantrag)

Vorlage ansehen · 1798/2021/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bauvorhaben Adelgundenweg

Vorlage ansehen · 1810/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0693/2021/BV II 3. Ergänzung · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Sondernutzung Schulhof Käthe-Kollwitz Schule hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1581/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1725/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Verlegung Depotcontainer Schönleinstraße

Vorlage ansehen · 1785/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

26. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1588/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Verschiedenes

27.1 Spielstraße Obere Fuhr

27.2 Vorschläge Streckenänderung Bürgerbus

27.3 Smart City Projekt Füllstandsmessung im Stadtbezirk II

27.4 Baumpatenschilder

27.5 Boulebahn im Siepental

27.6 Mittel für Hundekotbeutel

Vorlage ansehen · 1825/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.7 Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 1875/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27.8 Erhöhung der Zuwendung für die Instandsetzung des Waldlehrpfads und des Trimmpfads

Vorlage ansehen · 1876/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.9 Infos der Ruhrbahn zu Anfragen der BV II

27.10 Schreiben eines Bürgers zur Parksituation in Rüttenscheid

27.11 Durchführung von Ehrungen von Ehe- und Altersjubiläen

28. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Grundstücksangelegenheiten

30. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ardeyschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Verschiedenes

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil