Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 18.03.2026

2. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses vom 25.03.2026

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen, vorläufiges Rechnungsergebnis 2025 und Prognose 2026

Vorlage ansehen · 0744/2026/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026

Vorlage ansehen · 0374/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0689/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Globaler Minderaufwand Umsetzungsbericht 2025 und Konsolidierungsmaßnahmen 2026

Vorlage ansehen · 0618/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2025

Vorlage ansehen · 0681/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

9. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2026 zum Prognosestichtag 31. März 2026

Vorlage ansehen · 0014/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

Vorlage ansehen · 0273/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10.1 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Evaluation, soziale Sicherung und Prüfung Grundsteuer C

Vorlage ansehen · 0920/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

10.2 Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Grundsteuer gerecht gestalten

Vorlage ansehen · 0931/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

11. Quartalsbericht I/2026 zum Zins- und Schuldenmanagement

Vorlage ansehen · 0631/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Cashpool-Quartalsbericht I/2026

Vorlage ansehen · 0738/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Quartalsbericht I/2026 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 0775/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erster Zwischenbericht zu den bisherigen Unternehmensaktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH

Vorlage ansehen · 0391/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Ruhr:HUB GmbH hier: Übertragung der Gesellschaftsanteile der EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH an der Ruhr:HUB GmbH auf den Gesellschafter WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH

Vorlage ansehen · 0656/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

16. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0547/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in den Projekten 5.402204 „Erstausstattung Realschulen“ und 5.402304 „Erstausstattung Gymnasien“

Vorlage ansehen · 0690/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6 hier: Sachstand der baulichen Umsetzung der Entwurfsplanung und Vorstellung der Konzepte für den Umzug sowie den Betrieb am neuen Standort

Vorlage ansehen · 0506/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0557/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Bürgerzentren und Einrichtungen der Stadteilarbeit in kommunaler Trägerschaft

Vorlage ansehen · 0043/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)

Vorlage ansehen · 0813/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

22. Änderung der "Grundsätze für die Straßenbenennung"

Vorlage ansehen · 0792/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

23. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Gönterstraße Fahrbahnerneuerung"

Vorlage ansehen · 0520/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wolfskuhle Fahrbahnerneuerung"

Vorlage ansehen · 0590/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Erneuerung der Lichtsignalanlage 171 Donnerstraße/Prosperstraße/Reuenberg

Vorlage ansehen · 0576/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung

Vorlage ansehen · 0549/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

27. Neubau Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Kostenanpassung im laufenden Projekt Tiegelschule

Vorlage ansehen · 0479/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Maria-Wächtler-Gymnasium, Abzweig Isenbergstraße 77, 45130 Essen hier: Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches / Schulentwicklungsplanung G9

Vorlage ansehen · 0160/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22,45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0336/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Bericht des Fördermittelmanagements der Immobilienwirtschaft für das 2. Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 0606/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Beteiligung der Stadt Essen an der Auslobung zur Ausrichtung der e-REGIONALE 2033

Vorlage ansehen · 0804/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

33. Mitteilungen der Verwaltung

34. Zukunft der Abfallwirtschaft hier: Leistungsverträge zwischen Stadt Essen und EBE

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

35. Werkstätten der Theater und Philharmonie Essen GmbH

Ergebnis: einstimmig empfohlen

36. Beschaffung von 21 Krankentransportwagen - Beauftragung und Kostenerhöhung

Ergebnis: einstimmig empfohlen

37. Philharmonie Essen / Saalbau hier: Vertragsangelegenheiten zur Betriebsführung

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

38. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

39. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

40. Anfragen von Ratsmitgliedern

41. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil