Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.06.2021

2. Bildung des Unterausschusses Soziales

Vorlage ansehen · 1577/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Bildung des Unterausschusses Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit

Vorlage ansehen · 1578/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Aktuelles zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden

5. Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie

6. Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 28,75 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 1489/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"

Vorlage ansehen · 0951/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des Programms

Vorlage ansehen · 1152/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geschoben in die nächste Sitzung

Antwort des Oberbürgermeisters zur SPD-Eingabe 1152/2021/SPD

9. Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" hier: Teil C" Initial- und Erprobungsprojekte

Vorlage ansehen · 1335/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen

Rückfragen aus dem Kulturausschusses vom 01.09.2021 zu Vorlage 1335/2021/OB

10. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen

11. Bericht zur Befragung der syrischen Community in Essen

Vorlage ansehen · 1125/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Powerpoint-Präsentation zur Syrischen Community in Essen

12. Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Stadt Essen für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020

Vorlage ansehen · 1270/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anlage: Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2020

13. Berichterstattung zur Umsetzung der Generalistischen Pflegeausbildung zum 01.01.2020

Vorlage ansehen · 1454/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

Anlage zu Vorlage 1454/2021/5 Berichterstattung zur Umsetzung der Generalistischen Pflegeausbildung

14. Berichterstattung über die 16.Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 06.05.2021

Vorlage ansehen · 1420/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Verwendung der Stiftungsmittel der Frau- Otto- Knaudt- Stiftung

Vorlage ansehen · 1301/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Für Antragsteller 1 und 2 einstimmig beschlossen; für Antragsteller 3 mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen.

16. Produktberichte der Träger der Drogenhilfeangebote für das Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1272/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nachtrag: Protokollberichte 2020

17. Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 0650/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen

Vorlage ansehen · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: eingebracht

18. Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das I. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)

Vorlage ansehen · 1696/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2021

Vorlage ansehen · 1277/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"

Vorlage ansehen · 1267/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"

Vorlage ansehen · 1407/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.16.01 "Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten"

Vorlage ansehen · 1408/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.09.01 "Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz"

Vorlage ansehen · 1723/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Scannen von Altakten zur Digitalisierung der Betreuungsstelle und überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.07.03.01 "Maßnahmen der Gesundheitspflege"

Vorlage ansehen · 1443/2021/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Verstetigung und Ausweitung der „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI“ an Essener Grundschulen

Vorlage ansehen · 1539/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich gegen die Stimme der AfD empfohlen

26. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Antragstellung zum Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche

Vorlage ansehen · 1640/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"

Vorlage ansehen · 1517/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

29. Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1269/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

30. Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall einer Einstellung der Landesförderung

Vorlage ansehen · 1237/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021

Vorlage ansehen · 1711/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

32. Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren

Vorlage ansehen · 1022/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: geschoben in den Unterausschuss Soziales

33. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer Leistungen

Vorlage ansehen · 0792/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

34. Zielsystem der Essener Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 1636/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimme der AfD empfohlen

35. "Host Town-Programm" im Rahmen der Special Olympics World Games 2023 in Berlin hier: Bewerbung der Stadt Essen als Gastgeber einer internationalen Delegation

Vorlage ansehen · 1691/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

36. Lärmaktionsplan 2021 hier: Beschluss

Vorlage ansehen · 1576/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

37. Beschlusskontrolle

38. Anträge

38.1 Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

38.2 Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung

Vorlage ansehen · 1763/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

38.3 Aktionsplan Sepsis-Erkrankte (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1710/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: vom Antragsteller zurückgezogen

38.4 Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts Essen

Vorlage ansehen · 1759/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

38.5 Studie zur Migrantenökonomie in Essen

Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geschoben

Studie zur Migrantenökonomie in Essen

Vorlage ansehen · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

38.6 Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung der Ausweisung ruhiger Gebiete auch im Essener Norden

Vorlage ansehen · 1769/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

38.7 Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung von Tempo 30 in Lärm-Hot-Spot Straßen

Vorlage ansehen · 1770/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

39. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil