Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.06.2021
- 2.Bildung des Unterausschusses SozialesZur Vorlage · 1577/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Bildung des Unterausschusses Wohnungshilfe und ObdachlosigkeitZur Vorlage · 1578/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Aktuelles zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden
- 5.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie
- 6.Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 28,75 MehrstellenZur Vorlage · 1489/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen"Zur Vorlage · 0951/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- Berichterstattung zum Programm "Jugenddialoggruppen" hier: Kostendarlegung zur Ausweitung des ProgrammsZur Vorlage · 1152/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die nächste Sitzung
- Antwort des Oberbürgermeisters zur SPD-Eingabe 1152/2021/SPD
- 9.Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2021 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt" hier: Teil C" Initial- und ErprobungsprojekteZur Vorlage · 1335/2021/OB · VorlageErgebnis: mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- Rückfragen aus dem Kulturausschusses vom 01.09.2021 zu Vorlage 1335/2021/OB
- 10.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 11.Bericht zur Befragung der syrischen Community in EssenZur Vorlage · 1125/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- Powerpoint-Präsentation zur Syrischen Community in Essen
- 12.Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Stadt Essen für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2020Zur Vorlage · 1270/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- Anlage: Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2020
- 13.Berichterstattung zur Umsetzung der Generalistischen Pflegeausbildung zum 01.01.2020Zur Vorlage · 1454/2021/5 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- Anlage zu Vorlage 1454/2021/5 Berichterstattung zur Umsetzung der Generalistischen Pflegeausbildung
- 14.Berichterstattung über die 16.Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 06.05.2021Zur Vorlage · 1420/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Verwendung der Stiftungsmittel der Frau- Otto- Knaudt- StiftungZur Vorlage · 1301/2021/5 · VorlageErgebnis: Für Antragsteller 1 und 2 einstimmig beschlossen; für Antragsteller 3 mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen.
- 16.Produktberichte der Träger der Drogenhilfeangebote für das Jahr 2020Zur Vorlage · 1272/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- Nachtrag: Protokollberichte 2020
- 17.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020Zur Vorlage · 0650/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2020, hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-LeistungenZur Vorlage · 1856/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: eingebracht
- 18.Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das I. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)Zur Vorlage · 1696/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2021Zur Vorlage · 1277/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"Zur Vorlage · 1267/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege"Zur Vorlage · 1407/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.16.01 "Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten"Zur Vorlage · 1408/2021/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.05.09.01 "Leistungen nach dem Schwerbehindertengesetz"Zur Vorlage · 1723/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 24.Scannen von Altakten zur Digitalisierung der Betreuungsstelle und überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021 in der Produktgruppe 1.07.03.01 "Maßnahmen der Gesundheitspflege"Zur Vorlage · 1443/2021/5 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 25.Verstetigung und Ausweitung der „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI“ an Essener GrundschulenZur Vorlage · 1539/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich gegen die Stimme der AfD empfohlen
- 26.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1243/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Antragstellung zum Ausbau der spezialisierten Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und JugendlicheZur Vorlage · 1640/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Zusammenführung der kommunal gesteuerten Arbeitsansätze zur Vermeidung der Folgen von Kinder- und Jugendarmut im Rahmen des Programmes „kinderstark - NRW schafft Chancen"Zur Vorlage · 1517/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 29.Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und FrohnhausenZur Vorlage · 1269/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 30.Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus kommunalen Mitteln für den Fall einer Einstellung der LandesförderungZur Vorlage · 1237/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.Bekenntnis der Stadt Essen zum Mehrgenerationenhaus Miteinander - Füreinander im Rahmen des Bundesprogramms 2021Zur Vorlage · 1711/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 32.Zusammenhalt stärken, Attraktivität steigern - Milieustudie zu den Essener StadtquartierenZur Vorlage · 1022/2021/7 · VorlageErgebnis: geschoben in den Unterausschuss Soziales
- 33.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen hier: Ausschreibung externer LeistungenZur Vorlage · 0792/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 34.Zielsystem der Essener NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 1636/2021/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimme der AfD empfohlen
- 35."Host Town-Programm" im Rahmen der Special Olympics World Games 2023 in Berlin hier: Bewerbung der Stadt Essen als Gastgeber einer internationalen DelegationZur Vorlage · 1691/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 36.Lärmaktionsplan 2021 hier: BeschlussZur Vorlage · 1576/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 37.Beschlusskontrolle
- 38.Anträge
- 38.1Kommunale Friedhöfe hier: Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 1665/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 38.2Kommunale Friedhöfe Hier: Gewährleistung der Sicherheit und OrdnungZur Vorlage · 1763/2021/EBB · Antrag EBB-FWErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 38.3Aktionsplan Sepsis-Erkrankte (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1710/2021/FDP · Antrag FDPErgebnis: vom Antragsteller zurückgezogen
- 38.4Analyse und Förderung des Ausbildungsstandorts EssenZur Vorlage · 1759/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 38.5
- Studie zur Migrantenökonomie in EssenZur Vorlage · 1760/2021/SPD 1. Ergänzung · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 38.6Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung der Ausweisung ruhiger Gebiete auch im Essener NordenZur Vorlage · 1769/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 38.7Lärmaktionsplan 2021 hier: Prüfung von Tempo 30 in Lärm-Hot-Spot StraßenZur Vorlage · 1770/2021/SPD · Antrag SPDErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 39.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil