Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)

30.09.2020, 15:00 – 30.09.2020, 18:13 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Stunde
2.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
3.

Mitteilungen der Verwaltung
4.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahlen einer Arbeitnehmer/innen-Vertreterin im Aufsichtsrat der EBE GmbH
Zur Vorlage · 1277/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
6.
Ersatzbeschaffung von Konferenzsesseln für den Ratssaal, Rathaus Porscheplatz
Zur Vorlage · 1232/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.1
Ersatzbeschaffung von Konferenzsesseln für den Ratssaal, Rathaus Porscheplatz (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)
Zur Vorlage · 1256/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019
Zur Vorlage · 1198/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Verwendung des Jahresüberschusses 2019
Zur Vorlage · 1197/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Fortbestand der Gesellschaft bis zum 31.12.2022
Zur Vorlage · 1210/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Etablierung einer Gesellschaft zur Immobilienentwicklung
Zur Vorlage · 0959/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
Zur Vorlage · 1208/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Priorisierung von klimarelevanten Aspekten bei Bauvorhaben (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0871/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) — verwiesen
03.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (77. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASP geschoben
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.
Aktion TierleidfreiBitte - für ein Mehr an tierleidfreien Angeboten in öffentlichen Küchen (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1048/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
14.
Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) — in den "Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation" geschoben
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) — verwiesen
01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
14 a.
Resolution: Rechtsextremistische Tendenzen überall bekämpfen
Zur Vorlage · 1285/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
14 a.
Resolution: Rechtsextremistische Tendenzen bei der Polizei konsequent aufklären
Zur Vorlage · 1288/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
14 a.
Resolution zu rechtsradikalen Chat-Gruppen beim Polizeipräsidium Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1248/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
15.
Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen
Zur Vorlage · 0980/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.
Personalaufstockung der Zentralen Ausländerbehörde; hier: Einrichtung von 22 Mehrstellen in der 1. Ausbaustufe
Zur Vorlage · 1179/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16 a.
Aufhebung ordnungsbehördlicher Verordnungen vom 27. August 2020 zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020
Zur Vorlage · 1262/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Zur Vorlage · 1244/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich
Zur Vorlage · 0606/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.1
Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich
Zur Vorlage · 0606/2020/6 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
07.09.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (28. Sitzung)
27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Planbeschluss Maßnahme "Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße"
Zur Vorlage · 1038/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"
Zur Vorlage · 0955/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Sanierung der Brunnenanlage am Kardinal-Hengsbach-Platz"
Zur Vorlage · 1167/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Schulbauleitlinien für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0860/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (45. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) — mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — eingebracht
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus städtischen Haushaltsmitteln für den Fall einer Einstellung der Landesförderung
Zur Vorlage · 0841/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in den Produktgruppen 1.05.07.01, 1.06.01.01, 1.06.03.01 und 1.06.04.01
Zur Vorlage · 1127/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege".
Zur Vorlage · 0868/2020/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Benennung für den Seniorenbeirat
Zur Vorlage · 1098/2020/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Mobilfunkausbau hier: Verzicht auf Abstandsregelungen bei der Neuerrichtung und Erweiterung von bestehenden Anlagen
Zur Vorlage · 1199/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Umbau der Flüchtlingsunterkunft Cathostraße 5 zu einem Verwaltungsgebäude hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung der ITK-Kosten
Zur Vorlage · 1228/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28 a.
Fördervorhaben zum Umbau des "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion", Soziale Stadt Nord (Altenessen Süd/Nordviertel)
Zur Vorlage · 0580/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.

Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 26.08.2020
30.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
31.

Mitteilungen der Verwaltung
32.

Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister"

Ergebnis: einstimmig beschlossen
33.

Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.

Geschäftsführerangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anlage zu TOP 34
35.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ASP Vorab-Auszug zur Vorlage 0542/2020/7
35.1

Grundstücksangelegenheiten (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
35.2

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.3

Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag und Verlängerung des bestehenden Mietverhältnisses um weitere 10 Jahre für das Mietobjekt Cathostraße 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil