Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Stunde

2. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

3. Mitteilungen der Verwaltung

4. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahlen einer Arbeitnehmer/innen-Vertreterin im Aufsichtsrat der EBE GmbH

Vorlage ansehen · 1277/2020/1 · Vorlage

6. Ersatzbeschaffung von Konferenzsesseln für den Ratssaal, Rathaus Porscheplatz

Vorlage ansehen · 1232/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1 Ersatzbeschaffung von Konferenzsesseln für den Ratssaal, Rathaus Porscheplatz (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)

Vorlage ansehen · 1256/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019

Vorlage ansehen · 1198/2020/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Verwendung des Jahresüberschusses 2019

Vorlage ansehen · 1197/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Entwicklungsgesellschaft Zollverein mbH (EGZ) hier: Fortbestand der Gesellschaft bis zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 1210/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Etablierung einer Gesellschaft zur Immobilienentwicklung

Vorlage ansehen · 0959/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW

Vorlage ansehen · 1208/2020/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Priorisierung von klimarelevanten Aspekten bei Bauvorhaben (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0871/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Aktion TierleidfreiBitte - für ein Mehr an tierleidfreien Angeboten in öffentlichen Küchen (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1048/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB

14. Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE

14 a. Resolution: Rechtsextremistische Tendenzen überall bekämpfen

Vorlage ansehen · 1285/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

14 a. Resolution: Rechtsextremistische Tendenzen bei der Polizei konsequent aufklären

Vorlage ansehen · 1288/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE

14 a. Resolution zu rechtsradikalen Chat-Gruppen beim Polizeipräsidium Essen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1248/2020/LINKE · Antrag LINKE

15. Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen

Vorlage ansehen · 0980/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Personalaufstockung der Zentralen Ausländerbehörde; hier: Einrichtung von 22 Mehrstellen in der 1. Ausbaustufe

Vorlage ansehen · 1179/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16 a. Aufhebung ordnungsbehördlicher Verordnungen vom 27. August 2020 zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020

Vorlage ansehen · 1262/2020/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 1244/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.1 Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich

Vorlage ansehen · 0606/2020/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Planbeschluss Maßnahme "Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße"

Vorlage ansehen · 1038/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"

Vorlage ansehen · 0955/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Sanierung der Brunnenanlage am Kardinal-Hengsbach-Platz"

Vorlage ansehen · 1167/2020/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus städtischen Haushaltsmitteln für den Fall einer Einstellung der Landesförderung

Vorlage ansehen · 0841/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in den Produktgruppen 1.05.07.01, 1.06.01.01, 1.06.03.01 und 1.06.04.01

Vorlage ansehen · 1127/2020/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.15.01 "Hilfe zur Pflege".

Vorlage ansehen · 0868/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Benennung für den Seniorenbeirat

Vorlage ansehen · 1098/2020/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Mobilfunkausbau hier: Verzicht auf Abstandsregelungen bei der Neuerrichtung und Erweiterung von bestehenden Anlagen

Vorlage ansehen · 1199/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Umbau der Flüchtlingsunterkunft Cathostraße 5 zu einem Verwaltungsgebäude hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung der ITK-Kosten

Vorlage ansehen · 1228/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28 a. Fördervorhaben zum Umbau des "KD 11/13 - Zentrum für Kooperation und Inklusion", Soziale Stadt Nord (Altenessen Süd/Nordviertel)

Vorlage ansehen · 0580/2020/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 26.08.2020

30. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Mitteilungen der Verwaltung

32. Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Geschäftsführerangelegenheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anlage zu TOP 34

35. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

ASP Vorab-Auszug zur Vorlage 0542/2020/7

35.1 Grundstücksangelegenheiten (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35.3 Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag und Verlängerung des bestehenden Mietverhältnisses um weitere 10 Jahre für das Mietobjekt Cathostraße 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil