Vorlagen

Alle Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen — 11.677 insgesamt.

❌75 Mio. Euro für Neubau und Sanierung der teils maroden und veralteten und fehlenden Kulturbauten der Stadt Essen

1892/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Senkung des Etats des RadEntscheid's um 50 Prozent

1891/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Zurückstellung der Maßnahme Ausbau Gruga-Radweg (Vorlage 050/2023/6)

1890/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Senkung der Hebesteuersätze

1889/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

1888/2023/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS 1581/2023/2

1581/2023/2 1. Ergänzung Vorlage 29.11.2023 Geschäftsbereich 2

❌Einrichtung eines Fördermittelmanagements

1881/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften

1880/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Verwendung der Minderaufwendungen durch gesenkte LVR-Umlage 2024

1879/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

1878/2023/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

❌Haushaltsberatungen 2024 Hier: Essener Familien finanziell entlasten, Arbeit der Träger absichern, Kindergesundheit stärken

1839/2023/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 29.11.2023 Jugendamt

Vorlagen

❌75 Mio. Euro für Neubau und Sanierung der teils maroden und veralteten und fehlenden Kulturbauten der Stadt Essen

❌Senkung des Etats des RadEntscheid's um 50 Prozent

❌Zurückstellung der Maßnahme Ausbau Gruga-Radweg (Vorlage 050/2023/6)

❌Senkung der Hebesteuersätze

❌Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid

🟢Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Aktualisierung der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen (Anlage 2) und der Fachausschüsse (Anlage 3) zur DS 1581/2023/2

❌Einrichtung eines Fördermittelmanagements

❌Verbesserung des Ergebnisbeitrags der städtischen Tochtergesellschaften

❌Verwendung der Minderaufwendungen durch gesenkte LVR-Umlage 2024

❌Fortsetzung der personellen Verstärkung des Kommunalen Ordnungsdienstes - Streifendienst - durch 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RGE

❌Einstellung von kommunalen Finanzermittlern

❌Generationengerechte, nachhaltige und effiziente Finanzpolitik - Durch Haushaltsüberschüsse zu soliden Stadtfinanzen

❌Abbau offen stehender Forderungen durch Ausweitung der Beauftragung von Inkassounternehmen

❌Beitragsstabilität städtischer Gebühren

🟢Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Entsendung von vier Mitgliedern zur Konstituierung des Aufsichtsrates

❌Pilotprojekt Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung

❌Erweiterung Handlungskonzept der Stadt Essen gegen Extremismus

❌Mehrstellen für sichere Schulwege

❌Erweiterung Handlungskonzept der Stadt Essen gegen Extremismus

❌Haushalt Leuchtturmprojekte

❌Haushaltsberatungen 2024 Hier: Essener Familien finanziell entlasten, Arbeit der Träger absichern, Kindergesundheit stärken

❌Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

❌Gemeinsam gegen Links- / Rechts- / islamistischen Extremismus und Rassismus. Ein Handlungskonzept für die Stadt Essen.

🟢18. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW hier: Ersatzbenennung eines Ratsmitglieds

🟢TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen