Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Vorlage ansehen · 1342/2022/OB · Vorlage

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 1481/2022/CDU · Antrag CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.1 TOP 6:Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 1482/2022/CDU · Antrag CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2021 b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

Vorlage ansehen · 1267/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen [zu a) ohne Mitglieder des Verwaltungsrates SPK Essen]

8. Förderung der digitalen Gremienarbeit in den Bezirksvertretungen, Ausschüssen und weiteren Gremien

Vorlage ansehen · 1099/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Sportmarketing-Konzept der EMG - Essen Marketing GmbH

Vorlage ansehen · 1298/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Gasnetzinfrastruktur in Essen hier: Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen

Vorlage ansehen · 1341/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1 Gasnetzinfrastruktur in Essen hier: Fernwärme Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen

Vorlage ansehen · 1484/2022/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11. Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1307/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.1 Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service (Antrag der EBB-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1488/2022/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.2 TOP 11: Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service

Vorlage ansehen · 1501/2022/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1246/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt Hier: Umbau der Laufbahn und des Tennenplatzes

Vorlage ansehen · 1185/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: verwiesen

14. Aufnahme weiterer Migranten in Essen

Vorlage ansehen · 1305/2022/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

15. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: zurückgezogen

16. Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: eingebracht

17. Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022

Vorlage ansehen · 1213/2022/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: zurückgezogen

18. Charta Faire Metropole Ruhr 2030 - Beitritt Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1204/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19. Umgang mit Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie bzw. ihren Auswirkungen für die Zeit ab dem 01.10.2022

Vorlage ansehen · 1293/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Ausbau "Stadion an der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 1329/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

Vorlage ansehen · 1323/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Neubau eines Bauernhofcafés im Grugapark im Rahmen des Projektes „Historischer Bauernhof

Vorlage ansehen · 0902/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Bezirkssportanlage Mitte II hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW für den Bau und Baubeginn auf der Bezirkssportanlage Mitte II

Vorlage ansehen · 1254/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Vorlage ansehen · 1203/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0695/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-Süd

Vorlage ansehen · 1270/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. (Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat

Vorlage ansehen · 1229/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. Gleichstellungsplan - Zwischen-Controlling

Vorlage ansehen · 1233/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)

Vorlage ansehen · 1212/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30. Änderung des Aufstellungsverfahrens zum Haushaltsplan 2023

Vorlage ansehen · 1224/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2022 zum Prognosestichtag 30.06.2022

Vorlage ansehen · 1283/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Stellungnahme zu den Auswirkungen des OVG-Urteils vom 17.05.2022 AZ 9 A 1019/20 bei der Kalkulation der Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 1351/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"

Vorlage ansehen · 1152/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"

Vorlage ansehen · 1227/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35. ZukunftsZentrumZollverein Aktiengesellschaft zur Förderung von Existenzgründungen – Triple Z - hier: Bündelung der im Konzern Stadt Essen gehaltenen Aktien bei der Stadt

Vorlage ansehen · 1168/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. STEAG Konzernbericht 2021

Vorlage ansehen · 1248/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

37. Ruhrbahn GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Vorlage ansehen · 1257/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38. Ruhrbahn GmbH hier: Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen

Vorlage ansehen · 1263/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs.2 GO NRW

Vorlage ansehen · 1382/2022/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.05.2022

Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 22.06.2022

41. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

42. Mitteilungen der Verwaltung

43. Genehmigung der Bestellung und der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Allbau GmbH hier: Wirtschaftlichkeitsüberlegung zur Investitionstätigkeit im Hinblick auf die allgemeine Entwicklung in der Bau- und Finanzwirtschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44.1 Allbau GmbH hier:Wirtschaftlichkeitsüberlegung zur Investitionstätigkeit im Hinblick auf die allgemeine Entwicklung in der Bau- und Finanzwirtschaft (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: zurückgezogen

45. Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46. Sanierung Alte Emscher - Beschluss über die Fortschreibung eines Investitionskostenzuschusses zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil