Rat der Stadt Essen (16. Sitzung)

24.08.2022, 15:00 – 24.08.2022, 18:15 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Zur Vorlage · 1342/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung)
2.

Aktuelle Stunde
3.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4.

Mitteilungen der Verwaltung
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 1481/2022/CDU · Antrag CDU
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1
TOP 6:Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 1482/2022/CDU · Antrag CDU
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse für das Geschäftsjahr 2021 b) Verwendung des Jahresüberschusses gemäß § 24 und § 25 SpkG NW c) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses
Zur Vorlage · 1267/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen [zu a) ohne Mitglieder des Verwaltungsrates SPK Essen]
Ergebnis: einstimmig beschlossen [zu a) ohne Mitglieder des Verwaltungsrates SPK Essen]
8.
Förderung der digitalen Gremienarbeit in den Bezirksvertretungen, Ausschüssen und weiteren Gremien
Zur Vorlage · 1099/2022/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Sportmarketing-Konzept der EMG - Essen Marketing GmbH
Zur Vorlage · 1298/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Gasnetzinfrastruktur in Essen hier: Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen
Zur Vorlage · 1341/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1
Gasnetzinfrastruktur in Essen hier: Fernwärme Versorgungssicherheit und finanzielle Auswirkungen
Zur Vorlage · 1484/2022/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.
Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1307/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.1
Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service (Antrag der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1488/2022/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
11.2
TOP 11: Bürgermobil hier: Pilotprojekt für einen digitalen Vor-Ort-Service
Zur Vorlage · 1501/2022/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Sicherheit im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1246/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.
Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt Hier: Umbau der Laufbahn und des Tennenplatzes
Zur Vorlage · 1185/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — verwiesen
16.08.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (15. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung des ASBE (20.09.2022)
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: verwiesen
14.
Aufnahme weiterer Migranten in Essen
Zur Vorlage · 1305/2022/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.08.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.
Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)
Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Antrag wurde bereits im Rat durch Antragsteller zurückgezogen
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — zurückgezogen
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: zurückgezogen
16.
Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/zurückgezogen
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — zu Punkt 5 geschoben, restlicher Antrag einstimmig abgelehnt.
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — geschoben in den Unterausschuss Soziales
07.09.2022 · Seniorenrat (12. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
17.
Öffentliche Toiletten: Partnerbetriebe für das Konzept "Nette Toilette" finden hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.06.2022
Zur Vorlage · 1213/2022/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — zurückgezogen
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — zurückgezogen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
10.08.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: zurückgezogen
18.
Charta Faire Metropole Ruhr 2030 - Beitritt Stadt Essen
Zur Vorlage · 1204/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.08.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
19.
Umgang mit Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie bzw. ihren Auswirkungen für die Zeit ab dem 01.10.2022
Zur Vorlage · 1293/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
20.
Ausbau "Stadion an der Hafenstraße"
Zur Vorlage · 1329/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)
Zur Vorlage · 1323/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Neubau eines Bauernhofcafés im Grugapark im Rahmen des Projektes „Historischer Bauernhof
Zur Vorlage · 0902/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.08.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.06.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Bezirkssportanlage Mitte II hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW für den Bau und Baubeginn auf der Bezirkssportanlage Mitte II
Zur Vorlage · 1254/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.08.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Anpassung der Baukosten wegen Fassadenschäden und weiterer technischer Vorgaben (Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 1203/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Bebauungsplan Nummer 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Straße/Dickmannstraße (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirk: I und III, Stadtteil: Westviertel und Altendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0695/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-Süd
Zur Vorlage · 1270/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.08.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (14. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimme von Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
(Ersatz-)benennung für den Kulturbeirat
Zur Vorlage · 1229/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Gleichstellungsplan - Zwischen-Controlling
Zur Vorlage · 1233/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
10.08.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.
Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)
Zur Vorlage · 1212/2022/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Änderung des Aufstellungsverfahrens zum Haushaltsplan 2023
Zur Vorlage · 1224/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht II/2022 zum Prognosestichtag 30.06.2022
Zur Vorlage · 1283/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
32.
Stellungnahme zu den Auswirkungen des OVG-Urteils vom 17.05.2022 AZ 9 A 1019/20 bei der Kalkulation der Abwassergebühren
Zur Vorlage · 1351/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.
Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Krematorium"
Zur Vorlage · 1152/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2021 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"
Zur Vorlage · 1227/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
ZukunftsZentrumZollverein Aktiengesellschaft zur Förderung von Existenzgründungen – Triple Z - hier: Bündelung der im Konzern Stadt Essen gehaltenen Aktien bei der Stadt
Zur Vorlage · 1168/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
STEAG Konzernbericht 2021
Zur Vorlage · 1248/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
37.
Ruhrbahn GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Zur Vorlage · 1257/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
38.
Ruhrbahn GmbH hier: Erneuerung der Zugsicherungsanlagen für den Straßen- und Stadtbahnverkehr in Essen
Zur Vorlage · 1263/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.08.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.08.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. § 113 Abs.2 GO NRW
Zur Vorlage · 1382/2022/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.

Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 25.05.2022
Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 22.06.2022
41.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
42.

Mitteilungen der Verwaltung
43.

Genehmigung der Bestellung und der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Sparkasse Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.

Allbau GmbH hier: Wirtschaftlichkeitsüberlegung zur Investitionstätigkeit im Hinblick auf die allgemeine Entwicklung in der Bau- und Finanzwirtschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.1

Allbau GmbH hier:Wirtschaftlichkeitsüberlegung zur Investitionstätigkeit im Hinblick auf die allgemeine Entwicklung in der Bau- und Finanzwirtschaft (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ergebnis: zurückgezogen
45.

Stellenbesetzung Fachbereichsleitung des Fachbereiches 38 - Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.

Sanierung Alte Emscher - Beschluss über die Fortschreibung eines Investitionskostenzuschusses zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil