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Rat der Stadt Essen (50. Sitzung)
26.08.2020, 13:00 – 26.08.2020, 20:00
Gremium: Rat der Stadt Essen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Vorlage ansehen · 0915/2020/1 · Vorlage
2. Aktuelle Stunde
3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4. Mitteilungen der Verwaltung
5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen zu anderen Institutionen
hier: Mitgliedschaft in der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Essen e.V.
Vorlage ansehen · 1011/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Sitzungstermine des Hauptausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 0978/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Gesundheitsversorgung in Essen
(gemeins. Anmeldung der SPD- und CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1050/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.1 Krankenhausversorgung im Essener Norden
(Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0870/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
8.2 Gesundheitsversorgung in Essen in kommunaler Hand
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1053/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13. (wurde in der Beratungsfolge vorgezogen)
Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0876/2020/SPD/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.3 Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1149/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.1 Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren
RadEntscheid Essen
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1177/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.2 Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen -
hier: zeitnahe Umsetzung der Maßnahmen
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1165/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.4 Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen,
hier: Einrichtung von zeitnahen Planstellen
(Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1166/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9. Zukünftige Entwicklung des Krisenmanagements der Stadt Essen
(gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1051/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Entsorgungsbetriebe Essen GmbH/ Aktuelle Situation der Müllentsorgung
(gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1072/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11. Grundstückssuche im Rahmen der Schulbedarfsplanung
(gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1061/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Aufnahme der geplanten Radwegeverbindung von Bredeney durch Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz sowie Errichtung eines Radweges vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze Velbert
(gem. Antrag SPD/CDU/GRÜNE)
Vorlage ansehen · 1153/2020/SPD/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Aufnahme der geplanten Radwegeverbindung von Bredeney durch Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz sowie Errichtung eines Radweges vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze Velbert
Vorlage ansehen · 1079/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
12.1 Anlage: Vorab-Auszug BVA vom 13.08.2020
12.2 Radweg an der B 224 von Werden bis Stadtgrenze Velbert
Vorlage ansehen · 1095/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
13. (Der Tagesordnungspunkt 13 wurde nach TOP 8 behandelt.)
14. Insektenfreundliche Außenbeleuchtung
(Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Aktion TierleidfreiBitte
- für ein Mehr an tierleidfreien Angeboten in öffentlichen Küchen
(Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1048/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: verwiesen
16. Priorisierung von klimarelevanten Aspekten bei Bauvorhaben
(Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0871/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: verwiesen
17. Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße
(Anmeldung der EBB-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0827/2020/EBB · Antrag EBB-FW
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18. Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere
freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen
(Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Vorlage ansehen · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: verwiesen
19. Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie
(Anmeldung der FDP-Faktion)
Vorlage ansehen · 0964/2020/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen und Handlungsbedarfe
Vorlage ansehen · 0954/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020
Vorlage ansehen · 0935/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2018
Vorlage ansehen · 0900/2020/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Bericht der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRW
Vorlage ansehen · 0299/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH:
Außerplanmäßige Ausschüttung des im Jahr 2019 erwirtschafteten Jahresüberschusses
Vorlage ansehen · 1096/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Etablierung einer Gesellschaft zur Immobilienentwicklung
Vorlage ansehen · 0959/2020/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen"
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Vorlage ansehen · 0853/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Vorlage ansehen · 0974/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28. Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee
hier: Planungsbeschluss und Festlegung des Vergabeverfahrens für die Ausschreibung von Planungsleistungen
Vorlage ansehen · 0952/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie: Umgang mit den Sportstättennutzungsgebühren
Vorlage ansehen · 0926/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Bilanzbericht 2020
Vorlage ansehen · 0767/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen
Vorlage ansehen · 0943/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31.1 Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen
Vorlage ansehen · 1121/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
31.2 Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen - hier Rederecht für Vertretungsberechtigte KlimaEntscheid Essen
(Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1172/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
32. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"
Vorlage ansehen · 0955/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
33. Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen
Vorlage ansehen · 0873/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34. Überdachung Rollschuhbahn im Grugapark, Sanierung der Fahrbahn und Ersatzneubau Um-
kleide-/Funktionsgebäude durch den REV Gruga
Vorlage ansehen · 0905/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"(Neuausbau Verkehrsknoten/Errichtung eines Nahversorgungszentrums)
Vorlage ansehen · 0956/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck
Vorlage ansehen · 0617/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37. Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Nieberdingstraße"
Vorlage ansehen · 0963/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38. Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"
Vorlage ansehen · 0949/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39. Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"
Vorlage ansehen · 0920/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0987/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: Ziffer 1. = einstimmig beschlossen;
Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
40.1 Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung
zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und
Ordnung im Stadtgebiet Essen
hier:Grillen im öffentlichen Raum
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1174/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.2 Ordnungskonzept Grillen in öffentlichen Parks und auf städtischen Flächen
Vorlage ansehen · 0983/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
40.3 TOP: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im essender Stadtgebiet
hier: Grillen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 1075/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
41. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0989/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
42. Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen
Vorlage ansehen · 0980/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
43. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2019
Vorlage ansehen · 0921/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44. Einrichtung der nach § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) einzurichtenden Einigungsstelle
Vorlage ansehen · 0960/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0953/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Teilnahme an der Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW)
Vorlage ansehen · 0424/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47. „Annahme der Förderung von digitalen Sofortausstattungen (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 - Sofortausstattungsprogramm) an Schulen und in Regionen in Nordrhein-Westfalen“!
Vorlage ansehen · 0976/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48. Erhöhung der Zügigkeit der Altfriedschule
Vorlage ansehen · 0884/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49. Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-31. Juli 2020 aufgrund der teilweisen Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage ansehen · 0875/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.
Vorlage ansehen · 0684/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
51. Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI
Bericht über Ergebnisse der Standortsuche
Vorlage ansehen · 0968/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
zzgl. Standort Schonnebeckhöfe / Hallostraße
52. Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83
hier: Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes
Vorlage ansehen · 0855/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig
hier: Abbruch des Bestandsgebäudes
Vorlage ansehen · 0849/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54. Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200
hier: Beauftragung von Planungsleistungen
Vorlage ansehen · 0790/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus Porscheplatz
Vorlage ansehen · 0869/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56. Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 Essen
Vorlage ansehen · 0483/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft
Vorlage ansehen · 0866/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58. Sicherung der Bauleitplanung:
Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168"
Stadtbezirk: V
Stadtteil: Altenessen-Süd
Vorlage ansehen · 0928/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59. Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.06.2020
60. Anfragen von Ratsmitgliedern
B. Nicht öffentlicher Teil
61. Mitteilungen der Verwaltung
62. Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen
Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
63. Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
64. Messe Essen GmbH: Wirtschaftliche Entwicklung und Finanzierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Stadtwerke Essen AG: Verkauf und Abtretung der Geschäftsanteile an der Gas-Union GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
66.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
66.2 Grundstücksangelegenheiten
(gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
66.3 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
67. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
68. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil