Rat der Stadt Essen (50. Sitzung)

26.08.2020, 15:00 – 26.08.2020, 22:00 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Zur Vorlage · 0915/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung)
2.

Aktuelle Stunde
3.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4.

Mitteilungen der Verwaltung
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
6.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen zu anderen Institutionen hier: Mitgliedschaft in der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Essen e.V.
Zur Vorlage · 1011/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Sitzungstermine des Hauptausschusses und des Rates der Stadt im Jahr 2021
Zur Vorlage · 0978/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Gesundheitsversorgung in Essen (gemeins. Anmeldung der SPD- und CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1050/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.1
Krankenhausversorgung im Essener Norden (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0870/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
8.2
Gesundheitsversorgung in Essen in kommunaler Hand (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1053/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.
(wurde in der Beratungsfolge vorgezogen) Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0876/2020/SPD/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.3
Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1149/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.1
Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1177/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13.2
Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen - hier: zeitnahe Umsetzung der Maßnahmen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1165/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.4
Beitritt des Rates der Stadt Essen zum Bürger*innenbegehren RadEntscheid Essen, hier: Einrichtung von zeitnahen Planstellen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1166/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.
Zukünftige Entwicklung des Krisenmanagements der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1051/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Entsorgungsbetriebe Essen GmbH/ Aktuelle Situation der Müllentsorgung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1072/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.
Grundstückssuche im Rahmen der Schulbedarfsplanung (gemeins. Anmeldung der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1061/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Aufnahme der geplanten Radwegeverbindung von Bredeney durch Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz sowie Errichtung eines Radweges vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze Velbert (gem. Antrag SPD/CDU/GRÜNE)
Zur Vorlage · 1153/2020/SPD/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Aufnahme der geplanten Radwegeverbindung von Bredeney durch Werden und Heidhausen bis zur Stadtgrenze Velbert in das städtische Hauptroutennetz sowie Errichtung eines Radweges vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze Velbert
Zur Vorlage · 1079/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung)
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen. Bei Enthaltung der EBB-Fraktion; Grüne&Linke schließen sich dem Antrag an.
12.1

Anlage: Vorab-Auszug BVA vom 13.08.2020
12.2
Radweg an der B 224 von Werden bis Stadtgrenze Velbert
Zur Vorlage · 1095/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung)
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — zurückgezogen seitens des Antragstellers
13.

(Der Tagesordnungspunkt 13 wurde nach TOP 8 behandelt.)
14.
Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 0816/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

17.12.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — zurückgezogen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — verwiesen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Aktion TierleidfreiBitte - für ein Mehr an tierleidfreien Angeboten in öffentlichen Küchen (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 1048/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
16.
Priorisierung von klimarelevanten Aspekten bei Bauvorhaben (Anmeldung der Tierschutz/SLB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0871/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (78. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) — verwiesen
03.09.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (77. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: in eine der nächsten Sitzungen des ASP geschoben
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
17.
Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße (Anmeldung der EBB-Fraktion)
Zur Vorlage · 0827/2020/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
25.06.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (98. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
18.
Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) — in den "Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation" geschoben
09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) — Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) — verwiesen
01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen
19.
Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen im Rahmen der Corona-Pandemie (Anmeldung der FDP-Faktion)
Zur Vorlage · 0964/2020/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen und Handlungsbedarfe
Zur Vorlage · 0954/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020
Zur Vorlage · 0935/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2018
Zur Vorlage · 0900/2020/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Bericht der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Essen gemäß § 105 Absatz 6 und 7 GO NRW
Zur Vorlage · 0299/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.06.2020 · Rechnungsprüfungsausschuss (25. Sitzung) — Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Stellungnahme zum Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 18.02.2020 gemäß § 105 Abs. 7 GO NRW empfohlen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH: Außerplanmäßige Ausschüttung des im Jahr 2019 erwirtschafteten Jahresüberschusses
Zur Vorlage · 1096/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.
Etablierung einer Gesellschaft zur Immobilienentwicklung
Zur Vorlage · 0959/2020/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in der Produktgruppe 1.05.10.01 "Sonstige soziale Leistungen" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Zur Vorlage · 0853/2020/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Sport- und Bäderbetriebe Essen
Zur Vorlage · 0974/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
28.
Neugestaltung Regattabereich am Baldeneysee hier: Planungsbeschluss und Festlegung des Vergabeverfahrens für die Ausschreibung von Planungsleistungen
Zur Vorlage · 0952/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29.
Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie: Umgang mit den Sportstättennutzungsgebühren
Zur Vorlage · 0926/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30.
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Bilanzbericht 2020
Zur Vorlage · 0767/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
31.
Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen
Zur Vorlage · 0943/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31.1
Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen
Zur Vorlage · 1121/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
31.2
Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 - Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für den Klimaschutz in Essen - hier Rederecht für Vertretungsberechtigte KlimaEntscheid Essen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)
Zur Vorlage · 1172/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
32.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Baumblüte" und "Baumbeetrigole Baumblüte"
Zur Vorlage · 0955/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
33.
Erstaufforstung auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes an der Hamburger Straße in Essen-Frohnhausen
Zur Vorlage · 0873/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
Überdachung Rollschuhbahn im Grugapark, Sanierung der Fahrbahn und Ersatzneubau Um- kleide-/Funktionsgebäude durch den REV Gruga
Zur Vorlage · 0905/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35.
Durchführung von Verfüllungsarbeiten im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Bochumer Landstraße/Sachsenring"(Neuausbau Verkehrsknoten/Errichtung eines Nahversorgungszentrums)
Zur Vorlage · 0956/2020/6 · Vorlage
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26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Asphaltierung des Radwegeabschnittes Rheinische Bahn bis zum Bahnhof Borbeck
Zur Vorlage · 0617/2020/6 · Vorlage
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08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.06.2020 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (27. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
37.
Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Nieberdingstraße"
Zur Vorlage · 0963/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme „Straßenüberführung Rellinghauser Straße"
Zur Vorlage · 0949/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fahrtreppen U-Bahnhof Bäuminghausstraße"
Zur Vorlage · 0920/2020/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0987/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Ziffer 1. = einstimmig beschlossen; Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben, einstimmig
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: Ziffer 1. = einstimmig beschlossen; Ziffern 2./3. = mehrheitlich beschlossen
40.1
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier:Grillen im öffentlichen Raum (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)
Zur Vorlage · 1174/2020/SPD/CDU · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.2
Ordnungskonzept Grillen in öffentlichen Parks und auf städtischen Flächen
Zur Vorlage · 0983/2020/TS-SLB · Antrag TS-SLB
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
40.3
TOP: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im essender Stadtgebiet hier: Grillen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1075/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Zur Entscheidung in den Rat geschoben
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — Zur Beschlussfassung in den Rat geschoben.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
41.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020
Zur Vorlage · 0989/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, bei einer Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
42.
Erweiterung Welcome- und ServiceCenter Essen
Zur Vorlage · 0980/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
43.
Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2019
Zur Vorlage · 0921/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.
Einrichtung der nach § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) einzurichtenden Einigungsstelle
Zur Vorlage · 0960/2020/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.
Verlängerung der Förderung der Stiftung Ruhr Museum durch die Stadt Essen ab dem Jahr 2022
Zur Vorlage · 0953/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen (bei Enthaltung der Grünen-Fraktion)
12.08.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46.
Teilnahme an der Fördermaßnahme des Landes NRW zur Digitalisierung der Schulen (DigitalPakt NRW)
Zur Vorlage · 0424/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.
„Annahme der Förderung von digitalen Sofortausstattungen (Zusatzvereinbarung zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 - Sofortausstattungsprogramm) an Schulen und in Regionen in Nordrhein-Westfalen“!
Zur Vorlage · 0976/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
48.
Erhöhung der Zügigkeit der Altfriedschule
Zur Vorlage · 0884/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
49.
Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.-31. Juli 2020 aufgrund der teilweisen Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule/8-1-Betreuung hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zur Vorlage · 0875/2020/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
50.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.
Zur Vorlage · 0684/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
51.
Neue Grundschulstandorte im Stadtbezirk VI Bericht über Ergebnisse der Standortsuche
Zur Vorlage · 0968/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) — einstimmig mit der Ergänzung keine Bedenken erhoben
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen zzgl. Standort Schonnebeckhöfe / Hallostraße
20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — einstimmig mit Ergänzung im Beschlussvorschlag empfohlen (Der zweite Teil des Beschlussvorschlages soll um den Standort Schonnebeckhöfe/Hallostraße ergänzt werden.)
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen zzgl. Standort Schonnebeckhöfe / Hallostraße
52.
Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83 hier: Neubau einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes
Zur Vorlage · 0855/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
53.
Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Abbruch des Bestandsgebäudes
Zur Vorlage · 0849/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
54.
Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200 hier: Beauftragung von Planungsleistungen
Zur Vorlage · 0790/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55.
Bereitstellung einer passiven Netzwerkinfrastruktur im Rathaus Porscheplatz
Zur Vorlage · 0869/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
56.
Umbau und Wiederherstellung der Büro- und Lagerflächen im EG links des Verwaltungsgebäudes Natorpstr. 27, 45139 Essen
Zur Vorlage · 0483/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
57.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan 1.01.13.01 - Immobilienwirtschaft
Zur Vorlage · 0866/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
58.
Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Hövelstraße 168" Stadtbezirk: V Stadtteil: Altenessen-Süd
Zur Vorlage · 0928/2020/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.08.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (76. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
59.

Niederschrift Nr. 49 über die Sitzung des Rates der Stadt Essen vom 24.06.2020
60.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
61.

Mitteilungen der Verwaltung
62.

Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen
Verleihung von Ehrenplaketten der Stadt Essen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
63.

Vorschlagsliste für die Berufung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Duisburg für die Amtszeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen
64.

Messe Essen GmbH: Wirtschaftliche Entwicklung und Finanzierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
65.

Stadtwerke Essen AG: Verkauf und Abtretung der Geschäftsanteile an der Gas-Union GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen
66.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
66.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
66.2

Grundstücksangelegenheiten (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

Ergebnis: einstimmig beschlossen
66.3

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
67.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
68.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil