Vorlagen Juni 2020

271 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

TOP 5 Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße

0838/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 25.06.2020 Geschäftsbereich 6

Sachstand zur Verlängerung der U 11/U 17 hier: Prüfung der Brückenstatik Sommerburgstraße

0787/2020/6 Vorlage 25.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Realisierung der umweltsensitiven Steuerung Alfredstraße

0773/2020/6 Vorlage 25.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Einführung des On-Demand-Systems in Essen

0756/2020/6 Vorlage 25.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Kurzfristige Verbesserung der Lebens- und Umweltsituation auf der Gladbecker Straße Beantwortung des Antrages Nr. 1666/2019/SPD/CDU

0276/2020/6 Vorlage 25.06.2020 Umweltamt

Stellplatzsatzung der Stadt Essen - Ergänzungsvorlage zu 1751/2019/6B Satzungsbeschluss

1751/2019/6B 1. Ergänzung Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

0835/2020/LINKE Antrag LINKE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

0834/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Solidarität mit den Essener Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten

0833/2020/SPD/CDU/TS-SLB/EBB/FDP Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof-Häuser in Essen

0832/2020/SPD/CDU/GRÜNE/TS-SLB/FDP/LINKE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse

0830/2020/EBB/FDP Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas

0829/2020/LINKE Antrag LINKE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

0826/2020/LINKE Antrag LINKE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse Essen

0824/2020/1 Vorlage 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Stellplatzsatzung der Stadt Essen (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU)

0817/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.06.2020 Geschäftsbereich 7

Außengastronomie, Schausteller und Großveranstaltungen in Zeiten der Corona-Pandemie

0808/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.06.2020 Organisation und Personalwirtschaft

STADTRADELN 2020 im September nachholen

0800/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Öffnung von Schulen in den Sommerferien

0799/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Insektenfreundliche Außenbeleuchtung

0798/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Bundesinstitut für Fotografie gehört nach Essen (Resolution)

0797/2020/ALLE FRAKTIONEN Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Änderung der Wahlordnung vom 25. März 2020 für die Wahl der nach § 27 GO NRW zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Essen

0794/2020/1 Vorlage 24.06.2020

Eintrittspreis-Ermäßigung für Schüler*innen und Studierende in Essener Bädern

0781/2020/LINKE Antrag LINKE 24.06.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Bericht über die Haushaltsentwicklung 2020

0757/2020/2 Vorlage 24.06.2020 Geschäftsbereich 2

Möglichkeit zur nachhaltigen Gebührenentlastung

0752/2020/2 Vorlage 24.06.2020 Beteiligungsmanagement

Bündelung der Immobilienaktivitäten hier: Etablierung eines einheitlichen Aufsichtsrates sowie Abschluss eines Gewinnabführungsvertrages

0734/2020/2 Vorlage 24.06.2020 Beteiligungsmanagement

Erweiterung von Betriebsflächen der Außengastronomie in der Corona-Pandemie

0733/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.06.2020 Geschäftsbereich 6

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"

0729/2020/EBB Antrag EBB-FW 24.06.2020 Geschäftsbereich 6

Treibhausgasbilanz 1990 - 2017 (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

0726/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Antrag der Fraktion Tierschutz/SLB)

0713/2020/TS-SLB Antrag TS-SLB 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Corona Sonderfonds Kultur (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

0706/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Zustimmung zur Inbetriebnahme einer neuen Recyclingstation an der Langenberger Str. 564 in Essen Überruhr-Holthausen

0667/2020/2 Vorlage 24.06.2020 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Schrittweise Öffnung der Schulen und Kitas (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

0621/2020/LINKE Antrag LINKE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Einrichtung eines Runden Tisches Klimaschutz (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

0619/2020/LINKE Antrag LINKE 24.06.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimaschutz von Verwaltungsvorlagen

0618/2020/6 Vorlage 24.06.2020 Geschäftsbereich 6

Erneute Vereinbarung zwischen den Trägern von Kindertageseinrichtungen und der Stadt Essen über die Zusammenarbeit beim Kita-Ausbau und zur Übernahme von Trägeranteilen ab 01.08.2020

0614/2020/4 Vorlage 24.06.2020 Jugendamt

Verlegung der STEAG-Fernwärmeleitung im Rahmen der Bauvorbereitung der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.1"

0605/2020/6 Vorlage 24.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Lead City Fahrradstraßen Achse C"

0604/2020/6 Vorlage 24.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Freiheit Emscher - Kooperationsvereinbarung und öffentlich-rechtliche Vereinbarung als Anlage zum Förderantrag im Rahmen von Regio.NRW Wirtschaftsflächen

0601/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Kommunale Modellvorhaben 2018 – 2020 im Öffentlichen Personennahverkehr (hier: Lead Cities) - Verlängerung des Modellstadtprojekts bis 30. Juni 2021

0593/2020/6 Vorlage 24.06.2020 Geschäftsbereich 6

Internationale Gartenausstellung 2027 - Sachstandsbericht

0587/2020/6 Vorlage 24.06.2020 Grün und Gruga

Gebietsbeschluss Stadtumbau "Freiheit Emscher"

0583/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.350.000 € beim Projekt 5.600089 - Versch. Gebäude Investition Sammelmaßnahme

0563/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Immobilienwirtschaft

Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätsplan 2035 der Stadt Essen

0551/2020/6 Vorlage 24.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 2. Halbjahr 2020 (ab September 2020)

0547/2020/3 Vorlage 24.06.2020 Ordnungsamt

Abwägungsbeschluss über d. Anregungen u. Stellungnahmen aus d. frühzeitigen u. förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungs- / Aufstellungsbeschluss f. ein Änderungsverfahren i. Mülheim 36 MH: Uhlenhorstweg / Fasanenweg

0503/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr zum Regionalen Flächennutzungsplan: 44 MH: Wissollstraße 45 MH: Holzstraße

0501/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014

0497/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

Naturnahe Umgestaltung des Oefter Baches am Tüschener Weg in Essen-Heidhausen

0495/2020/6 Vorlage 24.06.2020 Grün und Gruga

Bebauungsplan Nr. 25/18 "Bochumer Landstraße / Sachsenring / Rodenseelstraße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Freisenbruch Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

0455/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29 - 31 zu einer Stadtwache

0445/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Immobilienwirtschaft

Bebauungsplan Nr. 19/16 "Eleonorastraße / Sabinastraße" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid und Bergerhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

0438/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen zum Regionalen Flächennutzungsplan: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

0428/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

0295/2020/4 Vorlage 24.06.2020 Jugendamt

Sicherung der Bauleitplanung: Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Wolfsbankring 1" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold

0195/2020/7 Vorlage 24.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Haushaltsmittelvergabe - Investition in marode Straßen und Wege im Stadtbezirk IX

0831/2020/GemA Antrag BV IX 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Angebotsverbesserungen beim ÖPNV im Stadtbezirk I

0821/2020/GemA Antrag BV I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Stadtteilbibliothek Altenessen

0811/2020/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes

0795/2020/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Überquellende Abfalltonnen auf dem Gehweg Altenessener Straße 275

0792/2020/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020

0791/2020/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Zusätzliche Radabstellanlagen im Stadtbezirk I

0788/2020/GemA Antrag BV I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Fahrbahnmarkierung Isenbergplatz

0785/2020/BV I Bezirksvertretung I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Kettwiger Panoramasteig - Standorte Hinweisschilder am S-Bahnhof Werden und Kettwig

0780/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Zuwendungen an Dritte Hier: Finanzielle Unterstützung der Bezirksvertretung I für das Schülerprojekt "Leben retten" an der UNESCO-Schule

0779/2020/BV I Bezirksvertretung I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Bedarfsampel

0772/2020/CDU Antrag BV IX 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Beseitigung der Stolperfallen auf dem Steinplatz unter Erhaltung des Baumbestandes

0770/2020/GemA Antrag BV I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Terminliche Abstimmung von Bauvorhaben im Stadtbezirk I

0769/2020/GemA Antrag BV I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020

0763/2020/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Parkverbot Im Teelbruch (Antrag 1260/2019/CDU/SPD)

0762/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Promenadenweg zwischen Ringstraße und Bachstraße: Radverkehrsführung

0760/2020/6 Vorlage 23.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Baufeld In der Pieperbeck, 45239 Essen

0758/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Aus dem vergangenen Sommer lernen, guten Beispielen folgen - Trinkwasserspender am Ruhrufer installieren (Antrag 1650/2019/SPD)

0748/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Aufstellung von zwei Abfallbehältnissen im "Bräukerwald-Park"

0747/2020/EBB Antrag BV V 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Mitteilungen der Verwaltung

0746/2020/BV I Bezirksvertretung I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Eingabe gem. § 24 GO NRW hier: Aufstellung von 3 Hundekotbeutelspendern im Eltingviertel

0744/2020/BV I Bezirksvertretung I 23.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Umgestaltung und Erweiterung des Kinderspielplatzes Paulstraße im Nordviertel

0705/2020/6 Vorlage 23.06.2020 Grün und Gruga

Nahverkehrsplan 2017 - Umsetzung des Ortsbuskonzeptes Werden

0599/2020/7 Vorlage 23.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Baumblüte von der Einigkeitstraße bis zum Holunderweg Erneuerung nach einer Kanalbaumaßnahme und Pilotprojekt "Baumrigolen in Essen als Instrument der Klimawandelfolgenanpassung"

0576/2020/6 Vorlage 23.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Risikobaumfällung Sommer 2020

0539/2020/6 Vorlage 23.06.2020 Grün und Gruga

Risikobaumfällung Sommer 2020

0529/2020/6 Vorlage 23.06.2020 Grün und Gruga

Risikobaumfällung Sommer 2020

0523/2020/6 Vorlage 23.06.2020 Grün und Gruga

Compliance und Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung Essen Jahresbericht 2019

0240/2020/1 Vorlage 23.06.2020 Rechnungsprüfungsamt

Neubau einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer Josef-Hoeren-Straße / Großwesterkamp

0775/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Bebauungsplan 11/04 "Barkhovenallee / Jacobsallee"

0735/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Arten- und naturschutzrechtliche Befreiungen - Mai 2020 (öffentlich)

0699/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Errichtung einer Bootshalle und eines Parkplatzes auf dem Vereinsgrundstücke Kampmannbrücke 36 in Kupferdreh

0697/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Bau eines Kanals von der Kläranlage Abtsküche in Heiligenhaus zur KläranlageKettwig durch Oefte hier: Befreiung gemäß §67 Bundesnaturschutzgesetz

0695/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Regionaler Flächennutzungsplan hier: Änderungsverfahren in Essen 39 E "Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße

0694/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Regionaler Flächennutzungsplan hier: Änderungsverfahren in Essen 43 E "Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)"

0691/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Fragenkatalog zum Stand der Gewässerentwicklung

0675/2020/6 Vorlage 22.06.2020 Umweltamt

Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"

0782/2020/BV VI Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Umwandlung der Straße Erlenkampsweg

0755/2020/SPD/CDU/GRÜNE/LINKE Antrag BV VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung

0742/2020/BV VI Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Gas- und Wasserbaumaßnahme in der Liboristraße

0741/2020/BV VI Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

0640/2020/BV VI Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zustimmung zur Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße

0639/2020/BV VI Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Risikobaumfällung Sommer 2020

0532/2020/6 Vorlage 19.06.2020 Grün und Gruga

Namensänderung der Städt. Gemeinschaftshauptschule Katernberg

0425/2020/4 Vorlage 19.06.2020 Schule

Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021

0387/2020/4 Vorlage 19.06.2020 Schule

(Der Tagesordnungspunkt wurde in der Beratungsfolge vorgezogen.) Erhöhung der Zügigkeit für die Realschule an der Gelsenkirchener Straße

0365/2020/4 Vorlage 19.06.2020 Schule

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

0354/2020/4 Vorlage 19.06.2020 Kulturamt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen aus den Haushaltsmittel 2020 der Bezirksvertretung

0334/2020/BV VI 1. Ergänzung Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Antrag auf Erweiterung der öffentlichen Parkplätze am Schonnebecker Markt hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRW

0331/2020/BV VI Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Sicherheit im Fahrradverkehr auf der Kreuzung Ernestinenstraße/Langemarckstraße hier: Eingabe an die BV VI Zollverein gemäß § 24 GO NRW

0330/2020/BV VI Bezirksvertretung VI 19.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6

Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten im Bereich der Katernberger Straße in Essen-Katernberg

0289/2020/6 Vorlage 19.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Schulwegsicherung hier: Jahresbericht 2019

0285/2020/3 Vorlage 19.06.2020 Ordnungsamt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

0271/2020/7 1. Ergänzung Vorlage 19.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Bebauungsplan Nummer 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

0271/2020/7 Vorlage 19.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2020

1875/2019/4 Vorlage 18.06.2020 Jugendamt

Fahrradbügel im Bereich Lauensteinstraße Einmündung Steinhausenstraße und zur Gebhardstraße sowie die Einmündung Gebhardtstraße in die Lenbachstraße

0709/2020/SPD/GRÜNE Antrag BV III 18.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Freiheit Emscher: Hafenstraße (Umwelttrasse Essen)" Stadtbezirk: IV, V, Stadtteil: Bergeborbeck, Vogelheim

0541/2020/7 Vorlage 18.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Beschluss zur Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Schönscheidtstraße, Am Luftschacht (ALDI-Nord Campus-Store)" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

0500/2020/7 Vorlage 18.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Umbau Friedrichstraße" und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel

0260/2020/7 Vorlage 18.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Umsetzung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz): hier: Landeszuschüsse für Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil von Kindern mit Förderbedarf sowie für erweiterte Öffnungszeiten

1867/2019/4 Vorlage 17.06.2020 Jugendamt

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für den Zeitraum 01.-30. Juni 2020 aufgrund der Schließung der Betreuung in der Offenen Ganztagsschule 8 - 1 Betreuung

0732/2020/4 Vorlage 16.06.2020 Schule

Erhebung der Hälfte der Elternbeiträge für den Zeitraum vom 01. Juni bis 31. Juli 2020 für die Betreuung in Kindertagesstätten und Kindertagespflegeeinrichtungen

0718/2020/4 Vorlage 16.06.2020 Jugendamt

Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur Kapitalverstärkung

0683/2020/5 Vorlage 16.06.2020 Gesundheitsamt

Quartalsbericht Cash-Pool I/2020

0651/2020/2 Vorlage 16.06.2020 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht I. Quartal 2020 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)

0564/2020/6 Vorlage 16.06.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum Mai 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 05.05.2020

0526/2020/4 Vorlage 16.06.2020 Jugendamt

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für den Zeitraum April 2020 aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 09.04.2020

0419/2020/4 Vorlage 16.06.2020 Jugendamt

Verlängerung der Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

0403/2020/4 Vorlage 16.06.2020 Jugendamt

Bericht über die 143. Beiratssitzung der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen in Essen (AG Plako) vom 19.02.2020

0309/2020/5 Vorlage 16.06.2020 Gesundheitsamt

Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das 2. Halbjahr 2019 (Stichtag 31.12.2019)

0303/2020/5 Vorlage 16.06.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Verlängerung der Anerkennung des Vereins Syrische Kultur und Integration e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

0157/2020/4 Vorlage 16.06.2020 Jugendamt

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Joggingstrecke/Wanderweg ab Parkplatz Ägidiusstr. / Frankenstraße

0703/2020/BV II Bezirksvertretung II 15.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0702/2020/BV II Bezirksvertretung II 15.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Pilotprojekt Errichtung einer Park- und Ladestation für E-Scooter am Rüttenscheider Stern im Bereich Rüttenscheider Str. 97-101/ Ecke Rosastraße, 45130 Essen

0397/2020/6 Vorlage 15.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Ruhender Verkehr im Bereich Überruhrstr. 255, Antrag auf Anordnung einer Parkzeitbegrenzung (BV VIII, 03.12.2019, 1712/2019/VIII)

0730/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 09.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Benderpark - Aufstellung von Laternen - Feststellung des Status des Benderparks - Renovierung des Ehrenmals

0642/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 09.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Aufstellung eines Straßencafés auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Restaurant in der Frintroper Str. 414 in Essen-Frintrop

0567/2020/6 Vorlage 09.06.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Antrag auf Landeszuschüsse zur Förderung qualifizierter Fachberatung in Kindertagespflege gemäß § 47 Kinderbildungsgesetz

0557/2020/4 Vorlage 09.06.2020 Jugendamt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36.5 GONW hier: Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Uhlenstraße 44 - 56"

0488/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 09.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36.5 GONW hier: Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Wohlgemuthweg"

0487/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 09.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Quotierung der zusätzlich im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossenen Zuwendung für das Jahr 2020 zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit

0484/2020/4 Vorlage 09.06.2020 Jugendamt

Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2020

0472/2020/5 Vorlage 09.06.2020 JobCenter Essen

Zuwendungsantrag der Grundschule Burgaltendorf hier: a) Ersatz eines defekten Laminiergerätes (867,51 Euro) b) Bienenfreundliche Bepflanzung des Atriums am Standort Alte Hauptstraße (293,11)

0466/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 09.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Zuwendungsantrag des CDU Ortsverbandes Überruhr hier: Bepflanzung eines Blumenkübels an der Schulte Hinsel Straße in Überruhr

0465/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 09.06.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Objekt Opernplatz 002 / Gutenbergstraße / Rellinghauser Straße - Hochtiefhaus -

0476/2020/7 Vorlage 04.06.2020

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd

0439/2020/7 1. Ergänzung Vorlage 04.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hövelstraße 151-220 - Neu" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd

0439/2020/7 Vorlage 04.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Auswertung des "Statistischen Berichtes Nordrhein-Westfalen - Wohnraumförderung 2018" der NRW.BANK

0418/2020/7 Vorlage 04.06.2020 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

Landesinitiative Bau.Land.Leben: Bewerbung und Teilnahme der Stadt Essen am Landesprogramm Bau.Land.Partner

0393/2020/7 Vorlage 04.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

0245/2020/7 1. Ergänzung Vorlage 04.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

0245/2020/7 Vorlage 04.06.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 – Treibhausgasminderungspfade und Maßnahmen für Klimaschutz in der Stadt Essen (Zwischenbericht)

0570/2020/6 Vorlage 02.06.2020 Geschäftsbereich 6