Vorlagen Mai 2020

155 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Einrichtung von temporären pandemieresilienten Radverkehrsanlagen und Gehwegen

0622/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 28.05.2020 Geschäftsbereich 6

Weiterführung der erfolgreichen Maßnahmen aus dem Modellstadtprojekt Lead Cities und Aufnahme in den Nahverkehrsplan der Stadt Essen sowie in das reguläre Fahrplanangebot der Ruhrbahn GmbH

0594/2020/6 Vorlage 28.05.2020 Geschäftsbereich 6

Förderung von Carsharing im Stadtgebiet Essen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

0508/2020/6 Vorlage 28.05.2020 Geschäftsbereich 6

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion)

0727/2020/SPD Antrag SPD 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 hier:zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

0725/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD hier:Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

0722/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Offene Ganztagsschule (OGS) hier:Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2020/2021 (gemeins. Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion)

0720/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

0717/2020/EBB Antrag EBB-FW 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead-City Fahrradstraßen Achse A" (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

0716/2020/EBB Antrag EBB-FW 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane" (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

0715/2020/EBB Antrag EBB-FW 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead City Fahrradstraßen Achse B" (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

0714/2020/EBB Antrag EBB-FW 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Nutzung von städtischen Einrichtungen für Aufstellungsversammlungen von Parteien oder Wählergruppen gemäß § 17 KWahlG

0681/2020/1 Vorlage 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Nachwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Verwaltungsratsmitgliedes der Sparkasse Essen in den Verwaltungsrat der Sparkasse Essen

0679/2020/1 Vorlage 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Haushaltsplan 2020 /2021 hier: Zuwendungen an Fraktionen

0678/2020/PARTEI Antrag Die Partei 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Zulässigkeit von Fraktionssitzungen in Form von Telefon- oder Videokonferenzen sowie Online-Sitzungen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0638/2020/1 Vorlage 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und „Schützenbahn Protected Bike Lane“

0634/2020/FDP Antrag FDP 27.05.2020 Geschäftsbereich 6

Corona Sonderfonds Kultur hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

0632/2020/4 Vorlage 27.05.2020 Kulturamt

Digitalisierung der Schulen vorantreiben (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

0629/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 27.05.2020 Schule

Digitalisierung an den Schulen vorantreiben

0624/2020/LINKE Antrag LINKE 27.05.2020 Schule

Keine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

0620/2020/SPD/CDU/GRÜNE/TS-SLB/LINKE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Digitalisierung der Schulen vorantreiben

0608/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 27.05.2020 Schule

Anpassung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie

0600/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses vom 25.03. und 24.04.2020

0597/2020/1 Vorlage 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Europakonzept der Stadt Essen

0579/2020/1 Vorlage 27.05.2020 Geschäftsbereich OB

Grugabad erhalten und zum Ganzjahresbad ausbauen

0577/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 27.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 hier: zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion zur Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

0565/2020/2 Vorlage 27.05.2020 Geschäftsbereich 2

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Umweltspur Schützenbahn" und "Schützenbahn Protected Bike Lane"

0554/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead-City Fahrradstraßen Achse A"

0553/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Bau und Baubeginn der Maßnahmen "Lead City Fahrradstraßen Achse B"

0552/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Fortschreibung des vorläufigen Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) sowie Erweiterung der geringfügigen Maßnahmen und Übertragung von Zuständigkeiten durch den Rat der Stadt

0545/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Geschäftsbereich 6

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Aufgabenbereich "Abwehr von Großschadensereignissen" für konsumtive Ausgaben zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie

0538/2020/3 Vorlage 27.05.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Ersatzbeschaffung von sieben Krankentransportwagen, sechs Rettungswagen und zwei Notarzteinsatzfahrzeugen

0536/2020/3 Vorlage 27.05.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Ersatzbeschaffung von zwei Einsatzleitwagen und einem Gerätewagen

0534/2020/3 Vorlage 27.05.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Corona Sonderfonds Kultur

0519/2020/4 1. Ergänzung Vorlage 27.05.2020 Kulturamt

a) Corona Sonderfonds Kultur b) Corona Sonderfonds Kultur hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0519/2020/4 Vorlage 27.05.2020 Kulturamt

Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Kampmannbrücke"

0507/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Geschäftsbereich 6

Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages Gas hier: Interessenbekundung

0494/2020/2 Vorlage 27.05.2020 Beteiligungsmanagement

Haushaltsplan 2020/2021 und Haushaltswirtschaft 2020 - hier: Aufhebung der Verfügung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 25 Abs. 2 KomHVO NRW

0492/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Zukunft Grugabad hier: Planungsprozess zur Entwicklung eines Ganzjahresbades

0479/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Gesamtschule Nord, Förderstr. 60, 45356 Essen hier: Errichtung eines Schulcontainers als Interim für den abgängigen Pavillon mit vier Unterrichtsräumen

0442/2020/7 Vorlage 27.05.2020 Immobilienwirtschaft

Generalsanierung der Schultoiletten Joachimschule, Joachimstr. 7a

0415/2020/7 Vorlage 27.05.2020 Immobilienwirtschaft

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2019

0409/2020/2 Vorlage 27.05.2020 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

Resolution "Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit"

0399/2020/1 Vorlage 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Änderung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek mit Wirkung zum 01.06.2020

0390/2020/4 Vorlage 27.05.2020 Kulturamt

Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland (gemeins. Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

0383/2020/GRÜNE/LINKE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2019

0344/2020/1 Vorlage 27.05.2020 Geschäftsbereich OB

Ersatzbenennung für den Seniorenbeirat

0315/2020/5 Vorlage 27.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Ausweitung und Neukonzipierung der Jugendberufsagentur in 2020

0277/2020/5 Vorlage 27.05.2020 JobCenter Essen

Einführung einer Mobilitäts-Flatrate für Essen/Mülheim (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

0199/2020/EBB Antrag EBB-FW 27.05.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Park

0176/2020/6 Vorlage 27.05.2020 Grün und Gruga

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im zweiten Halbjahr 2019

0039/2020/7 Vorlage 27.05.2020 Immobilienwirtschaft

Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Coronapandemie im Bezirk hier: Schaffung pandemieresilienter Schulwege

0690/2020/GRÜNE Antrag BV IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Gefährdung für Fußgänger im Bereich der ehemaligen Gaststätte "Bürgerhaus" Dinastraße / Karnaper Straße 124/126

0676/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Verkauf der Katholischen Kliniken Essen GmbH - Sicherung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden

0652/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Fünfhöfestraße - Ampelanlage

0647/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Gebrauchtwagenhandel Röttgersbank / Altenessener Straße

0645/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Stadtteilbibliothek

0613/2020/CDU Antrag BV V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Auskunft über Geschwindigkeitsüberschreitungen an sogenannten Hot-Spots im Bezirk V

0602/2020/SPD Antrag BV V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Ordnungsverfügung Areal Autokino (Sulterkamp)

0596/2020/SPD Antrag BV V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Haushalt 2020 Hier: Bezirkliche Mittel für den Fachbereich 51, Jugendamt / Stadtteilarbeit Nordviertel

0592/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Nachnutzung der ehemaligen Kita Waterfohrstr., Frillendorf

0590/2020/CDU Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Schlaglöcher in Hauptverkehrsstraßen

0588/2020/CDU Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Gestaltung von zwei Brückenpfeilern unter den Helbingbrücken

0585/2020/GemA Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Zusatzfahrten bei der Straßenbahn auf der Steeler Straße zum Schulbeginn

0584/2020/GemA Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung in Anwendung der §§ 36 Abs. 5 Satz 2 und 60 Abs. 1 GO NRW hier: Bau einer Mobilstation an der Kronprinzenstraße hier: Finanzielle Unterstützung durch die Bezirksvertretung I

0575/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Begrünung der Hohenzollernstraße und Müllsituation am Isenbergplatz hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW und gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke in der Bezirksvertretung I

0574/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Errichtung einer Querungshilfe auf der Engelbertstraße gegenüber der neuen Kita Lysegang hier: Eingabe gem. § 24 GO NRW und Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I

0572/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung in Anwendung der §§ 36 Abs. 5 Satz 2 und 60 Abs. 1 GO NRW hier: Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B, Rüttenscheider Straße

0568/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Auskunft über Bauarbeiten "Emil Emscher" im Bereich Daniel-Eckhardt-Straße / Gladbecker Straße / Johanniskirchstraße

0562/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen NORD - Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung und Aufwertung des Kaiser-Wilhelm-Parks hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0561/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Stadtwerke Essen AG: Projekt "DMA Lierfeldstraße / Altenesssener Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0555/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2020

0543/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Situation in der Straße "Zur Alten Fähre" in Kettwig

0512/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Vergabe bezirklicher Mittel 2020 - GGE: zusätzliche Pflanzmaßnahmen in städt. Grünanlagen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0506/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Parkproblematik in Höhe Schonnefeldstr. 86 (TOP 17.a Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V 25.02.2020)

0478/2020/6 Vorlage 26.05.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Bauvorhaben Küppersheide N-19-0216 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

0453/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Änderung der Verkehrsführung in einem Teilbereich der Straße Meckenstocker Weg

0440/2020/6 Vorlage 26.05.2020 Amt für Straßen und Verkehr

2. Haushaltsmittelvergabe 2020

0435/2020/GemA Antrag BV IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit (0284/2020/4) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0434/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Optimierte Nutzung von Gewerbeflächen im Bezirk V

0430/2020/7 Vorlage 26.05.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

2. Haushaltsmittelvergabe 2020 (Antrag 0435/2020/GemA) hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0426/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Bauvorhaben Am Stammensberg, N-19-0082 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

0389/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

0379/2020/4 Vorlage 26.05.2020 Kulturamt

Haushalt 2020 Hier: Finanzielle Unterstützung der Unterhaltspflege Jüdischer Friedhof Segerothstraße

0376/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Planfeststellung für den Bau der A 52 vom AK Essen-Nord (B 224) bis zum AK Essen/Gladbeck hier: Stellungnahme der Stadt Essen im Rahmen des Anhörungsverfahrens

0373/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Bauvorhaben Rausenbergerstraße, N-19-0066 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

0372/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Eisenbahnbrücke Altenessen Bahnhof u. a.

0369/2020/SPD Antrag BV V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Renaturierung Oefter Bach und Amphibienwanderungen Tüschener Weg

0367/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Baumbestimmungspfad im Stadtgarten - weitere Hinweisschilder

0364/2020/CDU Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Gehweginstandsetzung am Containerstandort Schinkelstraße / Klenzestraße

0363/2020/CDU Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Herstellung der Verkehrssicherheit für Fahrgäste an der Haltestelle Töpferstraße

0362/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Umsetzung der Bordsteinabsenkung Brunnenstraße / Schornstraße Hier: Beschluss der Bezirksvertretung I vom 24.09.2019 (Verwaltungsvorlagen 0714/2019/BV I und 1221/2019/BV )

0361/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Lenkungsgruppe Altenessen-Süd, Nordviertel (LG AESNV): Abstimmungsverfahren

0359/2020/7 Vorlage 26.05.2020 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung

Einrichtung einer Bushaltestelle Emilienstraße

0358/2020/GemA Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Abbiegemarkierungen im Bereich Kreuzung Altenessener Straße / Stapenhorststraße / Heßlerstraße

0353/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Optimierung des Abbiegeverkehrs im Kreuzungsbereich Altenessener -/ Heßlerstraße

0352/2020/BV V Bezirksvertretung V 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Mitteilungen der Verwaltung

0346/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Neugestaltung des "Motorrad-Treff- Haus Scheppen"

0343/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Haushalt 2020 hier: Vergabe von Restmitteln

0339/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Neuwahl zum/zur 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister/in

0321/2020/BV IX Bezirksvertretung IX 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

0284/2020/4 Vorlage 26.05.2020 Kulturamt

Mitteilungen der Verwaltung

0265/2020/BV I Bezirksvertretung I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Neubauprojekt Frida-Levy-Gesamtschule hier: Beauftragung von Planungsleistungen

0205/2020/7 Vorlage 26.05.2020 Immobilienwirtschaft

Tauben in der Innenstadt

0035/2020/GemA Antrag BV I 26.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Integrationsratswahl 2020 hier: Aktualisierung der Wahlordnung

0360/2020/1 Vorlage 20.05.2020

Anmeldepraxis für neu zugezogene Ausländer (nicht EU) bei der Ausländerbehörde

0200/2020/IR Antrag Integrationsrat 20.05.2020

Anfrage 3 Strategie Corona Tests

0673/2020/5 Vorlage 19.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Anfrage 2 Corona-Schutzmassnahmen in Einrichtungen

0672/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 19.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Antrag 1 zur Corona-Krise

0671/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 19.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022" hier: Einbindung der Kommune und Beschlussfassung zu einer städtischen Co-Finanzierung

0578/2020/6 Vorlage 19.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Sportanlage Ruhrtalstraße hier: Kostensteigerung im Rahmen des Umbaus der Sportanlage für den American Football

0560/2020/6 Vorlage 19.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Sanierung des Grugabades

0493/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 19.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung der Eheleute Heinrich und Maria Beckers zur Unterstützung von Multiple Sklerose kranken Essener Bürgern

0405/2020/5 Vorlage 19.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung; barrierefreie Wahlen

0401/2020/CDU/SPD Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 19.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Bleib Cool am Pool (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

0350/2020/LINKE Antrag LINKE 19.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht IV. Quartal 2019 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)

0327/2020/6 Vorlage 19.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen

0242/2020/5 Vorlage 19.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Verwendung von Stiftungsmitteln der Frau- Otto- Knaudt- Stiftung

0241/2020/5 Vorlage 19.05.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Teilhabe am Arbeitsmarkt Umsetzung des Teilhabechancengesetzes nach § 16i SGB II

0229/2020/5 Vorlage 19.05.2020 JobCenter Essen

Sachstandsbericht Sanierung Turn- und Sporthallen

0197/2020/6 Vorlage 19.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Sachstand zum Kataster der Sportanlagen und Bäder hier: Ergebnis der Bauzustandserfassung für neun Schwimmbäder der SBE

0146/2020/6 Vorlage 19.05.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten an besonderen Orten hier: Programm 2020 "Kunstbaden"

0062/2020/4 Vorlage 19.05.2020 Kulturamt

Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2019

0559/2020/2 Vorlage 18.05.2020 Beteiligungsmanagement

Quartalsbericht I/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

0521/2020/2 Vorlage 18.05.2020 Beteiligungsmanagement

Gesamtkostenänderung der Maßnahme "Fußgängerbrücke Brehminsel" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

0421/2020/6 Vorlage 18.05.2020 Geschäftsbereich 6

Quartalsbericht I/2020 zum Zins- und Schuldenmanagement

0420/2020/2 Vorlage 18.05.2020 Stadtkämmerei

Quartalsbericht IV/2019 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

0191/2020/2 Vorlage 18.05.2020 Beteiligungsmanagement

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Gerichtsstraße"

0180/2020/6 Vorlage 18.05.2020 Geschäftsbereich 6

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

0144/2020/4 Vorlage 18.05.2020 Jugendamt

Integriertes Entwicklungskonzept Sozial Stadt Essen Nord (IEK) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung des Spindelmann Parks

0050/2020/6 Vorlage 18.05.2020 Grün und Gruga

Integriertes Entwicklungskonzepte Sozial Stadt Essen NORD (IEK Essen NORD) hier: Baubeschluss zur Umsetzung der Umgestaltung der Grünverbindung "Lehrstraße"

0012/2020/6 Vorlage 18.05.2020 Grün und Gruga

Quartalsbericht IV/2019 zum Zins- und Schuldenmanagement

0010/2020/2 Vorlage 18.05.2020 Stadtkämmerei

Modellstadt Essen: Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

0558/2020/6 Vorlage 14.05.2020 Geschäftsbereich 6

Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Cranachstraße

0540/2020/BV III Bezirksvertretung III 14.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Straße Lehnsgrund / Am Nachtigallental

0450/2020/BV III Bezirksvertretung III 14.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

U-Bahnhof-Station Altenessen

0385/2020/EBB Antrag EBB-FW 14.05.2020 Geschäftsbereich 6

Bushaltestelle Altenessen Bahnhof hier: Beantwortung des Antrages 1818/2019/SPD/CDU/FDP

0165/2020/6 Vorlage 14.05.2020 Geschäftsbereich 6

Bericht über die aktuelle Corona-Situation (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

0623/2020/LINKE Antrag LINKE 13.05.2020 Schule

Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

0530/2020/3 Vorlage 13.05.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Aufhebung einer ordnungsbehördlichen Verordnung vom 19. Februar 2020 zur Freigabe des verkaufsoffenen Sonntages im Stadtteil Essen-Kettwig am 07.06.2020

0522/2020/3 Vorlage 13.05.2020 Ordnungsamt

Insourcing SAP / Bericht

0516/2020/3 Vorlage 13.05.2020 Essener Systemhaus

„Errichtung von Bildungsgängen am Robert-Schuman-Berufskolleg und am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg“

0515/2020/4 Vorlage 13.05.2020 Schule

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

0514/2020/3 Vorlage 13.05.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Vierteljahresbericht für das 4. Quartal 2019 des Essener Systemhauses (ESH)

0412/2020/3 Vorlage 13.05.2020 Essener Systemhaus

Vermüllung Außentreppe Parkhaus P6 Ribbeckstraße, Missstände an der Marktkirche, illegales Taubenfüttern Eingabe vom 17.02.2020

0482/2020/3 Vorlage 12.05.2020 Ordnungsamt

Haushalt 2020 hier: verschiedene Zuschussanträge

0473/2020/BV VII Bezirksvertretung VII 12.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Verkehrssicherheitskonzept Sachsenring zwischen Schultenweg und Schirnbecker Teiche

0469/2020/CDU Antrag BV VII 12.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: HS Katernberg - Schulhofgestaltung

0443/2020/7 Vorlage 12.05.2020 Immobilienwirtschaft

Mitteilungen der Verwaltung

0431/2020/BV VII Bezirksvertretung VII 12.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Gefährliche Radwegeführung Am Zehnthof ab Schönscheidtstr. in Richtung Innenstadt

0429/2020/CDU Antrag BV VII 12.05.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Erweiterung einer Betriebsstätte Hövelstraße und Stellungnahme BIGWAM zum Bebauungsplanentwurf

0410/2020/7 Vorlage 12.05.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Gemeinschaftsgarten "Neuholland" in Essen-Steele

0404/2020/6 Vorlage 12.05.2020 Grün und Gruga

Unbegehbarkeit eines Teilstücks des BaldeneySteig

0402/2020/6 Vorlage 12.05.2020 Umweltamt

Erweiterung einer Betriebsstätte an der Hövelstraße hier: Ergebnis der Prüfung

0278/2020/7 Vorlage 12.05.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Top 6: Änderung der Öffnungszeiten der Zentralbibliothek mit Wirkung zum 01.06.2020

0573/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 06.05.2020 Kulturamt