Vorlagen Juni 2026

199 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Bänke und Abfallbehälter in der Hufergasse vor der "Alten Post"

1066/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Vereinheitlichung der Geschwindigkeitsreduzierung auf der Hammerstraße bis bzw. ab Beleuchtungsmast 179

1061/2026/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Sicherheit und Verkehrsfluss am Verkehrsknotenpunkt Ringstraße / Hauptstraße / Graf-Zeppelin-Straße / Ruhrtalstraße erhöhen

1042/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Jüdisches Denkmal an der Kehre Landsberger Straße und Mintarder Weg in Kettwig v.d. Brücke

1041/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Sackgassenschild auf der Neckarstraße in Höhe Mainstraße

1040/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Instandsetzung der Grünfläche an der Ecke der Straßen "Am Stadtwald" und "Kemmansweg"

1039/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Aufstellung einer zusätzlichen Bank an der Ecke August-Thyssen-Straße/Landsberger Str. und Installation eines Abfallbehälters

1038/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Aufstellung eines zusätzlichen Abfallbehälters in der Landsberger Straße

1037/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Einrichtung eines Basketballplatzes in Essen-Heidhausen (Flurstück 3456-9-7)

1023/2026/BV IX Bezirksvertretung IX 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Errichtung eines Zebrastreifens auf der Laupendahler Landstraße

1022/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Errichtung eines Zebrastreifens auf der Heckstraße in Essen-Werden

1021/2026/CDU/FDP/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Parksituation für Gehbehinderte am Hardenbergufer verbessern

1004/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Verkehrssituation im "Weg zur Platte" in Bredeney

0979/2026/CDU/FDP-EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten entlang der Abteistraße, Brückstraße, Hufergasse, Grafenstraße und Heckstraße Essen-Werden

0936/2026/6 Vorlage 30.06.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Inanspruchnahme der öffentlichen Parkplatzfläche zur Errichtung einer Außengastronomie vor dem Ladenlokal Porthofplatz 6 in Essen-Werden

0932/2026/6 Vorlage 30.06.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Einrichtung von Sperrpfosten vor dem Haus Heidhauser Straße 93

0924/2026/BV IX Bezirksvertretung IX 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Parkregelungen im öffentlichen Raum

0845/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Bestellung einer/s stellvertretenden Sportbeauftragten

0807/2026/BV IX Bezirksvertretung IX 30.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Beabsichtigte Einziehung eines Stiches der "Hatzper Straße" in Bredeney

0692/2026/6 Vorlage 30.06.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Standortauswahl für das Stadtlastenrad am Rathaus Kettwig und Werdener Markt

0632/2026/6 Vorlage 30.06.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im Entwurf

0589/2026/6 Vorlage 30.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026

0552/2026/4 Vorlage 30.06.2026 Jugendamt ✦

Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027

0547/2026/4 Vorlage 30.06.2026 Schule ✦

Risikobaumfällung Sommer 2026

0478/2026/6 Vorlage 30.06.2026 Grün und Gruga ✦

Berichterstattung zur 79. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 04. März 2026 und Beschluss der neuen Geschäftsordnung

0616/2026/5 Vorlage 25.06.2026 Gesundheitsamt ✦

Umsetzung des Projektes „#ZusammenInklusiv 2030 – Alltag Inklusion (All In)“ von Special Olympics Deutschland in der Stadt Essen

0511/2026/5 Vorlage 25.06.2026 Amt für Soziales und Wohnen ✦

"Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ – Transfer auf Förderschulen

0481/2026/4 Vorlage 25.06.2026 Schule ✦

Bestellung einer Schriftführerin für den Kulturausschuss

1128/2026/4 Vorlage 24.06.2026 Kulturamt ✦

Manifesta 16 Ruhr, Gewährung einer Zuwendung

0999/2026/4 Vorlage 24.06.2026 Kulturamt ✦

Schule als sicherer Ort

0996/2026/4 Vorlage 24.06.2026 Schule ✦

Förderung von Kulturprojekten freier Träger (2. Halbjahr 2026)

0823/2026/4 Vorlage 24.06.2026 Kulturamt ✦

Jahresbericht der Volkshochschule Essen 2025

0699/2026/4 Vorlage 24.06.2026 Volkshochschule ✦

Austausch von Ampelmännchen gegen Leuchtzeichen Bergmännchen in Karnap

1106/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Kreuzung Arenbergstraße/Karnaper Straße

1076/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Einführung von Pfandringsystemen zur Verbesserung der Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft im Stadtbezirk V

1034/2026/LINKE-GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Vermeidung von Missbrauch und Gefährdung durch Einkaufswagen im öffentlichen Raum

1033/2026/LINKE-GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Aufstellung von Absperrpfosten Altenessener Straße 264

1032/2026/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Aufstellung zusätzlicher 4 Mülleimer in der Grünanlage am Ziegelteich

1031/2026/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Aufstellung von Klappschildern bei Veranstaltungen um und im Stadion Essen

1030/2026/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Prüfung der Einrichtung von Unterflurcontainern an einem stark vermüllten Containerstandort

1029/2026/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Initiative zur Vermeidung der Vermüllung von Containerstandorten im Stadtbezirk V

1027/2026/SPD/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Installierung eines "Trinkwasserbrunnen auf dem Karnaper Markt"

1018/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Einrichtung einer geänderten Verkehrsführung mit temporärer Entfernung der Poller im Bereich des Karnaper Marktplatzes

1017/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Verkehrsanlagenplanung innere Erschließung Emil Emscher, Bauabschnitt E4

1002/2026/6 Vorlage 23.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Verkehrssituation im Bereich Loskamp / Schürenfeld

0990/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Überquerungshilfe Palmbuschweg

0989/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Verbreiterung eines Teils des Gehweges der Dinastraße in Essen-Karnap

0987/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

IT-Prüfungen im Haushaltsjahr 2025 (Jahresbericht)

0983/2026/OB Vorlage 23.06.2026 Rechnungsprüfungsamt ✦

Einsatz künstlicher Intelligenz bei der Stadt Essen sowie in der Rechnungsprüfung

0978/2026/OB Vorlage 23.06.2026 Rechnungsprüfungsamt ✦

Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Restaurant in der Gladbecker Str.287/ Ecke Nobermanns Hude in Essen-Altenessen-Süd

0938/2026/6 Vorlage 23.06.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Zuwendungsprüfungen des Rechnungsprüfungsamtes (Jahresbericht 2024 bis 2025)

0935/2026/OB Vorlage 23.06.2026 Rechnungsprüfungsamt ✦

Austausch von Ampelmännchen gegen Leuchtzeichen Bergmännchen in Karnap

0871/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2026

0870/2026/BV V Bezirksvertretung V 23.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

0789/2026/7 Vorlage 23.06.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Beauftragung von Planungsleistungen für die Maßnahme "FÜ Wilhelm-Nieswandt-Allee"

0575/2026/6 Vorlage 23.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Risikobaumfällung Sommer 2026

0473/2026/6 Vorlage 23.06.2026 Grün und Gruga ✦

Änderungsantrag: Vorlage 0592/2026/7 Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof - zukünftige Gestaltung und Modernisierung

1019/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 18.06.2026 Geschäftsbereich 7 ✦

Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2026/2027 (DS 0633/2026/4) hier: Standort für eine Förderschule Geistige Entwicklung

0863/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 18.06.2026 Schule ✦

Bebauungsplan Nummer 4/85 "Innenstadt, südlicher Teil", 3. Änderung (Bereich Willy-Brandt-Platz/An der Reichsbank) Stadtbezirk: I, Stadtteil: Stadtkern Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

0670/2026/7 Vorlage 18.06.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof - zukünftige Gestaltung und Modernisierung

0592/2026/7 Vorlage 18.06.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen Entwicklungsprozesses

0550/2026/5 Vorlage 18.06.2026 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8/22 „Nahversorgungszentrum Karl-Meyer-Platz“ Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Schonnebeck Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbe-schluss

0539/2026/7 Vorlage 18.06.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Änderungsantrag zu Pkt. 11.1 Vergabe von Restmitteln "Graffitigestaltung Unterführung Meybuschhof/DB-Station Zollverein-Nord"

1074/2026/GRÜNE-LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 17.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Änderung der Geschäftsverteilung hier: Zuordnung des Fachbereiches 01-09 / Kommunales Integrationszentrum vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zum Geschäftsbereich 5 Information über organisatorische Veränderungen

0778/2026/OB Vorlage 17.06.2026 Geschäftsbereich OB ✦

Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den Regelbetrieb

0751/2026/OB Vorlage 17.06.2026 ✦

Frühkindliche Armutsprävention in Essener Kindertageseinrichtungen - Ergebnisbericht Projekt ZUSi - Zukunft früh sichern 2.0

0746/2026/4 Vorlage 17.06.2026 Jugendamt ✦

Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 0969/2026/CDU/SPD – Einsatzpotenziale der KI-Module „SPARK“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS)

1081/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.06.2026 Geschäftsbereich 1 ✦

TOP 19: Kommunale Konferenz Alter und Pflege Hier: Benennung der Vertretung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit Entsendung zusätzlicher Mitglieder aus dem ASAG

1028/2026/CDU/SPD/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 16.06.2026 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Vergabe von Nutzungszeiten auf / in städtischen Sportanlagen hier: Turnhalle Stadthafenschule, Turnhalle Heinrich-Strunk-Straße

0957/2026/6 Vorlage 16.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026

0824/2026/4 Vorlage 16.06.2026 Geschäftsbereich 4 ✦

Aufstellung einer Außengastronomie auf der Parkplatzfläche und der Gehwegfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 211, 45131 Essen

1012/2026/6 Vorlage 11.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Modernisierung Steeler Straße: 5.BA Erneuerung von Rosestraße bis Steele S-Bahnhof und barrierefreier Neu- und Umbau der Haltestellen Stadtgarten und Holbecks Hof

0524/2026/6 Vorlage 11.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2025 und Ausblick auf 2026

0434/2026/6 Vorlage 11.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Buswendeanlage Heisingen (Lanfermannfähre / Stemmering) Stadtbezirk: VIII, Stadtteil: Heisingen

0170/2026/6 Vorlage 11.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzakademie als interkommunales Projekt der Städte Bochum und Essen hier: Beauftragung einer Machbarkeitsstudie

1010/2026/3 Vorlage 10.06.2026 Feuerwehr ✦

Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Abriss der Apostelkirche und Zukunft des Aposteljugendhauses in Frohnhausen

0995/2026/BV III Bezirksvertretung III 10.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Ergänzungsantrag zur Vorlage 0346/2026/7 (Integriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt“)

0930/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.06.2026 Geschäftsbereich 7 ✦

Jahresbericht des Ordnungsamtes für das Berichtsjahr 2025

0915/2026/3 Vorlage 10.06.2026 Ordnungsamt ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0866/2026/BV III Bezirksvertretung III 10.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Einrichtung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Imbissbetrieb im Gebäude Robert-Koch-Str.12/ Ecke Hufelandstraße in Essen-Holsterhausen

0853/2026/6 Vorlage 10.06.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen

0827/2026/BV III Bezirksvertretung III 10.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Ausschreibung eines Rahmenvertrags zur Lieferung von Stimulationselektroden und EKG-Papier für C3-Defibrillatoren im Rettungsdienst der Stadt Essen

0774/2026/3 Vorlage 10.06.2026 Feuerwehr ✦

Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2025

0773/2026/4 Vorlage 10.06.2026 Jugendamt ✦

Erweiterung der Geschwindigkeitsüberwachung

0691/2026/3 Vorlage 10.06.2026 Ordnungsamt ✦

Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026

0664/2026/3 Vorlage 10.06.2026 Ordnungsamt ✦

Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz im Kita-Jahr 2026/2027

0829/2026/4 Vorlage 09.06.2026 Jugendamt ✦

Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)

0813/2026/4 Vorlage 09.06.2026 Jugendamt ✦

Prüfung und Erarbeitung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zum barrierefreien Ausbau im Bereich der Haltestelle Byfang

0890/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Verbesserung der interkommunalen ÖPNV-Verbindungen zwischen der Ruhrhalbinsel und dem Ennepe-Ruhr-Kreis

0888/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Verkehrssicherung Kreuzung Nockwinkel/Schulte-Hinsel-Str./Hinseler Hof Bezugnahme: 0553/2026/BV VIII, Anträge 1876/2022/CDU, 1270/2025/SPD

0886/2026/CDU/SPD/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 02.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Prüfung einer Geh- und Radwegeverbindung zwischen Spielplatz "Deilbachtal" und ZOB Kupferdreh Bezug: BV VIII 03.02.26; 2020/2025/BV VIII

0867/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Haushalt 2026; verschiedene Zuwendungsanträge

0855/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Sachstandbericht zum One-Stop-Shop KlimaTreff der Stadt Essen

0854/2026/6 Vorlage 02.06.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem.§ 36 V GO NW hier: Baubeginn der Maßnahme Stauseebogen Erneuerung der Fahrbahn unter Vollsperrung Bezug DS 0771/2026/6

0846/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

FGÜ Dilldorfer Allee; Kostenermittlung und Nachfrage zum Ortstermin am 09.12.2025 Bezug: BV VIII 02.09.25; 1170/2025/BV VIII und BV VIII 03.02.26; 1964/2025/BV VIII

0843/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.06.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Comenius-Schule, Holteyer Straße 25, 45289 Essen hier: Überlassung des Schulhofes am 11. Juli 2026 von 08:00 Uhr bis 23:00 Uhr an den TVE Burgaltendorf e.V.

0839/2026/7 Vorlage 02.06.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung

0549/2026/7 Vorlage 02.06.2026 Stabstelle Projektkoordination ✦

Risikobaumfällung Sommer 2026

0466/2026/6 Vorlage 02.06.2026 Grün und Gruga ✦