Vorlagen Mai 2026

188 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Umbesetzung im Inklusionsbeirat

0812/2026/5 Vorlage 28.05.2026 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Schriftführung für den Inklusionsbeirat hier: Abbestellung

0794/2026/5 Vorlage 28.05.2026 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Nachbesetzungen im Inklusionsbeirat

0777/2026/5 Vorlage 28.05.2026 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung) hier: Steuererhöhungsfreie Hebesätze

0955/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

0954/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss Verkehr und Mobilität

0953/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

0952/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

0951/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

0950/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung

0949/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Grundsteuer gerecht gestalten

0931/2026/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung), hier: Evaluation, soziale Sicherung und Prüfung Grundsteuer C

0920/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Sachstand Rettungsdienstgebühren

0919/2026/3 Vorlage 27.05.2026 Feuerwehr ✦

Änderungsantrag zum Antrag Nr. 0785/2026/CDU/SPD - Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren

0904/2026/VOLT-PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Geschäftsbereich 1 ✦

Beteiligung der Stadt Essen an der Auslobung zur Ausrichtung der e-REGIONALE 2033

0804/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich 7 ✦

Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Gymnasium Essen-Kupferdreh

0798/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Mitgliedschaft der Stadt Essen im Kuratorium des AmerikaHaus NRW e.V.

0795/2026/OB Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich OB ✦

Änderung der "Grundsätze für die Straßenbenennung"

0792/2026/6 Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren

0785/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Geschäftsbereich 1 ✦

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2024

0748/2026/OB Vorlage 27.05.2026 Rechnungsprüfungsamt ✦

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

0723/2026/OB Vorlage 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 in den Projekten 5.402204 „Erstausstattung Realschulen“ und 5.402304 „Erstausstattung Gymnasien“

0690/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Schule ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

0683/2026/OB Vorlage 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2025

0681/2026/2 Vorlage 27.05.2026 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt ✦

Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Essen als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis (Taxitarif)

0671/2026/6 Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Ruhr:HUB GmbH hier: Übertragung der Gesellschaftsanteile der EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH an der Ruhr:HUB GmbH auf den Gesellschafter WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH

0656/2026/2 Vorlage 27.05.2026 Beteiligungsmanagement ✦

Einrichtung eines Teilstandorts für die städtische Förderschule Comenius-Schule bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Burgaltendorf rückwirkend zum Schuljahr 2025/2026

0641/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Schule ✦

Ersatzwahlen für den Jugendhilfeausschuss

0638/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Jugendamt ✦

Anpassung der Zusammensetzung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum und Benennung deren Mitglieder

0636/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Kulturamt ✦

Globaler Minderaufwand Umsetzungsbericht 2025 und Konsolidierungsmaßnahmen 2026

0618/2026/2 Vorlage 27.05.2026 Stadtkämmerei ✦

Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!

0609/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Bericht des Fördermittelmanagements der Immobilienwirtschaft für das 2. Halbjahr 2025

0606/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Wolfskuhle Fahrbahnerneuerung"

0590/2026/6 Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026

0578/2026/6 Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Erneuerung der Lichtsignalanlage 171 Donnerstraße/Prosperstraße/Reuenberg

0576/2026/6 Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

TOP: Maßnahmen zur Unterstützung von Menschen mit Farbenfehlsichtigkeit Hier: Ergänzungsantrag

0572/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Ergänzung der Entgeltregelung der Volkshochschule der Stadt Essen

0557/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Volkshochschule ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahme „Gönterstraße Fahrbahnerneuerung"

0520/2026/6 Vorlage 27.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

0515/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge

0514/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

0513/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6 hier: Sachstand der baulichen Umsetzung der Entwurfsplanung und Vorstellung der Konzepte für den Umzug sowie den Betrieb am neuen Standort

0506/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Stadtbibliothek ✦

Neubau Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Kostenanpassung im laufenden Projekt Tiegelschule

0479/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

0467/2026/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 27.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Benennungen für den Kulturbeirat der Stadt Essen

0441/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Kulturamt ✦

Fortführung der landesgeförderten Schulsozialarbeit

0419/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Schule ✦

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2025 sowie Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026

0374/2026/2 Vorlage 27.05.2026 Stadtkämmerei ✦

Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" – Aufnahme des Leitprojekts „Lichtkonzept Innenstadt"

0346/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 4. Quartal 2025 und 1. Quartal 2026

0323/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Erlass der Satzung zur Erhebung der Grundsteuer für das Jahr 2026 (Hebesatzsatzung)

0273/2026/2 Vorlage 27.05.2026 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt ✦

Maria-Wächtler-Gymnasium, Abzweig Isenbergstraße 77, 45130 Essen hier: Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches / Schulentwicklungsplanung G9

0160/2026/7 Vorlage 27.05.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Einführung des gebundenen Ganztags am Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2026/2027

0145/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Schule ✦

Nutzungs- und Entgeltordnungen für die Bürgerzentren und Einrichtungen der Stadteilarbeit in kommunaler Trägerschaft

0043/2026/4 Vorlage 27.05.2026 Jugendamt ✦

Finanzcontrolling (FiCo) der Stadt Essen hier: FiCo-Bericht I/2026 zum Prognosestichtag 31. März 2026

0014/2026/2 Vorlage 27.05.2026 Stadtkämmerei ✦

Deutsch-Französische Fotoausstellung im Kunsthaus Essen

0918/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Unterstützung von Maßnahmen der IGR e.V. Hier: Durchführung des Winter-/Weihnachtsmarktes 2026

0917/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Unterstützung von Maßnahmen der IGR e.V. Hier: Winterbeleuchtung 2026/2027

0916/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bewegungsangebote im Ludwigspark

0862/2026/6 Vorlage 21.05.2026 Grün und Gruga ✦

Dokumentation über Rellinghauser Lokalgeschichte

0860/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Lautsprecherbox für die Andreasschule

0838/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Erhalt der heimatlichen Struktur in den Stadtteilen Rellinghausen / Stadtwald

0826/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Erhöhung der Ausgaben für Alters- und Ehejubiläen

0821/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Unterstützung des Blücherturmfestes

0820/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Unterstützung des Schulfestes der Andreasschule

0819/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Unterstützung des Annenfestes

0818/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Verkehrsberuhigende Anlage in der Straße Im Walpurgistal

0817/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0765/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Stadtwerke Essen: Baumaßnahme Almastraße / Witteringstraße

0764/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau

0686/2026/7 1. Ergänzung Vorlage 21.05.2026 Geschäftsbereich 7 ✦

Bildung des Unterausschusses für Schulplanung und Schulbau

0686/2026/7 Vorlage 21.05.2026 Stabstelle Projektkoordination ✦

Bebauungsplan "Ückendorfer Straße/Gelsenkirchener Straße" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes

0651/2026/7 Vorlage 21.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Gestaltungshandbuch zur Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

0625/2026/7 Vorlage 21.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Bebauungsplan "Norbertstraße / Beckmannsbusch (ehemalige Polizeischule)" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Bredeney Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

0531/2026/7 Vorlage 21.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Annental Bussteig 2, Änderung der Busbucht zu einem Bussonderstreifen zur ÖPNV-Beschleunigung und Fahrbahnerneuerung der Wuppertaler Straße in Fahrtrichtung Norden zwischen Marie-Juchacz-Straße und Westfalenstraße

0528/2026/6 Vorlage 21.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Risikobaumfällung Sommer 2026

0469/2026/6 Vorlage 21.05.2026 Grün und Gruga ✦

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Schulwegsicherheit in Rüttenscheid

0459/2026/BV II Bezirksvertretung II 21.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Wittenbergstraße

0251/2026/6 Vorlage 21.05.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Ergänzungsantrag für Top 2: Benennung der Beraterinnen und Berater des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

0926/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 20.05.2026 ✦

Resolution: Für den Erhalt und Ausbau der Integrationskurse – Integration stärken, Zukunft sichern

0925/2026/GRÜNE/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 20.05.2026 ✦

Schillerschule und Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 14. Juni 2026 und am 12. Juli 2026 an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck

0869/2026/7 Vorlage 20.05.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Haushalt 2026 hier: Änderung des Verwendungszwecks (Evgl. Kita Regenbogen)

0865/2026/BV VI Bezirksvertretung VI 20.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

0864/2026/BV VI Bezirksvertretung VI 20.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Anfrage zur Mittelverwendung, Zielerreichung und Wirtschaftlichkeit des Projekts „Mobilitea“ im Rahmen des Integrationshaushalts / Programms „Zusammenleben in Vielfalt“

0831/2026/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 20.05.2026 ✦

Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen Barbarossaplatz

0801/2026/BV VI Bezirksvertretung VI 20.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Quartalsbericht I/2026 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

0775/2026/2 Vorlage 20.05.2026 Beteiligungsmanagement ✦

Bauvorhaben "Endemannhöhe 17a": Umbau Einfamilienhaus hier: Befreiung (Genehmigung) gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz

0750/2026/6 Vorlage 20.05.2026 Umweltamt ✦

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen, vorläufiges Rechnungsergebnis 2025 und Prognose 2026

0744/2026/1 Vorlage 20.05.2026 Organisation und Personalwirtschaft ✦

Cashpool-Quartalsbericht I/2026

0738/2026/2 Vorlage 20.05.2026 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt ✦

Wahl der Arbeitskreisvorsitzenden sowie deren Stellvertretungen

0702/2026/OB Vorlage 20.05.2026 ✦

Kreditnachweis der Betriebe gewerblicher Art für das Jahr 2025

0689/2026/2 Vorlage 20.05.2026 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Entsendung von Mitgliedern in die Kommunale Konferenz Alter und Pflege

0678/2026/OB Vorlage 20.05.2026 ✦

Quartalsbericht I/2026 zum Zins- und Schuldenmanagement

0631/2026/2 Vorlage 20.05.2026 Stadtkämmerei ✦

Haushalt 2026 hier: Vergabe von Restmitteln

0624/2026/BV VI Bezirksvertretung VI 20.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0607/2026/BV VI Bezirksvertretung VI 20.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Risikobaumfällung Sommer 2026

0474/2026/6 Vorlage 20.05.2026 Grün und Gruga ✦

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

0455/2026/4 Vorlage 20.05.2026 Kulturamt ✦

Erster Zwischenbericht zu den bisherigen Unternehmensaktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH

0391/2026/2 Vorlage 20.05.2026 Beteiligungsmanagement ✦

Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22,45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Kostenanpassung

0336/2026/7 Vorlage 20.05.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) a) I. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2026 b) Bericht zum Baukostencontrolling des I. Quartals 2026

0848/2026/6 Vorlage 19.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur übergangsweisen Instandsetzung und Verkehrssicherung des Wellenbeckens im Grugabad.

0788/2026/6 Vorlage 19.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Strategische Neuausrichtung und verwaltungsweiter Rollout des Dokumentenmanagementsystems d.velop documents

0784/2026/1 Vorlage 19.05.2026 Essener Systemhaus ✦

Vierteljahresbericht für das 1. Quartal 2026 des Essener Systemhauses

0737/2026/1 Vorlage 19.05.2026 Essener Systemhaus ✦

Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten

0720/2026/6 Vorlage 19.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Sachstandsbericht der Maßnahme Emscherpark 2.7 - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv

0282/2026/6 Vorlage 19.05.2026 Grün und Gruga ✦

Ergänzungsantrag: Sichere Schulwege - Umsetzungsstand und weiterer Handlungsbedarf

0834/2026/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 13.05.2026 Schule ✦

Controllingbericht 4. Quartal 2025 des Fachbereiches Schule

0728/2026/4 Vorlage 13.05.2026 Schule ✦

Sichere Schulwege – Umsetzungsstand und weiterer Handlungsbedarf

0718/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 13.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Sanierung der beiden Leichtflüssigkeitsabscheider sowie der zugehörigen Kanalisation der Feuerwachen Kupferdreh und Borbeck

0669/2026/3 Vorlage 13.05.2026 Feuerwehr ✦

Sanierung des Kaltwassersatzes für die Kälteanlagen der Leitstelle und der IT-Serverräume der Feuerwehr

0668/2026/3 Vorlage 13.05.2026 Feuerwehr ✦

Neustrukturierung der Einzugsgebiete im Bereich der Essener Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2026/2027

0633/2026/4 Vorlage 13.05.2026 Schule ✦

Erprobung einer temporären Schulstraße an der Grundschule Nordviertel in der Peterstraße / Gertrudisstraße und von Hol- und Bringzonen im Schulumfeld

0617/2026/6 Vorlage 13.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Stiftung zur Einrichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: Rücklagenzuführung

0418/2026/4 Vorlage 13.05.2026 Schule ✦

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antwort der Stadtverwaltung auf die Petition "Kein finanzieller Druck im Notfall - Stoppt neue Rettungsdienstgebühren in Essen"

0366/2026/3 Vorlage 13.05.2026 Feuerwehr ✦

Einrichtung einer Bringzone (Elternhaltestelle) an der Grundschule Winfriedschule

0338/2026/6 Vorlage 13.05.2026 Geschäftsbereich 6 ✦

Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

1933/2025/4 1. Ergänzung Vorlage 12.05.2026 Jugendamt ✦

Jugendbeteiligung in der Stadt Essen

1831/2025/4 Vorlage 12.05.2026 Jugendamt ✦

Altfriedschule, Frintroper Str. 432a, 45359 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 31. Mai 2026 in der Zeit von 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr an die Eucharistische Ehrengarde Herz Jesu St. Josef Essen Frintrop.

0815/2026/7 Vorlage 12.05.2026 Immobilienwirtschaft ✦

Bau einer Rettungswache in Essen-Karnap

0791/2026/3 Vorlage 12.05.2026 Feuerwehr ✦

Entscheidung der Bezirksvertretung VII über die Behandlung von Bürgereingaben gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verkehrssituation Ottostraße

0787/2026/BV VII Bezirksvertretung VII 12.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Bürgereingabe gem.§ 24 Gemeindeordnung NRW hier:Einrichtung Tempo 30 Zone im Bereich Schloßstraße unmittelbar vor der Kita Am Kreyenkrop

0722/2026/BV IV Bezirksvertretung IV 12.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 ✦

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

0721/2026/BV IV Bezirksvertretung IV 12.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0698/2026/BV VII Bezirksvertretung VII 12.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Anregungen zur Einrichtung einer Radwegbenutzungspflicht auf der Frankenstraße zwischen den Kreuzungen Frankenstr./ Berenberger Mark und Frankenstr./ Hügelweg

0695/2026/6 Vorlage 12.05.2026 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Informationen über Verfahrensbeschlüsse zu den GFNP-Änderungen im Zeitraum April 2026 außerhalb von Essen: 67 BO Wilhelm-Leithe Weg Nord in Bochum

0516/2026/7 Vorlage 07.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Bebauungsplan Nr. 01/26 "Vogelheimer Straße/An der Walkmühle" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

0221/2026/7 Vorlage 07.05.2026 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Verlängerung der Anerkennung des Vereins Carl Stipendium e. V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) um zwei Jahre

0298/2026/4 Vorlage 06.05.2026 Jugendamt ✦

Änderungsantrag zum Antrag 0706/2026/CDU: Zusätzliche Prüfung einer Renaturierung der Fläche des ehemaligen Hausmeistergebäudes an der Holteyer Straße

0800/2026/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 05.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Comenius-Schule, Auf dem Loh 15 S, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 25.04.2026 von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr an den Quartettverein ,,Frohsinn´´ 1919 e.V.; nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

0596/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 05.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Haushalt 2026; verschiedene Zuwendungsanträge a) Ku-Quartier e.V.; Taubenhilfe b) Spielmannszug Glück Auf Feuerwehr Essen e.V.; Glockenspiel c) Zentrum 60plus Bezirk VIII; Woche gegen Einsamkeit d) TVK 1877 e.V.; Defribilator

0580/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 05.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

0574/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 05.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Verkehrskonzept für die Umgebung des Marktplatzes Überruhr Bezug: BV VIII 05.10.21, 1834/2021/Grüne und 05.12.25; hier: Ergebnis des Arbeitskreises am 12.03.26

0553/2026/BV VIII Bezirksvertretung VIII 05.05.2026 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦