Vorlagen März 2021

308 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Förderung des vom Kunsthaus Essen geplanten Projektes "Hofkonzerte 2021"

0595/2021/BV II Bezirksvertretung II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Prüfauftrag zur Verbreiterung der Radwegeverbindung Rommenhöller Gleis

0592/2021/GRÜNE/CDU/SPD/FDP/EBB Antrag BV II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Raumsituation Ardeyschule

0519/2021/CDU/GRÜNE/SPD/FDP/EBB/LINKE Antrag BV II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Beschwerde über den Zustand des Siepentales

0510/2021/BV I Bezirksvertretung I 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1

Fussgängerquerung und Anforderungsampel Rellinghauser Str. Höhe Wandastr.

0502/2021/FDP/EBB Antrag BV II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Gefahr durch „Schein-Gehweg“ auf der Rellinghauser Straße

0501/2021/FDP/EBB Antrag BV II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf dem Rüttenscheider Platz

0490/2021/GRÜNE Antrag BV II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier : Parkverbotsbeschilderung Alexanderstr

0489/2021/BV II Bezirksvertretung II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Fortführung Märchenbuch-Projekt

0488/2021/BV II Bezirksvertretung II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Mitteilungen der Verwaltung

0487/2021/BV II Bezirksvertretung II 25.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Zügigkeitserhöhung der städt. Grundschule Nikolausschule, Nikolausstraße 24, 45141 Essen

1671/2020/4 Vorlage 24.03.2021 Schule

Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2021 (bis einschl. August)

1657/2020/3 Vorlage 24.03.2021 Ordnungsamt

Aufgabe des Teilstandortes Buderusstraße 9a der Schule Am Hellweg

1654/2020/4 Vorlage 24.03.2021 Schule

Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0593/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Umsetzungsstrategie RadEntscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

0588/2021/LINKE Antrag LINKE 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Stadtwerke Essen AG: hier:STEAG GmbH - Übertragung der KSBG-Anteile auf eine Treuhänderin (öffentliche Informationen) (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

0587/2021/LINKE Antrag LINKE 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Härtefallregelung für immobile Seniorinnen und Senioren für Taxi-Fahrten zum Impfzentrum (gemeins. Antrag der Fraktion DIE LINKE und den Gruppen Die PARTEI und Tierschutz)

0582/2021/LINKE/PARTEI/TS Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Gesundheitsversorgung im Essener Norden (gemeins. Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN)

0581/2021/CDU/SPD/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe Tierschutz)

0580/2021/TS Antrag Tierschutz Essen 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Gesundheitsversorgung im Essener Norden (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0578/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der CDU-Fraktion)

0577/2021/CDU Antrag CDU 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Stadtwerke Essen AG: hier:Treuhandvertrag KSBG/STEAG

0570/2021/2 Vorlage 24.03.2021 Beteiligungsmanagement

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion)

0566/2021/AfD Antrag AfD 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Gesundheitsversorgung im Essener Norden (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

0551/2021/LINKE Antrag LINKE 24.03.2021 Amt für Soziales und Wohnen

Ergänzungsantrag zur Vorlage Gesundheitsversorgung im Essener Norden (0219/2021/5)

0538/2021/SPD Antrag SPD 24.03.2021 Amt für Soziales und Wohnen

Taxi-Gutscheine für Senior*innen zum Impfzentrum Essen

0536/2021/5 Vorlage 24.03.2021 Amt für Soziales und Wohnen

Gesundheitsversorgung im Essener Norden

0533/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Amt für Soziales und Wohnen

Schaffung von multiprofessionellen Teams zur Unterstützung der Schulen - hier: Konzept für zusätzliche Personalressourcen im Bereich Schulsozialarbeit (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU/Grüne)

0526/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Schule

Aussetzung der Erhebung bzw. Erstattung von Elternbeiträgen in KITAS und OGS für die Monate Februar und März 2021 (Anmeldung der SPD-Fraktion)

0523/2021/SPD Antrag SPD 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

0511/2021/LINKE/PARTEI/TS Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahlen zum Kuratorium Kinderstiftung

0508/2021/1 Vorlage 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie

0505/2021/SPD Antrag SPD 24.03.2021 Geschäftsbereich 6

Sachstandsbericht und Weiterentwicklungsmöglichkeiten zum Innenstadtentwicklungsprozess (1304/2019/6B) und zum Innenstadtentwicklungskonzept (INSEK) (Anmeldung der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

0474/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 24.03.2021 Geschäftsbereich 7

Etablierung eines nachhaltigen und tragfähigen Wasserstoffmarkts in Essen hier: Mittelbereitstellung an die EWG - Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur Umsetzung der H2-Strategie in Essen

0464/2021/1 Vorlage 24.03.2021 Geschäftsbereich OB

Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2020

0463/2021/1 Vorlage 24.03.2021 Geschäftsbereich OB

Bericht zu den Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Mittelzentren sowie Sachstandbericht zum Innenstadtentwicklungsprozess

0462/2021/1 Vorlage 24.03.2021 Geschäftsbereich OB

Umsetzung des Verpackungsgesetzes - Neuabstimmung mit den dualen Systemen

0460/2021/2 Vorlage 24.03.2021 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Benennungen für den Seniorenbeirat hier: Vorschläge des Integrationsrates: Dr. Dmitri Piterski als ordentliches und Mehmet Akbulut als stellvertretendes Mitglied

0415/2021/5 Vorlage 24.03.2021 Amt für Soziales und Wohnen

Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbH, hier: Liquidation der Gesellschaft

0414/2021/2 Vorlage 24.03.2021 Beteiligungsmanagement

Bezirkssportanlage Kuhlhoffstraße hier: Baubeschluss für den Umbau eines Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz sowie den Neubau eines Vereinsheims

0410/2021/6 Vorlage 24.03.2021 Sport- und Bäderbetriebe

Sportanlage Haedenkampstraße hier: Baubeschluss für den Umbau von 1,5 Tennenspielfeldern in 1,5 Kunstrasenspielfelder auf der Sportanlage Haedenkampstraße

0409/2021/6 Vorlage 24.03.2021 Sport- und Bäderbetriebe

Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates 2014 bis 2020

0406/2021/5 Vorlage 24.03.2021 Amt für Soziales und Wohnen

Berufung der Mitglieder des Fachbeirates für den Fachbereich 56 - JobCenter

0404/2021/5 Vorlage 24.03.2021 JobCenter Essen

Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (Antrag der Gruppe Tierschutz Essen)

0402/2021/TS Antrag Tierschutz Essen 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Ausrichtung des 17. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages im Jahr 2021 durch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe im digitalen Veranstaltungsformat

0371/2021/4 Vorlage 24.03.2021 Jugendamt

Sanierung Alte Emscher - Beschluss über einen Investitionskostenzuschuss zur erstmaligen Ertüchtigung der Sanierungsanlage in den Jahren 2020 bis 2022

0308/2021/6 Vorlage 24.03.2021 Umweltamt

Rückgabe von Zuwendungen des Landes NRW für den Bau des Regenwassergrabens "Neues Bernetal" zwischen Rheinischem Platz und Grillostraße und Neubeantragung

0276/2021/6 Vorlage 24.03.2021 Umweltamt

Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Besetzung des Aufsichtsrates der Triple Z AG für die Amtszeit 2021 - 2026

0218/2021/1 Vorlage 24.03.2021 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kostenbeteiligung der Eltern in der Kindertagespflege

0203/2021/4 Vorlage 24.03.2021 Jugendamt

Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Turnhallen im Stadtteil Altenessen-Süd hier: Beauftragung von Planungsleistungen und der Grundstücksherrichtung

0139/2021/7 Vorlage 24.03.2021 Immobilienwirtschaft

Anpassung der Honorare für die Honorarlehrkräfte des Fachbereichs 44/ Folkwang Musikschule (FMS) der Stadt Essen sowie Änderung der Satzung der Stadt Essen für die Folkwang Musikschule/ Gebührenanpassung

0098/2021/4 Vorlage 24.03.2021 Kulturamt

Auslegungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: 37 MH: Akazienallee Tennisanlage 41 MH: Oberheidstraße

0083/2021/7 Vorlage 24.03.2021 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Freiligrathplatz Kettwig: Reduzierung der Beleuchtung und Sicherungen gegen Beschädigungen durch u. a. Skater/innen, Fahrradfahrer/innen, Rollerfahrer/innen

0478/2021/CDU/FDP Antrag BV IX 22.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Schulprojekt Mintarder Weg und zur Schulsituation in Essen-Kettwig

0396/2021/BV IX Bezirksvertretung IX 22.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9

Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in Teilbereichen der Gelsenkirchener Straße sowie der Ernestinenstraße in Essen-Stoppenberg

0421/2021/6 Vorlage 19.03.2021 Amt für Straßen und Verkehr

Neuplanung der Fläche Joachimstraße / Rotthauser Straße in Essen-Kray (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen)

0555/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 18.03.2021 Geschäftsbereich 7

Finanzielle Auswirkung der Corona-Pandemie auf städtische Beteiligungsunternehmen hier: Abweichung von den Haushaltsansätzen 2021 und Sicherstellung der Finanzierung

0175/2021/2 Vorlage 16.03.2021 Beteiligungsmanagement

Fortsetzung von Veranstaltungsformaten an besonderen Orten hier: Bericht zu "Kunstbaden" und "Kunstgärtnern" 2020 und Vorstellung des Kunstbaden-Programms 2021

0026/2021/4 Vorlage 16.03.2021 Kulturamt

Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2021

1495/2020/4 Vorlage 15.03.2021 Jugendamt

Fällung von Risikobäumen außerhalb des Waldes 2020/2021

1239/2020/6 Vorlage 15.03.2021 Grün und Gruga

Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021

1029/2020/4 Vorlage 15.03.2021 Jugendamt

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

0987/2020/3 Vorlage 15.03.2021 Ordnungsamt

Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Austausch von zwei alten Mülleimern im Emscherpark und am Spielplatz Eingang Lohwiese Essen-Karnap

0130/2021/BV V Bezirksvertretung V 15.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) - Ackerstraße von Möllhoven bis Triftstraße

0380/2021/6 Vorlage 11.03.2021 Geschäftsbereich 6

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaßnahme Kastanienallee von Weberplatz bis Gänsemarkt

0359/2021/6 Vorlage 11.03.2021 Geschäftsbereich 6

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts sowie Bau- und Baubeginn zu der Beleuchtungsmaß-nahme Kreuzeskirchstraße von Friedrich-Ebert-Straße bis I. Weberstraße

0358/2021/6 Vorlage 11.03.2021 Geschäftsbereich 6

Berichterstattung zur Staffelung des Schulbeginns zur Entzerrung des hohen Schüleraufkommens im ÖPNV sowie im Schülerspezialverkehr

0309/2021/4 Vorlage 11.03.2021 Schule

Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts nach § 8a Absatz 1 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

0222/2021/6 Vorlage 11.03.2021 Geschäftsbereich 6

Winterdienst auf Radwegen

0204/2021/PARTEI Antrag Die Partei 11.03.2021 Geschäftsbereich 6

Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen für die Maßnahmen "Berthold-Beitz-Boulevard, 3. BA" und "Bahnhofstangente"

0123/2021/6 Vorlage 11.03.2021 Amt für Straßen und Verkehr

Umsetzung des Ortsbuskonzept Werden - Verlängerung der Linie 190 von der Ruhrlandklinik bis zum Heidhauser Platz zum Fahrbahnwechsel am 12. April 2021

0022/2021/6 Vorlage 11.03.2021 Amt für Straßen und Verkehr

Zwischenbericht zur Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: Konsum und Ernährung (F1 - F4)

1677/2020/6 Vorlage 10.03.2021 Umweltamt

Straßenreinigung Frohnhausen/Müllablage Hövelstraße

1487/2020/2 Vorlage 10.03.2021 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021 hier: Erstattung der Gebühren für die Monate Februar und März (Antrag der SPD-Fraktion)

0525/2021/SPD Antrag SPD 10.03.2021 Schule

Hinzuziehen von Sachverständigen aus dem Bereich Bildung und Wissenschaft hier: Hinzuziehung weiterer Vertreter*innen (Antrag der SPD-Fraktion)

0524/2021/SPD Antrag SPD 10.03.2021 Schule

Schulorganisatorische Maßnahme: Blockbeschulung der Bühnenmalerinnen und Bühnenplastikerinnen/ Bühnenmaler und Bühnenplastiker am Berufskolleg Ost der Stadt Essen

0187/2021/4 Vorlage 10.03.2021 Schule

Schokoticket: Abschluss eines Vertrages (Nachtrag) mit der Ruhrbahn AG und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR

0143/2021/4 Vorlage 10.03.2021 Schule

Stiftung zur Errichtung und Unterhaltung von Landheimen für die allgemeinbildenden und weiterführenden Schulen in Essen (Schullandheimstiftung) hier: Rücklagenzuführung

0110/2021/4 Vorlage 10.03.2021 Schule

Bericht zur Umsetzung der Förderungen von digitalen Sofortausstattungen an Schulen sowie von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte

0108/2021/4 Vorlage 10.03.2021 Schule

Vertragsmodernisierung im Bereich des Schülerspezialverkehrs

0107/2021/4 Vorlage 10.03.2021 Schule

Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen aufgrund der Schließung von Kindertagesstätten, Kindertagespflegeeinrichtungen und Schulen für den Monat Januar 2021

0085/2021/4 Vorlage 10.03.2021 Jugendamt

Unbefristete Verlängerung der Anerkennung der Zukunft Bildungswerk gUG als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

1652/2020/4 Vorlage 09.03.2021 Jugendamt

Verlängerung der Anerkennung des Vereins Islamisches Zentrum in Essen für Gemeinwohl e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

1581/2020/4 Vorlage 09.03.2021 Jugendamt

Entlastung der Familien im Corona-Lockdown

0515/2021/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 09.03.2021 Jugendamt

Kostenerstattung der Kita-Gebühren für Februar und März 2021

0500/2021/SPD Antrag SPD 09.03.2021 Jugendamt

Errichtung eines Bücherschrankes im Bereich Mariannenbahn, 45279 Essen auf der fußläufigen Fläche neben dem dortigen Spielplatz

0498/2021/6 Vorlage 09.03.2021 Amt für Straßen und Verkehr

Entschärfung der Verkehrssituation im Umfeld des Einzelhandelsstandortes Edeka, Aldi, Burger King an der Aktienstraße in Essen-Schönebeck

0323/2021/CDU/GRÜNE Antrag BV IV 09.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4

Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)

0264/2021/4 Vorlage 09.03.2021 Jugendamt

Unbefristete Verlängerung der Anerkennung des Vereins Ruhr Sound-Orchester Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

0138/2021/4 Vorlage 09.03.2021 Jugendamt

Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2021

0132/2021/6 Vorlage 09.03.2021 Grün und Gruga

Haushalt 2021: Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel

0111/2021/BV VII Bezirksvertretung VII 09.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Antrag auf Sperrung der Wolfsbankstraße zwischen Wolfsbankring und Germaniastraße für Lkw ab 7,5t - Verkehrszeichen 253 mit Zusatz 1053-33 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 7,5t) mit Zusatz "Anlieger frei"

0101/2021/6 Vorlage 09.03.2021 Amt für Straßen und Verkehr

TOP 5: Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Innenstadt hier: "StraßenKunstSommer" als Alternative zur Großveranstaltung "Straßenkunstfestival"

0461/2021/LINKE Antrag LINKE 03.03.2021 Kulturamt

Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Innenstadt hier: "StraßenKunstSommer" als Alternative zur Großveranstaltung "Straßenkunstfestival"

0305/2021/4 Vorlage 03.03.2021 Kulturamt

Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: straßenbauliche Situation und Radverkehrsanlagen Holthuser Tal; verkehrliche Situation Charlottenstraße

0256/2021/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Schulwegsituation/Wege für Fahrradfahrer in Burgaltendorf

0254/2021/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Gebiet Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte; Masterplan "Seeviertel Kupferdreh" hier: Sitzung des AK Seeviertel und weitere Vorgehensweise

0251/2021/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Fällung von Risikobäumen; Bezug: Sitzung der BV VIII vom 01.12.2020; TOP 20. 1538/2020/GemA Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz

0088/2021/BV VIII Bezirksvertretung VIII 02.03.2021 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8