Vorlagen Juni 2024

172 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Sachstand zum Parkentwicklungskonzept 2029

0645/2024/6 Vorlage 27.06.2024 Grün und Gruga ✦

Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “

0609/2024/4 Vorlage 27.06.2024 Schule ✦

Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres Vorgehen

0569/2024/6 Vorlage 27.06.2024 Sport- und Bäderbetriebe ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung der Lichtsignalanlage 196 Burggrafenstraße/ Frillendorfer Straße"

0565/2024/6 Vorlage 27.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Nachbesetzung im Inklusionsbeirat

0491/2024/5 Vorlage 27.06.2024 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0988/2024/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0980/2024/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt hier: Umbesetzung im Ausschuss Schule, Bildung, Wissenschaft

0979/2024/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements

0974/2024/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW: Veranstaltungsvertrag zwischen der Messe Essen GmbH und der Partei Alternative für Deutschland

0970/2024/2 Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich 2 ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

0941/2024/OB Vorlage 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

0940/2024/OB Vorlage 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Änderung der Satzung für die Stadtsparkasse Essen

0939/2024/OB Vorlage 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Abgabe einer Verpflichtungserklärung im Zuge der Gründung einer Flächenentwicklungs- und Hafengesellschaft

0938/2024/2 Vorlage 26.06.2024 Beteiligungsmanagement ✦

Wahlen und Ersatzwahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt

0918/2024/PARTEI Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0907/2024/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Ersatzwahl zum Jugendhilfeausschuss

0895/2024/OB Vorlage 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Ersatzbeschaffung eines Feuerlöschboots

0856/2024/3 Vorlage 26.06.2024 Feuerwehr ✦

Neubau der Feuerwache Werden/ Heidhausen (FF 10) mit integrierter Rettungswache hier: Bau und Baubeginnbeschluss

0854/2024/3 Vorlage 26.06.2024 Feuerwehr ✦

Anpassung der Personalausstattung der ZAB an den gestiegenen Aufgabenumfang; hier Einrichtung von 21 Mehrstellen

0825/2024/3 Vorlage 26.06.2024 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten ✦

50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements

0807/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Kulturamt ✦

Schule als sicherer Ort

0782/2024/4 Vorlage 26.06.2024 Schule ✦

Fortschreibung des kommunalen Wasserversorgungskonzept 2024-2030 der Stadt Essen nach § 38 Absatz 3 LWG und erneute Vorlage bis zum 30.06.2024

0781/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Abschaffung von Parkgebühren in der Essener Innenstadt an Samstagen hier: Antrag der EBB-FW-Fraktion vom 10.05.2024

0760/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Geschäftsbereich 3 ✦

Resolution des Rates zur langfristigen Sicherung des Lokalfunks

0759/2024/OB Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich OB ✦

Änderung der Hauptsatzung

0756/2024/OB Vorlage 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem.§113 Abs.2 GO NRW

0755/2024/2 Vorlage 26.06.2024 Beteiligungsmanagement ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Beleuchtung Heinrich-Strunk-Straße"

0753/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Maxstraße Erneuerung Straßenbeleuchtung"

0752/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Verein VITAKO (Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.V.)

0738/2024/1 Vorlage 26.06.2024 Essener Systemhaus ✦

Benennung der Vertretung der Stadt Essen für die Genossenschaft ProVitako e.G. (Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e.G.)

0737/2024/1 Vorlage 26.06.2024 Essener Systemhaus ✦

Benennung der Vertretung der Stadt Essen für den Zweckverband KDN (Dachverband kommunaler IT-Dienstleister)

0733/2024/1 Vorlage 26.06.2024 Essener Systemhaus ✦

Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2023

0730/2024/1 Vorlage 26.06.2024 Essener Systemhaus ✦

Sachstand Integrierte Kommunale Wärmeplanung in Essen

0727/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahmen „Citybahn, Haus-Berge-Straße (westliche Seite)“ und „Citybahn, Knotenpunkt Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard“

0725/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Buchprojekt"

0711/2024/2 Vorlage 26.06.2024 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Sanierung des Musikpavillons im Grugapark hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

0701/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Grün und Gruga ✦

Neugestaltung des Weberplatzes - Ergebnis des Realisierungswettbewerbs

0698/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Internationale Gartenausstellung 2027 (IGA 2027) Baubeschluss der Baumaßnahme: Kanaluferpark Schurenbachhalde - Altenessen kommt ans Wasser

0685/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Grün und Gruga ✦

Bildung einer Gewinnrücklage für das Jahr 2023 im Betrieb gewerblicher Art "Parkhäuser und Parkplätze"

0668/2024/2 Vorlage 26.06.2024 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Turnhallensanierungsprogramm hier: 2. Sachstand 2024

0664/2024/7 Vorlage 26.06.2024 Immobilienwirtschaft ✦

Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7

0642/2024/7 Vorlage 26.06.2024 Stabstelle Projektkoordination ✦

Baukostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung Entschlammung des Stillgewässers Nr. 2 im Naturschutz- und FFH-Gebiet Heisinger Ruhraue

0626/2024/6 Vorlage 26.06.2024 Grün und Gruga ✦

Einführung des Orientierungssystems "Gütersloher Modell" an städtischen Schulen und öffentlichen Einrichtungen

0601/2024/FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Geschäftsbereich 3 ✦

Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.

0600/2024/EBB Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 26.06.2024 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Teilung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Leither Schule und Gründung einer eigenständigen Gemeinschaftsgrundschule am bisherigen Teilstandort zum Schuljahr 2024/2025

0582/2024/4 Vorlage 26.06.2024 Schule ✦

Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie

0580/2024/5 Vorlage 26.06.2024 JobCenter Essen ✦

Dritte Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) im vierten Förderjahr; hier: Einrichtung von 24 Mehrstellen

0532/2024/5 Vorlage 26.06.2024 Gesundheitsamt ✦

Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

0486/2024/3 Vorlage 26.06.2024 Ordnungsamt ✦

Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung beim Projekt 5.600283 - Generalsanierung Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200

0438/2024/7 Vorlage 26.06.2024 Immobilienwirtschaft ✦

Verringerung der Schiedsamtsbezirke

0427/2024/3 Vorlage 26.06.2024 Rechtsamt ✦

Sachstand zur Machbarkeitsstudie Stadthafen

0049/2024/7 Vorlage 26.06.2024 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Bauvorhaben Holunderweg 29-50 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

0982/2024/BV IX Bezirksvertretung IX 25.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Bauvorhaben Zeißbogen hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme

0981/2024/BV IX Bezirksvertretung IX 25.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule

0966/2024/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 25.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

0964/2024/BV IX Bezirksvertretung IX 25.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Parksituation - am Chicken-House an der Vogelheimer Straße - am Imbiss Schonnefeldstraße 97 - Vogelheimer Straße / Winkhausstraße

0953/2024/BV V Bezirksvertretung V 25.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 - Baukostenbeteiligung an der Inselpromenade des Zukunftsgarten Gelsenkirchen

0649/2024/6 Vorlage 25.06.2024 Grün und Gruga ✦

Tempo-30-Anordnung auf der Sommerburgstraße in beiden Fahrtrichtungen zwischen Margarethenbrücke und der Kreuzung Sommerburgstraße/Lührmannstraße

0888/2024/SPD/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 20.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von- Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur Kapitalverstärkung

0801/2024/5 Vorlage 20.06.2024 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen

0720/2024/6 Vorlage 20.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE): 1. I. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2024 2. Bericht zum Baukostencontrolling des I. Quartals 2024

0839/2024/6 Vorlage 18.06.2024 Sport- und Bäderbetriebe ✦

Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal in der Annastr. 35 in Essen-Rüttenscheid

0883/2024/6 Vorlage 13.06.2024 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal in der Rüttenscheider Str. 121 in Essen-Rüttenscheid

0815/2024/6 Vorlage 13.06.2024 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Zwischenbericht zur Maßnahmenumsetzung aus dem Lärmaktionsplan 2021 und zum Sachstand der 4. Runde der Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung

0808/2024/6 Vorlage 13.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Beschluss des Planungs- und Bauprogramms Ingenieurbau (Priorisierung der kurz- bis mittelfristig erforderlichen Maßnahmen)

0452/2024/6 Vorlage 13.06.2024 Geschäftsbereich 6 ✦

Steeler Pfad Verbindung Am Bocklerbaum

0208/2024/6 Vorlage 13.06.2024 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Bauvorhaben Am Tann (Wasserhochbehälter) gegenüber Haus-Nr. 1 hier: Befreiung (Genehmigung) gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz

0917/2024/6 Vorlage 12.06.2024 Umweltamt ✦

Internationale Gartenausstellung 2027 - Ort Gelsenkirchen / Essen hier: Emscherinsel Karnap, Teile 1 und 2: dauerhafte und temporäre Maßnahmen

0916/2024/6 Vorlage 12.06.2024 Umweltamt ✦

Umbau des Büroparks Bredeney zum neuen Polizeipräsidium Essen hier: Befreiung (Genehmigung) gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz

0863/2024/6 Vorlage 12.06.2024 Umweltamt ✦

Rückbau Düker Überruhr im Naturschutzgebiet Heisinger Ruhraue Herstellen einer Wendefläche für die Notfallrettung am Ruhruferweg

0811/2024/6 Vorlage 12.06.2024 Umweltamt ✦

Schule am Hellweg, Hellweg 179,45279 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an den Bürger-Schützenverein "Freisenbruch 1927 e.V." Essen-Steele am 24. August 2024 zur Durchführung des Sommerfestes

0868/2024/7 Vorlage 11.06.2024 Immobilienwirtschaft ✦

Planung für eine zeitnahe Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation in Borbeck-Mitte nach dem Umbau von Busbahnhof und Neuem Markt

0832/2024/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.06.2024 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 ✦

Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz für das Kitajahr 2024/2025

0741/2024/4 Vorlage 11.06.2024 Jugendamt ✦

Verlängerung der Anerkennung des Vereins Spielmannszug "Glück Auf" Feuerwehr Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

0394/2024/4 Vorlage 11.06.2024 Jugendamt ✦