Vorlagen Dezember 2020

151 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität

1627/2020/6 Vorlage 18.12.2020 Geschäftsbereich 6

Sitzungstermine des Ausschusses für Verkehr und Mobilität im Jahr 2021

1559/2020/6 Vorlage 18.12.2020 Geschäftsbereich 6

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität (AVM)

1558/2020/6 Vorlage 18.12.2020 Geschäftsbereich 6

Bauvorhaben ALDI, Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße

1446/2020/6 Vorlage 18.12.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Erweiterung der Außengastronomie ab 01.01.2021 im Rahmen der Corona-Pandemie

1420/2020/6 Vorlage 18.12.2020 Geschäftsbereich 6

Umbauarbeiten Deutschlandhaus 2020 - 2022

1557/2020/7 Vorlage 17.12.2020 Immobilienwirtschaft

Regionalplan Ruhr hier: Stellungnahme zum sachlichen Teilplan Regionale Kooperationsstandorte

1550/2020/7 Vorlage 17.12.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Sachstand zum Masterplan Flughafen Essen/Mülheim

1473/2020/7 Vorlage 17.12.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Bestellung sachverständiger Bürger/innen für Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz

1469/2020/7 Vorlage 17.12.2020 Geschäftsbereich 7

Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

1468/2020/7 Vorlage 17.12.2020 Geschäftsbereich 7

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

1466/2020/7 Vorlage 17.12.2020 Geschäftsbereich 7

Sitzungstermine des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen für das Jahr 2021

1161/2020/7 Vorlage 17.12.2020 Geschäftsbereich 7

Insektenfreundliche Außenbeleuchtung (Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion)

0816/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 17.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-Fraktion)

1717/2020/EBB Antrag EBB-FW 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der SPD-Fraktion)

1702/2020/SPD Antrag SPD 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH (Antrag der EBB-Fraktion)

1701/2020/EBB/FDP Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

1700/2020/GRÜNE Antrag GRÜNE 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

1690/2020/EBB Antrag EBB-FW 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

1689/2020/EBB Antrag EBB-FW 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe Die PARTEI)

1684/2020/PARTEI Antrag Die Partei 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der AfD-Fraktion)

1683/2020/AfD Antrag AfD 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1670/2020/1 Vorlage 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)

1666/2020/PARTEI Antrag Die Partei 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)

1665/2020/PARTEI Antrag Die Partei 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüsse (Antrag der Gruppe DIE PARTEI)

1664/2020/PARTEI Antrag Die Partei 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung und die dafür notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Projekt "Gefahrenabwehr" bei der Feuerwehr

1660/2020/3 Vorlage 16.12.2020 Geschäftsbereich 3

Bau und Baubeginn für Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr Dilldorf (FF 08)

1621/2020/3 Vorlage 16.12.2020 Geschäftsbereich 3

Stärkung der Eigenkapitalausstattung der Allbau GmbH

1603/2020/2 Vorlage 16.12.2020 Stadtkämmerei

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der IT-Infrastrukturkosten der Stadt Essen

1589/2020/3 Vorlage 16.12.2020 Geschäftsbereich 3

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV): Aufhebung des Gewinnverwendungsbeschlusses 2019

1580/2020/2 Vorlage 16.12.2020 Beteiligungsmanagement

Keine Kürzungen der Landesmittel für die Flüchtlingsberatung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

1560/2020/LINKE Antrag LINKE 16.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Aktualisierter Bericht über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen für das Jahr 2020 und Ausblick auf die Planung 2021

1502/2020/2 Vorlage 16.12.2020 Beteiligungsmanagement

Sanierung Parkhaus Nord und Rathausumfeld

1321/2020/7 Vorlage 16.12.2020 Immobilienwirtschaft

Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022" hier: Einbindung der Kommune

1574/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Vergabe von Nutzungszeiten auf/in städtischen Sportanlagen hier: Bezirkssportanlage Überruhr, Stadion

1549/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Vergabe von Nutzungszeiten auf/in städtischen Sportanlagen hier: Bezirkssportanlage am Krausen Bäumchen, Stadion

1548/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten

1505/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Sitzungstermine des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen im Jahr 2021

1504/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Bestellung des Schriftführers und seines Vertreters

1503/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: Zusätzliche Förderung wegen besonderer Belastungen

1492/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ausschussmitglieder

1445/2020/4 Vorlage 15.12.2020 Kulturamt

Bestellung der Schriftführung für den Kulturausschuss

1443/2020/4 Vorlage 15.12.2020 Kulturamt

Förderung von Kulturprojekten freier Träger (1. Halbjahr 2021)

1441/2020/4 Vorlage 15.12.2020 Kulturamt

Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht III. Quartal 2020 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)

1357/2020/6 Vorlage 15.12.2020 Sport- und Bäderbetriebe

Umsetzung eines barrierefreien Zugangs zur Stadtteilbibliothek Katernberg

1229/2020/SPD/CDU Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 15.12.2020 Geschäftsbereich 6

Sitzungstermine des Kulturausschusses im Jahr 2021

1219/2020/4 Vorlage 15.12.2020 Kulturamt

Sitzungstermine des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (OPOG) im Jahr 2021

1634/2020/3 Vorlage 11.12.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ausschussmitglieder

1633/2020/3 Vorlage 11.12.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Bestellung der Schriftführer/-in

1632/2020/3 Vorlage 11.12.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger/-innen

1631/2020/3 Vorlage 11.12.2020 Organisation und Personalwirtschaft

Erhöhung der Begrenzung der Zuschüsse für Investitionen in der Position 3.1 Jugendverbandsarbeit im Kinder- und Jugendförderplan 2016 bis 2020 für das Jahr 2020

1577/2020/4 Vorlage 11.12.2020 Jugendamt

Quotierung der Mittel 2021 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen-Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen

1417/2020/4 Vorlage 11.12.2020 Jugendamt

Bildung von Unterausschüssen des Jugendhilfeausschusses

1408/2020/4 Vorlage 11.12.2020 Jugendamt

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Jugendhilfeausschusses

1407/2020/4 Vorlage 11.12.2020 Jugendamt

Bestimmung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Ratsmitglieder

1406/2020/4 Vorlage 11.12.2020 Jugendamt

Bestellung der Schriftführung für den Jugendhilfeausschuss

1405/2020/4 Vorlage 11.12.2020 Jugendamt

Verlängerung der Anerkennung der Childcare Gesellschaft für gemeinnützige Projekte mbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

1359/2020/4 Vorlage 11.12.2020 Jugendamt

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Parken auf dem Fahrradschutzstreifen Hubertstraße

1629/2020/BV VII Bezirksvertretung VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

WLAN im Rathaus Kray

1567/2020/CDU/SPD/GRÜNE/EBB/FDP/LINKE Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Einrichtung von Tempo 30 auf einem Teilstück der Germaniastraße

1565/2020/SPD Antrag BV IV 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4

Mobilität neu denken – Umsetzung des Handlungskonzeptes für den Stadtbezirk IV

1564/2020/SPD Antrag BV IV 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4

Haushalt 2020 hier: verschiedene Anträge

1561/2020/BV VII Bezirksvertretung VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Elektroladesäule im Stadtteil Essen-Horst

1556/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Elektroladesäule im Stadtteil Leithe

1555/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Mitteilungen der Verwaltung

1551/2020/BV VII Bezirksvertretung VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Wegfall von Haltemöglichkeiten nach Einrichtung der Fahrradachse C

1546/2020/BV VII Bezirksvertretung VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Verdrängung der Trinkerszene Krayer Straße

1544/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Sauberkeit in Steele, hier: Einsatz eines Quartiersbeauftragten ("Kümmerer")

1543/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Nachtbushaltestelle Ottostr. / Korthover Weg 47

1542/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich Joachimstr. / Rotthauser Straße, Vorlage 1131/2019/6B

1541/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Fahrradbügel im Steeler Innenkern

1540/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Eingeschränktes Haltverbot Wendelinstr. 42

1539/2020/CDU Antrag BV VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Haushalt 2020 hier: Mittelübertragung

1523/2020/BV VII Bezirksvertretung VII 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7

Antrag auf Sperrung der Bonnemannstraße für den Durchgangsverkehr - Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) mit Zusatz "Anlieger frei"

1427/2020/6 Vorlage 08.12.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Antrag auf Anordnung einer Einbahnstraßenregelung und eines Durchfahrtsverbotes für Lkw (Verkehrszeichen 253) in der Straße Schemmannsfeld

1426/2020/6 Vorlage 08.12.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Antrag auf Anordnung eines Durchfahrtsverbotes für Lkw auf der Bergheimer Straße zwischen Frintroper Straße und Reuenberg - Verkehrszeichen 253 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 3,5t)

1425/2020/6 Vorlage 08.12.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Bestellung einer/eines Integrationsbeauftragten

1391/2020/BV IV Bezirksvertretung IV 08.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4

Übernahme der Mietkosten für die Kindertagesstätte Bonhoefferweg 9 des Trägers CSE gGmbH

1015/2020/4 Vorlage 08.12.2020 Jugendamt

Risikobaumfällung Sommer 2020

0528/2020/6 Vorlage 08.12.2020 Grün und Gruga

Sondernutzung Schulhof der Ardeyschule

1641/2020/7 Vorlage 03.12.2020 Immobilienwirtschaft

Aufstellung von Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche im Bereich Veronikastr. 11

1566/2020/6 Vorlage 03.12.2020 Amt für Straßen und Verkehr

Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2021

1472/2020/BV II Bezirksvertretung II 03.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2020 in das Haushaltsjahr 2021

1471/2020/BV II Bezirksvertretung II 03.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Mitteilungen der Verwaltung

1470/2020/BV II Bezirksvertretung II 03.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße

1455/2020/BV II Bezirksvertretung II 03.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

1037/2020/BV II 1. Ergänzung Bezirksvertretung II 03.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2

Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter*innen der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier:städtische Beteiligungsgesellschaften (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

1640/2020/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

1638/2020/EBB Antrag EBB-FW 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

1637/2020/EBB Antrag EBB-FW 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

1636/2020/EBB Antrag EBB-FW 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Änderung der Satzung über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung) (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

1635/2020/EBB Antrag EBB-FW 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahl zu den Ausschüssen des Rates der Stadt (Antrag der EBB-FW-Fraktion)

1624/2020/EBB Antrag EBB-FW 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1552/2020/1 1. Ergänzung Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

1552/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

1524/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Entwurf des Gesamtabschlusses 2019

1510/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Finanzbuchhaltung und Stadtsteueramt

Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs. 2 GO NRW

1509/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Beteiligungsmanagement

Haushaltssanierungsplan der Stadt Essen 2012-2021 hier: Bericht über die Haushaltsentwicklung zum 30.09.2020

1506/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Stadtkämmerei

Quartalsbericht III/2020 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

1490/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Beteiligungsmanagement

Beteiligungsbericht 2020

1480/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Beteiligungsmanagement

Wahlen zu den Ausschüssen des Rates der Stadt

1479/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

1477/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Ruhrbahn GmbH: Anmietung eines Grundstücks/Sachstand Standortentwicklung Busbetriebshof

1476/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Beteiligungsmanagement

Neuwahl des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Essen

1475/2020/6 Vorlage 02.12.2020 Umweltamt

Essen Marketing GmbH Gesellschaft für Stadtwerbung, Touristik und Zentrenmanagement: Ausgleich wirtschaftlicher Folgen der Corona- Pandemie

1474/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Beteiligungsmanagement

Sparkasse Essen a) Entlastung der Organe der Sparkasse Essen für das Geschäftsjahr 2019 b) Bestimmung der Zeitung für den Hinweis auf die Auslegung des Jahresabschlusses

1467/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Neubildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen a)Wahl des/der Vorsitzenden b)Wahl von sachkundigen Mitgliedern und Stellvertretern sowie Wahl von Dienstkräften der Sparkasse und Stellvertretern c)Wahl von Stellvertretern des/der Vorsitzend

1465/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Vorsitz in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften

1464/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Beteiligungsmanagement

Entsorgungsbetriebe Essen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2021 und fünfjährige Finanzplanung bis 2025

1451/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Beteiligungsmanagement

Kommunalwahl und Integrationsratswahl am 13.09.2020: Feststellung der Gültigkeit der Wahlen

1442/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen

Auflösung der Stiftung "Stiftungsfonds National-Bank AG" und Übertragung des Vermögens auf eine noch zu gründende rechtlich selbständige Stiftung

1430/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Stadtkämmerei

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung, AbfwS)

1415/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für abfallwirtschaftliche Leistungen (Abfallgebührensatzung)

1414/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst und die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

1413/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Erhebung von Entwässerungsabgaben (Entwässerungsabgabensatzung)

1411/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Bildung der 15. Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland

1403/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Wahl von Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertretern gem. § 108 a GO NRW in fakultativen Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften

1396/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier: sonstige juristische Personen

1387/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Besetzung der Organe juristischer Personen und Personenvereinigungen durch Vertreter der Stadt Essen infolge der Kommunalwahl hier: städtische Beteiligungsgesellschaften

1386/2020/1 Vorlage 02.12.2020 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Festlegung der Sitzungstermine des Seniorenbeirates für das Jahr 2021

1343/2020/5 Vorlage 02.12.2020 Amt für Soziales und Wohnen

Ausübung des Optionsrechts zur Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

1303/2020/2 Vorlage 02.12.2020 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung

Regionaler bzw. Gemeinsamer Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr 2030: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und persönlichen Vertreter/innen des verfahrensbegleitenden Ausschusses "Regionaler / Gemeinsamer Flächennutzungsplan"

1194/2020/7 Vorlage 02.12.2020 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

0837/2020/4 Vorlage 02.12.2020 Jugendamt

Soziale Situation im Bezirk

1623/2020/CDU Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Busverbindungen in Kupferdreh

1585/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz

1538/2020/GemA Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Mülleimer im Bereich Holthuser-Tal bis Maria-Juchacz-Straße

1537/2020/FDP/EBB Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Verkehrssituation im Bereich der Ausfahrt A44 Essen-Heisingen in Fahrtrichtung Essen

1536/2020/FDP/EBB Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Tempo 30 im oberen Teil der Malmedy-Straße von Georgkirchstraße - HeisingerStraße

1535/2020/SPD Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Freischneiden des Straßenwegweiserschildes Ecke Malmedy-Straße - Georgkirchstraße

1534/2020/SPD Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Säuberung der Friedhofsmauer St. Georg im Bereich Malmedy Straße

1533/2020/SPD Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Zustand von beiden Elektroladesäulen in Heisingen

1532/2020/SPD Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Verkehrssituation Kreuzung Butenbergskamp/Baderweg

1530/2020/CDU Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Aldi-Markt Heisingen

1529/2020/CDU Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Barrierefreies Rathaus Heisingen

1528/2020/CDU Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Vermüllung

1527/2020/CDU Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Verkehrssituation Kevelohstraße

1526/2020/CDU Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Verkehrssituation Rüpingsweg/Langenberger Straße

1525/2020/CDU Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Kombinierter Rad- und Fußweg an der Überruhrstraße

1522/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Bezirkliche Haushaltsmittel hier: Förderanträge für Martinsfeier und Martinspaziergang

1521/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen; hier: weitere Vorgehensweise

1519/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG hier: Heisinger Straße

1518/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Antrag auf Errichtung einer touristischen Unterrichtungstafel; Zeichen 386.3

1508/2020/SPD Antrag BV VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Schlaglöcher Ortsausgang Kupferdreh/ Niederweniger Straße

1507/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Ersatzstandort für die Glascontainer Neptunstraße/Schulte-Hinsel-Straße

1499/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Erhöhung der Kosten für die Sanierung der Stichstraße "Alte Hauptstraße" zum Friedhof in Burgaltendorf

1498/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Findling in der Straße Dixbäume

1497/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Baumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG hier: Marienbergstraße

1496/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Übertragung von freien Restmitteln der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel aus dem Haushalt 2020 in den Haushalt 2021

1494/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

1493/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8

Sitzungsplan für die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel für das Jahr 2021

1409/2020/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.12.2020 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8