Vorlagen Dezember 2025

161 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Gewährung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung des Ardeyplatzes in Rellinghausen

1938/2025/CDU/GRÜNE/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Parken auf dem Gehweg im Bereich der Straße Gußmannplatz

1895/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Zustand des Walpurgistals

1887/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Aufstellung von Schildern am Haumannplatz mit Hinweis auf die Leinenpflicht

1886/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bezuschussung des Umwelt- und Naturprojekts der Kita in der Brassertstraße

1879/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bezuschussung der Anschaffung von Verdunklungsgardinen für die Kita in der Brassertstraße

1878/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Schaffung einer Schraffierung über die Länge von 2 Stellplätzen im Bereich Heidehang Einmündung Kellermannsbusch

1874/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Entschärfung der Gefahrenstelle Kreuzung Alfredstraße / Schönleinstraße

1872/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bilderrahmenaufhänger für die Andreasschule

1868/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das 2. Halbjahr 2026

1850/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2025 in das Haushaltsjahr 2026

1841/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Bestellung der Mitglieder der Programmkonferenz

1559/2025/BV II 1. Ergänzung Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

1557/2025/BV II Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Schutzmaßnahme Kreuzungsbereich Frankenstr. / Ahornstr. in Essen Stadtwald

0165/2025/BV II 1. Ergänzung Bezirksvertretung II 11.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

1974/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

1972/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1971/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Änderung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Essen für die Jahre 2026-2027, DS 1627/2025/3 hier: Ergänzungsantrag

1970/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1967/2025/BSW-TS Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zur Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Mitglied der Veranstaltergemeinschaft Lokalfunk Essen e.V.

1966/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Gremien der Jugendhilfe Essen gGmbH und Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

1965/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Sparkasse Essen

1960/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1958/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

1957/2025/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

1955/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung bei der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

1954/2025/LINKE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Entsendung der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Essen Marketing GmbH (EMG) und GSE gGmbH hier: Entsendung von zusätzlichen beratenden Aufsichtsratsmitgliedern

1952/2025/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1951/2025/CDU Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS), DS 1791/2025/2 hier: Änderungsantrag

1949/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Verwaltungsrat Sparkasse Essen

1945/2025/AFD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

1943/2025/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz & Rechnungsprüfungsausschuss

1940/2025/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

TOP: Einstellung der Linie E33 und Wiedereinführung der Marktbusfahrten Hier: Stärkung des Marktbusses

1936/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

TOP: Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmungen gemäß § 36 BauGB (DS 1842/2025/7); hier: Änderungsantrag

1930/2025/CDU/SPD Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Geschäftsbereich 7 ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen hier: Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

1924/2025/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Umbesetzung Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft

1923/2025/EBB-FDP Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH und Ruhrbahn GmbH – hier: Beratende Mitglieder in obligatorischen Aufsichtsräten

1917/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Beteiligungsmanagement ✦

Entsendung der Mitglieder in den Beirat der Kreispolizeibehörde Essen

1915/2025/OB Vorlage 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Änderung der Satzung des Seniorenrates

1906/2025/CDU/SPD/GRÜNE Antrag Rat / Ausschüsse / BVen 10.12.2025 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Entsendung von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen in die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

1905/2025/OB Vorlage 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Stiftungsrat der Stiftung Zollverein

1904/2025/OB Vorlage 10.12.2025 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheides

1882/2025/OB Vorlage 10.12.2025 Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen ✦

Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

1842/2025/7 Vorlage 10.12.2025 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe für das Jahr 2026

1823/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“

1820/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Beauftragung von Bus-Shuttle-Verkehren zum Stadion an der Hafenstraße und Aufnahme des Leistungsangebots in den öffentlichen Dienstleistungsauftrag (öDA)

1815/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Änderung der Benutzungsordnung der Abfallwirtschaftseinrichtungen der Stadt Essen (AwiE BenO) vom 17.11.2005 zuletzt geändert durch Satzung vom 04.12.2023

1793/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Änderung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfwS) vom 13.11.2001, zuletzt geändert durch Satzung vom 29.11.2024

1791/2025/2 Vorlage 10.12.2025 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Von-Einem-Straße, 1. BA (von Rosastra-ße bis Müller-Breslau-Straße)"

1496/2025/6 Vorlage 10.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) a) III. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2025 b) Bericht zum Baukostencontrolling des III. Quartals 2025

1888/2025/6 Vorlage 09.12.2025 Sport- und Bäderbetriebe ✦

Einführung und Verpflichtung der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder (außer Ratsmitglieder) des Jugendhilfeausschusses

1832/2025/4 Vorlage 09.12.2025 Jugendamt ✦

Unbefristete Anerkennung der Universität Duisburg-Essen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch - Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

1829/2025/4 Vorlage 09.12.2025 Jugendamt ✦

Grünzug Bergmannsfeld - Neubau einer Calisthenics-Anlag

1805/2025/6 Vorlage 09.12.2025 Grün und Gruga ✦

Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer Belastungen

1800/2025/6 Vorlage 09.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Verteilung der städtischen Sportfördermittel durch den Essener Sportbund im Jahr 2026

1799/2025/6 Vorlage 09.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss der Sport- und Bäderbetriebe Essen

1792/2025/6 Vorlage 09.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Bebauungsplan "Breloher Steig Nord/Dahlhauser Straße" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes

1770/2025/7 Vorlage 09.12.2025 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Quotierung der Mittel 2026 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen – Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen

1748/2025/4 1. Ergänzung Vorlage 09.12.2025 Jugendamt ✦

Quotierung der Mittel 2026 aus dem Kooperationsvertrag zur Sicherung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen zwischen dem Arbeitskreis Jugend Essen – Trägerwerk e.V. und der Stadt Essen

1748/2025/4 Vorlage 09.12.2025 Jugendamt ✦

Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Bezirksvertretung IV in die Unfallkommission und die Kinderunfallkommission

1548/2025/BV IV Bezirksvertretung IV 09.12.2025 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 ✦

Regelung zum Abstellen von E-Scootern im Stadtkern sowie in Teilen des Nord-, West-, Ost- und Süd-viertels hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW

1814/2025/6 Vorlage 05.12.2025 Geschäftsbereich 6 ✦

Neubau der Kindertagesstätte Mölleneystraße 16 hier: Festlegung des Gebäude-Standorts, Baumfällungen und Ersatzpflanzungen

1746/2025/7 Vorlage 02.12.2025 Immobilienwirtschaft ✦