Vorlagen März 2022

217 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Essen. Alle Monate

Durchführung vorbereitender Untersuchungen gemäß § 141 und § 165 (4) Baugesetzbuch (BauGB) für das Untersuchungsgebiet "Abdeckelung A 40 und Umfeld" in den Stadtteilen Frohnhausen und Holsterhausen

2428/2021/7 Vorlage 30.03.2022 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung ✦

Stiftsschule, Amselstr. 30, Bau von zwei Stahlaußentreppen zur Sicherstellung des zweiten baulichen Rettungsweges

2413/2021/7 Vorlage 30.03.2022 Immobilienwirtschaft ✦

Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

2270/2021/6 Vorlage 30.03.2022 Grün und Gruga ✦

Sprachkompetenz schafft Chancen – Seiteneinsteiger rechtzeitig richtig fördern (gemeins. Antrag der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0614/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge (Antrag der FDP-Fraktion)

0613/2022/FDP Antrag FDP 30.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

0612/2022/LINKE Antrag LINKE 30.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Resolution gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine

0602/2022/OB Vorlage 30.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge

0591/2022/7 Vorlage 30.03.2022 Immobilienwirtschaft ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen (Antrag der GRÜNEN-Fraktion)

0581/2022/GRÜNE Antrag GRÜNE 30.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Maßnahmen gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

0542/2022/LINKE Antrag LINKE 30.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Resolution: Für Frieden in der Ukraine - Gegen die Aggression Russlands (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, der GRÜNEN- und der FDP-Fraktion)

0541/2022/CDU/SPD/GRÜNE/FDP Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

Bürgerbegehren "KrankenhausEntscheid Essen"

0519/2022/OB Vorlage 30.03.2022 Amt für Statistik, Stadtforschung und Wahlen ✦

Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2021

0518/2022/OB 1. Ergänzung Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich OB ✦

Nebeneinkünfte des Oberbürgermeisters für das Jahr 2021

0518/2022/OB Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich OB ✦

Sachstandbericht zur Erstellung eines Gastronomiekonzepts für die Essener Innenstadt

0516/2022/OB Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich OB ✦

Auftrag zu Verhandlungen zur Errichtung der Zentralbibliothek am Standort „Markt 5/6“

0512/2022/7 Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich 7 ✦

Ergänzungsantrag zu TOP: Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen

0509/2022/LINKE Antrag LINKE 30.03.2022 Geschäftsbereich 3 ✦

Einführung redaktionelles Amtsblatt der Stadt Essen

0506/2022/OB Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich OB ✦

Bericht zur Konzeptentwicklung zum Aufbau und Betrieb von öffentlichen Toiletten

0490/2022/OB Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich OB ✦

Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0488/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

0465/2022/OB Vorlage 30.03.2022 ✦

Abbruch der Straßenüberführung Sachsenring sowie Bau einer Behelfsbrücke

0420/2022/6 Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Seniorenbeirat hier: Umbenennung und Ergänzung zur Hauptsatzung der Stadt Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0417/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.03.2022 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Kommunale Ausländerbehörde und Welcome ServiceCenter Essen hier: Handlungskonzept für eine nachhaltige Verbesserung der Dienstleistungsqualität und der Arbeitsbedingungen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0365/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.03.2022 Geschäftsbereich 3 ✦

Umbau des stadteigenen Gebäudes Ellernstraße 29-31 zu einer Stadtwache hier: Kostenanpassung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

0362/2022/7 Vorlage 30.03.2022 Immobilienwirtschaft ✦

Verkehrskonzept Werden

0359/2022/6 Vorlage 30.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Aufbau eines sirenengestützten Warnsystems - Zivilschutzsirenen, 3. Bauabschnitt

0344/2022/3 Vorlage 30.03.2022 Feuerwehr ✦

Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Förderprogramm Lastenräder

0312/2022/6 Vorlage 30.03.2022 Umweltamt ✦

Bildung eines Teilstandorts für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule

0271/2022/4 Vorlage 30.03.2022 Schule ✦

Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktionen)

0260/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 30.03.2022 Schule ✦

Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Essen 2022 - 2026

0186/2022/2 Vorlage 30.03.2022 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH hier: Finanzierung CONNECTED.ESSEN

0171/2022/2 Vorlage 30.03.2022 Beteiligungsmanagement ✦

Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

0146/2022/7 1. Ergänzung Vorlage 30.03.2022 Geschäftsbereich 7 ✦

Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 48 MH: Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg

0145/2022/7 Vorlage 30.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan: 41 MH: Oberheidstraße

0144/2022/7 Vorlage 30.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Teilungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03 BO: Berliner Straße/Ottostraße und Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO: Berliner Straße zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP)

0143/2022/7 Vorlage 30.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2021

0076/2022/7 Vorlage 30.03.2022 Immobilienwirtschaft ✦

Immobilienentwicklung Stadt Essen GmbH (IEE) hier: Wirtschaftliches Konzept und Betrauung der Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

0015/2022/2 Vorlage 30.03.2022 Beteiligungsmanagement ✦

Baumbilanz Stadtbäume 2020

2264/2021/6 Vorlage 29.03.2022 Grün und Gruga ✦

Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bauliche Veränderungen im Bereich Werdener Markt

2248/2021/BV IX Bezirksvertretung IX 29.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Gedenktafel Bergfriedhof

0528/2022/CDU/FDP Antrag BV IX 29.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Gas- und Wasserbaumaßnahme "Im Heidkamp"

0527/2022/BV IX Bezirksvertretung IX 29.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Bericht Öffnung Einbahnstraße Corneliusstraße zwischen Schulstraße und Kirchfeldstraße

0526/2022/SPD Antrag BV IX 29.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Tempo 30 auf der Montebruchstraße

0525/2022/SPD Antrag BV IX 29.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Parksituation in der Ringstraße im Bereich Edeka/DM/Ärztehaus

0504/2022/7 Vorlage 29.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

0455/2022/4 Vorlage 29.03.2022 Kulturamt ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0348/2022/BV IX Bezirksvertretung IX 29.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 9 ✦

Unterstützung der Verkehrswende (Modal Split) durch Konzeptionierung von Quartiersparkhäu-sern in Stadtvierteln mit besonders angespannter Verkehrssituation

0564/2022/SPD/CDU/GRÜNE Antrag BV II 24.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Zustand der Haltestelle "Schöne Aussicht"

0494/2022/BV II Bezirksvertretung II 24.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Rettungsrutsche für die Ardeyschule

0491/2022/SPD Antrag BV II 24.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0478/2022/BV II Bezirksvertretung II 24.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2 ✦

Goldfinkstraße - Bewohnerparken

0128/2022/6 Vorlage 24.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Konzept gegen Energiearmut (Antrag der SPD-Fraktion)

0390/2022/SPD Antrag SPD 23.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Quartalsbericht IV/2021 zum Zins- und Schuldenmanagement

0156/2022/2 Vorlage 23.03.2022 Stadtkämmerei ✦

Bestellung einer / eines Bezirksinklusionsbeauftragten

0566/2022/SPD/CDU Antrag BV V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Verkehrsprobleme auf der Stauderstraße im Umfeld der Firma IST GmbH

0538/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Infotafeln Knoten Gladbecker Straße / Berthold-Beitz-Boulevard

0524/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Aufstellung von Gehweg-Pollern (mit Rot/Weiß-Markierung) an der Fußgängerampel Hövelstraße 52/54 gegenüberliegend zur Hövelschule

0523/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Entwicklung des Grundstückes "ehemalige Trinitatiskirche" in der Basunestraße

0507/2022/7 Vorlage 22.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Bericht der gpa NRW zur überörtlichen IT-Prüfung 2021: Auswertung der IT-Kosten

0501/2022/1 Vorlage 22.03.2022 ✦

Sachstand zum Breitbandausbau in der Stadt Essen, März 2022

0500/2022/1 Vorlage 22.03.2022 ✦

Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhr

0481/2022/SPD Antrag BV I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Verkehrssituation Kurfürstenstraße

0480/2022/SPD Antrag BV I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Straßenbenennung hier: Benennung zweier neuen Erschließungstraßen im Entwicklungsprojekt Kontorhausviertel - Arbeitsbezeichnung Z 35 und A 36 - im Stadtteil Westviertel

0477/2022/6 Vorlage 22.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Kanalbaumaßnahme Hafenstraße der SWE AG

0476/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Fragen und Anmerkungen im Nachgang der Neugestaltung des Kaiser-Wilhelm-Parks

0473/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kopstadtplatz 23

0472/2022/BV I Bezirksvertretung I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Aufstellung von Nistkästen zur Vorbeugung der Insektenplage Eichenprozessionsspinner

0471/2022/GRÜNE Antrag BV V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Konzept für eine würdige Begehung des 80. Jahrestages des Bergwerksunglücks vom 23.06.1942 in Altenessen

0470/2022/GRÜNE Antrag BV V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

0468/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Sanierung Gehweg und Baumbeet Hubertstr. zwischen Hausnummer 6 und 8

0467/2022/CDU Antrag BV I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Neubeschilderung einer Baumtafel im Essener Stadtgarten

0466/2022/CDU Antrag BV I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Aufstellung eines Bücherschrankes für Kinder in einer öffentlichen Grünfläche vor den Häusern Cremers Heide 72-74 in Essen-Karnap

0463/2022/6 Vorlage 22.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Verlegung Containerstandort Stankeitstraße

0462/2022/SPD Antrag BV V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

SWE-Bauvorhaben II. Hagen

0456/2022/BV I Bezirksvertretung I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Wohnumfeldverbesserung im Bezirk V durch regelmäßige Besichtigung von Problemorten und Leistung von Aufklärungsarbeit

0437/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

Kaiser-Wilhelm-Park hier: Nachrüstung der Abfallbehälter mit Zigarettenaschern

0436/2022/BV V Bezirksvertretung V 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 ✦

SWE-Bauvorhaben Eickenscheidter Fuhr 136

0421/2022/BV I Bezirksvertretung I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Bestellung der Schriftführung

0392/2022/BV I Bezirksvertretung I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0382/2022/BV I Bezirksvertretung I 22.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 1 ✦

Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

0364/2022/7 Vorlage 22.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße

0358/2022/6 Vorlage 22.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Königstreppe Willy-Brandt-Platz

0343/2022/7 Vorlage 22.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 4. Quartal 2021

0340/2022/1 Vorlage 22.03.2022 Essener Systemhaus ✦

Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Huttrop hier: konzeptionelle Ausrichtung der Stadtteilbibliothek Huttrop im Sinne eines „Dritten Ortes“, mit Gesamtkosten i.H.v. 854.900€, vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Fördermittel

0327/2022/4 Vorlage 22.03.2022 Kulturamt ✦

Quartalsbericht IV/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

0170/2022/2 Vorlage 22.03.2022 Beteiligungsmanagement ✦

Haushalt 2022 hier: Verwendung der pauschalen Zuwendungen durch den Fachbereich 66 (Straßen und Verkehr)

0556/2022/BV VI Bezirksvertretung VI 18.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Verlegung des Containerstandortes "Am Reiterhof/Josef-Hoeren-Straße"

0555/2022/BV VI Bezirksvertretung VI 18.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln

0475/2022/BV VI Bezirksvertretung VI 18.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen durch die Stadtwerke Essen AG hier: Kapitelwiese (ca. 80m beginnend ab Hausnr. 22 in Richtung Nordost)

0448/2022/BV VI Bezirksvertretung VI 18.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Ordnungswidriges Parken auf den Gehwegen an der Einmündung Ernestinenstraße/Essener Straße

0434/2022/CDU Antrag BV VI 18.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden Inklusionsbeauftragten

0424/2022/CDU/SPD/GRÜNE Antrag BV VI 18.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 ✦

Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Situation in der Serlostraße

0454/2022/BV III Bezirksvertretung III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehwegparken Hans-Thoma-Straße

0452/2022/BV III Bezirksvertretung III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Schrägparken in Holsterhausen

0451/2022/BV III Bezirksvertretung III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Gervinusschule, Gervinusstrasse 28, 45144 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die Interessengemeinschaft Frohnhausen am 08. Mai 2022

0447/2022/7 Vorlage 17.03.2022 Immobilienwirtschaft ✦

Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Lepsiusweg

0446/2022/BV III Bezirksvertretung III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Befristete Aufstellung eines Straßencafes auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Gemarkenstraße 47 in Essen-Holsterhausen

0445/2022/6 Vorlage 17.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Straßenbäume

0442/2022/BV III Bezirksvertretung III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0440/2022/BV III Bezirksvertretung III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

0439/2022/BV III Bezirksvertretung III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Erneuerung und Erweiterung der Straßenmarkierung zwischen zwei Straßeneinbauten auf der Nöggerathstraße Nähe Grunertstraße

0438/2022/CDU Antrag BV III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf

0422/2022/6 Vorlage 17.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Aufstellung von Baumkübeln und Sitzmöbeln auf der öffentlichen Fläche des Vorplatzes der Christuskirche im Bereich zwischen Kopernikusstraße und Röntgenstraße in Essen-Altendorf

0371/2022/6 Vorlage 17.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Kahrstr.89 in Essen-Holsterhausen

0370/2022/6 Vorlage 17.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Ausbau-Initiative Solarmetropole Ruhr hier: Errichtung einer Solarbank am Niederfeldsee

0188/2022/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III Antrag BV III 17.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 ✦

Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen - Sekundarstufe I - zum Schuljahr 2022/2023

0384/2022/4 Vorlage 16.03.2022 Schule ✦

Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2021

0206/2022/5 Vorlage 16.03.2022 JobCenter Essen ✦

Berichterstattung über die 18.Essener Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 24.11.2021

0101/2022/5 Vorlage 16.03.2022 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Studie zur Migrantenökonomie in Essen

1760/2021/SPD 1. Ergänzung Antrag SPD 15.03.2022 Geschäftsbereich 2 ✦

Bad und Sport Oststadt - Freibadbereich hier: Sachstand zu den Wasserverlusten im Sportbecken und weiteres Vorgehen

0441/2022/6 Vorlage 15.03.2022 Sport- und Bäderbetriebe ✦

Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten

0409/2022/6 Vorlage 15.03.2022 Sport- und Bäderbetriebe ✦

Verwendung von Stiftungsmitteln der Frau-Otto-Knaudt-Stiftung

0353/2022/5 Vorlage 15.03.2022 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung zur Unterstützung von Wöchnerinnen

0350/2022/5 Vorlage 15.03.2022 Amt für Soziales und Wohnen ✦

Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2022 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

0184/2022/OB Vorlage 15.03.2022 ✦

Konzept gegen Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

0135/2022/LINKE Antrag LINKE 15.03.2022 Geschäftsbereich 7 ✦

Studie zur Migrationsökonomie in Essen hier: Erkenntnisse zur ethnischen Ökonomie

0002/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 15.03.2022 Geschäftsbereich 2 ✦

Beauftragung eines Projektkoordinators "Citybahn"

0419/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Sachstandsbericht zur Ausleuchtung von Fußgängerüberwegen

0410/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Information zur Einreichung der Förderanträge zur Verlängerung der U11 und U17

0385/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Sachstandsbericht zur Maßnahme "Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Straße“

0369/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen Hatzper Bogen von "An der Ziegelei bis Hatzper Bogen 54 (Ende)"

0325/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Aufnahme der Baumaßnahme "Kleine Schönscheidtstraße" in das Straßen- und Wegekonzept

0324/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hier: Wende der Dieselzüge (RE14) Essen-Steele Ost

0311/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Am Thyssenhaus von Bert-Brecht-Straße bis Kruppstraße"

0306/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Assmannweg von Berthold-Beitz-Boulevard bis Feilenstraße"

0304/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße

0178/2022/6 Vorlage 10.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen

0418/2022/SPD Antrag SPD 09.03.2022 Jugendamt ✦

Ausbildungsplätze zur Erzieherin/zum Erzieher bzw. zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger Beantwortung der Fragen des Antrags 2158/2021/CDU/Grüne

0363/2022/1 Vorlage 09.03.2022 Geschäftsbereich 1 ✦

Bestellung einer Schriftführerin

0341/2022/4 Vorlage 09.03.2022 Schule ✦

Gesamtkonzeption kulturelle Bildung der Stadt Essen

0322/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 09.03.2022 Kulturamt ✦

Personalkostenentwicklung in der Stadtverwaltung Essen

0298/2022/1 Vorlage 09.03.2022 Organisation und Personalwirtschaft ✦

Information über die Zahl der Mitarbeiter/innen

0297/2022/1 Vorlage 09.03.2022 Organisation und Personalwirtschaft ✦

Schulorganisatorische Maßnahme: Blockbeschulung der Gold- und Silberschmiede/ Gold- und Silberschmiedinnen am Berufskolleg Ost der Stadt Essen

0272/2022/4 Vorlage 09.03.2022 Schule ✦

Quartalsberichterstattung zur Umsetzung des Digitalpakts Schule sowie der Sofortausstattungsprogramme

0270/2022/4 Vorlage 09.03.2022 Schule ✦

Instandhaltung der Brandsimulationsanlage der Feuerwehr Essen

0057/2022/3 Vorlage 09.03.2022 Feuerwehr ✦

Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2021

2417/2021/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2022/2023

2224/2021/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2020

0940/2021/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Eingliederungsbericht 2020 des Fachbereiches 56 - JobCenter

0858/2021/5 Vorlage 08.03.2022 JobCenter Essen ✦

Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2021

0857/2021/5 Vorlage 08.03.2022 JobCenter Essen ✦

Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2019

0603/2020/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Antrag zu TOP 3.A: Weiterentwicklung der Stadtteilbibliothek Borbeck Dezentrale Angebote in leerstehenden Ladenlokalen im Borbecker Mittelzentrum

0489/2022/GRÜNE/CDU/SPD Antrag BV IV 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 ✦

Ergänzung Glasdepotcontainerstandort Donnerstraße 201 (Lidl) um 2 Papiercontainer

0405/2022/BV IV Bezirksvertretung IV 08.03.2022 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung einer Ladezone vor dem Haus Krayer Straße 109

0381/2022/BV VII Bezirksvertretung VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Sachstandsbericht und Handlungsempfehlungen zur weiteren Arbeit im Stadtteil Essen-Steele und Erarbeitung des Handlungskonzeptes für Demokratie und Vielfalt

0379/2022/OB Vorlage 08.03.2022 ✦

Verbesserte Sicht am Ausgang des Tunnels Steeler Pfad

0357/2022/SPD Antrag BV VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Ertüchtigung der Beleuchtung im Volksgartentunnel

0356/2022/SPD Antrag BV VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Parken am Container Prosperstraße/Keusenkothen

0355/2022/SPD Antrag BV IV 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 ✦

Bestellung einer/s stellvertretenden Bezirksseniorenbeauftragten

0346/2022/BV VII Bezirksvertretung VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Einbau einer Lichtsignalanlage an der Feuerwache Wüstenhöferstraße in Bochold

0336/2022/AFD Antrag BV IV 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 4 ✦

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Nutzung einer städtischen Grünfläche für das Projekt AckerKiTa

0331/2022/BV VII Bezirksvertretung VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Mitteilungen der Verwaltung

0320/2022/BV VII Bezirksvertretung VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Fehlender Handlauf an Treppe im Isingplatz

0316/2022/CDU Antrag BV VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Fehlende Papierkörbe in der Dreiringstraße

0314/2022/CDU Antrag BV VII 08.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 7 ✦

Zentrale Veranstaltung zur Stärkung der Jugendbeteiligung

0291/2022/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Controllingbericht des Jugendamtes IV. Quartal 2021

0287/2022/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Haus-Berge-Str.179 in Essen-Bochold

0254/2022/6 Vorlage 08.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2021

0205/2022/5 Vorlage 08.03.2022 JobCenter Essen ✦

Durchführung des Schloßparkfestes 2022

0202/2022/6 Vorlage 08.03.2022 Grün und Gruga ✦

Sperrung DB-Brücke Sachsenring - alternative Verbindung mit einem Minibus-Shuttle

0169/2022/6 Vorlage 08.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Sachstandsbericht zum Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck

0102/2022/6 Vorlage 08.03.2022 Sport- und Bäderbetriebe ✦

Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

0081/2022/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Zwischenbericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

0066/2022/4 Vorlage 08.03.2022 Jugendamt ✦

Anfrage: Aktueller Sachstand der Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Gesamtensembles Zeche Carl (Anfrage der SPD-Fraktion)

0460/2022/SPD Antrag SPD 03.03.2022 Geschäftsbereich 7 ✦

Wohnungsmarkt in Essen 2021 Essener Wohnungsmarktbarometer 2021

0267/2022/7 Vorlage 03.03.2022 Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung ✦

Umsetzung SECAP Sofortmaßnahmen hier: Begleitung von energetischen Quartierskonzepten

0264/2022/6 Vorlage 03.03.2022 Umweltamt ✦

Machbarkeitsstudie zu den Entwicklungspotentialen des Stadthafens Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)

0177/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 03.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr Stellungnahme der Stadt Essen zur 2. Offenlage des Regionalplans Ruhr

0146/2022/7 Vorlage 03.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Langenberger Straße 500 (ehem. Zeche Heinrich)

0024/2022/7 Vorlage 03.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Löschung des Gebäudes Weberplatz 1 aus der Denkmalliste der Stadt Essen

0014/2022/7 Vorlage 03.03.2022 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung ✦

Zwischenbericht zu Bedarfsermittlung und Entwicklungsperspektiven für die Theater und Philharmonie Essen GmbH

0330/2022/4 Vorlage 02.03.2022 Kulturamt ✦

Liste der Gedenkstätten und Orte der Erinnerungskultur in Essen (Zwischenstand)

0329/2022/4 Vorlage 02.03.2022 Kulturamt ✦

Vorstellung freier Träger der Breiten- und Laienkultur im Kulturausschuss

0321/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 02.03.2022 Kulturamt ✦

Corona Sonderfonds Kultur 2022

0192/2022/4 Vorlage 02.03.2022 Kulturamt ✦

Institutionelle Förderung freier Träger 2022

0168/2022/4 Vorlage 02.03.2022 Kulturamt ✦

Filter für Holzfeuerungsanlagen

2456/2021/6 Vorlage 01.03.2022 Umweltamt ✦

Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil Hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten

2435/2021/2 Vorlage 01.03.2022 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Spielraumleitplanung der Stadt Essen (Anmeldung der FDP-Fraktion)

2427/2021/FDP Antrag FDP 01.03.2022 Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation ✦

Flächenentwicklung an der Raadter Straße Anmeldung der SPD-Fraktion)

2302/2021/SPD Antrag SPD 01.03.2022 Geschäftsbereich 7 ✦

Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Armstraße

2300/2021/7 Vorlage 01.03.2022 Immobilienwirtschaft ✦

Herausnahme der Teilfläche 308 - Raadter Straße (ehemalige Gärtnerei / Tennisplatz) aus dem Arbeitsprogramm Bauleitplanung (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

2177/2021/LINKE/PARTEI/TS Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 01.03.2022 Umweltamt ✦

Mietangebot E-Scooter

2017/2021/6 Vorlage 01.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Umbenennung EBE, Abfallvermeidungskonzept, Mehrweggeschirr

1364/2021/2 Vorlage 01.03.2022 Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung ✦

Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen

0458/2022/CDU/SPD/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 01.03.2022 Umweltamt ✦

Umsetzung der Beschlüsse zu Schottergärten

0444/2022/LINKE Antrag LINKE 01.03.2022 Umweltamt ✦

Berichterstattung zur Machbarkeit der Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen und Entsiegelungen von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH hier: Benennung konkreter bodennaher Verkehrsflächen zur Entsiegelung der Ruhrbahn GmbH

0387/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 01.03.2022 Umweltamt ✦

Auslastung des Biomasseheizwerkes an der Lührmannstraße

0323/2022/LINKE Antrag LINKE 01.03.2022 Umweltamt ✦

European Energy Award (eea) hier: Externes eea-Audit 2021

0318/2022/6 Vorlage 01.03.2022 Umweltamt ✦

Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Wasserbaumaßnahme Schlettweg

0309/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Resolution "Überruhr"

0308/2022/CDU Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Mülleimer Treppenaufgang Verbindungsweg Hinseler Hof/Flakering

0307/2022/CDU Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Anbringung einer analogen Uhr am Busbahnhof Kupferdreh

0305/2022/CDU Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Wiederanbringung eines Briefkastens in Byfang

0301/2022/CDU Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Berufung eines ehrenamtlichen Beauftragten für Denkmalpflege

0299/2022/CDU Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Treppenanlage "Am Vatterberg"

0296/2022/CDU Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Beleuchtungssituation Poststr./ Bahnstraße

0294/2022/SPD Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Verbindungsweg Schwarzensteinweg zum Busbahnhof in Burgaltendorf

0293/2022/SPD Antrag BV VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Aufstellen einer Parkbank an der Stele, Charlottenstraße Bezug: 1605/2018/EBB

0289/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Erneute temporäre Erweiterung der Außengastronomie durch Nutzung einer öffentlichen Parkfläche sowie der angrenzenden öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Überruhrstr. 153 b

0285/2022/6 Vorlage 01.03.2022 Amt für Straßen und Verkehr ✦

Öffentliches WLAN in der BV VIII - Stellungnahme des ESH Bezug:2079/2021/FDP/EBB

0282/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

0281/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen

0280/2022/CDU/GRÜNE Gem. Antrag Rat / Ausschüsse 01.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Papierkörbe und Hundekotbeutelspender Bezug: 0940/2019/SPD

0279/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW hier: Herrichtung einer Hundewiese im Ludwig-Kessing-Park, Bezug: 0025/2020/VIII

0278/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW hier: Verkehrssituation auf der Straße Stemmering; Tempo 30 Piktogramme

0277/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Aktionsplan Nachhaltige Energie und Klima (SECAP): hier: Stand 02/2022 mit Projektportfolio Teil 1

0266/2022/6 Vorlage 01.03.2022 Umweltamt ✦

Aufstellen eines Bücherschrankes in Byfang

0263/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Gefährlicher Fußübergang an der Dilldorfschule, Ausfahrt BAB 44 - Nierenhofer Straße hier: Ergebnis des Ortstermins am 08.02.2022

0218/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Verkehrsschutzmaßnahmen Oslender Straße, neue Dilldorfschule & Kita St. Mariä Geburt hier: Ergebnis des Ortstermins am 03.02.2022

0216/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Sachstandsbericht zur Situation Fuß- / Radwegeverbindung Holthuser Tal - Kampmannbrücke (Bezug: BV VIII, 07.09.2021; DS 1585/2021/SPD)

0180/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Bericht über die Folgen des Deilbachhochwassers für die Bauplanung im Bereich Prinz-Friedrich/Seeviertel (Bezug: BV VIII, 07.09.2021; 1589/2021/SPD)

0179/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Begrünung der Dächer von geplanten und zu erneuernden Busbahnhöfen

0174/2022/SPD Antrag SPD 01.03.2022 Geschäftsbereich 6 ✦

Information der Bevölkerung bei Naturereignissen; Informationsfluss bei Katastrophen (Bezug: BV VIII, 07.09.2021; DS 1614/2021/CDU und DS 1615/2021/CDU)

0139/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Katastrophenschutzmaßnahmen (Bezug: BV VIII, 03.11.21; DS 2193/2021/CDU)

0132/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Kanalbaumaßnahme Selbachstraße

0127/2022/BV VIII Bezirksvertretung VIII 01.03.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ✦

Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hier: Wiederaufbauplan der Stadt Essen

0073/2022/2 Vorlage 01.03.2022 Stadtkämmerei ✦